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Votum 2013/80– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2013/80

Im vorliegenden Votumsverfahren war von der Clearingstelle EEG zu klären, ob die Anlagenbetreiberin für den Strom, der in ihren auf zwei Carports installierten PV-Anlagen erzeugt und in das Netz des Netzbetreibers eingespeist wird, einen Anspruch auf die sog. Gebäudevergütung nach § 33

1.0470462
Aufsatz: Erneuerbare Energien 8/2013, 52 - 55
Gesetzesbezug: EnWG 2011, NAV

Der Autor diskutiert in seinem Beitrag - unter Einbeziehung der einschlägigen technischen Regelwerke wie der DIN VDE 0100-551 - mögliche Sicherheitsrisiken bei der Installation und dem Betrieb von sogenannten Plug-in-Solaranlagen. Diese speisen über Haushaltssteckdosen in den Endstromkreis ein, wo der in ihnen erzeugte Strom direkt verbraucht werden kann. 

1.0470415
Aufsatz: Energiedepesche 4/2013, 26-27

In seinem Beitrag geht der Autor auf die Möglichkeit ein, den erzeugten PV- bzw. BHKW-Strom dezentral durch mehrere Mieter bzw.

1.0470285
Votum 2013/74– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2013/74
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 19

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie, die auf je alleinstehenden Gebäuden auf zwei unterschiedlichen Flurstücken angebracht sind, zum Zwecke der Ermittlung der Vergütung für den jeweils in Betrieb gesetzten Generator als eine Anlage gem. § 19 Abs. 1

1.0470197
Rechtsprechung– VI-3 Kart 165/12 (V)
Aktenzeichen: VI-3 Kart 165/12 (V)

Leitsätze des Gerichts:

1.0470196
Rechtsprechung– 6 U 46/12

Zu der Frage, ob sich ein Solaranlagenbetreiber, dessen PV-Anlage auf einer - ehemaligen - Mülldeponie errichtet wurde, auf die Ausnahme von der Anwendung der Vergütungsdegression gemäß § 20 Abs. 4 Satz 2 EEG 2009 (in der vom 1. Juli 2010 bis zum 30. April 2011 geltenden Fassung) berufen kann (hier: verneint.

1.0470058
Rechtsprechung– 19 U 180/12
Aktenzeichen: 19 U 180/12

Leitsatz des Gerichts:

1.0470058
Aufsatz: (Sonne, Wind & Wärme) 11/2013, 84-85.

Der Autor beschreibt in seinem Beitrag die Entwicklung und die Diskussionen um das Instrument der Markt- und der Managementprämie und gibt einen Ausblick auf das Jahr 2014. 

1.0469848
Rechtsprechung– VI-3 Kart 65/12 (V)
Aktenzeichen: VI-3 Kart 65/12 (V)
Gesetzesbezug: EnWG 2011, StromNEV, GG, Europarecht

Leitsätze des Gerichts:

1.0469837
Aufsatz: Biogas Journal 6/2013, 94-96.
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor geht in dem Beitrag auf das Repowering von Biogasanlagen ein, das seiner Ansicht nach einen umfassenden Austausch von Anlagen(teilen) an einem bestehenden Standort darstellt und gibt u.a. diesbezügliche Empfehlungen.

1.0469503
Aufsatz: Biogas Journal 6/2013, 78-80.
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor stellt in seinem Beitrag die Vorschläge des Beratungsunternehmens Ecofys zur Systemsicherheit bei Über- und Unterfrequenzen im Nieder- und Mittelspannungsnetz von dezentralen Erzeugungsanlagen vor.

1.0469502
Aufsatz: Biogas Journal 6/2013, 70-77.
Gesetzesbezug: EEG 2012

Der Autor beschreibt in seinem Beitrag zunächst den Rückgang von neuen Biogasanlagen seit Inkrafttreten des EEG und geht anschließend im Einzelnen auf die seiner Ansicht nach noch vorhandenen Möglichkeiten ein, um Biogasanlagen wirtschaftlich zu bauen.

1.0469502
Aufsatz: Biogas Journal 6/2013, 7.

Die Autoren fassen in ihrem Beitrag die Inhalte des siebten Erfahrungsaustausches der EEG-Umweltgutachter, der im September 2013 in Mannheim stattfand, zusammen, deren Schwerpunkt die Vorstellung und Diskussion der in diesem Jahr veröffentlichten Umweltgutachterleitlinien war.

1.0469501
Votum 2013/58– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2013/58

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber für den in seiner Fotovoltaikanlage erzeugten Strom gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Zahlung der erhöhten Mindestvergütung gemäß § 11 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. Satz 1, 5 Abs.

1.0469468
Votum 2013/69– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2013/69
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 33

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Fragen vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Vergütung des in seinen Fotovoltaikanlagen erzeugten und in das Netz des Netzbetreibers eingespeisten Stroms nach § 33 Abs. 1 EEG 2009 hat und insbesondere, ob die Anlagen ausschließlich an oder

1.0469329
Votum 2013/68– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2013/68
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 19

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie, die auf verschiedenen Flurstücken und Gebäuden angebracht sind, zum Zwecke der Vergütung für den jeweils zuletzt in Betrieb gesetzten Generator als eine Anlage i.S.d. § 19 Abs. 1

1.046923
Votum 2013/75– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2013/75

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagenbetreiber gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Zahlung der sog. Gebäudevergütung für den Strom, der in den auf dem „Carport“ montierten PV-Anlagen erzeugt und in das Netz des Netzbetreibers eingespeist wird, gemäß §§ 16 

1.0469171
Votum 2013/73– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2013/73
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 19

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie, die auf einem auf zwei verschiedenen Flurstücken gelegenen Gebäude angebracht sind, zum Zwecke der Ermittlung der Vergütung gem. § 19 Abs. 1

1.0469152
Votum 2013/8– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2013/8
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 66

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagenbetreiberin einen Anspruch auf die erhöhte Vergütung nach § 66 Abs. 1 Nr. 3 EEG 2009 i.V.m.

1.0469
Aufsatz: VerwArch (Zeitschrift für Verwaltungslehre, Verwaltungsrecht und Verwaltungspolitik) 2/2013, 265-282.

Die Autorin befasst sich in ihrem Beitrag mit der Begriffsbestimmung der Konversionsfläche im Kontext des EEG 2012. Dabei geht sie zunächst auf den Verfahrensgang und Inhalt der Novelle zum EEG 2012 ein und stellt sodann die hierdurch geänderten Vergütungsvoraussetzungen für PV-Anlagen dar.

1.0468593
Aufsatz: ZfU (Zeitschrift für Umweltpolitik und Umweltrecht) 3/2013, 317-338.
Gesetzesbezug: EEG 2012

Der Autor beschäftigt sich in seiner Abhandlung mit den Stromgestehungskosten von Windenergie- und PV-Anlagen im Rahmen der Energiewende. Darin stellt er einen neuen methodischen Ansatz zur Bestimmung eines kosteneffizienten Ausbaupfads vor und geht zudem der Frage nach, welchen Einfluss die mögliche Speicherung von Strom auf den Ausbaupfad hat.

1.0468591
Politisches Programm: Bundesfinanzministerium

Durch das Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) vom 14. März 2011, GZ: IV D 2 - S 7124/07/10002 (s. Anhang) wurde unter anderem der Abschnitt 2.5 des Umsatzsteuer-Anwendungserlasses vom 1.

1.0468199
Aufsatz: Biogas Journal 6/2013, 52-62
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor befasst sich in seinem Beitrag mit der Bedeutung von Humusstoffen für die Bodenfruchtbarkeit. Er gibt zunächst einen Überblick über die verschiedenen Standorte sowie Anbaukonzepte und geht im Anschluss auf die Humusbilanzen einzelner Fruchtarten ein. Sodann vergleicht er ganze Fruchtfolgen mit Mais verschiedener Anbauintensitäten miteinander. Anschließend  stellt er verschiedene Methoden zur Humusbilanzierung vor und gibt eine Einschätzung ab.

1.0468129
Aufsatz: Biogas Journal, 6/2013, 78-80
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor befasst sich in seinem Beitrag mit den Eckpunkten der Empfehlungen des Beratungsunternehmens Ecofys zur Systemsicherheit bei Über- und Unterfrequenzen im Nieder- und Mittelspannungsnetz für dezentrale Erzeugungsanlagen einschließlich Biogasanlagen. Um ein hohes Maß an Versorgungssicherheit zu gewährleisten, empfiehlt Ecofys u.a. die Nachrüstung der Blockheizkraftwerke auf zwei Ebenen.

1.0468128
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Gericht

Gesetze