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Suche in Eigenversorgung

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Rechtsprechung– 2 U 78/14 .EnWG
Aktenzeichen: 2 U 78/14 .EnWG

Leitsatz:

1. § 37 Abs. 1 Satz 1 EEG 2009, in der bis zum 30. April 2011 geltenden Fassung, knüpft - ebenso wie die Vorgängervorschriften - an die Lieferung, nicht aber an die Erzeugung oder den Verbrauch von Strom an. Das Eigenstromprivileg greift danach schon dann nicht, wenn der Strom aus einem Netz für die allgemeine Versorgung bezogen wurde und mithin eine Stromlieferung vorlag.

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Aufsatz

Der Autor stellt in seinem Artikel anhand des Beispiels eines Nachbarschaftsnetzwerks in New York vor, wie dezentrale Energieversorgung mit Prosumern, die gleichzeitig Erzeuger und Verbraucher sind, realisiert werden kann. Hierbei sei die Blockchain-Technologie zur Erfassung und Verarbeitung von Messdaten und bilanziellem Energieaustausch zwischen den (Wohn)-Einheiten von zentraler Bedeutung.

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Aufsatz

Der Artikel geht auf Funktion und Vorteile eines intelligenten Energiemanagementsystems für einen wirtschaftlich optimierten Betrieb zur  Eigenverbrauchssteigerung bei einem  kombinierten Photovoltaik-Batteriespeichersystems ein. Dies könne durch das sogenannte »Smart Energy System« erreicht werden, welches die Lade- und Entladezyklen der Batterie mit Hilfe von Prognosen der individuellen Lastgänge optimieren könne. Der Autor schildert die Funktionsweise des Systems und geht weiterhin auch auf den Nutzen der Vermeidung von Abregelungsverlusten ein.

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Aufsatz

Die Autoren analysieren in ihrem Beitrag die Frage, wie groß der Eigenstrombedarf eines kompletten Solarspeichersystems in der Regel ist und wie sich die Verluste zusammensetzen. Diese Informationen seien nur schwer zugänglich, was auch auf die große Variabilität des Wertes aufgrund der unterschiedlichen Speichersysteme und Betriebsweisen zurückzuführen ist. Unter anderem seien neben dem Verbrauch im Standbymodus auch der Strombedarf des Wechselrichters, der Regelung (Batteriemanagementsystem), des Internetanschluss und des Zählers zu berücksichtigen.

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Aufsatz

Der Autor stellt das Solarspeichertestprojekt »Safety First« des Karlsruher Institut für Technologie (KIT) vor. Das seit Oktober 2015 laufende Forschungsprojekt habe das Ziel, mit Hilfe geeigneter Testverfahren die Sicherheit, Performance und Netzdienlichkeit von Solarspeichern für private Anwender zu testen und zu evaluieren.

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Aufsatz

Der Autor stellt sogenannte »Plugin-Solaranlagen« vor, die oft aus nur einem Modul oder wenigen Modulen mit integriertem Wechselrichter bestehen, und technisch in der Lage sind, Strom über die normale Steckdose in das Hausnetz einzuspeisen. Gleichzeitig weist er auch daraufhin, dass derartige »Guerilla-Projekte« juristisch und technisch genau zu prüfen seien, da sie möglicherweise nicht den Vorgaben entsprächen.

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Aufsatz

Der Beitrag setzt sich mit Chancen und Schwierigkeiten von Hausbesitzern in der Rolle als Prosumer auseinander, die sowohl Strom produzieren als auch verbrauchen. Neben den Themen Eigenverbauch und Mieterstrom betrachtet der Autor auch die gesetzlichen Regelungen und die politische sowie energiewirtschaftliche Stimmung.

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Aufsatz

Der Autor beleuchtet im Artikel die Möglichkeit der Erzeugung von Strom mit Gemeinschafts-Solaranlagen auf Mehrfamilienhäusern - sogenannte Mieterstrommodelle. Hierbei stellt er einige bereits realisierte Projekte vor und bewertet das mögliche Potenzial im Rahmen der im EEG verankerten Verordnungsermächtigung für Mieterstrommodelle.

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Studie

Der Autor schildert anhand verschiedener Inselsysteme als Pilotprojekte mit BHKW, PV-Anlage, gewerblichen Verbrauchern und Haushalten, wie eine vollständige Entkopplung vom Stromnetz sinnvoll sein kann.

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Aufsatz

Der Autor gibt anlässlich der immer intelligenter werdenden Leistungselektronik in Wechselrichtern in seinem Beitrag einen Überblick über die Wechselrichterbranche und neue technische Trends. So stellt er das Angebot neuer Hybridsysteme, welche sowohl Batteriewechselrichter und Stringwechselrichter vereinen, als auch maßgeschneiderte Lösungen für Stringwechselrichter, welche noch genauer auf ihre gewerblichen Anwendungen zugeschnitten sind, als zwei vorherrschende Trends der Branche heraus. Zudem seien Wechselrichter in Eigenverbrauchssystemen ein präsentes Thema.

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Politisches Programm
Gesetzesbezug: EEG 2014 § 61

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat die finale Fassung ihres Leitfadens zur EEG-Umlagepflicht zur Eigenversorgung nach § 61 EEG 2014 veröffentlicht.

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Aufsatz

Der Beitrag behandelt die Entwicklung von prognosebasierten Energiemanagementsystemen um Verluste durch die 50%-Drosselung einer einspeisenden PV-Anlage mit Stromspeicher durch Eigenverbrauchsoptimierung zu minimieren. Die 50%-Drosselung tritt in Kraft, sofern die KfW-Förderung für einen Speicher in Kombination mit einer PV-Anlage beantragt ist.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Beitrag berichtet über Mieterstrommodelle. Hierbei werden Vorteile für Mieter sowie Vermieter dargestellt. Beschrieben wird anhand eines Beispiels das aufkommende Engagement von kleinen Anbietern wie Stadtwerken. Darüber hinaus finden verschiedene Messkonzepte hinsichtlich der Erfassung und Abrechnung von Strommengen Erwähnung.

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Aufsatz

Der Autor geht in seinem Beitrag auf Preise von Lithiumspeichern sowie aktuelle Herausforderungen bei der Verbreitung und Anwendung von Batteriespeichern ein. Dabei stellt der Autor die gesunkenen Preise von Lithiumspeichern in den vergangenen Jahren dar, gibt eine Einschätzung zur zukünftigen Preisentwicklung ab und beschreibt die Marktanteile von Blei- und Lithiumspeichern.

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Aufsatz

Der Artikel beschreibt ein kombiniertes System zur kompletten Selbstversorgung für Immobilienbesitzer. Die sogenannte Hybrid-Energie-Zentrale bestehe aus vier Einheiten für Strom, Heizung, Warmwasser und Elektro-Auto-Ladung. Der Autor beschreibt dabei die Komponenten der verwendeten Technologien Photovoltaik, Batteriespeicher und Mini-BHKW, deren Funktion sowie deren Interaktion zur Realisierung der autarken Insellösung.

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Gesetzentwurf
Gesetzesbezug: StromStG

Durch Artikel 2 des Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes soll das Stromsteuergesetz (StromStG) vom 24. März 1999 (BGBl. I S. 378; 2000 I S. 147), das zuletzt durch Artikel 11 des Gesetzes vom 3. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2178) geändert worden ist, erneut geändert werden. Nach dem Diskussionsentwurf der Bundesregierung vom 22. April 2016 hat das Bundeskabinett den Gesetzesentwurf am 15. Februar 2017 beschlossen (siehe Anhang).

 

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Aufsatz

Der Autor berichtet in seinem Beitrag über das 31. Photovoltaik-Symposium in Bad Staffelstein. Dort hätten insbesondere die Rolle von Speichern und Innovationen im Photovoltaikmarkt im Vordergrund gestanden. Die relativ niedrige Besucherzahl spiegele nach Ansicht des Autors die Stimmung der Branche angesichts der aufgrund politischer Vorgaben schwachen Nachfragesituation wieder.

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Aufsatz

Der Beitrag behandelt die Vermarktung von regionalem Grünstrom für den Eigenverbrauch durch Stadtwerke als ein mögliches Geschäftsmodell für Freiflächen-PV-Anlagen nach dem Wegfall der EEG-Förderung. Er weist dabei insbesondere auf die Bedeutung  gesetzlicher Abgaben wie z.B. der Stromsteuer für die Wirtschaftlichkeit der Projekte hin. 

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Rechtsprechung– 12 U 1692/15
Aktenzeichen: 12 U 1692/15
Gesetzesbezug: EEG 2012 §§ 5, 7, 13, NAV, ZPO

Sachverhalt: Der Kläger begehrte den Anschluss von PV-Anlagen in Überschusseinspeisung an das Netz der Beklagten.

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Textfassung vom:

Verordnung über technische Mindestanforderungen an den sicheren und interoperablen Aufbau und Betrieb von öffentlich zugänglichen Ladepunkten für Elektromobile (Ladesäulenverordnung - LSV) vom 9. März 2016 (BGBl. I S. 457), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 17.

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Aufsatz

Der Autor beleuchtet den Markt für Wechselrichter im Bereich häuslicher PV-Anlagen. Ihmzufolge reagierten Hersteller zunehmend auf die vermehrte Nachfrage nach PV-Systemen mit Speichern und intelligentem Lastmanagement für den optimierten Eigenverbrauch auch im Ausland, z.B. durch die Entwicklung einphasiger Wechselrichter.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2014 § 61

Der Beitrag widmet sich den Meldepflichten bei Eigenstromnutzung im EEG 2014 sowie den Rechtsfolgen bei nicht ordnungsgemäß erfolgter Mitteilung. Die Autoren diskutiert zudem die grundsätzliche EEG-Umlagepflicht bei der Eigenversorgung und stellt die rechtlichen Definitionen und Ausnahmeregelungen vor.

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Aufsatz

Der Autor stellt den ersten Monitoringbericht zum KfW-Förderprogramm 275 zur Förderung von Solarspeichern vor, das im Dezember 2015 ausgelaufen ist. Die Erkenntnisse der mit der Evaluierung beauftragten Forscher von der RWTH Aachen seien auch in die seit 1.März 2016 laufende Neuauflage der Speicherförderung durch die KfW eingeflossen, auf deren Förderkriterien der Autor ebenfalls eingeht.

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Aufsatz

In Teil 1 des Beitrages befassen sich die Autoren mit einer detaillierten rechtlichen Analyse zur Eigenversorgung und somit zu einem direkten Verbrauch von selbst erzeugtem Strom. Hierbei werden die aktuellen Entwicklungen in diesem Bereich, wie der „Leitfaden zur Eigenversorgung“ der BNetzA, zum Anlass genommen, sich tiefer mit korrespondierenden Rechtsfragen zu beschäftigen.

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Aufsatz

Der Aufsatz setzt sich kritisch mit der Konsultationsfassung des Leitfadens der Bundesnetzagentur (BNetzA) zur Eigenversorgung (Stand vom 16. Oktober 2015) auseinander. Die Autoren gehen zunächst auf die Bedeutung des Eigenversorgungsprivilegs ein bevor sie die Entwicklung der Anforderungen an Eigenversorgungssachverhalte darstellen.

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