Im Beitrag analysiert der Autor die Wirtschaftlichkeit eines Weiterbetriebs von nach Ende der Laufzeit aus der Förderung des EEG fallenden Windenergieanlagen. Hierzu erläutert er auftretende Betriebskosten und stellt diese den möglichen Einnahmen verschiedener, anwenbarer Stromvermarktungskonzepte gegenüber.
Antrag der Länder Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Bremen zur Entschließung des Bundesrats auf Anhebung des Ausbauziels von Windenergie auf See (s. Anhang).
Im Anhang finden Sie die veröffentlichten Dokumente des Gesetzgebungsverfahrens. Die Anhänge aktualisieren bzw. ergänzen wir regelmäßig.
Gang des Gesetzgebungsverfahrens:
Die Autorin gibt in Ihrem Beitrag einen Überblick über die wichtigsten zulassungsrelevanten Vorschriften für Anlagen zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien. Nach einer Einführung in den Themenkomplex werden hierbei die Zulassungsvoraussetzungen, wie die bau- und immissionsschutzrechtlichen Anforderungen, geschildert. Abschließend wird ein Fazit aus den gewonnen Erkenntnissen in den Schlussbemerkungen festgehalten und ein Ausblick auf die Regelungen des EEG 2017 gegeben.
Der Autor erläutert anhand eines Fallsbeispiels in einem Neubaugebiet die Vorteile eines Lowex-Nahwärmenetzes mit dezentral eingebundener Solarwärme gegenüber der Nutzung eines zentralen Kollektorenfelds. Abschließend geht er auf die Fördermöglichkeiten von Nahwärmenetzen ein und erörtert, wann eine KfW-Förderung ausgeschlossen ist.
Fragestellung: Zu der Frage ob es bei einer geringfügigen Verschiebung des Standortes einer Windkraftanlage eines Neugenehmigungsverfahrens bedarf.
Ergebnis: Verneint.
Die Autoren behandeln in ihrem Artikel den Entwurf für die Neufassung der Erneuerbare-Energie-Richtlinie (EERL), die im 2. Winterpaket 2016 von der EU-Kommission veranlasst wurde. Sie geben einen Überblick über den Entwurf und gehen auf die hierin verankerten Ausbauziele bis 2030 allgemein sowie sektorenspezifisch und die damit verbundenen Vorgaben zur Aufstellung von Energie- und Klimaplänen für die Nationen ein. Anschließend erläutern sie die Regelungen zu den Fördermechanismen.
Der Beitrag untersucht die historische und aktuelle Rechtslage zur Nutzung von Stromspeichern vor dem Hintergrund der EEG-Umlage-Belastung.
Der Autor widmet seinen Beitrag der Registrierung von Genehmigungen nach § 4 Anlagenregisterverordnung (AnlRegV). Hierbei gibt er zunächst eine thematische Einführung und beschreibt dann, welche Anlagen einer registrierungspflichtigen Genehmigung bedürfen.
Der Autor gibt in seinem Beitrag einen Überblick zu den neuen Regelungen zur Onshore-Windenergie im EEG 2017. Nach einer kurzen Einleitung widmet er sich der Zielsetzung des EEG 2017, den Ausnahmen von der Ausschreibungspflicht und schließlich dem Ausschreibungsverfahren selbst.
Sachverhalt: Ein Anlagenbetreiber und ein Netzbetreiber streiten über die Höhe der Rückzahlung der für eine Fotovoltaikanlage gezahlten Einspeisevergütung nach dem EEG wegen fehlender Meldung bei der Bundesnetzagentur.
Ergebnis: Rückzahlungsanspruch für 20 Prozent der gezahlten EEG-Einspeisevergütung.
Sachverhalt: Zu der Frage, ob bei Umzug eines EEG-Umlage-befreiten Unternehmens die alte und neue Abnahmestelle gemeinsam betrachtet werden können, um dem Unternehmen, welches lediglich seinen Standort und damit seinen Anschlusspunkt, nicht aber seinen Stromverbrauch ändert, für das betroffene Jahr und die beiden Folgejahre die Befreiung der EEG-Umlage zu ermöglichen.
Ergebnis: Verneint.
Der Autor verdeutlicht in seinem Beitrag die Relevanz der Vereinbarung einer ausreichenden Sicherheit des Direktvermarkters gegenüber dem Anlagenbetreiber, um schwerwiegende finanzielle Folgen im Falle einer Insolvenz des Direktvermarkters zu vermeiden. Hierzu gibt er Hinweise und weist auf Probleme in der Praxis hin.
Das durch die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe (FNR) geförderte Projekt "Potenziale zur Steigerung der Leistungsfähigkeit von Biogasanlagen – Energetische Effizienz von Repoweringmaßnahmen" wurde im Zeitraum vom 1. Januar 2014 bis 30. April 2016 durchgeführt und hatte das Ziel zu klären, was der Begriff „Repowering“ für den Biogassektor bedeutet und wie er in der Praxis angewendet wird.
Der Autor beschreibt ein im Nordschwarzwald realisiertes Nahwärmekonzept, bei dem die Wärmeversorgung durch Organic-Rankine-Cycle (ORC)-Holzheizkraftwerke, eine durch das EEG geförderte Biogasanlage sowie weitere Gas-BHKW und Heizkessel sichergestellt wird. Der Autor geht auch auf den Nutzen im Sinne der Wirtschaftlichkeit und der Umweltverträglichkeit ein.
Leitsätze: Wenn auf dem Anlagenstandort einer zu errichtenden immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlage eine Waldnutzung besteht und deswegen zur Errichtung der Anlage die Nutzungsart Wald in eine andere Nutzungsart (in Gestalt der Nutzung „Errichtung und Betrieb einer genehmigungsbedürftigen Anlage“) umgewandelt werden muss, handelt es sich bei der insoweit erforderlichen Waldumwandlungsgenehmigung nach § 9 Abs. 1 Satz 1 LWaldG um eine die Anlage im Sinne von § 3
Die Technischen Richtlinien (TR) der Fördergesellschaft Windenergie und andere Erneuerbare Energien e. V.
Die Autorinnen geben in ihrem Tagungsbericht einen Überblick über das 28. Fachgespräch der Clearingstelle EEG, das sich mit Rechtsfolgen bei Meldeverstößen befasste und am 12. Oktober 2017 im Tagungszentrum Aquino in Berlin stattfand.
Die Autorin erörtert im Beitrag, ob Anlagenbetreiber im Sinne des Stromsteuergesetzes (StromStG) als Versorger gelten, somit Stromsteuer zu entrichten haben und welche weiteren Pflichen diese Einordnung nach sich zöge. Zudem gibt sie Anlagenbetreibern Hinweise zum richtigen Umgang in einem solchen Fall.
Der Autor behandelt in seinem Beitrag die Integration der Elektromobilität in das Stromnetz und geht auf den derzeitigen Stand, die technischen und regulatorischen Hürden und den Mehrwert für die Netzstabilität ein. Hierzu stellt er die Ergebnisse einiger Studien zu dieser Thematik vor und erläutert im Detail, wie bidirektionales Laden durch Elektrofahrzeuge die Netze stabilisieren kann, aber auch, dass Anreizsysteme nötig seien.
Der Autor stellt die Möglichkeit der Nahwärmeversorgung mit Pelletheizkesseln vor. Hierbei geht er auf Voraussetzungen zur Umsetzung, technische Details sowie die Vorteile ein und bewertet die Wirtschaftlichkeit eines solchen Heizsystems.
Der Autor erläutert die Komplexität und Vorgehensweise bei der Realisierung eines Windparks anhand der einzelnen notwendigen Schritte vor und während der Errichtung. Themen sind hierbei unter anderem die mobile Zuwegung, Bodensondierungen zur Kampfmittelräumung, die Videoüberwachung der Baustelle und eine funktionierende Baulogistik - damit es nicht zu Verzögerungen kommt.
Im Beitrag erörtert die Autorin die im EEG 2017 eingeführte Länderöffnungsklausel, nach der die Länder das Errichten von Solarparks in benachteiligten landwirtschaftlichen Gebieten gestatten können. Sie geht auf die bisherige Entwicklung seit der Öffnung in Baden-Württemberg und Bayern ein und erläutert Vor- und Nachteile dieser Regelung.
Die Autorin wagt eine Einschätzung bezüglich des Zeithorizonts der Einführung von intelligenten Messsystemen (Smart Meter). Hierbei beschreibt sie zunächst die technischen Unterschiede und neuen Funktionen im Vergleich zu konventionellen Messeinrichtungen und geht auf Probleme und Verzögerungen bei der Zertifizierung und der stufenweisen Einführung der neuen Zählersysteme ein.
Die Autorin beschreibt anhand eines konkreten Beispiels einer regionalen Direktvermarktung von Strom aus EEG-Anlagen nach dem Auslaufen der Förderungsdauer mit Hilfe einer digitalen Plattform, die Stromerzeuger und Verbraucher zusammenführt.
Im Beitrag geht der Autor auf das Spannunsgsfeld zwischen kleinen Eigenversorgern und Netzbetreibern bezüglich eines nach den anerkannten Regeln der Technik möglichen Anschlusses von Mini-Fotovoltaikanlagen (Plugin-PV) im Haushalt ein.