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Suche in Mess-/Eichrecht

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Aufsatz
Gesetzesbezug: MsbG

Der Autor geht auf die komplexitätsbedingte Verzögerung der Einführung von intelligenten Stromzählern (Smart Meter) im Rahmen der Digitalisierung der Energiewende ein und erläutert in diesem Zusammenhang die Rollen der beteiligten Behörden beim Einführungsprozess.

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Gesetz über den Messstellenbetrieb und die Datenkommunikation in intelligenten Energienetzen (Messstellenbetriebsgesetz – MsbG) vom 29.

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Verordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt sowie über ihre Verwendung und Eichung (Mess- und Eichverordnung - MessEV) vom 11. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2010, 2011), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 29. Januar 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 27) geändert worden ist.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EnWG 2011, MessEG

Die Autoren geben einen Überblick über das neue Mess- und Eichgesetz (MessEG) sowie die im Notifizierungsverfahren befindliche Mess- und Eichverordnung (MessEV-E). Dabei stellen sie sowohl den Hintergrund als auch die wichtigsten Neuerungen vor und diskutieren, welche Auswirkungen sich daraus auf Energie-Verteilernetzbetreiber ergeben.

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Rechtsprechung– 32 Wx 032/10
Aktenzeichen: 32 Wx 032/10
Gesetzesbezug: EichG

Sachverhalt: (U.a.) Zur Frage, ob eine Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) einen Schadensersatzanspruch gegenüber dem Verwalter hat, wenn die Heizkostenabrechnung auf Grundlage von Messwerten eines ungeeichten Zählers vorgenommen wurde.

Ergebnis: Verneint.

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Rechtsprechung– VIII ZR 112/10
Aktenzeichen: VIII ZR 112/10
Gesetzesbezug: MsbG

Sachverhalt: Zur Frage, ob Betriebskosten für den angefallenen Wasserverbrauch zutreffend ermittelt werden können, wenn es sich bei dem abgelesenen Wasserzähler um ein nicht geeichtes Exemplar handelt.

Ergebnis:  Bejaht.

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Gesetzentwurf
Gesetzesbezug: MessEG

Durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes (MessEG) wird das MessEG überarbeitet.

Im Anhang finden Sie die veröffentlichten Dokumente des Gesetzgebungsverfahrens. Die Anhänge aktualisieren bzw. ergänzen wir regelmäßig.

Gang des Gesetzgebungsverfahrens:

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