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Aufsatz: Photon 11/2011, 24-25
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

In diesem Beitrag stellt der Autor den Einfluss der Fotovoltaik auf die Strombörsenpreise dar.

1.0403209
Aufsatz: Photon 11/2011, 16-17
Gesetzesbezug: EEG 2012

Der Autor geht in seinem Beitrag auf die sinkende EEG-Vergütung für Solarstrom ab dem 1. Januar 2012 ein. Dabei vertritt er die Ansicht, dass sich Fotovoltaikanlagen auch weiterhin rentieren.

1.0403208
Rechtsprechung– 2 U 60/11
Aktenzeichen: 2 U 60/11

Leitsatz des Gerichts:

1.0403067
Politisches Programm: Landesanstalt für Landwirtschaft Bayern (LfL) und Fachverband Biogas e.V.

Von der Landesanstalt für Landwirtschaft Bayern (LfL) und vom Fachverband Biogas e.V. erarbeitete Auslegungshilfe, in welcher LfL und Fachverband die in den Anlagen 1-3 der BiomasseV 2012 aufgelisteten Einsatzstoffe nach ihrem Verständnis näher beschreiben.

1.0403041
Häufige Rechtsfrage Nr. 48
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Unter dem EEG 2017, EEG 2014 und EEG 2012: Nein. Gemäß § 3 Nr. 28 EEG 2017, § 5

1.0402994
Aufsatz: ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht) 12/2011, 571-578

Die Autoren gehen auf die Regelung aus § 33 Abs. 2 S. 1 EEG 2009 ein, dass ein Anspruch auf Vergütung für selbst erzeugten Solarstrom auch dann besteht, wenn ein Dritter den Strom in unmittelbarer räumlicher Nähe selbst verbraucht und dies nachweist.

1.0402967
Aufsatz: NZM (Neue Zeitschrift für Miet- und Wohnungsrecht) 2011, 793-798
Gesetzesbezug: BGB, EEG 2009 § 17

Der Autor geht in seinem Beitrag zu Photovoltaikanlagen auf die Abgrenzung von Unternehmern und Verbrauchern in den Fällen von anteiliger Einspeisung in das öffentliche Netz, vollständiger Einspeisung und vollständigem Eigenverbrauch ein.

1.0402914
Aufsatz: ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht) 9/2011, 405 - 413

In diesem Beitrag wird die deutsche Umsetzung der Nachhaltigkeitsvorgaben der Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen vom 23. April 2009 untersucht.

1.0402833
Hinweis 2011/8– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2011/8

Die Clearingstelle EEG hat am 28. Februar 2012 den Hinweis zu dem Thema „PV-Anlagen innerhalb eines Abstandes von 110 Metern zu Autobahnen oder Schienenwegen“ beschlossen.

1.0402714
Rechtsprechung– I-17 U 157/10
Aktenzeichen: I-17 U 157/10

Zu der Frage, ob der Netzbetreiber gem. § 5 Abs. 1 S.

1.0402658
Aufsatz: DVBl (Deutsches Verwaltungsblatt) 23/2011, 1460-1466

Die Autoren gehen auf die rechtlichen Besonderheiten ein, die bei der Genehmigung von Offshore-Windkraftanlagen zu beachten sind. Dabei werden zunächst Hintergrund und Problemstellung dargelegt. Anschließend werden die Grundzüge des Genehmigungsverfahrens durch das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) sowie die Verwaltungspraxis des BSH dargestellt; eine rechtliche Würdigung wird angeschlossen.

1.0402575
Aufsatz: Sonne Wind und Wärme 2/2012, 120
Gesetzesbezug: BauGB/ROG
1.040254
Aufsatz: Sonne Wind und Wärme 2/2012, 104-108
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

 

Die Autorin stellt anhand von zwei konkreten Beispielen die Herausforderungen bei der Realisierung von PV-Freiflächenanlagen an Schienenwegen und Autobahnen vor.

1.0402536
Aufsatz: Sonne Wind und Wärme 2/2012, 64-67
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
1.0402529
Aufsatz: EuZW (Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht) 2011, 896-901

Die Autoren befassen sich mit der Umsetzung des dritten Energiebinnenmarktpakets der EU von 2009 in Deutschland. Dazu gehen sie auf den Umfang des Energiepakets, ausführlich auf die Änderungen im EnWG und auf die Änderungen im EEG ein.

1.0402527
Aufsatz: Sonne Wind und Wärme 2/2012, 24-25
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
1.0402486
Am 30. Januar 2012 hat der Hauptfachausschuss (HFA) des Instituts der Wirtschaftsprüfer (IDW) den Entwurf einer Neufassung des „IDW Prüfungsstandards: Prüfungen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (IDW EPS 970 neuer Fassung)“ verabschiedet.
1.0402464
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 6/2010, 120
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, EEG 2009 § 32

Die Autorin setzt sich in dem Artikel mit dem Gesetzgebungsentwurf des EEG vom 3. März 2010 insbesondere mit dem Erfordernis eines Bebauungsplans für die EEG Vergütung von PV-Anlagen auseinander.

1.0402225
Rechtsprechung– VIII ZR 37/10
Aktenzeichen: VIII ZR 37/10
Gesetzesbezug: BGB, ZPO

Leitsätze des Gerichts:

a) Allgemeine Versorgungsbedingungen in einem Fernwärmeliefervertrag unterliegen - von den Fällen des § 1 Abs. 2 und 3 Satz 1 AVBFernwärmeV abgesehen - nicht den Vorschriften über Allgemeine Geschäftsbedingungen, sondern denjenigen der AVBFernwärmeV. Für die Auslegung von vorformulierten Allgemeinen Versorgungsbedingungen sind aber die gleichen Maßstäbe heranzuziehen wie bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Rahmen der §§ 305 ff. BGB.

1.0401781
Hinweis 2011/21– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2011/21

Die Clearingstelle EEG hat auf ihrer Sitzung vom 23. Februar 2012 den Hinweis zum Thema „Zahlung des SDL-Bonus bei Übergangsanlagen“ beschlossen. Dem Hinweis voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, der Entwurf des Hinweises sowie die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbänden.

1.0401776
Rechtsprechung– 1 S 131/10
Aktenzeichen: 1 S 131/10
Gesetzesbezug: BGB, ZPO

Zu der Frage, ob eine Vorauszahlungspflicht des Kunden im Werkvertrag zur Installation von Fotovoltaikanlagen unwirksam ist (hier bejaht).

1.0401582
Rechtsprechung– I-21 U 163/10
Aktenzeichen: I-21 U 163/10

Zu der Frage, ob die Verlegung einer Parallelleitung zu einer bestehenden Anschlussleitung eine vom Netzbetreiber geschuldete Verstärkung (Ausbau) des Netzes gem. §§ 9 Abs. 1, 5 Abs. 4 EEG 2009 darstellt (hier: bejaht).

1.0401413
Aufsatz: Photon 9/2011, 174-182

Die Autoren stellen in ihrem Beitrag die Neuregelungen des EEG 2012 für Solarstromanlagen vor.

1.0401242
Aufsatz: Photon 9/2011, 16-22

Die Autorin berichtet in ihrem Beitrag über die von der Bundesnetzagentur (BNetzA) und der Spotmarktbörse Epex Spot SE ausgerichtete Veranstaltung "Eineinhalb Jahre EEG-Strom an der Börse".

1.040124
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 14/2011, 152
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor geht auf Gerichtsentscheidungen ein, in denen den Ausführungen der Bundeswehr, dass Windkraftanlagen radarunverträglich seien, widersprochen wird.

1.0401235
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Gericht

Gesetze