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Aufsatz: N&R (Netzwirtschaften und Recht) 3&4/2015, 130 - 135

Der Autor untersucht die Leitfäden und Positionspapiere der Bundesnetzagentur (BNetzA) und deren faktische Bindungswirkung. Dafür prüft er deren Rechtsnatur und ihre Wirkungen und die Grenzen, innerhalb derer sich die BNetzA bewegen sollte. Abschließend analysiert er drei Leitfäden bzw. Positionspapiere der BNetzA kritisch.

1.068794
Häufige Rechtsfrage Nr. 176
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Der Wortlaut der Regelung zur vergütungsseitigen Anlagenzusammenfassung in § 24 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 hat sich im EEG 2017 gegenüber den Vorgängerfassungen geändert.

1.0687544
Aufsatz: neue energie 08/2016, 39-41

Der Autor stellt sogenannte »Plugin-Solaranlagen« vor, die oft aus nur einem Modul oder wenigen Modulen mit integriertem Wechselrichter bestehen, und technisch in der Lage sind, Strom über die normale Steckdose in das Hausnetz einzuspeisen. Gleichzeitig weist er auch daraufhin, dass derartige »Guerilla-Projekte« juristisch und technisch genau zu prüfen seien, da sie möglicherweise nicht den Vorgaben entsprächen.

1.0687075
Aufsatz: neue energie 08/2016, 33-36

Der Beitrag setzt sich mit Chancen und Schwierigkeiten von Hausbesitzern in der Rolle als Prosumer auseinander, die sowohl Strom produzieren als auch verbrauchen. Neben den Themen Eigenverbauch und Mieterstrom betrachtet der Autor auch die gesetzlichen Regelungen und die politische sowie energiewirtschaftliche Stimmung.

1.0687062
Schiedsspruch 2017/5– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2017/5

In dem vorliegenden schiedsrichterlichen Verfahren war zu klären, ob die (neue) Anlagen

1.0687047
Rechtsprechung– 8 U 115/13
Aktenzeichen: 8 U 115/13

Sachverhalt: Ein Netzbetreiber nahm Instandhaltungsmaßnahmen an einer Lastschaltanlage vor, an die die zur Biogasanlage der Anlagenbetreiberin führende Stichleitung angeschlossen war und unterbrach für diesen Zeitraum die Stromabnahme. Fraglich war, ob die Anlagenbetreiberin hieraus ein Schadenersatzanspruch für die entgangene Einspeisevergütung, den Einsatz eines Notstromaggregats und den Einsatz einer Notfackel gegen die Netzbetreiberin zustand.

Ergebnis: Verneint.

1.0686643
Studie: Konrad Hummel, Wolfgang Zander, Markus Zdrallek u.a.

Die Netzflexstudie »Optimierter Einsatz von Speichern für Netz- und Marktanwendungen in der Stromversorgung« der Deutschen Energie-Agentur (dena) untersucht, welchen Einfluss Speicher und andere Flexibilitätstechnologien auf Energiewende und Netzausbau haben.

1.0686612
Rechtsprechung– 7 U 53/12

Sachverhalt: Zur Frage, ob ein Netzbetreiber verpflichtet ist, eine Windenergieanlage (WEA) am nächstgelegenen Netzverknüpfungspunkt (NVP) anzubinden und bei der Zuweisung des NVP zukünftig absehbare Veränderungen an der Netzsituation berücksichtigen muss.

Ergebnis: Verneint.

1.0686568
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 4/2015, 332 - 335

Der Aufsatz befasst sich mit der Entschädigungsberechnung in Fällen der Verzögerung, Störung oder Wartung des Netzanschlusses von Offshore-Windenergieanlagen, wenn diese nach der geförderten Direktvermarktung vergütet werden.

1.0686442
Rechtsprechung– 12 U 1396/14
Aktenzeichen: 12 U 1396/14

Sachverhalt: Zur Frage, ob ein Netzbetreiber die Einspeisevergütung eines Anlagenbetreibers auf Null kürzen darf, wenn ihm keine Informationen im Bezug auf den Wechselrichter vorliegen.

Ergebnis: Das Berufungsgericht empfiehlt am 15. Mai 2015 die Rücknahme der Berufung, da keine Aussicht auf Erfolg herrsche.

Begründung: Aus dem Sachvortrag sei nicht erkennbar, dass der Anlagenbetreiber dem Netzbetreiber die notwendigen Informationen rechtzeitig in lesbarer Form übermittelt habe.

 

 

1.0685985
Häufige Rechtsfrage Nr. 175

Das EEG regelt für EEG-Anlagen und KWK-Anlagen die Zusammenfassung mehrerer Anlagen, die in einem nahen zeitlichen und räumlichen Zusammenhang in Betrieb genommen worden sind. Hierbei erfolgt eine Zusammenrechnung der installierten Leistungen der Anlagen, um die installierte Gesamtleistung zu ermitteln.

1.0685937
Gesetz: Land
Textfassung vom:
Urheber: Land

Baden-Württembergische Verordnung der Landesregierung zur Öffnung der Ausschreibung für Photovoltaik-Freiflächenanlagen für Gebote auf Acker- und Grünlandflächen in benachteiligten Gebieten (Freiflächenöffnungsverordnung - FFÖ-VO)

1.0685774
Schiedsspruch 2017/4– Clearingstelle EEG

Im vorliegenden schiedsrichterlichen Verfahren wurden dem Schiedsgericht die Fragen vorgelegt,  ob

1.0685691
Fachgespräch

Am Mittwoch, den 3. Mai 2017 fand das 27. Fachgespräch der Clearingstelle EEG - und zugleich der Festakt zu ihrem zehnjährigen Jubiläum statt.

 

1.0684923
Gesetz: Land
Textfassung vom:
Urheber: Land

Durch die

Bayerische Verordnung über Gebote für Freiflächenanlagen

1.0684732
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 12/2014, 66-77

In ihrem Beitrag gibt die Autorin einen Überblick über den aktuellen Markt für PV-Batteriespeichersysteme für Wohnhäuser. Neben einer technischen Marktübersicht beleuchtet sie insbesondere, wie die Themen Sortimentserweiterung, Sicherheit und die Preissenkung der Systeme den Markt beherrschen.

1.0684465
Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 3/2015, 156 - 159

Der Autor beschreibt, wie neu zugebaute BHKWs in Bezug auf ihre Mindestlaufzeit und -vergütung nach dem EEG einzustufen sind. Er gibt dabei einen Überblick darüber, welche Regelungen zu welchem Zubauzeitpunkt gelten.

1.0684354
Rechtsprechung– 4 O 248/12
Aktenzeichen: 4 O 248/12

Sachverhalt: Zu der Frage, ob der Netzbetreiber Schadensersatz zuzüglich Zinsen für die Mehrkosten, die einem Biogasanlagenbetreiber aufgrund der Zuweisung an einen weiter entfernt liegenden Netzverknüpfungspunkt entstanden sind, zahlen muss. 

Ergebnis: Bejaht.

1.0684218
Rechtsprechung– 1 U 123/15

Sachverhalt: Ein Anlagenbetreiber hat die technische Einrichtung zur Reduzierung der Einspeiseleistung (Einspeisemanagement) erst 30 Tage nach der gesetzlichen Verpflichtung installiert. Der Netzbetreiber reduzierte daraufhin die Einspeisevergütung auf Null. Der Anlagenbetreiber fordert nun Schadenersatz mit der Begründung, der Netzbetreiber sei mit seiner Verpflichtung des Einbaus der notwendigen Technik, in Verzug geraten.

Ergebnis: Verneint.

1.0684186
Rechtsprechung– 8 C 7.14

Leitsatz des Gerichts:

1.0684059
Aufsatz: Photovoltaik 03/2017, 54-57

Im Artikel wird auf die Notwendigkeit eines Blitzschutzes bei elektrischen Versorgungssystemen (insbesondere bei PV-Anlagen) eingegangen. Die Gefahr eines Blitzschlags und der dadurch entstehende Schaden an der Anlage seien nicht zu unterschätzen. Im Artikel werden auch die relevanten Normen vorgestellt, die Anforderungen an den Blitzschutz definieren. Diese seien zuletzt im Oktober 2016 überarbeitet worden.

1.0683948
Rechtsprechung– 6 A 1017/11
Aktenzeichen: 6 A 1017/11
Gesetzesbezug: EEG 2004 § 16

Sachverhalt: Es war zu klären, ob das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) als Beklagte einen nach der Ausschlussfrist (30.

1.0683593
Gesetzentwurf

Gesetzentwurf der Bundesregierung (BReg) zum Gesetz zur Förderung von Mieterstrom vom 26. April 2017 (s. Anhang).

1.0683441
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 1/2015, 16 - 19

Die Autoren analysieren den Einfluss einer Modernisierung bzw. eines Ersetzens von Bestandsanlagen auf die Befreiung von der EEG-Umlage bei Eigenversorgung im Rahmen der mit dem EEG 2014 nur noch eingeschränkten Privilegierung.

1.0683273
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Typ

Gericht

Gesetze