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Gesetzentwurf
Gesetzesbezug: KWKG 2012, EEG 2014, KWKG 2016

Im Anhang finden Sie die Materialien des Gesetzgebungsverfahrens zum »Gesetz zur Neuregelung des Kraft-Wärmekopplungsgesetzes« vom 21. Dezember 2015 (BGBl. I 2015 S.

1.0574067
Rechtsprechung– 18 O 259/14

Sachverhalt: Zu der Frage, ob die Anlagenbetreiberin von drei Fotovoltaikanlagen mit einer installierten Leistung von mehr als 100 Kilowatt gegen die Netzbetreiberin einen Anspruch auf Zahlung der Einspeisevergütung für die Monate Juni 2014 bis Oktober 2014 aus abgetretenem Recht aus dem Einspeisevertrag vom 24. Oktober 2007 bzw. 9. November 2007 hat. 

Ergebnis: Bejaht.

1.0573714
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 10/2015, 82
Gesetzesbezug: EEG 2014 § 51 Abs. 4
Der Autor kommentiert in seinem Beitrag den Hinweis 2015/7 der Clearingstelle EEG vom 16. Juni 2015 zum Ersetzen von PV-Anlagen gem. EEG – Meldefragen und technischer Defekt.
1.0573525
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 10/2015, 60-69  
Die Autorin gibt einen Überblick über die verschiedenen am Markt verfügbaren Photovoltaik-Batteriespeichersysteme mit einer nutzbaren Speicherkapazität bis 30 kWh und setzt sich dabei auch mit der Ermittlung der Speicherpreise, der Sicherheit von Lithium-Ionen-Speichern und der Bereitstellung von Regelenergie durch Heimspeichersysteme auseinander.
1.0573525
Aufsatz: Sonne Wind und Wärme 10/2015, 26-32

Der Autor gibt einen ausführlichen Überblick zu Heizsystemen mit Elektroheizstäben für PV- Anlagen mit hohen Eigenverbräuchen bis hin zu Null-Einspeiseanlagen und  geht dabei auch auf  Energiemanagementsystemen ein.

1.0573524
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 10/2015, 20-21
Der Autor beschreibt in seinem Beitrag sogenannte Agro-Photovoltaik-Anlagen, eine Kombination von Ackerbau und Solarstromerzeugung auf derselben Fläche, und geht dabei u.a. auf die technische Ausstattung und die geforderte Flächenkulisse ein.
1.0573524
Aufsatz: Photon 11/2012, 74-80

Der Autor beschäftigt sich in seinem Artikel mit der Pflicht zur Ausstattung der EEG-Anlage mit einer technischen Einrichtung zur ferngesteuerten Leistungsreduzierung durch den Netzbetreiber und deren Umsetzung (Einspeisemanagement). Dabei plädiert er insbesondere für einheitliche Regelungen zur Technik angesichts divergierender Anforderungen der Netzbetreiber.

1.0572795
Votum 2015/39– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2015/39
Gesetzesbezug: EEG 2012 § 66

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob für die PV-Installation der Anlagenbetreiberin gemäß § 66 Abs. 18 Satz 2 EEG 2012 das EEG 2012

1.057257
Aufsatz: Erneuerbare Energien 03/2015, 30-31

Die Autorin stellt die neunte Revision der Technischen Richtlinie 6 »Bestimmung von Windpotenzial und Energieerträgen« (TR6) der Fördergemeinschaft Wind (FGW) vor. Wichtige Änderungen beträfen die Repräsentativität von Vergleichsanlagen und Windmessungen, die Anwendung von Fernerkundungsmethoden sowie die Berechnung von Mindererträgen.

1.0572239

Technische Regeln für Gefahrstoffe (TRGS) geben den Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Arbeitshygiene sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen, einschließlich deren Einstufung und Kennzeichnung, wieder. Sie werden vom Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS) unter Beteiligung des Ausschusses für Arbeitsmedizin (AfAMed) ermittelt bzw. angepasst und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BAMS) nach der Gefahrstoffverordnung im Gemeinsamen Ministerialblatt bekannt gegeben.

1.0571771
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Durchführungsverordnung über Herkunfts- und Regionalnachweise für Strom aus erneuerbaren Energien (Herkunfts- und Regionalnachweis-Durchführungsverordnung – HkRNDV) vom 15. Oktober 2012, zuletzt geändert durch Artikel 126 des Gesetzes vom 29. März 2017 (BGBl. I S. 626), vormals Herkunftsnachweis-Durchführungsverordnung (HkNDV).

1.0571684
Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 03/2015, 193-195

Die Autorinnen geben einen Überblick über ausgewählte Arbeitsergebnisse der Clearingstelle EEG. Danach hat diese im Berichtszeitraum sowohl die Empfehlung 2014/27 zum Thema „Zulassung der Anlage nach Bundesrecht“ und die

1.0571674
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 05/2015, 96
Gesetzesbezug: BauGB/ROG

Der Autor faßt die Ausführungen des Urteils vom OLG Dresden vom 5. März 2015 (1 U 635/13) zur baurechtlichen Zulässigkeit von Freiflächenanlagen im Außenbereich zusammen.

1.0571288
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 05/2015, 80-83

Der Autor geht auf die durch die veränderten Regelungen zur Direktvermarktung entstandenen Herausforderungen wie Umrüstkosten für die Fernsteuerbarkeit
oder geringe Margen ein und stellt  Vermarktungswege für Regenerativstrom vor, die als Reaktion darauf entworfen und umgesetzt werden. Dazu gehören u.a. die regionale Stromvermarktung mit eigenem Bilanzkreislauf, getrennter Zertifikatehandel, Grünstrom-Markt-Modelle und die verstärkte Einbindung von regionalen Genossenschaften.

 

1.0571208
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 05/2015, 34-41
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

In diesem Überblicksartikel zur Intersolar Europe stellt der Autor zentrale Entwicklungen und Neuheiten insbesondere aus den Bereichen Eigenverbrauch, Speicherung und Systemlösungen, aber auch bei PV-Komponenten vor.

1.0571198
Aufsatz: Photon 11/2014, 48-50

Die Autoren befassen sich mit der umsatzsteuerlichen Behandlung von Solaranlagen nach Abschaffung der Eigenverbrauchsvergütung mit dem EEG 2012.

1.0570223
Aufsatz: Photon 11/2014, 8-9

Der Autor setzt sich kritisch mit dem im Herbst 2014 von der Agora Energiewende vorgestellten Konzept für ein »Erneuerbare-Energien-Gesetz 3.0« auseinander. Nach Ansicht des Autors greife das Konzept zu kurz, da es nicht über einen Anteil von 50% Erneuerbaren hinausdenke, die Erneuerbaren Energien Anlagen in ein fossil geführtes System einfüge und zu hohem technischen und bürokratischem Aufwand führe.

1.0570223
Aufsatz: Biogas Journal 02/2010, 106

In seinem Beitrag geht der Autor auf das Hinweisverfahren 2009/28 der Clearingstelle EEG ein, das sich mit der Klärung des Beginns und der Dauer des Anspruchs auf den Emissionsminimierungsbonus (Luftreinhaltebonus) beschäftigt.

1.057021
Votum 2015/37– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2015/37
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 19

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob PV-Anlagen auf mehreren Gebäuden mit weiteren PV-Anlagen auf weiteren Gebäuden auf demselben Grundstück gemäß § 19 Abs. 1

1.0569829
Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 3/2015, 150-155
Der Autor analysiert wie gespeicherter Strom in Hinblick auf die EEG-Umlage für Speicher bei der Stromerzeugungsanlage, für Speicher im Netz und für Speicher bei Letztverbrauchern zu behandeln ist. „Speicher im Inselbetrieb“ bleiben im Rahmen der Analyse unbeachtet.
1.0569545
Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 3/2015, 141-149
Der Autor stellt für Direktvermarktungsverträge unter dem EEG 2014 die konkrete vertragliche Aufteilung der (Leistungs-)Pflichten zwischen dem Anlagenbetreiber und dem Direktvermarkter mit ihren jeweiligen Risiken und möglichen Haftungsschäden dar. Gleichzeitig werden sinnvolle Freistellungen der Vertragsparteien von Leistungspflichten näher untersucht. Zudem werden vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten bzw.
1.0569544
Hinweis 2015/27– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2015/27

Die Clearingstelle EEG hat am 16. Dezember 2015 den Hinweis zu dem Thema »Anwendungs- und Berechnungsfragen zur Höchstbemessungsleistung und Bemessungsleistung von Biogasanlagen gemäß §§ 47 Abs. 1, 101 Abs. 1 EEG 2014« beschlossen.

1.0568919

Die EEG-Umlage für das Jahr 2016 beträgt:

6,354 ct/kWh

 

1.0568489
Studie: Felix Chr. Matthes, Verena Graichen, Benjamin Greiner u.a.

Die vom Ökoinstitut im Auftrag der Agora Energiewende erstellte Studie »Erneuerbare-Energien-Gesetz 3.0« schlägt ein Konzept einer strukturellen EEG-Reform auf dem Weg zu einem neuen Strommarktdesign vor.

1.0568441
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Typ

Gericht

Gesetze