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Aufsatz: ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 01/20, 42-43

Die Autoren geben in ihrem Tagungsbericht einen Überblick über das 34. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG, das am 18. November 2019 im Tagungszentrum Aquino in Berlin stattgefunden hat.

1.1111326
Aufsatz: ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 01/20, 18-23

Der Autor behandelt in seinem Aufsatz Aggregatoren und deren Einordnung im Hinblick auf das "Saubere Energie für alle Europäer"-Paket. Im Aufgabenzentrum stehe die Koordination der dezentralen Erzeuger und Eigenversorger und dem Markt. Er definiert die dezentralen Erzeuger und gibt einen Ausblick auf die Rechte und Pflichten für Aggregatoren. Die Umsetzung in deutsches Recht erfolge derzeit noch, aber das Paket biete Vorteile und Chancen für Aggregatoren.

1.1111252
Aufsatz: ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 01/20, 12-17
Gesetzesbezug: EEG 2017 §§ 60, 60a

Die Autoren behandeln in ihrem Aufsatz die EEG-Umlage hinsichtlich ihrer Ausgestaltung, Transparenz und Forderungen nach einer Senkung bzw. Abschaffung. Sie erläutern anhand des Gesetzes welche Positionen in die Berechnung der EEG-Umlage einfließen und kritisieren dabei die Veröffentlichung der Übertragungsnetzbetreiber bezüglich derer zusammenfassenden Darstellung.

1.1111233
Aufsatz: ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 01/20, 3-11

Die Autorin behandelt in ihrem Aufsatz das jeweils am 15. November 2019 beschlossene Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG), das Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) und den Referentenentwurf des Kohlereduzierungsgesetz (KRG) vom 03.12.2019. Sie gibt einen groben Ausblick auf den internationalen, europäischen und nationalen Rahmen, geht auf das Klimaschutzgesetz genauer ein und zeigt die Konzeptionierung des KRG sowie des BEHG auf. Zu allen Gesetzen zieht die Autorin Kritiken und zeigt Probleme auf.

1.111121
Aufsatz: IR (InfrastrukturRecht) 2020, 2-5
Gesetzesbezug: EnWG 2011, MsbG

Der Autor beschreibt in seinem Aufsatz Fragestellungen im Zuge der Digitalisierung der Verteilnetze hin zu Smart Grids und damit einhergehende Rechtsfragen zur Erschließung von Flexibilitäten. Dabei behandelt er die Entstehung und Ausgestaltung des § 14a EnWG und zieht daraus Schlussfolgerungen. Der bestehende Rechtsrahmen hemme Flexibilitätspotenziale und müsse langfristig weiterentwickelt und angepasst werden. 

1.1110901
Studie: Markus Kahles und Thorsten Müller

Die Stiftung Umweltenergierecht veröffentlichte in ihren Würzburger Berichten zum Umweltenergierecht das Hintergrundpapier: "Senkung der EEG-Umlage und Beihilferecht - Optionen für die Verwendung der Einnahmen aus dem Brennstoffemissionshandelsgesetz und deren Rechtsfolgen".

1.1110299
Rechtsprechung– EnVR 65/18
Aktenzeichen: EnVR 65/18

Leitsätze:

1. Erstreckt sich eine Energieanlage über mehrere Grundstücke, befindet sie sich auf einem räumlich zusammengehörigen Gebiet, wenn diese Grundstücke so gut wie ausschließlich über die Anlage versorgt werden, tatsächlich aneinander angrenzen und ein geschlossenes, von den äußeren Grundstücksgrenzen begrenztes Gebiet darstellen. Unschädlich ist es, wenn ein so abgegrenztes Gebiet Straßen, ähnliche öffentliche Räume oder vereinzelte, nicht ins Gewicht fallende andere Grundstücke einschließt, welche nicht durch die Anlage versorgt werden.

1.1110089
Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 3/2021, 170 -171

Die Autoren behandeln in ihrem Beitrag die Stellungnahme 2020/1-IV/Stn der Clearingstelle EEG | KWKG, in der die Clearingstelle auf Ersuchen des LG Lüneburg die Frage klärte, unter welchen Voraussetzungen der Anspruch auf den

1.1109738
Studie: Manish Ram, Dmitrii Bogdanov, Hans-Josef Fell u.a.  

Die Studie der Energy Watch Group und der LUT University beinhaltet die Simulationsergebnisse eines kostengünstigen, sektorenübergreifenden und auf Technologievielfalt beruhenden globalen Erneuerbare-Energien-Systems, mit welchem die globale Erwärmung noch auf 1,5°C beschränkt werden könne. 

1.1109673
Rechtsprechung– 6 O 59/19
Aktenzeichen: 6 O 59/19

Sachverhalt: Das LG beschäftigt sich mit der Frage, ob ein Anlagenbetreiber EEG-Vergütung für die Jahre 2014 - 2016  zurückzahlen muss, weil er die Anlage bei der Bundesnetzagentur nicht gemeldet hatte.

1.1109394
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 12/19, 442 - 448
Gesetzesbezug: MsbG

Die Autoren befassen sich mit der in § 30 MsbG vorgesehenen Möglichkeit des Bundesamtes für Sicherheit und Informationstechnik, die technische Möglichkeit des Einbaus intelligenter Messsysteme per Allgemeinverfügung festzustellen.

1.1108662
Rechtsprechung– 10 S 1919/17
Aktenzeichen: 10 S 1919/17
Gesetzesbezug: UVPG, VwGO, TA Lärm, BImSchG

Leitsätze:

1.1108494
Rechtsprechung– 10 S 1991/17
Aktenzeichen: 10 S 1991/17
Gesetzesbezug: BImSchG, UVPG, VwGO, TA Lärm

Leitsätze:

1.110849
Aufsatz: netzpraxis, 110/2019, 60–64

In ihrem Aufsatz versuchen die Autoren, die Einflüsse der steigenden Anzahl von Elektrofahrzeugen auf die öffentlichen Netze zu prognostizieren. Unter Berücksichtigung der Anzahl der Elektrofahrzeuge, ihrer durchschnittlichen Jahresfahrleistung und des Durchschnittsverbrauch sowie des Jahresenergiebedarf dieser Fahrzeuge werden anhand einer Modellrechnung die technischen Auswirkungen des erhöhten Energiebedarfs auf das Niederspannungsnetz im untersuchten Gebiet (Frankfurt am Main) untersucht.

1.1108396
Studie: Prognos AG, Fraunhofer IFAM, Öko-Institut e.V, BHKW-Consult und Stiftung Umweltenergierecht

Die Studie "Evaluierung der Kraft-Wärme-Kopplung - Analysen zur Entwicklung der Kraft-Wärme-Kopplung in einem Energiesystem mit hohem Anteil erneuerbarer Energien" befasst sich mit der Bewertung historischer und zukünftiger Entwicklung der KWK. Die Autoren stellen fest, dass die KWK-Ziele für 2020 und 2025 sehr wahrscheinlich erfüllt werden.

1.1106439
Aufsatz: Energie & Management, 23-24/19, 4

Der Aufsatz berichtet über die Offshore-Windkonferenz, die Ende November in Kopenhagen stattgefunden hat. Das ambitiöse Ziel von 450 GW gesamter europäischer Offshore-Windleistung bis 2050 war der Kernpunkt der dreitägigen Veranstaltung.

1.1106033
Rechtsprechung– 12 LB 118/16
Aktenzeichen: 12 LB 118/16
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, BNatSchG 2010, UVPG

Leitsätze:

1.1105936
Studie: Anna Halbig
Gesetzesbezug: EnWG 2011

Die Studie "Blindleistung und Erneuerbare-Energien-Anlagen" beschäftigt sich mit dem Rechtsrahmen der Bereitstellung und der Vergütung von Blindleistung. Durch die steigende Anzahl von Anlagen zur erneuerbaren Stromerzeugung in Deutschland gewinne das Thema der Spannungshaltung und des damit einhergehenden Blindleistungsbedarfs stark an Bedeutung. Die Studie verfolgt dabei das Ziel, die technischen und ökonomischen Fragestellungen um die rechtlichen Aspekte des Blindleistungsmanagements zu erweitern.

1.110502
Aufsatz: photovoltaik 12/2019, 72-74

Der Autor erläutert ein zunehmend beliebtes Finanzierungsmodell für PV-Anlagen, bei denen der Gebäudeeigentümer eine Anlage pachtet, die der Stromversorger zuvor auf dem Gebäude errichtet hat. Durch die monatlichen Zahlungen des Hausbesitzers wird die Anlage finanziert. Darüber hinaus erteilt der Autor Ratschläge, wie das Modell erfolgreich umgesetzt werden könne sowie welche Risiken und Fallstricke für einzelne Beteiligte bestünden.

1.1104858
Aufsatz: photovoltaik 12/2019, 56-58

Der Autor beschreibt ein neues Projekt in Brunsbüttel, bei welchem überschüssiger Windstrom zur Produktion von Wasserstoff und grünem Gas verwendet wird. Der Wasserstoff werde dann für den Antrieb von Brennstoffzellen-Autos verwendet, von denen es bislang aber nur wenige Modelle gebe. Durch solche power-to-gas-Anlagen soll eine intelligente Kopplung der Sektoren erfolgen. 

1.1104857
Aufsatz: photovoltaik 12/2019, 52-54

Der Autor beschreibt sog. Floating-PV-Projekte in den Niederlanden, bei denen Solaranlagen auf Baggerseen Energie erzeugen. Er beschreibt deren Funktionsweise, stellt Vor- und Nachteile dar, aber auch die Herausforderungen. In Deutschland bleibe viel Potential ungenutzt. Er appelliert für ein neues Förderregime von Innovationsausschreibungen, welches auch die höheren Kosten eines schwimmenden Systems berücksichtige.

1.1104856
Aufsatz: photovoltaik 12/2019, 36-38

Die Autorin gibt Ratschläge zum Standortwechsel einer Solaranlage, insbesondere zum Erhalt des Vergütungsanspruchs. Sie gibt vornehmlich Hinweise für den Kauf bzw. Verkauf einer gebrauchten Solaranlage. Relevant bei der Preisbestimmung sei die an den Generator gekoppelte Einspeisevergütung. Oft unterschätzte Kosten seien Abbau, Umzug und Wiederaufbau der Anlage, und ggf. anfallende Dachreparaturen am alten Standort.

1.1104854
Aufsatz: photovoltaik 12/2019, 22-24

Der Autor skizziert Konzepte und Methoden, wie der Betrieb von PV-Freiflächenanlagen im Einklang mit Umweltschutz erfolgen kann. Wichtig sei dabei die Doppelnutzung der Fläche - Energieproduktion und Landwirtschaft. So könne man beispielsweise durch eine Schafbeweidung von Solarparks, geschützte Isotope für zahlreiche Tier- und Pflanzenarten schaffen.

1.1104854
Aufsatz: photovoltaik 12/2019, 12-14

Der Autor berichtet von zunehmender Errichtung und dem Betrieb von Solaranlagen ohne EEG-Vergütung. Die Finanzierung dieser förderfreien Projekte erfolge durch Stromlieferverträge oder PPA (Power Purchase Agreements).

1.1104853
Aufsatz: Erneuerbare Energien 8/2019, 46-47

Die Autorin macht darauf aufmerksam, dass mit der Einführung des einstufigen Ertragsmodells im EEG 2017 die Standortgüte von Windenergieanlagen nach fünf, zehn und fünfzehn Jahren Laufzeit überprüft werden müsse. Daraus könnten für den Betreiber erhebliche finanzielle Folgen entstehen.  Je nachdem, ob die tatsächliche Erzeugung der Anlage größer oder kleiner als vom Ertragsgutachten vorhergesagt, müsse der Betreiber Rückzahlungen leisten oder mit einer Nachzahlung rechnen.

1.1104852
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Gericht

Gesetze