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Aufsatz

Dieser Aufsatz befasst sich mit dem steigenden Wasserstoffbedarf für die Energiewende in Deutschland und der Aussicht, Wasserstoff durch Windenergieanlagen auf See zu erzeugen. Die Herstellung auf See sei noch in der Planungsphase, wird jedoch unter anderem durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) stark gefördert. Ein wichtiger Punkt der Forschung sei der Transport von grünem Wasserstoff, welcher durch verschiedene Möglichkeiten wie Pipelines oder Transportschiffe realisiert werden könnte.

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Aufsatz

Der Aufsatz beleuchtet mögliche Auswirkungen des Engpassmanagementsystem Redispatch 2.0 auf KWK-Anlagen. Zurzeit fände keine Unterscheidung zwischen erneuerbaren Energien im Redispatch 2.0 statt. So könnte es dazu kommen, dass KWK-Anlagen abgeschaltet werden und man dann das Wärmenetz mit fossilen Energieträgern beheizen und überschüssiges Biogas abbrennen müsste.

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Aufsatz

Der Autor befasst sich mit dem Ausbau von Windparks inklusive innovativer Projekte, die Windenergie mit Batteriespeicher und Wasserstofferzeugung kombinieren. Windparks sollen besonders durch die Förderung von Stromvermarktungskonzepten sowie der wirtschaftlichen Beteiligung von Bürgern profitiert haben. Viele Projekte mussten pandemiebedingt verschoben werden, jedoch lösten viele Genehmigungsbehörden Staus bei den Verfahren auf.

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Aufsatz

Dieser Aufsatz wirft einen Blick auf den immer steigenden Bedarf von Energiespeicher für PV-Anlagen. Mit abnehmender EEG-Vergütung sollen immer mehr Anlagenbetreiberinnen auf Eigenverbrauch umsteigen. Bei diesem Umstieg könne ein Speicher den Eigenverbrauch enorm erhöhen, die Netzbelastung senken und die Wirtschaftlichkeit erhöhen.

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Gesetzentwurf

Der Gesetzesentwurf zur Absenkung der Kostenbelastungen durch die EEG-Umlage und zur Weitergabe dieser Absenkung an die Letztverbraucher senkt die EEG-Umlage vorgezogen unterjährig bereits zum 1. Juli 2022 auf null ab, wie es am 23. Februar 2022 im Koalitionsausschuss verabredet worden ist.

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Eine Übersicht aller vom 1. Januar 2008 bis zum 31. Dezember 2021 veröffentlichten Verfahrensergebnisse der Clearingstelle EEG|KWKG finden Sie in der untenstehenden Datei.

Die Darstellung ist nach folgenden Themenschwerpunkten gegliedert:

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Gesetz: Land
Urheber: Land

Verordnung über Gebote für Freiflächenanlagen auf Ackerland in benachteiligten Gebieten (Freiflächenanlagenverordnung - FFAVO)

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Aufsatz

Die Autor und die Autorin beleuchten die Doppelnutzung landwirtschaftlicher Flächen mit Agri-Photovoltaikanlagen und dessen aktuelle Beihilfefähigkeit durch den § 12 Absatz 3 Nr. 6 der Verordnung zur Durchführung der Direktzahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen von Stützungsregelungen der Gemeinsamen Agrarpolitik (DirektZahlDurchV).

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Aufsatz

Im Aufsatz betrachten die Autoren die Neufassung der BioSt-NachV, welche die unionsrechtlichen Vorgaben der Renewable-Energy-Directive (RED II) zum größten Teil übernommen habe. Die Verordnungen sollen sich nun auf ein breiteres Spektrum der Biomasse beziehen und befassen sich mit fester sowie flüssiger Biomasse.

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Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK), das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) und das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) haben am 10. Februar ihr Eckpunktepapier für den „Ausbau der Photovoltaik auf Freiflächen im Einklang mit landwirtschaftlicher Nutzung und Naturschutz“ vorgestellt.

Inhaltlich behandelt es:

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Rechtsprechung– 3 Kart 37/21
Aktenzeichen: 3 Kart 37/21
Gesetzesbezug: EnWG 2011, StromNEV

Leitsätze des Gerichts:

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Aufsatz

Der Aufsatz untersucht das Potenzial der Photovoltaik im Gewerbebereich, für den die steigenden Strompreise eine Belastung darstellen. Ein Ausweg stelle vor Ort selbsterzeugter Solarstrom dar. Der Autor stellt dabei diverse Möglichkeiten für unterschiedliche Gewerbe zur Nutzung des Stroms dar.

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Aufsatz

Der Autor berichtet über die konjunkturellen Aussichten der Meereswindkraft. Ferner erfordere es einen regulatorischen Rahmen und ein höheres Ausschreibungsvolumen um die ambitionierten Ausbauziele zu erreichen. Zudem zeichne sich eine Tendenz zu wachsenden Anlagendimensionen mit größeren Rotordurchmessern, höheren Türmen und leistungsstärkeren Turbinen ab. Der Aufsatz spricht auch kurz eine Anlagenkombination von Offshore-Windturbine und Elektrolyseur an.

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Aufsatz

Unternehmen der Windenergiebranche sehen einem positiven Trend in Deutschland entgegen, insbesondere für wachsende Anlagengrößen. Durch die sich ausweitenden Marktbereiche nimmt die Anzahl der Genehmigungen neuer Windparks zu, auch mit Blick auf die Einführung eines speziellen zusätzlichen Ausschreibungssegments für kleinere Windenergieanlagen. Zudem werden Repowering-Projekte und der Ausbau eines modularen virtuellen Netzes im Jahr 2022 wichtige Punkte darstellen.

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Aufsatz

Der Autor untersucht die in der Koalitionsvereinbarung der neuen Bundesregierung vorgeschlagenen Gesetze und Initiativen zur Windkraft. Wesentlicher Inhalt ist der Artenschutz für die verschiedenen Aspekte wie dem Tötungsverbot, den Abständen und dem Repowering. Weiter geht der Aufsatz auf das 2 %-Flächenziel mit Bezug auf die Flächennutzungs- und Raumnutzungspläne ein und führt dann zur Problematik der länderrechtlichen Mindestabstandsregelungen hin. Die Windenergie stellt einen wichtigen Pfeiler der Energiewende dar, bei der der rechtliche Rahmen entsprechend angepasst werden müsse.

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Aufsatz

Der Aufsatz gibt einen Überblick über die Entwicklung der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung (BioSt-NachV). Erläutert wird die Erweiterung des Anwendungsbereiches sowie die für den Anspruch auf EEG-Vergütung erforderlichen Nachhaltigkeitsanforderungen und Zertifizierungserfordernisse.

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Aufsatz

Der Aufsatz befasst sich mit einem KI-basiertem Monitoring-System für Solarparks, das Echtzeitdaten sammelt und kostensenkend vorausschauende Instandhaltung möglich machen soll. Maschinelles Lernen durch Modellierung technischer Prozesse könne bessere Erkennungsraten von Verschlechterungen oder Ausfällen im Betrieb liefern. Mit steigender Betriebsdatenmenge kann die Software präziser Betriebsszenarien und Anlagenverhalten abbilden.

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Häufige Rechtsfrage Nr.

1. Vergütung

Der Zubau eines Speichers kann erfolgen, ohne dass der ursprüngliche Vergütungssatz berührt wird. Der in der EEG-Anlage erzeugte und direkt in das öffentliche Netz eingespeiste Strom wird weiterhin mit den „alten“ Vergütungssätzen vergütet.

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Gesetz: Bund
Urheber: Bund

Zweite Verordnung zur Durchführung des Windenergie-auf-See-Gesetzes (Zweite Windenergie-auf-See-Verordnung – 2. WindSeeV)

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 14. Januar 2022 die Ergebnisse der ersten Ausschreibung für die Förderung von Biomethananlagen bekannt gemacht. Das Ausschreibungsverfahren befasst sich mit Biomethananlagen mit einer installierten Leistung von 151 Kilowatt bis 20 Megawatt. Gebotstermin war der 1. Dezember 2021. Die Bekanntmachung erfolgte am 14. Januar 2022, so dass die Bekanntgabe am 21. Januar 2022 als erfolgt gilt.

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Aufsatz

Die Autoren erläutern die Auswirkungen der Gesetzesnovelle zur Einführung der Erneuerbaren-Energien in das Redispatch 2.0-Regime seit dem 1. Oktober 2021 und deren finanzielle Folgen für Direktvermarkter. Netzbetreiber müssten nunmehr Maßnahmen des Redispatch unentgeltlich bilanziell ausgleichen. Beleuchtet werde deshalb die Frage nach der Vergütung dieser gutgeschriebenen Strommengen.

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Aufsatz

Das Fraunhofer ISE hat im Auftrag von Greenpeace die Kurzstudie "Solaroffensive für Deutschland - Wie wir mit Sonnenenergie einen Wirtschaftsboom entfesseln und das Klima schützen" veröffentlicht. Entkräftet werde unter anderem das Argument, dass die Energiewende scheitere, da sich der Strombedarf nicht aus Wind- und Solarstrom decken ließe. Weiterhin wird ein Überblick über die praktisch erschließbaren Potentiale der Solarenergie gegeben.

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Aufsatz

Dieser Aufsatz erläutert die Bedeutung der Größe der Fläche, die durch das Wind-an-Land-Gesetz in Deutschland ausgewiesen werden soll. Die Missinterpretation, dass die betroffenen Flächen nicht benutzbar wären, komme oft vor. Die Windenergieanlagen benötigen zur maximalen Leistungserzeugung einen großen Abstand zu einander, es werde aber nur eine kleiner Anteil versiegelt.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: WindSeeG

Der Autor gibt einen umfassenden Überblick über die historische Entstehung der rechtlichen Rahmenbedingungen und der rechtlichen Fallstricke im gegenwärtigen Rechtsrahmen. Eine Bindungswirkung der Planfeststellungsbehörde durch Voruntersuchungen in der Planfeststellung sei zu verneinen. Auch untersucht der Artikel das Verschlechterungsverbot und Verbesserungsgebot von Gewässern bei Offshore-Windenergie mit Bezug zum Weservertiefungsurteil des EuGH.

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Aufsatz

Der Beitrag gibt einen Überblick zur Rechtsprechung zum EEG 2021 zu verschiedenen Ansprüchen wie dem Anspruch auf Netzanschluss, auf Stromabnahme, auf finanzielle Förderung und dem Ausgleichsmechanismus. Hierzu reißen die Autoren verschiedene Urteile nur kurz im Bezug auf ihre Auswirkungen an. Auch für das Jahr 2022 werden laut den Autoren interessante gerichtliche Entscheidungen zum EEG gefällt werden.

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