Sachverhalt: Der Kläger begehrt die Erteilung einer behördlichen Bescheinigung, um die Einhaltung der Formaldehydgrenzwerte für den Vergütungszeitraum des Jahres 2013 gegenüber dem Netzbetreiber nachzuweisen.
Entscheidung: Bejaht.
Sachverhalt: Fraglich ist, ob ein Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen den Bescheid in Form eines Widerspruchsbescheid gegen den Bau einer Radaranlage für Windkraftanlagen genehmigt wird.
Ergebnis: Verneint.
Die Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin (htw) veröffentlichte im Rahmen des Berliner Programms für Nachhaltige Entwicklung (BENE) im Forschungsprojekt PV2City die Studie "Hemmnisse und Hürden für die Photovoltaik". Die Studie wurde aus Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung und des Landes Berlin gefördert.
Die Autoren untersuchen in ihrem Artikel, inwieweit eine Quotenregelung geeignet sein könnte, erneuerbare Gase (Biogas und e-Gase) im Rahmen der Klimaschutzpolitik zu fördern. Hierzu führen sie aus, wie eine solche Quote beispielsweise ausgestaltet werden könnte und gehen auf die Rechtmäßigkeit, insbesondere im europäischen und nationalen Recht ein.
Der Autor befasst sich damit, wie die Erträge von Windparks durch Ausrichtung der einzelnen Anlagen oder Anordnung der Anlagen zueinander gesteigert werden können. Hierzu stellt er verschiedene Studienergebnisse vor, bei denen sich mittels Messung von Winddaten, Simulationen und Praxistests neue Erkenntnisse ableiten ließen. Demnach könnte durch das "aus dem Wind drehen" einzelner Windenergieanlagen der Gesamtertrag des Parks gesteigert werden und der Ertrag laminarer erfolgen.
Der Autor befasst sich in seinem Beitrag mit der Diskussion um die Installation von Windenergieanlagen in Wäldern, vor allem auf den Kahlflächen. Windenergie böte insbesondere bei Einbußen durch Schädlingsbefall und Stürme eine alternative Einnahmequelle für die Waldwirtschaft. Durch Ausgleichsmaßnahmen könnte so auch der der Wald "klimaresistenter" gestaltet werden.
Die Autoren untersuchen die Vereinbarkeit der bisherigen Netzentwicklungsplanung mit dem weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien bzw. dem Gelingen der Energiewende vor dem Hintergrund der Versorgungssicherheit. Sie stellen fest, dass mit dem aktuellen Netzausbauplan zwar kurzfristig Netzengpässe vermieden würden, es aber langfristig einer Umkehr vom bisherigen Vorgehen bedarf. Sie schlagen verschiedene Maßnahmen vor, darunter z. B. eine regionale Optimierung und netzdienliche Flexibilitätsnutzung sowie eine netzdienliche Allokation und Verzahnung von Strom- und Gasnetz.
In seinem Beitrag geht der Autor auf die seiner Meinung nach in Deutschland noch "schleppende" Digitalisierung ein, weist aber darauf hin, dass mit dem kommenden Rollout der intelligenten Messsysteme ein großer Schritt getan sei. Die bereits durch die modernen Messeinrichtungen erreichten Vorteile gegenüber konventionellen Messeinrichtungen werden durch die zukünftige Installation von Smart Meter Gateways noch erweitert. Der Autor geht ebenfalls auf die notwendige Datenkommunikation und den Nutzen intelligenter Netze ein.
Der Autor erläutert die seiner Ansicht nach notwendigen Innovationen beim Betrieb der aktuellen Stromnetze, damit die immer präsenter werdende Elektromobilität zukünftig gut in die Netze integriert werden kann, ohne dass die Versorgungssicherheit gefährdet wird. Die Entwicklung hin zu Smart Grids, die intelligentes Laden entkoppelt vom Bedarf ermöglichten, sei hierbei von großem Nutzen.
Der Autor beschreibt ein neuartiges, thermotechnisches Verfahren (SUN-to-LIQUID), bei dem mit Hilfe von konzentrierter Sonneneinstrahlung auf Hochtemperaturniveau aus atmosphärischem CO2 und Wasser synthetisches Kerosin hergestellt wird. Er nimmt Bezug auf die Ziele der Energiewende und erläutert, inwiefern die neue Technologie das Erreichen der Ziele erleichtern könne.
Im vorliegenden Votumsverfahren mit grundsätzlicher Bedeutung wurde der Clearingstelle die Frage vorgelegt, wie hoch die „installierte Leistung” i.S.v. § 101 Abs. 1 Satz 3 EEG 2017 der von der Anlagenbetreiberin betriebenen Biogasanlage ist, insbesondere ob die zum maßgeblichen Zeitpunkt gedrosselte Leistung heranzuziehen ist (im Ergebnis bejaht).
Die Autorin untersucht Möglichkeiten, wie durch die Anpassung der Optik eine Aufstellung von Windenergieanlagen an Land noch besser mit dem Naturschutz, insbesondere Vogelschutz, vereinbar ist. Sie erläutert, dass zunächst einmal bekannt sein müsste, wie Vögel Windräder überhaupt sehen, um Kollisionen effektiv vorbeugen zu können. Sie erwähnt die Ergebnisse wissenschaftlicher Experimente, die hierfür Hinweise liefern würden und stellt verschiedene Vogelschtzmaßnahmen vor.
Der Autor erörtert das Potenzial von Fotovoltaikinstallationen auf dem Wasser, wie z.B. Baggerseen, und erläutert anhand einiger realisierter Pilotprojekte die Vor- und Nachteile dieser schwimmenden Solarparks.
Der Autor legt anhand einer statistischen Auswertung dar, wie der Zubau von Batteriespeichern und kleinen Fotovoltaikanlagen in Baden-Württemberg durch das vom Umweltministerium Baden-Württemberg aufgelegte Förderprogramm "Netzdienliche Photovoltaik-Batteriespeicher" signifikant gesteigert werden konnte.
Der Autor stellt eine Lösung vor, mit der auch moderne Messeinrichtungen von den Vorzügen der intelligenten Messsysteme profitieren könnten. Durch die Installation zusätzlicher Technik könne über eine Schnittstelle unabhängig von der modernen Messeinrichtung die sinnvolle Erfassung, Nutzung und Verarbeitung der Messdaten ähnlich wie bei intelligenten Messsystemen (hier mittels Smart Meter Gateway) erfolgen.
Vor dem Hintergrund der Fachmesse für Windenergie "Husum Wind" und dem zuletzt stark eingebrochenen Ausbau der Windenergie in Deutschland geht der Autor auf die Inhalte des Klimaschutzprogramms 2030 der Bundesregierung ein und erläutert, warum er die Windenergie an Land ein als großen Verlierer des Maßnahmenpakets sieht.
Der Autor setzt sich mit dem Zeitpunkt des Rollouts der Smart Meter (intelligente Messsysteme) auseinander und beleuchtet dabei den aktuellen Prozessstatus der Zertifizierung von Smart Meter Gateways durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI).
Die Autorin gibt in dem Beitrag Hinweise, wie Netzbetreiber den Rollout der intelligenten Messsysteme optimal planen können. Hierzu empfiehlt sie eine frühzeitige Vorbereitung auf den Rollout, das Versenden von automatisierten Anschreiben an die Kunden, geht auf die Tourenplanung und den Personaleinsatz, die Lagerverwaltung von Gateways und Zählern sowie die Unterstützung bei Vor-Ort-Tätigkeiten ein. Für alle Schritte hilfreich sei der Einsatz unterstützender Software.
In der am 7. Oktober 2019 veröffentlichten "Aufgabenliste zur Schaffung von Akzeptanz und Rechtssicherheit für die Windenergie an Land" schlägt das BMWi einen Arbeitsplan mit Maßnahmen vor, um für Windenergieprojekte mehr Akzeptanz und Rechtssicherheit zu schaffen.
Die Aufgabenliste gliedert sich in die folgenden Hauptaspekte:
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat in ihrer Informationsbroschüre die Fakten zur Einbaupflicht von digitalen Stromzählern und Smart Metern zusammengefasst. Hier ist unter anderem aufgeführt, bis wann die Smart Meter eingebaut sein müssen, wer von der Smart Meter-Einbaupflicht ausgenommen ist und welche Kosten für die neuen Zähler und Gateways abgerechnet werden dürfen.
Die Broschüre können Sie hier abrufen.
In der Studie des Fraunhofer ISE im Auftrag der H2 Mobility werden die Treibhausgasemissionen von Batterie- und Brennstoffzellenfahrzeugen verglichen. Es werden die Emissionen bei Herstellung, Betrieb und Entsorgung für unterschiedliche Batteriegrößen und Energiequellen untersucht. Die Autoren kommen zu dem Ergebnis, dass Brennstoffzellenfahrzeuge gegenüber Batteriefahrzeugen mit großer Reichweite und Kapazität geringere Mengen an Treibhausgasen ausstoßen.
In dem Klimaschutzprogramm 2030 der Bundesregierung vom 20. September 2019 sind Maßnahmen festgelegt, um die Ziele des Klimaschutzplans 2050 zur CO2-Minderung einzuhalten. Diese Maßnahmen umfassen vor allem eine CO2-Bepreisung und werden für die verschiedenen Sektoren Energiewirtschaft, Landwirtschaft, Gebäude, Industrie etc. konkretisiert.
Sachverhalt: Zur Frage, ob der Übertragungsnetzbetreiber Anspruch auf die Fälligkeitszinsen auf die in den EEG-Jahresendabrechnungen für die Jahre 2014 und 2015 jeweils ausgewiesenen Nachzahlungsbeträge hat.
Ergebnis: Verneint.
Der Autor beschäftigt sich mit der Frage der Nachhaltigkeit von Brennholz und stellt fest, dass neben "erneuerbar" noch weitere Kriterien beachtet werden sollten. Vor allem die Herkunft des Holzes sollte berücksichtigt werden. Oft werde das in Deutschland verwendete Brennholz aus Osteuropa importiert, was mit langen Transportwegen verbunden ist.