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Angezeigt werden Ergebnisse 2901 - 2925 von 5338 gesamt (Seite 117 von 214).
Gesetzentwurf
Gesetzesbezug: StromStG

Durch Artikel 2 des Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes soll das Stromsteuergesetz (StromStG) vom 24. März 1999 (BGBl. I S. 378; 2000 I S. 147), das zuletzt durch Artikel 11 des Gesetzes vom 3. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2178) geändert worden ist, erneut geändert werden. Nach dem Diskussionsentwurf der Bundesregierung vom 22. April 2016 hat das Bundeskabinett den Gesetzesentwurf am 15. Februar 2017 beschlossen (siehe Anhang).

 

1.061477
Aufsatz: Erneuerbare Energien 2/2010, 92

Der Autor erörtert in seinem Beitrag die Erreichbarkeit und den Zugang zu Erneuerbare-Energien-Anlagen über gemeindliche Wege und stellt in diesem Zusammenhang eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Koblenz (Urteil vom 21. Oktober 2009 - AZ 1 A 10481/09) vor, durch welche die Zugriffsmöglichkeiten eines Anlagenbetreibers auf die Nutzung gemeindlicher Wege deutlich gestärkt wurde.

1.0614648
Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 01/2016, 1-13
Gesetzesbezug: KWKG 2016, Europarecht

Der Autor beschreibt in seinem Beitrag mit dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz 2016 (KWKG 2016) einhergehende Neuerungen. Besprochen werden u.a. Förderbedingungen für Bestands- und Neuanlagen und die Vereinbarkeit der Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung mit europarechtlichen Anforderungen des Beihilferechts.

1.0614331
Politisches Programm: Bundesnetzagentur

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat eine aktualisierte Fassung ihres Leitfadens zum EEG-Einspeisemanagement veröffentlicht.

1.0614282
Rechtsprechung– 8 O 14/15
Aktenzeichen: 8 O 14/15

Zu der Frage, ob der Anlagenbetreiber einer Wasserkraftanlage gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Zahlung der Vergütung gem. § 40 Abs. 2 EEG 2014 hat (hier: bejaht. Die Anlage ist in den 1920er Jahren und damit vor dem 1. Januar 2009 in Betrieb genommen worden.

1.0613333
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Verordnung über Gebühren und Auslagen der Bundesnetzagentur im Zusammenhang mit Ausschreibungen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz und nach dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (Ausschreibungsgebührenverordnung - AusGebV)

1.061283
Aufsatz: ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtpraxis) 06/2015, 223-228
Gesetzesbezug: KWKG 2016

Der Autor untersucht in seinem Beitrag den Kabinettsentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) zum Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) 2016, welches am 1. Januar 2016 in Kraft treten soll.

1.0612776
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Verordnung zur Durchführung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und des Windenergie-auf-See-Gesetzes (Erneuerbare-Energien-Verordnung - EEV) vom 17. Februar 2015 (BGBl. I 2015 S. 146), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 2.

1.0612445
Aufsatz: IR (InfrastrukturRecht) 11/2010, 261 - 263
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, EnWG 2005

Die Autoren geben einen Überblick über die momentan Rechtslage bezüglich der dezentralen Stromversorgung von Inselnetzen sowie einen Ausblick diesbezüglich. Sie stellen zudem Beispiele aus anderen Bereichen der Daseinsvorsorge, darunter Post, Telekommunikation und Personennahverkehr, vor.

1.0612354
Aufsatz: IR (InfrastrukturRecht) 11/2010, 258 - 260
Gesetzesbezug: EnWG 2005

Die Autorin stellt die Entwicklungen im Objektnetzbereich dar. Dabei geht sie auf die Rechtsprechung zu § 110 Absatz 1 EnWG, das 3. Binnenmarktpaket der EU und dessen Umsetzung in nationales Recht ein und prüft, welche Folgen sich daraus für Objektnetzbetreiber ergeben.

1.0612353
Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 01/2016, 13-16
Gesetzesbezug: EEG 2014 § 51 Abs. 4

Der Autor untersucht in diesem Beitrag die Auswirkungen des Urteils des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 4.

1.0611708
Aufsatz: REE (Recht der erneuerbaren Energien) 04/2012, 256-257

Die Autoren stellen in ihrem Beitrag den Hinweis 2012/10, welcher sich mit den Anforderungen an ein Netzanschlussbegehren im Sinne des § 66 Abs. 18 Satz 2 EEG 2012 auseinandersetzt, und das Votum 2012/16 der Clearingstelle

1.0611323
Studie: Jens Vollprecht, Silvia Reichelt, Dr. Christian Rühr u.a.

Gegenstand der im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA) durch Becker Büttner Held, Rechtsanwälte Wirtschaftsprüfer Steuerberater (BBH) und das Fraunhofer Institut für Windenergie und Energiesystemtechnik (IWES) erstellten  Studie »Fördervorschläge für Biogas-Bestandsanlagen im EEG.

1.0611054
Rechtsprechung– VIII ZR 123/15
Aktenzeichen: VIII ZR 123/15

Leitsätze des Gerichts:

1.0610952
Rechtsprechung– I-27 U 2/14

Leitsätze des Gerichts:

1. Verwendet der Betreiber eines Blocheizkraftwerks ein Gemisch aus zertifiziertem und nicht zertifiziertem Palmölraffinat zum Betrieb der Anlage, verliert der für den eingespeisten Strom auch dann die Ansprüche auf die Grundvergütung, den KWK-Bonus und den Nawaro-Bonus, wenn er dem Anlagentank für die Erzeugung des Stroms weniger Palmölraffinat entnommen hat als sich an zertifiziertem Palmöl im Lagertank befand.

1.0610895
Aufsatz: ER (EnergieRecht) 04/15, 147-152

Die Autoren beleuchten in ihrem Beitrag mögliche Rechtsfolgen bei Verstößen gegen die Rückforderungspflicht nach § 57 Abs. 5 EEG 2014. Untersucht werden u.a. aufsichtsrechtliche- sowie zivilrechtliche Konsequenzen. Außerdem wird die  Rückforderungspflicht der Verteilnetzbetreiber betrachtet.

1.0609711
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Energierecht) 06/2015, 260-265
Gesetzesbezug: EEG 2014 § 61

Der Beitrag beleuchtet die Neuregelungen des EEG 2014 zur Belastung von Eigenversorgungsanlagen mit der EEG-Umlage, welche im § 61 EEG 2014 für bestimmte Konstellationen eine Verminderung der EEG-Umlage oder die Befreiung von der

1.0609534
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 06/2015, 254-259

Der Beitrag behandelt die Ermittlung des Netzverknüpfungspunktes und die Kostenverteilung für Netzanschluss und Netzausbau zwischen Anlagenbetreiber und Netzbetreiber. Der Autor geht hierbei ausführlich auf das Kriterium des technisch und wirtschaftlich günstigsten Verknüpfungspunktes als grundlegende Entscheidung für die Wahl ein, von welchem aber im Einzelfall abgewichen werden könne. Im Beitrag werden die entsprechenden Ausnahmen vom Grundatz - des Anschlusses an einem vom Anlagenbetreiber gewählten oder vom Netzbetreiber zugewiesenen Verknüpfungspunkt - behandelt.

1.0609525
Aufsatz: ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 03/2015, 87- 95

Der Beitrag erläutert das Ausschreibungsverfahren der finanziellen Förderung für Solarfreiflächenanlagen. Beleuchtet werden die allgemeinen Voraussetzungen, die zur erfolgreichen Teilnahme an den Verfahren erfüllt werden müssen, sowie die Prüfungs- und Zuschlagsverfahren. Außerdem gehen die Autoren u.a. auch auf die Übertragbarkeit von Zuschlägen und die Zahlung von Gebühren oder Strafzahlungen, ein.

1.0609512

Die Norm DIN VDE 0100-410 - Errichten von Niederspannungsanlagen (Teil 4-41: Schutzmaßnahmen - Schutz gegen elektrischen Schlag) mit Ausgabe im Juni 2007 ist eine Sicherheitsgrundnorm und legt die Anforderungen an den Schutz gegen elektrischen Schlag, einschließlich Basisschutz (Schutz gegen direktes Berühren) und Fehlerschutz (Schutz bei indirektem Berühren), fest. 

1.060943
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 3/2015, S. 219-226

Die Autoren beleuchten in ihrem Beitrag die dogmatische Bewertung der einstweiligen Verfügung nach § 83 EEG 2014. Der Beitrag gibt zunächst einen Überblick über die Regelung, behandelt auftretende Rechtsfragen und unternimmt sodann den Versuch einer dogmatischen Einordnung der Vorschrift.

1.0609058
Rechtsprechung– AN 19 S 09.01860
Aktenzeichen: AN 19 S 09.01860
Gesetzesbezug: EnWG 2005

Sachverhalt: Es wird beabsichtigt, zwischen einer Biogasanlage und einem Blockheizkraftwerk eine Verbindungsleitung von 900 Metern Länge zu bauen. Die Energieaufsichtsbehörde verlangt als Genehmigungsvoraussetzung ein Sachverständigengutachten.

Ergebnis: Das Sachverständigengutachten kann nicht verlangt werden.

1.0608996
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 05/2016, 84-87

Die Autorin stellt Anbieter und Produkte im Bereich solcher virtuellen Großspeicher vor, und weist auf Herausforderungen bei der Umsetzung hin. Durch die zentrale Steuerung vernetzter, dezentraler Batteriesysteme könnten ihrzufolge Strompools, »Schwärme« oder Communities entstehen, welche den optimierten Einsatz der erzeugten Energie zum Beispiel am Regelenergiemarkt ermöglichen.

1.0608712
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 05/2016, 24-25

Der Beitrag beschäftigt sich mit Kommunikationslösungen im Smart-Home-Bereich und stellt dabei u.a. verschiedene Arten der Datenübertragung sowie für verschiedene Standards offene, integrierte Plattformen vor.

1.060871
Aufsatz: Photovoltaik 05/2016, 48-50

Die Autorin stellt dar, wie mit einem Rechenmodell, das ohne historische Leistungsdaten arbeitet, die Leistung der nächsten Stunden und des Folgetages auch für einzelne Fotovoltaikanlagen berechnet werden kann. Mittels solcher integrierter Ertragsprognosen könnten Energiemanager oder Wechselrichter den Energiefluss optimieren.

1.0608661
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