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Suche in Vergütung/Förderung (EEG)

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Studie

Die vom Bundesverband WindEnergie e.V. (BWE) beauftragte und durch die Deutsche WindGuard durchgeführte Studie befasst sich mit dem Auslaufen der Förderung für Windenergieanlagen Ende 2020, die im Jahr 2000 errichtet wurden.

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Rechtsprechung

Sachverhalt: Zur Frage, ob der Betreiberin einer Wasserkraftanlage eine Vergütungsanpassung nach § 23 Abs. 2 Nr. 1 EEG 2009 aufgrund einer Modernisierung zusteht. 

Ergebnis: Verneint.

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Rechtsprechung– 5 U 155/14
Aktenzeichen: 5 U 155/14

Sachverhalt: Der Betreiber einer Wasserkraftanlage möchte den Anspruch auf die erhöhte Einspeisevergütung gemäß § 23 EEG 2012 geltend machen. Zwischen den Parteien ist streitig, ob durch Modernisierungsmaßnahmen das Leistungsvermögen der Wasserkraftanlage des Anlagenbetreibers erhöht wurde. Der Anlagenbetreiber legte als Nachweis hierfür ein Gutachten eines Sachverständigen vor, in dem das Vorliegen der Voraussetzungen für eine erhöhte Vergütung bestätigt wurde.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: GG

Die Autorin prüft in ihrem Beitrag die Möglichkeit einer alternativen Zuordnung der aus der Windenergie gewonnenen Vorteile sowie deren verfassungsrechtliche Grenzen. Dabei untersucht die Autorin insbesondere, ob Rechte an der Windenergie begründet werden können und ob ebendiese mit den Rechten der Grundeigentümer vereinbar sind.

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Aufsatz

Der Autor analysiert den Nutzen und die Hürden des neuen Mieterstromgesetzes im EEG 2017. Schwerpunkte des Beitrags sind die Fälligkeit der EEG-Umlage, die Voraussetzungen für den Anspruch auf den Mieterstromzuschlag, Fristen, Anforderungen an den örtlichen Verbrauch des erzeugten Stroms und die vertragliche Gestaltung zwischen Anbieter und Verbraucher.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2017 § 48 Abs. 3

Der Autor betrachtet in seinem Beitrag die Möglichkeiten der Einspeisevergütung von PV-Anlagen auf nicht Wohnzwecken dienenden Gebäuden im Außenbereich ab dem Jahr 2012.

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Votum 2017/54– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2017/54

In diesem Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie zum Zweck der Ermittlung der Vergütung für den jewe

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Votum 2017/53
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2017/53

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle die Frage vorgelegt, ob die Solaranlagen des Anlagenbetreibers

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Votum 2017/51– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2017/51
Gesetzesbezug: EEG 2012 § 19

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG|KWKG die Frage vorgelegt, ob die Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenerige, die auf mehreren Gebäuden auf demselben Grundstück angebracht sind, zum Zweck der Ermittlung der Vergütung für den jeweils zuletzt in Betrieb gesetzten Generator als eine Anlage i.S.v.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2017

Der Autor analysiert die Ergebnisse der Ausschreibungen für Windenergie an Land im Hinblick auf den Anteil der Bürgerenergiegesellschaften und kritisiert in seinem Beitrag die entsprechenden privilegierenden Regelungen im EEG 2017 als dem eigentlichen Ziel des Schaffens einer Akzeptanz der Energiewende entgegenwirkend.

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Aufsatz

Die Autorin stellt die besonderen Ausschreibungsregelungen für Biomasseanlagen nach den §§ 39 bis 39 h EEG 2017 dar. Sie erläutert dabei zunächst die Modalitäten zur Teilnahme an den Ausschreibungen für neue Biomasseanlagen, darunter: Anforderungen an die Gebote, Sicherheiten, Höchstwert, Ausschluss von Geboten, Erlöschen von Zuschlägen, Änderungen nach Erteilung des Zuschlags sowie besondere Zahlungsbestimmungen.

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Hinweis 2017/22– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2017/22

Die Clearingstelle hat am 27. März 2018 den Hinweis zum Thema »750-kW-Grenze bei PV« beschlossen.

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Aufsatz

Die Autorin weist im Artikel auf die Verjährung von etwaigen (Nach- bzw. Rück-) Zahlungsansprüchen zwischen Anlagenbetreiber und Netzbetreiber hin. Hierbei geht sie auf die unterschiedlichen Verjährungsfristen und Anspruchsgrundlagen (u.a. auch Schadensersatz und Gewährleistung) ein und gibt Anlagenbetreibern Hinweise zur rechtzeitigen Durchsetzung der Ansprüche.

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Aufsatz

Der Autor analysiert die Ergebnisse der ersten beiden Ausschreibungsrunden für Windenergie an Land unter dem EEG 2017. Hierbei geht er insbesondere auf die Unterschiede bei der regionalen Verteilung der Zuschläge sowie die insgesamt bezuschlagte Leistung ein, vergleicht die Werte mit dem Zubau in den Jahren vor der Ausschreibungspflicht und gibt eine Bewertung ab.

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Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Vorabinformation:

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 18. September 2017 die Ergebnisse der ersten Ausschreibungsrunde für die Förderung von Biomasseanlagen bekannt gemacht. Gebotstermin war der 1. September 2017.

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Rechtsprechung– VIII ZR 232/16

Sachverhalt: Zwischen einem Fotovotaikanlagenbetreiber und einem Netzbetreiber ist streitig, ob sich der Vergütungsanspruch des Anlagenbetreibers bei einer zunächst unterbliebenen Meldung seiner am 30. März 2012 in Betrieb genommenen Fotovoltaikanlage an die Bundesnetzagentur (BNetzA) für den Zeitraum vom 24. August 2012 bis zum 31.

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Rechtsprechung– VIII ZR 281/16

Sachverhalt: Zwischen einem Fotovotaikanlagenbetreiber und einem Netzbetreiber ist streitig, ob sich der Vergütungsanspruch des Anlagenbetreibers bei einer zunächst unterbliebenen Meldung seiner am 30. September 2012 in Betrieb genommenen Fotovoltaikanlage an die Bundesnetzagentur (BNetzA) für den Zeitraum vom 1. Januar 2013 bis zum 31.

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Rechtsprechung– 30 U 34/16

Sachverhalt: Eine Netzbetreiberin und ein Anlagenbetreiber streiten sich um die Rückzahlung von zuviel gezahlter Einspeisevergütung aus den Jahren 2010, 2011 und 2012. Die Netzbetreiberin hatte zunächst aufgrund zu erwartender Einspeisemengen Abschlagszahlungen hinterlegt, da zunächst unklar war, wer der Anlagenbetreiber und damit Anspruchsinhaber war. Nach Klärung rief der Anlagenbetreiber die hinterlegte Summe schließlich ab.

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Rechtsprechung– 6 U 2/16

Sachverhalt: Eine Anlagenbetreiberin verlangt von der Netzbetreiberin die Zahlung einer Einspeisevergütung für den aus ihrer Fotovoltaikanlage ins Netz der Netbetreiberin eingespeisten Strom.

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Aufsatz

Im Beitrag erörtert die Autorin, inwiefern eine nach Zuschlagerhalt durchgeführte konstruktive Änderung an einer Windenergieanlage den wirksamen Zuschlag gefähren kann. Sie geht dabei vor allem auf die Notwendigkeit einer Änderung bzw.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2017

Die Autorin greift im Beitrag die Ergebnisse der zweiten Ausschreibungsrunde unter dem EEG 2017 für Windenergieanlagen an Land im Lichte der Teilnahme von Bürgerenergiegesellschaften auf. Hierbei geht sie kritisch auf die einzelnen Privilegierungen dieser Projektgesellschaften ein und gibt einen Überblick über aktuelle Meinungsbilder hierzu.

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Aufsatz

Der Autor beschäftigt sich in seinem Beitrag mit den Chancen des neuen Mieterstromgesetzes. Er stellt hierzu bestehende Konzepte zur Versorgung von Gewerbemietern oder mehrerer kleiner Mehrfamilienhäuser mit Strom und Wärme durch Fotovoltaikanlagen und Blockheizkraftwerken (BHKW) vor. Speicher können das jeweilige Konzept sinnvoll ergänzen. Ferner geht er auch auf die Komplexität des notwendigen Messstellenkonzepts und die Kosten des Konzepts ein.

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Aufsatz

Der Autor stellt ein wirtschaftliches Konzept einer Biogasanlage im bedarfsorientierten Betrieb vor. Das vorgestellte System sieht für die Wärmeversorgung in einem Nahwärmenetz auch Gas- und Wärmespeicher vor. Der Autor geht außerdem auf die Flexibilitätsprämie, Fördermöglichkeiten und verschiedene Fahrplanstrategien ein.

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