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Aufsatz: ER (EnergieRecht) Sonderheft 01/2014, 28 - 33

Die Autorin stellt in ihrem Beitrag Ausschreibungsverfahren für erneuerbare Energien vor. Dabei stellt sie zunächst die wesentlichen Ausgestaltungselemente sowie internationale Erfahrungen mit dem Ausschreibungssystem vor. Anschließend fasst sie die im Juli 2014 vorgelegten Eckpunkte zur Pilotausschreibung für Fotovoltaik-Freiflächenanlagen zusammen und diskutiert diese mit Blick auf die politischen Ziele der Kosteneffizienz, der Erreichung der EE-Ausbauziele sowie des Erhalts der Akteursvielfalt.

1.0669736
Aufsatz: ER (EnergieRecht) Sonderheft 01/2014, 21 - 27

Die Autoren geben einen Überblick über das neue Fördermodell der Ausschreibung nach dem EEG 2014. Dabei gehen sie zunächst auf die europarechtlichen Hintergründe ein, und geben anschließend einen Überblick über den Rechtsrahmen für Ausschreibungen im EEG 2014.

1.0669734
Aufsatz: ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht) 2/2015, 67 - 72

Der Aufsatz diskutiert die Umstellung des Fördersystems für Strom aus erneuerbaren Energien auf Ausschreibungen vor dem Hintergrund des Europäischen Beihilferechts und des Subventionsrechts der WTO. Der Autor kritisiert dabei den Handlungs- und Zeitdruck, der durch die EU-Beihilfenrichtlinien bei den Mitgliedsstaaten entsteht.

1.0669644
Aufsatz: ER (EnergieRecht) Sonderheft 01/2014, 9 - 14

Die Autoren stellen die Neuregelung des EEG 2014 vor, nach dem Eigenstrommengen nicht mehr EEG-Umlagebefreit sind. Sie gehen dabei sowohl auf den Hintergrund des bisherigen Eigenerzeugungsprivilegs ein und stellen sodann die Neuregelung und ihre Auswirkungen auf Bestands- und Neuanlagen vor.

1.0669575
Aufsatz: ER (Energierecht) Sonderheft 1/2014, 3 - 8

Der Autor gibt in seinem Beitrag einen Überblick über die neue Fördersystematik nach dem EEG 2014 und die Direktvermarktung. Dabei legt er einen Schwerpunkt auf die Direktvermarktung im Marktprämienmodell sowie die Bestimmungen zur Ermittlung der Höhe der Marktprämie

1.0669569
Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 4/2014, 207 - 211

Der Autor gibt einen Überblick über die Neuregelungen zum Netzanschluss im EEG 2014 und untersucht, welche Änderungen sich daraus für Netzbetreiber ergeben. Er geht dabei zunächst auf die Auskunftspflichten des Netzbetreibers ein und erläutert anschließend die Regelungen zum Netzanschluss.

1.0669168
Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 4/2014, 197 - 206

Die Autoren stellen die Neuregelungen zur Eigenversorgung im EEG 2014 vor. Dabei gehen sie auf die neu ins Gesetz aufgenommene Definition der Eigenversorgung, die (teilweise) Belastung Strom zur Eigenversorgung mit der EEG-Umlage sowie den Bestandsschutz und Ausnahmeregelungen ein.

1.0669156
Aufsatz: ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht) 5/2015, 257-258
Gesetzesbezug: KWKG 2012, KWKG 2012 § 1,2

Der Autor beleuchtet in seinem Beitrag die Notwendigkeit einer Novellierung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG). Dabei identifiziert er insbesondere die Förderung von Bestandsanlagen, von neuen und modernisierten KWK-Anlagen sowie die von Wärmenetzen und -speichern als zukünftige Handlungsfelder.

1.0669143
Gesetzesbezug: EEG 2017

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) stellt ein neues netzbasiertes Formular für die Mitteilungen der Eigenversorger und sonstigen selbsterzeugenden Letztverbraucher auf ihren Internetseiten bereit.

1.0668752
Gesetzesbezug: EEG 2017

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 8. Februar 2017 die Ergebnisse der ersten Ausschreibungsrunde für die Förderung von Fotovoltaikanlagen ab 750 Kilowatt (kW) bekannt gegeben.

1.0668724
Rechtsprechung– VIII ZR 278/15
Aktenzeichen: VIII ZR 278/15

Leitsatz des Gerichts:

1.0668669
Häufige Rechtsfrage Nr. 173
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Für die Auslegung des Gebäudebegriffs sind die Hinweise 2011/10 und 2017/46 der Clearingstelle heranzuziehen.

1.066864
Studie: Eva-Maria Klotz (Prognos AG), Bernd Eikmeier (Fraunhofer IFAM), Eberhard Jochem (IREES) u.a.
Gesetzesbezug: Europarecht, KWKG 2012

Die Studie im Auftrag des BMWi enthält Ergebnisse zu Kosten-Nutzen und den Potenzialen von Kraft-Wärme-Kopplung in Deutschland. Sie enthält außerdem Aussagen zur Rolle von Kraft-Wärme-Kopplung im künftigen Wärme- und Strommarkt sowie eine Auswertung der Förderung des KWKG.

 

1.0668573
Aufsatz: ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 01/2017, 43

Die Autoren geben in ihrem Tagungsbericht einen Überblick über das 25.

1.0668228
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 9/2013, 109
Gesetzesbezug: EEG 2012

Der Autor geht in seinem Beitrag auf den Fall ausbleibender Einspeisevergütungen seitens der Netzbetreiber ein und zeigt Möglichkeiten für Anlagenbetreiber und -betreiberinnen auf, ihre Ansprüche durchzusetzen. Dabei nennt er insbesondere das Instrument der Mahnung nach Fälligkeit der Zahlung, dem im Falle des Verzugs durch den Netzbetreiber Zinszahlungen folgen können. 

1.0667871
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 9/2013, S. 88-89

Die Autorin gibt in ihrem Beitrag eine Übersicht über den Markt kleiner Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen auf Basis fester Biomasse und deren Entwicklung in den letzten Jahren. Dabei zeigt sie Praxisbeispiele auf, die im Gegensatz zu großen Holzgas-Kraft-Wärme-Anlagen bereits die Wirtschaftlichkeit erreicht haben. 

1.0667866
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 9/2013, 36-37

Der Autor betrachtet in seinem Beitrag Hemmnisse für die von der EU geplante flächendeckende Verbreitung von Smart Metern. Dabei geht er insbesondere auf das mangelnde Interesse von Verbrauchern und Verbraucherinnen, die mit Smart Metern verbundenen Kosten, die Inkompatibilität von smarten Zählern und Haushaltsgeräten sowie das Problemfeld Datenschutz ein. 

1.0667863
Rechtsprechung– 2 O 238/13
Aktenzeichen: 2 O 238/13

Sachverhalt: Zur Frage, ob dem Betreiber eines Biomassekraftwerkes vom Netzbetreiber für den Monat Juli 2013 eine Abschlagszahlung in Höhe der vorherigen monatlichen Abschlagszahlung auf die Marktprämie für den selbstvermarkteten Strom zustünde. Die beklagte Netzbetreiberin hatte die Abschlagszahlung mit den Überschüssen der vorherigen Abschlagszahlung verrechnet und mit 0 Euro angesetzt. 

Ergebnis: Verneint.

1.0667768
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 9/2014, 387 - 391

Die Autoren untersuchen und bewerten das 2012 eingeführte Marktprämienmodell und die mit der Novellierung 2014 eingetretenen Änderungen in der Direktvermarktung im EEG. Dabei gehen sie auf die verpflichtende Direktvermarktung und die Ausfallvermarktung, den Wegfall der Managementprämie, des Grünstromprivilegs und der Förderung bei negativen Preisen sowie das Erfordernis der Fernsteuerbarkeit ein.

1.066768
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 9/2014, 392 - 397

Die Autoren diskutieren die Eigenversorgungsregeln nach dem EEG 2014. Dabei gehen sie zunächst auf die historische Entwicklung der Eigenversorgung ein, sodann charakterisieren sie die Eigenversorgung anhand zentraler Begriffe.  Sie thematisieren weiterhin die Behandlung des ungeklärten Direktverbrauchs durch Dritte.

1.0667678
Rechtsprechung– 14 U 1168/15
Aktenzeichen: 14 U 1168/15
Gesetzesbezug: BGB
Leitsatz des Gerichts:
 

Eine sogenannte Aufdachsolaranlage, die auf dem Dach eines Wohngebäudes montiert ist, zu dessen Stromversorgung sie nicht beiträgt, stellt weder einen (wesentlichen) Bestandteil noch Zubehör des Grundstücks bzw. des Gebäudes dar, wenn sie ohne einen unverhältnismäßigen Aufwand und ohne Verursachung von Beschädigungen vom Gebäude getrennt und andernorts wieder installiert werden kann.

1.0667541
Beschluss: Bundesnetzagentur (BNetzA)– BK6-11-085
Aktenzeichen: BK6-11-085
Gesetzesbezug: EnWG 2011, StromNEV

Die Beschlusskammer 6 der Bundesnetzagentur hat am 20. Juni 2011 im Verfahren BK6-11-085 Festlegungen zu einer Netznutzungsabrechnung bei Unterzählern beschlossen. Es war zu klären ob der Verteilnetzbetreiber (Antragsgegnerin) rechtmäßig den Abschluss eines Netznutzungsvertrages verlangt, in dem die Netzebene 7 als für die Netzentgelte maßgebliche Anschlussebene festgehalten ist.

1.0667195
Studie: Leo Krampe und Marco Wünsch (Prognos AG), Heidrun Schalle (BH&W)
Gesetzesbezug: EEG 2017

Die Studie zum Thema »Mieterstrom« wurde vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) in Auftrag gegeben. Der am 17. Januar 2017 veröffentlichte Schlussbericht gibt Auskunft über die Inhalte mit folgenden Schwerpunkten: Rechtliche Einordnung, Organisationsformen, Potenziale und Wirtschaftlichkeit von Mieterstrommodellen (MSM).

1.0666376
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Gericht

Gesetze