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Studie

Der vorliegende Bericht gibt eine Übersicht über die von den G20-Staaten ergriffenen klimapolitischen Maßnahmen im Jahr 2020. Analysiert werden auch die Auswirkungen der Corona-Pandemie und der Hilfspakete, die die G20-Staaten zur Bekämpfung der Pandemiefolgen verabschiedet haben. Die Autoren machen Vorschläge, wie die Staaten ihre Klimapolitik noch verbessern können, um die im Pariser Abkommen festgelegten Ziele nicht zu verfehlen.

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Aufsatz

Nach langen Verhandlungen habe sich die Europäische Union mit dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur auf ein Freihandelsabkommen geeinigt, welches den größten gemeinsamen Markt der Welt schaffen sollte. Jetzt habe das EU-Parlament das Abkommen jedoch abgelehnt und eine Neuverhandlung erzwungen.

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Aufsatz

Die Autorin beschreibt das Dilemma des französischen Staates, der einerseits die erneuerbaren Energien ausbauen wolle, andererseits aber dreistellige Milliardensummen in den Erhalt seiner alternden Kernkraftwerke investiere. Die erneuerbaren Energien würden jedoch zunehmend wettbewerbsfähiger und rentabler als der Atomstrom, sodass der Markt die Atomenergiefrage wahrscheinlich schlicht von alleine regeln werde. Die Autorin kritisiert, dass die Verlängerung des Atommarkts den Ausbau der Erneuerbaren unnötig verzögere.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2017, Europarecht, AEUV

Der Autor befasst sich mit den Auswirkungen des deutschen Corona-Konjunkturpakets, welches erneut die europäische Beihilfefrage aufwerfe, und beleuchtet dabei die Auswirkungen des Green Deals der EU.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2017, EEG 2021

Die Autoren befassen sich mit dem EEG 2021-Entwurf und beleuchten stichpunktartig die verschiedenen Neuerungen und Änderungen.

Zunächst skizzieren sie die wichtigsten Motive des Gesetzgebers und beschreiben anschließend übersichtsartig die relevantesten Änderungen bei Erzeugungsanlagen in folgenden Bereichen:

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Aufsatz

Der Autor gibt einen Überblick über die Veränderungen der weltweiten CO2-Emissionen. Im Jahr 2019 seien die weltweiten Emissionen erneut, wenn auch schwächer als in den Vorjahren, gestiegen.

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Aufsatz

Die Autoren skizzieren in ihrem Aufsatz die Entwicklung des Strommarktdesigns in den letzten 20 Jahren und identifizieren dabei besonders relevante "Triggermomente". Zunächst habe mit der Entflechtung der vertikal integrierten Wertschöpfungskette eine Liberalisierung des Strommarktes stattgefunden. Um 2010 sei ein zunehmender Ausbau der erneuerbaren Energien erfolgt, welcher in einer beschleunigten Energiewende kulminiert sei.

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Studie

Die Veröffentlichung der Agora Energiewende: „A Clean Industry Package for the EU - Making sure the European Green Deal kick-starts the transition to climate-neutral industry“ vom Oktober 2020 soll Impulse an die EU-Mitgliedsstaaten geben.

Die wichtigsten Erkenntnisse seien:

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Aufsatz

Die Autoren behandeln in ihrem Aufsatz den Begriff, den Nachweis und die Weitergabe der „grünen“ Eigenschaft erneuerbaren Stroms - kurz EE-Strom.

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Aufsatz

Der Autor informiert die Leser über die weltweite Entwicklung der Offshore-Windkraftanlagen für die kommenden Jahre. Angesichts des Aufschwungs der Offshore-Industrie werden größere und leistungsfähigere Turbinen auf den Markt kommen. Zurzeit gäbe es 5 Unternehmen, die das Erscheinen ihrer Windkraftanlagen der 10+ MW-Klasse angekündigt hätten – MHI Vestas, Siemens Gamesa, GE, Ming Yang und Dongfang. Die 12 MW-Pilotanlage von GE laufe seit 2019 im Hafen Rotterdam im Testbetrieb.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2017, EEG 2021

Der Aufsatz behandelt die energiepolitischen Entwicklungen nach der parlamentarischen Sommerpause. Große Themen seien auf EU-Ebene und Bundesebene der europäische Green Deal, der Entwurf zur EEG-Novelle, der Aktionsplan für Offshore-Wind, die Versöhnung von Wirtschaft und Klimaschutz und auch die Erreichung des Pariser Klimaabkommens.

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Rechtsprechung– C-92/19
Aktenzeichen: C-92/19
Gesetzesbezug: Europarecht

Sachverhalt: Kann KWK-Anlagen, bei denen es sich nicht um hocheffiziente KWK-Anlagen i.S.d. Art. 12 Abs. 3 der RL 2004/8/

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Rechtsprechung– 6 U 16/19

Sachverhalt: Das Verfahren befasst sich mit der Frage, ob die Handlungen der Beklagten unlautere Werbeaussagen darstellen und die Beklagte diese zu unterlassen habe. Die Beklagte vermittelt Energielieferverträge mit Unternehmen, die Strom aus erneuerbaren Energien erzeugen. Sie wirbt dabei auf ihrer Internetseite mit Werbeaussagen: „Sauberer Strom aus der Nachbarschaft: Ob aus Wind, Sonne oder Biomasse - wir vernetzen dich mit dem Strom, der in deiner Nähe erzeugt wird.

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Aufsatz

Der Aufsatz handelt von dem am 18. Dezember 2019 in Kraft getretenen Bundes-Klimaschutzgesetz, deren langfristiges Ziel die Erreichung der Treibhausgasneutralität sei. Der Autor betrachtet dabei insbesondere folgende Aspekte: 

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Aufsatz

Der Autor behandelt die EU-Richtlinie 2018/2001 v. 11.12.2018 (RED II) in Bezug auf den Spitzenplatz des Energieverbrauchs - den Verkehrssektor. Mit der RED II setze sich die EU das Ziel bis 2030 den Anteil erneuerbarer Energien am Bruttoendenergieverbrauch der Union auf 32% und hinsichtlich des Verkehrssektors auf 14% zu erhöhen.

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Aufsatz

Die Autorin behandelt eine von den Städten Görlitz (Deutschland) und Zgorzelec (Polen) geplante gemeinsame Fernwärmeversorgung. Zunächst solle dafür ein Kohle-Heizwerk auf Erdgas umgestellt, seine Leistung reduziert und die alten Kohlekessel teilweise durch neue Blockheizkraftwerke ersetzt werden. Danach werde das BHKW auf Biomasse umgerüstet und anschließend erfolge der Bau einer zweieinhalb Kilometer langen Fernwärmeleitung zwischen den Städten.

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Aufsatz

Die Autorin stellt die Kernpunkte der neuen EE-Richtlinie (EU) 2018/2001 dar und gibt einen Überblick über den Umsetzungsbedarf im EEG 2017.

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Studie

Die gemeinsame Studie von Agora Energiewende und Öko-Institut e.V. „How to Raise Europe's Climate Ambitions for 2030 - Implementing a -55% Target in EU Policy Architecture“ untersucht, wie realisierbar die Verschärfung und Erreichung der EU-Klimaziele bis zum Jahr 2030 sei.

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Aufsatz

Der Autor berichtet in seinem Artikel über den Stand der Energiewirtschaft in Polen und dessen beginnende Energiewende. Der Anteil des Kohlestroms im Energiemix belaufe sich auf 3/4 des heimischen Bedarfs. In den letzten Jahren gewinne aber der Ausbau erneuerbarer Energien an Dynamik. 2019 seien ca. 1,4 GW PV-Kapazitäten installiert worden, für 2020 erwarte man, dass sich diese Zahl auf 2.5 GW erhöhe.

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Aufsatz

Der Autor berichtet über den aktuellen Aufschwung der Stromspeichertechnologien in der Europäischen Union. Die Stromspeicher haben in den letzten Jahren stark an Bedeutung gewonnen, was sowohl auf EU-, als auch nationaler Ebene dadurch zu sehen sei, dass die Gesetzgeber zunehmend die Hürden für diese Technologien herausnehmen.

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Aufsatz

Im Mittelpunkt des Artikels steht die Entwicklung der "neuen" Wasserstoffindustrie in der EU. Der aus Erneuerbaren produzierte Energieträger Wasserstoff spiele eine wesentliche Rolle in der allumfassenden Dekarbonisierung Europas.

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Aufsatz

Die Autorin berichtet in ihrem Beitrag über das am 10. Juli 2020 vom Europäischen Parlament verabschiedete Konzept für die Energiespeicherung. Das Konzept sehe u.a. die Abschaffung von Doppelbelastungen von Speichern bei Abgaben und Umlagen, rechtliche Unterscheidung zwischen Endnutzung, Speicherung und Umwandlung und Verhinderung einer Quersubventionierung vor. Auch auf europäischer Ebene gewinnen Strom- und Energiespeicher an Bedeutung.

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Aufsatz

Die Autoren untersuchen in ihrem Beitrag die Auswirkungen der vor kurzem vereinbarten Erhöhung der europaweiten Klimaziele bis zum Jahr 2030 vor dem Hintergrund der Sektoren des EU-Emissionshandels (ETS) und den not-ETS-Sektoren.

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Aufsatz

Der Artikel schafft einen Überblick über den deutschen und internationalen Markt der Kleinwindkraftanlagen. Der Preisverfall der Solaranlagen des letzten Jahrzehnts betreffe die standortabhängige Branche sehr stark, allerdings findet sie immer wieder Kunden - vor allem die Betreiber von kritischen Infrastrukturen, kleine Industrie- und Landwirtschaftsbetriebe und entlegene Siedlungen. Weltweit sind mehrere dutzende Hersteller tätig, die die Branche mit neuen Konzepten und Innovationen stetig vorantreiben.

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