Der Autor geht auf as Urteil des BGH vom 2. Dezember 2010 - III ZR 251/09 ein, wobei es um die Frage geht, ob die Genehmigungsbehörde für Windenergieanlagen schadensersatzpflichtig ist, wenn sie die Erteilung der Baugenehmigung pflichtwidrig verzögert hat.
Der Autor geht auf Änderungen und Fragen des Genehmigungsrechts für bestimmte EE-Anlagen ein (Übergang des Genehmigungsrechts für Windenergieanlagen ins BImschG; naturschutzrechtliche Kompensationsmaßnahmen bei der Genehmigung von Biogasanlagen; Genehmigungspflicht bei sog. PV-Dachanlagen) und stellt die aktuelle Entwicklung der Rechtsprechung in Verfahren
Der Autor geht in seinem Beitrag darauf ein, wie Biogasstrom im Rahmen der Direktvermarktung inbesondere als Regelenergie vermarktet werden könnte und zeigt dabei durch Stimmen aus der Branche praktische Erfordernisse, die rechtlichen Rahmenbedingungen des EEG 2009 sowie mögliche weitere Anreize durch die EEG-Novelle 2012 auf. Zuletzt geht er auf Fragen des Einspeisemanagements ein.
Die Vergütung einer bereits bestehenden Solaranlage bleibt beim Zubau weiterer Anlagen bestehen. Für die nachträglich zugebauten weiteren Solaranlagen erfolgt eine neue Berechnung der EEG-Vergütung. Denn nach dem EEG ist jedes neue Modul eine Anlage mit einem eigenen Inbetriebnahmedatum und entsprechendem eigenen Vergütungssatz.
Der Autor beschreibt die Probleme für PV-Modulkäufer, die sich aus der Insolvenz von PV-Modulherstellern ergeben. Dabei geht er auf Produkt- und Leistungsgarantien sowie auf Garantieversicherungen ein.
Die Autoren befassen sich in ihrem Beitrag zur Ermittlung der Bruttowertschöpfung selbständiger Unternehmensteile mit der juristischen Auslegung des § 41 Abs. 5 EEG 2012.
Der Autor geht in seinem Beitrag auf die Bereitstellung von Regelleistung im Rahmen der Direktvermarktung nach dem EEG 2012 ein (allgemeiner Rechtsrahmen, Rechtsrahmen des EEG 2012, Verhältnis von § 13 EnWG zu § 11
Der Autor befasst sich in seinem Beitrag mit der Direktvermarktung des EEG 2012. Dazu gibt er einen Überblick über die vom EEG 2012 vorgesehenen Formen und rechtlichen Voraussetzungen der Direktvermarktung sowie einen Einblick in die Marktprämie. Weiterhin wird auf die Flexibilitätsprämie für Biogasanlagen, das Grünstromprivileg und den Zusammenhang von Direktvermarktung und Regelenergie eingegangen.
Zu der Frage, ob eine PV-Anlage mit einer Leistung von 30 kWp auch dann gemäß § 5 Abs. 1 Satz 2 EEG 2009 am bestehenden Hausanschluss anzuschließen ist, wenn für die Aufnahme des in der PV-Anlage erzeugten Stromes ein Netzausbau erforderlich ist (hier: bejaht.
Der Autor beschäftigt sich in seinem Beitrag mit der Entstehungsgeschichte und den Inhalten von § 35 der im März 2010 in Kraft getretenen Neufassung des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG). Mit den dort formulierten neuen wasserrechtlichen Anforderungen an die Wasserkraftnutzung und die Modernisierung von Wasserkraftanlagen sei erstmalig versucht worden, die ökologischen Belange der Energieerzeugung aus Wasserkraft und des Gewässer- und Fischschutzes miteinander in Einklang zu bringen. Nach Auffassung des Autors enthalte die Vorschrift jedoch kaum vollzugsfähige Steuerungsbefehle.
Der Autor geht bei der Beschleunigung des Stromnetzausbaus auf den Hintergrund der Neuregelungen sowie das bisherige und neue Planungs- und Genehmigungsrecht ein. Weiterhin beschäftigt er sich mit der Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenz des Bundes für das Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG), dem Rechtscharakter der neuen Instrumente sowie den bestehenden Rechtschutzmöglichkeiten.
Der Autor stellt die Vermarktung des in Bestandsanlagen erzeugten Biogases der Verstromung (unter Inanspruchnahme der Einspeisevergütungen unter dem EEG 2004/2009 oder der Direktvermarktungsmöglichkeiten des EEG 2012) gegenüber und ermittelt unter Darstellung technischer, ökonomischer und rechtlicher Rahmenbedingungen Vorteile und Hemmnisse.
Der Autor stellt mithilfe von grafischen Darstellungen sowie am Beispiel eines Pilotprojektes Möglichkeiten vor, Strom aus erneuerbaren Energien zu speichern, indem unter Einsatz des Stroms synthetisches Methan hergestellt (sog. Methanisierung) und anschließend ins Erdgasnetz eingespeist wird.
Der Autor beschäftigt sich mit dem Konzept der Stromspeicherung durch die Umwandlung von Strom in Gas (Methan oder Wasserstoff) und dessen Einspeisung ins Erdgasnetz. Dabei beleuchtet er wirtschaftliche, technische und rechtliche Aspekte.
Die Autorinnen beschreiben den europarechtlichen Rahmen der Stromkennzeichnung und stellen vergleichend die Stromkennzeichnung in Österreich und Deutschland gegenüber.
Die Autorin befasst sich mit dem Nachhaltigkeitsnachweis bei Biomethan. Ein wichtiges Kriterium hierfür sei die Treibhausgasbilanz (THG-Bilanz), wobei die Emissionen über die gesamte Wertschöpfungskette hinweg berücksichtigt werden müssten.
Die Autoren analysieren die Debatten zur Erforderlichkeit von sogenannten Kapazitätsmechanismen aus deutscher und europäischer Perspektive und diskutieren die sich daraus ergebenden unterschiedlichen Lösungen.
Die Autoren stellen die im Zuge der KWKG-Novelle vorgenommenen Modifikationen, die die Verlängerung der Inbetriebnahmefrist bis Ende 2012, die Abschaffung der doppelten Begrenzung der KWK-Förderung und deren Beschränkung auf 30.000 Vollbenutzungsstunden umfassen, vor. Diese seien nach Ansicht der Autoren ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.
Die Autoren beschäftigen sich mit der Restrukturierung der europäischen Stromversorgung und stellen ein koordiniertes europäisches Marktdesign vor, welches die nationalen und supranationalen Förderprogramme kombiniert. Dazu werden die aktuellen Fördersysteme für erneuerbare Energien in Europa vorgestellt, Einspeisesysteme wie das deutsche EEG auf Effektivität und Effizienz geprüft und die Möglichkeiten der Komplementierung des europäischen Marktdesigns vorgestellt.
Die Autoren beschäftigen sich in ihrem Beitrag mit der Abtretbarkeit des gesetzlichen Ausgleichsanspruchs des Übertragungsnetzbetriebers (ÜNB) auf Zahlung der EEG-Umlage. Dazu wird zunächst auf die fünf Stufen des Ausgleichsmechanismus eingegangen.
Die Autoren beschäftigen sich in ihrem Beitrag mit Konzessionsverträgen gem. § 46 Abs. 2 S. 1 EnWG als qualifizierte Wegenutzungsverträge und gehen dabei auf deren Bedeutung, Förderung, potenzielle Regelungsgegenstände und Netzausbaudefizite ein.