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Votum 2015/41– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2015/41
Gesetzesbezug: EEG 2012 § 19

In dem Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie, die auf demselben Gebäude angebracht wurden, zum Zweck der Ermittlung der Vergütung für den jeweils zuletzt in Betrieb gesetzten Generator als eine Anlage gemäß § 19 Abs. 1 EEG 2012 gelten (im Ergebnis beja

1.0580181
Aufsatz: Biogas Journal 04/2010, 126

Die Autorin stellt die Ergebnisse der Empfehlung 2010/5 der Clearingstelle EEG vor, die sich mit der Frage beschäftigt, was betriebliche Einrichtungen i.S.d. § 6 Nr. 1 EEG 2009 zur fernges

1.0579102
Votum 2015/46– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2015/46

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob für die PV-Installation des Anlagenbetreibers gemäß § 66 Abs. 18 Satz 2 EEG 2012 grundsätzlich das E

1.0578823
Rechtsprechung– VI-2 U (Kart) 9/11  
Aktenzeichen: VI-2 U (Kart) 9/11  
Gesetzesbezug: NAV, BGB

Zu der Frage, ob die Klägerin den mit einem Elektroinstallationsunternehmen geschlossenen Vertrag über die Inbetriebsetzung und Verplombung von Kundenanlagen im Niederspannungsnetz wirksam gekündigt hat und daher die Rückgabe der übergebenen Werkzeuge verlangen kann (hier: bejaht. Der wirksamen Kündigung des Vertrages stünden kartellrechtliche Gründe nicht entgegen.

1.0578681
Rechtsprechung– 2 U 105/14
Aktenzeichen: 2 U 105/14

Sachverhalt: Zu der Frage, ob der Betreiber einer Biogasanlage gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Zahlung des NaWaRo-Bonus sowie den Güllebonus auch für den der Zünd- und Stützfeuerung zuzurechnenden Stromanteil hat.

Ergebnis: Verneint.

1.0578442
Votum 2015/23– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2015/23
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 3

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob das vom Anspruchsteller betriebene Container-BHKW eine rechtlich eigenständige Anlage i. S. v.

1.057833
Rechtsprechung– VIII ZR 244/14
Aktenzeichen: VIII ZR 244/14
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 3

Leitsätze des Gerichts:

1.0578293
Gesetzentwurf
Gesetzesbezug: KWKG 2012, EEG 2014, KWKG 2016

Im Anhang finden Sie die Materialien des Gesetzgebungsverfahrens zum »Gesetz zur Neuregelung des Kraft-Wärmekopplungsgesetzes« vom 21. Dezember 2015 (BGBl. I 2015 S.

1.0577931
Rechtsprechung– 18 O 259/14

Sachverhalt: Zu der Frage, ob die Anlagenbetreiberin von drei Fotovoltaikanlagen mit einer installierten Leistung von mehr als 100 Kilowatt gegen die Netzbetreiberin einen Anspruch auf Zahlung der Einspeisevergütung für die Monate Juni 2014 bis Oktober 2014 aus abgetretenem Recht aus dem Einspeisevertrag vom 24. Oktober 2007 bzw. 9. November 2007 hat. 

Ergebnis: Bejaht.

1.0577577
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 10/2015, 82
Gesetzesbezug: EEG 2014 § 51 Abs. 4
Der Autor kommentiert in seinem Beitrag den Hinweis 2015/7 der Clearingstelle EEG vom 16. Juni 2015 zum Ersetzen von PV-Anlagen gem. EEG – Meldefragen und technischer Defekt.
1.0577383
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 10/2015, 60-69  
Die Autorin gibt einen Überblick über die verschiedenen am Markt verfügbaren Photovoltaik-Batteriespeichersysteme mit einer nutzbaren Speicherkapazität bis 30 kWh und setzt sich dabei auch mit der Ermittlung der Speicherpreise, der Sicherheit von Lithium-Ionen-Speichern und der Bereitstellung von Regelenergie durch Heimspeichersysteme auseinander.
1.0577383
Aufsatz: Sonne Wind und Wärme 10/2015, 26-32

Der Autor gibt einen ausführlichen Überblick zu Heizsystemen mit Elektroheizstäben für PV- Anlagen mit hohen Eigenverbräuchen bis hin zu Null-Einspeiseanlagen und  geht dabei auch auf  Energiemanagementsystemen ein.

1.0577382
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 10/2015, 20-21
Der Autor beschreibt in seinem Beitrag sogenannte Agro-Photovoltaik-Anlagen, eine Kombination von Ackerbau und Solarstromerzeugung auf derselben Fläche, und geht dabei u.a. auf die technische Ausstattung und die geforderte Flächenkulisse ein.
1.0577382
Aufsatz: Photon 11/2012, 74-80

Der Autor beschäftigt sich in seinem Artikel mit der Pflicht zur Ausstattung der EEG-Anlage mit einer technischen Einrichtung zur ferngesteuerten Leistungsreduzierung durch den Netzbetreiber und deren Umsetzung (Einspeisemanagement). Dabei plädiert er insbesondere für einheitliche Regelungen zur Technik angesichts divergierender Anforderungen der Netzbetreiber.

1.0576811
Votum 2015/39– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2015/39
Gesetzesbezug: EEG 2012 § 66

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob für die PV-Installation der Anlagenbetreiberin gemäß § 66 Abs. 18 Satz 2 EEG 2012 das EEG 2012

1.0576414
Aufsatz: Erneuerbare Energien 03/2015, 30-31

Die Autorin stellt die neunte Revision der Technischen Richtlinie 6 »Bestimmung von Windpotenzial und Energieerträgen« (TR6) der Fördergemeinschaft Wind (FGW) vor. Wichtige Änderungen beträfen die Repräsentativität von Vergleichsanlagen und Windmessungen, die Anwendung von Fernerkundungsmethoden sowie die Berechnung von Mindererträgen.

1.0576091
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Durchführungsverordnung über Herkunfts- und Regionalnachweise für Strom aus erneuerbaren Energien (Herkunfts- und Regionalnachweis-Durchführungsverordnung – HkRNDV) vom 15. Oktober 2012, zuletzt geändert durch Artikel 126 des Gesetzes vom 29. März 2017 (BGBl. I S. 626), vormals Herkunftsnachweis-Durchführungsverordnung (HkNDV).

1.0575687

Technische Regeln für Gefahrstoffe (TRGS) geben den Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Arbeitshygiene sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen, einschließlich deren Einstufung und Kennzeichnung, wieder. Sie werden vom Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS) unter Beteiligung des Ausschusses für Arbeitsmedizin (AfAMed) ermittelt bzw. angepasst und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BAMS) nach der Gefahrstoffverordnung im Gemeinsamen Ministerialblatt bekannt gegeben.

1.0575613
Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 03/2015, 193-195

Die Autorinnen geben einen Überblick über ausgewählte Arbeitsergebnisse der Clearingstelle EEG. Danach hat diese im Berichtszeitraum sowohl die Empfehlung 2014/27 zum Thema „Zulassung der Anlage nach Bundesrecht“ und die

1.0575507
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 05/2015, 96
Gesetzesbezug: BauGB/ROG

Der Autor faßt die Ausführungen des Urteils vom OLG Dresden vom 5. März 2015 (1 U 635/13) zur baurechtlichen Zulässigkeit von Freiflächenanlagen im Außenbereich zusammen.

1.0575122
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 05/2015, 80-83

Der Autor geht auf die durch die veränderten Regelungen zur Direktvermarktung entstandenen Herausforderungen wie Umrüstkosten für die Fernsteuerbarkeit
oder geringe Margen ein und stellt  Vermarktungswege für Regenerativstrom vor, die als Reaktion darauf entworfen und umgesetzt werden. Dazu gehören u.a. die regionale Stromvermarktung mit eigenem Bilanzkreislauf, getrennter Zertifikatehandel, Grünstrom-Markt-Modelle und die verstärkte Einbindung von regionalen Genossenschaften.

 

1.057504
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 05/2015, 34-41
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

In diesem Überblicksartikel zur Intersolar Europe stellt der Autor zentrale Entwicklungen und Neuheiten insbesondere aus den Bereichen Eigenverbrauch, Speicherung und Systemlösungen, aber auch bei PV-Komponenten vor.

1.057503
Aufsatz: Biogas Journal 02/2010, 106

In seinem Beitrag geht der Autor auf das Hinweisverfahren 2009/28 der Clearingstelle EEG ein, das sich mit der Klärung des Beginns und der Dauer des Anspruchs auf den Emissionsminimierungsbonus (Luftreinhaltebonus) beschäftigt.

1.0574414
Aufsatz: Photon 11/2014, 48-50

Die Autoren befassen sich mit der umsatzsteuerlichen Behandlung von Solaranlagen nach Abschaffung der Eigenverbrauchsvergütung mit dem EEG 2012.

1.057406
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Typ

Gericht

Gesetze