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Studie: Ecofys, Consentec, Becker Büttner Held
Gesetzesbezug: EEG 2017, EnWG 2011, Europarecht

Ecofys, Consentec und Becker Büttner Held (BBH) haben im April 2018 im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) eine Studie zur Entwicklung von Maßnahmen zur effizienten Gewährleistung der Systemsicherheit im deutschen Stromnetz veröffentlicht.

1.0829375
Rechtsprechung– 6 A 2146/16.Z
Aktenzeichen: 6 A 2146/16.Z

Leitsatz: Dass ein Unternehmen unter der Geltung des EEG 2012 nicht auf die Daten eines vorangegangenen Unternehmens zurückgreifen kann, um in den Genuss der besonderen Ausgleichregelung zu kommen, ist in der Rechtsprechung des Senats geklärt (Hess. VGH, Urteil vom 23. März 2017 - 6 A 414/17).

1.0828335
Studie: Stephanie Ropenus, Frank Peter, Patrick Graichen

Die von der Agora Energiewende durchgeführte Studie liefert Vorschläge für ein sofortiges Maßnahmenpaket zur Senkung der Netzkosten, durch eine kurzfristige Optimierung. Zusätzlich wird ein Ausblick auf das nötige Zusammenspiel mit langfristigen Netzmaßnahmen gegeben.

 

1.0828288
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden (Energieeinsparverordnung - EnEV)

vom 24. Juli 2007 (BGBl. I S. 1519), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 24. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1789) geändert worden ist.

1.0828017
Studie: Anna-Kathrin Wallasch, Silke Lüers, Knud Rehfeldt und Kerstin Vogelsang

Die vom Bundesverband WindEnergie e.V. (BWE) beauftragte und durch die Deutsche WindGuard durchgeführte Studie befasst sich mit dem Auslaufen der Förderung für Windenergieanlagen Ende 2020, die im Jahr 2000 errichtet wurden.

1.0827705
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 6/18, 193-194

Im Editorial geht der Autor auf die Diskrepanzen zwischen der Bunderegierung und der EU im Energiesektor, insbesondere zu den Themen Kapazitätsreserve, Interkonnektorenverfügbarkeit und Ausbauziele für Erneuerbare Energien ein. 

1.0827539
Aufsatz: EnWG (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 6/2018, 199-207
Gesetzesbezug: EnWG 2011, MsbG, StromNZV

In dem Artikel werden die Auswirkungen der Digitalisierung der Energiewende auf die Verantwortungsgebiete und Zusammenarbeit der Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) und Verteilnetzbetreiber (VNB) sowie die gesetzlichen aktuellen und kommenden Regelungen untersucht, um die Notwendigkeit weiterer Gesetzesreformen aufzuzeigen. Die Autoren leiten den Artikel mit den Veränderungen im Energiesektor ein.

1.0827323
Aufsatz: EnWZ (Zeitrschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 2/2018, 207-213
Gesetzesbezug: MsbG

Die Autoren thematisieren die Problematik, dass das MsbG zwar auch auf industrielle Verteilernetze anzuwenden sei, gleichzeitig aber den Besonderheiten in solchen Netzen nicht gerecht wird.

1.0827298
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 6/2018, 213-218

Der Autor beschäftigt sich in dem Artikel damit, wie Mieterstromverträge vertraglich zu gestalten sind. Hierzu geht er insbesondere auf die Anforderung nach § 42a EnWG 2011 sowie die Voraussetzungen nach EEG 2017 ein und gibt weitere Empfehlungen zum Inhalt des Vertrages über die gesetzlichen Anforderungen hinaus.

1.0827292
Studie: Patrick Graichen, Frank Peter, Alice Sakhel, Christoph Podewils, Philipp Litz und Thorsten Lenck

Die Studie der Agora Energiewende untersucht das Stromjahr 2017 anhand relevanter Parameter und gibt einen Ausblick auf die weiteren Entwicklungen im Jahr 2018.

1.082696
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Durch das Dritte Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 21. Juni 2018 (BGBl I S. 862, s. Anhang), das am 28. Juni 2018 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde, wurde das EEG 2017 zum fünften Mal geändert.

1.0826795
Aufsatz: REE (Recht für Erneuerbare Energien) 2/18, 122 - 124

Die Autoren stellen in ihrem Bericht Ergebnisse der Clearingstelle vor. Diese umfassen die Empfehlung 2017/29 zu Anwendungsfragen des § 61 k EEG 2017 bzgl.

1.0826097
Studie: Agora Energiewende

Die Kurzanalyse der Agora Energiewende befasst sich mit dem Beitrag des Kohleausstiegs zum erreichen der Reduktionsziele für CO2-Emissionen und geht auf die Auswirkungen eines solchen für die Versorgungssicherheit und die Stromimporte sowie -exporte ein.

1.0825678
Rechtsprechung– VI-3 Kart 48/17 (V)
Aktenzeichen: VI-3 Kart 48/17 (V)

Leitsätze:

1.0825617
Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbare Energien) 02-2018, 69 - 75

Der Autor befasst sich mit dem Sanktionssystem auf Pflichtverstöße nach dem EEG 2017 in Zusammenhang mit der Überleitungsvorschrift. Der Schwerpunkt liegt dabei auf den Auswirkungen des § 52 EEG 2017 auf den Zahlungsanspruch von Anlagen, die seit dem 01. August 2014 in Betrieb genommen wurden, doch auch Neu- und ältere Bestandsanlagen werden thematisiert. 

 

1.0825276

Die am ersten Februar 2017 erschienene VDE-Anwendungsregel VDE-AR-N 4140 mit dem Titel "Kaskadierung von Maßnahmen für die Systemsicherheit von elektrischen Energieversorgungsnetzen" soll die Zusammenarbeit zwischen vor- und nachgelagerten Netzbetreibern in kritischen Szenarien standardisieren.

1.0824722
Studie: Katherina Grashof und Barbara Dröschel

Die vom Institut für ZukunftsEnergie und Stoffsysteme (izes gGmbH) im Auftrag von IG Windkraft durchgeführte Studie geht der Frage nach, welche Lehren aus den aktuellen Erfahrungen mit Ausschreibungssystemen für Windenergie in Argentinien, Brasilien, Deutschland, Italien, Spanien und Südafrika sowie den historischen Erfahrungen in Großbritannien und Irland für Länder gezogen werden können, in denen ebenfalls über die Einführung von

1.0824509
Rechtsprechung– 6 O 422/16
Aktenzeichen: 6 O 422/16
Gesetzesbezug: EEG 2014 §§ 14, 15

Sachverhalt: Zur Frage, ob den Betreiberinnen von Windenergieanlagen (WEA) eine Entschädigung in Form einer Erstattung nach § 15 Abs. 1 Satz 1 EEG 2014 aufgrund der durch die Abregelung im Rahmen des Einspeisemanagements nach § 14 EEG 2014 en

1.0822945
Votum 2018/14– Clearingstelle EEG|KWKG

Im vorliegenden Votumsverfahren mit grundsätzlicher Bedeutung hatte die Clearingstelle zu klären, in welcher Höhe die Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber einen gesetzlichen Zahlungsanspruch bei fehlender Registrierung ihrer Anlage hat. Der Clearingstelle wurden hierzu die Fragen vorgelegt, ob die Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Vergütung des in dem Zeitraum vom 22. April 2016 bis zum 10. August 2016 in ihrer Anlage erzeugten und in das Netz des Netzbetreibers eingespeisten Stroms

1.0822536
Studie: Juliane Biehl, Marike Hebrank und Jessica Weber

Die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) hat den Abschlussbericht "Handlungsfeld Windenergie" des Vorhabens "Innovative Ansätze zur umwelt- und sozialverträglichen Windenergieentwicklung – eine inter- und transdisziplinäre Handlungsfeldanalyse" der TU Berlin, Fachgebiet Umweltprüfung und -planung veröffentlicht. Im Rahmen des Vorhabens wurden zahlreiche Akteure der Windenergiebranche befragt, um konkreten Handlungsbedarf zu identifizieren.

1.0822128

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 13. Juni 2018 die Ergebnisse der fünften Ausschreibungsrunde für die Förderung von Solaranlagen ab 750 Kilowatt (kW) bekannt gegeben.

1.0822073
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 06/2018, 85
Gesetzesbezug: BauGB/ROG

Der Autor untersucht die Angreifbarkeit von gemeindlichen Flächennutzungsplänen (FNP) hinsichtlich festgelegter Konzentrations- und Ausschlusszonen für Windenergieanlagen. Hierbei geht er unter Berücksichtigung verschiedener Rechtsprechungen auf mögliche Abwägungsfehler beim Aufstellen des FNP und der hierbei geltenden Rügefrist sowie auf das Nichtauslösen einer solchen Frist im Falle von erheblichen Abwägungsmängeln ein, was dazu führe, dass diese nach wie vor geltend gemacht werden könnten.

1.0821826
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 06/2018, 83-84

Im Aufsatz zeigt der Autor neue Chancen für Energieversorger und kommunale Unternehmen im Rahmen der zunehmenden Elektromobilität hinsichtlich des Mobilitätsverhalten der Bevölkerung und des Ersetzens von Privat-PKW durch Mobilitätsdienste auf. Hierbei geht er auch auf die Dunkelflaute, das Nutzen der mobilen Batteriespeicher der Elektrofahrzeuge und flexibles Laden ein.

1.0821824

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 12. Juni 2018 die Ergebnisse der zweiten Ausschreibungsrunde für KWK-Anlagen und der ersten Ausschreibungsrunde für innovative KWK-Anlagen bekannt gegeben.

1.0821722
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 06/2018, 80-82

Der Autor beschäftigt sich in seinem Aufsatz mit der Möglichkeit der Installation von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge auf dem eigenen Grundstück. Hierbei bewertet der Autor verschiedene Möglichkeiten hinsichtlich Kabelweg und Lokalität der Ladesäulen.

1.0821648
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