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Studie: Ann-Cathrin Beermann, Swantje Fiedler, Mario Meyer, Matthias Runkel, Isabel Schrems, Florian Zerzawy

Diese im Auftrag von Greenpeace durchgeführte Studie untersucht Potenziale des Abbaus von Subventionen, die Zielen des Klimaschutzes entgegenstehen. Es wurden 10 besonders klimaschädliche Subventionen gefunden, die in Deutschland immer noch fortbestehen. Dabei wurde untersucht, inwieweit sich ihre Aufhebung auf die Treibhausgasemissionen und die fiskalischen Einnahmen des Bundes auswirken würde. Die Ergebnisse besagen, dass eine jährliche Einsparung von etwa 100 Mio.

1.1383321
Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 3/2020, 179 - 180

Die Autoren stellen in ihrem Beitrag zwei Voten vor. Das Votum 2020/14 der Clearingstelle hat geklärt, ob es sich bei einem Zubau von PV-Modulen zu einer Bestandsanlage nach § 61e Abs. 2 Nr. 1 lit.

1.1383263
Studie: Fabian Huneke, Michael Claußner

Das Impulspapier „Einführung und Regulierung nachhaltiger Power-to-X-Technologien“ von Energy Brainpool, im Auftrag des Bundes für Umwelt- und Naturschutz Deutschland e.V. im Rahmen des Kopernikus-Projekts P2X, gefördert durch das BMBF (Bundesministerium für Bildung und Forschung), untersucht verschiedene energiepolitische Handlungsansätze für einen Markthochlauf von Power-to-X-Anlagen.

1.1383235
Rechtsprechung

Leitsatz: Die Zuständigkeit für die Überwachung der Vorgaben zur buchhalterischen Entflechtung des grundzuständigen modernen Messstellenbetriebs gemäß § 3 Abs. 4 S. 2

1.1381229
Rechtsprechung– 3 Kart 885/19
Aktenzeichen: 3 Kart 885/19

Leitsatz: Den grundzuständigen Messstellenbetreiber i.S.d. § 2 S. 1 Nr. 4

1.1381222
Aufsatz: neue energie, 12/2020, 20 - 25

In Deutschland herrsche ausgerechnet im Bereich der Erneuerbaren Energien ein großer Fachkräftemangel, insbesondere bei der energetischen Gebäudesanierung und der Projektierung von Wind- und Solarparks. Trotz der fortschreitenden Energiewende gehe die Anzahl der Beschäftigten seit 2011 zurück. Ein Grund dafür sei in erster Linie das "Auf und Ab" der Energiepolitik der Regierung und die fehlende Planungssicherheit für den Mittelstand. Allerdings könne auch eine bessere Berufsberatung und eine regional fokussierte Suche nach Arbeitnehmern den Bedarf an Fachkräften abmildern.

1.1379185
Aufsatz: RdE (Recht der Energiewirtschaft) 12/2020, 532 - 538
Gesetzesbezug: EnWG 2011

Die Autoren diskutieren die Bestandsaufnahme der BNetzA zur Thematik der Regulierung von Wasserstoffnetzen. Zunächst fassen sie die Schlussfolgerungen der BNetzA zusammen, um diese im Anschluss zu würdigen. Sie zeigen die Notwendigkeit und Vorteile einer frühen Regulierung auf, befassen sich aber auch mit deren Nachteilen.

1.1379175
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 12/2020, 66 - 72

Die Autoren schlagen vor, negative Börsen-Preise und den dadurch entstehenden Schaden zu vermeiden, indem man das aktuell eingesetzte Verfahren zur Stabilisierung des Stromnetzes durch den Einsatz von Energiespeichern ergänzt. Sie erläutern die genaue Funktionsweise des Verfahrens anhand einer Simulation mit den gemessenen Daten aus dem Jahr 2017.

 

1.137917
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 12/2020, 62 - 65
Gesetzesbezug: EEG 2021

Der Autor beschreibt das Jahr 2020 aus der Sicht der Energieversorgung.

Zunächst lobt er allgemein, dass die deutsche Energiewirtschaft gut auf die Corona-Pandemie vorbereitet gewesen sei. Im Gassektor habe währenddessen der Gastransit aus Russland und der Ukraine im Vordergrund gestanden. Zwar habe es wichtige Einigungen gegeben, jedoch sei das Pipeline-Projekt Nord Stream 2 weiterhin streitig.

1.1379163
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 12/2020, 55 - 57

Der Autor betrachtet die Rolle von Stromspeicherbetreibern aus regulatorischer Sicht. In steuer- und abgabenrechtlicher Hinsicht würde sich eine Doppelbelastung aus der Doppelstellung des Speichers als Erzeuger und Letztverbraucher ergeben. Unter bestimmten Voraussetzungen sei aber eine Steuer- und Umlagenbefreiung möglich. Der Autor geht auch auf die technischen Anforderungen an den Netzbetrieb und -anschluss und die damit einhergehenden Informationspflichten ein. Zuletzt erläutert er die anwendbaren Entflechtungsregeln für Stromspeicher.

 

1.1379154
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 12/2020, 27 - 29
Gesetzesbezug: EEG 2021

Die Autorin sieht im EEG 2021 einen ersten Schritt zur Erreichung der Klimaziele 2030 bzw. 2050. Allerdings bestehe noch erheblicher Handlungsbedarf, um die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Biogas und Biomethan ihren Beitrag zur Erreichung dieser Ziele leisten können.

1.1379144

Mit dem technischen Hinweis "Einbau von Messsystemen in Bestandsanlagen" mit Stand Mai 2019 des Forums Netztechnik/Netzbetrieb im VDE (FNN) werden die Mindestanforderungen für den Einsatz der intelligenten Messsysteme (iMSys) auf den Zählerplätzen bestehender elektrischen Anlagen dargelegt.

1.137892
Aufsatz: neue energie 12/2020, 12 - 13
Gesetzesbezug: EEG 2021

Die Kritik am EEG-Entwurf lasse nicht nach. Vorgeworfen werden dem EEG 2021 falsche Annahmen, neue Hürden, überbordende Bürokratie und der ungewisse Weiterbetrieb zahlreicher Anlagen, deren Vergütung zum Jahresende auslaufe. Auch eine Vereinfachung von komplizierten Regelungen wie dem Mieterstrom sei nicht erfolgt.

1.1377265
Aufsatz: ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 06/2020, 223 - 230
Gesetzesbezug: EEG 2021

Die Autoren geben einen ersten Überblick und Einschätzungen zum Regierungsentwurf des EEG 2021. Sie erläutern den Stand des Gesetzgebungsverfahrens, die zentralen Ziele und Motive des Gesetzgebers.

1.1376526
Aufsatz: Erneuerbare Energie 08/2020, 60 - 61

Der Autor behandelt in seinem Aufsatz die Förderung der Akzeptanz von Windkraftanlagen durch Bürgerbeteiligung. Ein wichtiger Faktor sei dabei Transparenz, um den Bürger nicht frühzeitig vor vollendete Tatsachen zu stellen. Eine innovative Form der Beteiligung stelle das sog. Crowdinvesting dar, bei dem sich viele Kleinanleger und Kleinanlegerinnen an Projekten beteiligen. Dies fördere Transparenz und Fairness gegenüber dem Bürger, käme aber auch dem Unternehmen zu Gute.

1.1375382
Aufsatz: Erneuerbare Energien 08/2020, 28 - 30

Die Windkraft-Industrie hoffe für 2021 wieder vermehrt auf Investitionen, nachdem politische Eingriffe die Windkraft bundesweit ausgebremst hätten. Zwar werde die Windkraft nach wie vor durch unsachliche Natur- und Vogelschutzvorgaben sowie zu große Sicherheitsabstände um Flugradare gehemmt, 2020 seien aber wieder mehr Projekte genehmigt worden. Ferner würden neue Technik, Auslandsmärkte und Nutzungskonzepte die Branchenstimmung verbessern. Für 2021 arbeite man auch an Hybridanlagenparks mit verstetigter Energieerzeugung.

1.1375325
Aufsatz: Erneuerbare Energien 08/2020, 16 - 19

Die E-Mobilität benötige aufgrund zunehmender Beliebtheit ein wachsendes Netz der Ladeinfrastruktur. Dafür rüste man bereits Supermarktketten mit Schnellladepunkten aus. Künstliche Intelligenz werde dem Fahrer künftig die beste Route mit Ladestopps vorschlagen. Laut einer Studie des Instituts für Verkehrsforschung am Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt würden sich Nutzer und Nutzerinnen wünschen, dass der Strom aus erneuerbaren Quellen generiert werde.

1.1375315
Votum 2020/19-VII– Clearingstelle EEG|KWKG

In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob es sich bei der von der KWK-Anlage in das Netz der allgemeinen Versorgung eingespeisten Strommenge um die Nettostromerzeugung gemäß § 3 Abs. 5 KWKG 2012 bzw.

1.1371856
Aufsatz: Erneuerbare Energien 08/2020, 70 - 71

Die Autorin behandelt in ihrem Aufsatz die Vorteile der Agrophotovoltaik, zu denen eine doppelte Nutzung der Fläche bei hoher Akzeptanz gehört. Die Fläche erwirke durch die Nahrungsmittelproduktion bei gleichzeitiger Stromerzeugung eine sehr hohe Effizienz. Zudem wirke sich der Schattenwurf positiv auf den Nahrungsmittelertrag aus. Die Autorin stellt einige erfolgreiche Projekte vor.

1.1371045
Studie: Bundesverband der Energie-und Wasserwirtschaft e. V.

Der Bundesverband der Energie-und Wasserwirtschaft stellt ein Maßnahmenpaket vor, das ein erleichtertes Repowering in den Bereichen Planungsrecht, Natur- und Artenschutzrecht und Immissionsschutzrecht, vorsieht. Kerngedanke ist dabei, dass bestehende Genehmigungen bei Repowering-Vorhaben berücksichtigt werden. 

1.1370113
Hinweis 2020/73-IV– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2020/73-IV

Die Clearingstelle hat am 17. Dezember 2021 den Hinweis zum Thema „Anlagenbegriff und Flex-Zubau bei Satelliten-BHKW und Biomethan-BHKW“ beschlossen.

Dem Hinweis voraus gingen die Auswahl der in diesem Hinweisverfahren betroffenen Kreise, der Eröffnungsbeschluss, der Hinweisentwurf sowie die Stellungnahmen der akkreditierten Verbände und öffentlichen Stellen. 

1.1369917
Rechtsprechung– 6 U 94/16

Sachverhalt: Die Klägerin verlangt die Zahlung der Marktprämie für die Einspeisung von Strom aus einer Photovoltaik-Anlage. Diesbezüglich wird um die Voraussetzungen des Vergütungsanspruches nach § 32 Abs. 1 Nr. 3 c) cc) EEG 2012 im Rahmen des Begriffs und dem Zeitpunkt der Errichtung der Anlage gestritten.

1.1369911
Aufsatz: EnWZ 11/2020, 392 - 397
Gesetzesbezug: BGB, EEG 2017 § 47, EnWG 2011

Der Autor behandelt in seinem Aufsatz Fragen zur Anwendung und Auslegung des § 17e EnWG, nach dem die Offshore-Windpark-Betreiber für entstandene Vermögensschäden Entschädigungen in Höhe von 90% des nach Direktvermarktung bestehenden Zahlungsanspruchs verlangen können.

1.1369802
Aufsatz: pv magazine 11/2020, 38 - 41

Eine der größten Herausforderungen des durch Erneuerbare dominierten Energiesystems sei die Abwesenheit der Trägheit - die Eigenschaft eines großen Generators  die Bewegungsenergie in der rotierenden Masse (Beispiel: Schwungrad) bei Lasterhöhung sofort einzusetzen. Die Stilllegung großer Generatoren zwänge Netzbetreiber über Technologien nachzudenken, die die Trägheit ersetzen und emulieren können. Der Aufsatz berichtet dazu über eine von TenneT durchgeführte Studie, die Anforderungen an die Leistungselektronik im Stromnetz untersucht.

1.136974
Aufsatz: pv magazine, 11/2020, 34 - 37

Der Artikel wirft einen Blick auf die aktuelle Lage des Markts von PV-Modulen, die in den letzten Jahren in ihrer Größe zugenommen haben. Es sei zu erwarten, dass in der nächsten Zukunft Module mit den Längen von 182 mm und 210 mm die üblichsten sein werden.

1.136972
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