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Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 12/2017, 16-17

Der Autor beschreibt in seinem Beitrag verschiedene Konzepte zur Nutzung der Solarenergie in der Hausversorgung. Während es in der Vergangenheit auf Grund der EEG-Vergütung primär zur Einspeisung des PV-Stroms gekommen sei, spiele die Eigennutzung des Solarstroms auch in der Anlagenauslegung eine immer zentralere Rolle.

1.0766556
Rechtsprechung– 5 U 155/14
Aktenzeichen: 5 U 155/14

Sachverhalt: Der Betreiber einer Wasserkraftanlage möchte den Anspruch auf die erhöhte Einspeisevergütung gemäß § 23 EEG 2012 geltend machen. Zwischen den Parteien ist streitig, ob durch Modernisierungsmaßnahmen das Leistungsvermögen der Wasserkraftanlage des Anlagenbetreibers erhöht wurde. Der Anlagenbetreiber legte als Nachweis hierfür ein Gutachten eines Sachverständigen vor, in dem das Vorliegen der Voraussetzungen für eine erhöhte Vergütung bestätigt wurde.

1.0766358
Hinweis 2018/4– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2018/4

Die Clearingstelle EEG|KWKG hat am 9. Mai 2018 den Hinweis zu dem Thema „Verringerung des anzulegenden Wertes um 20 % nach § 52 Abs. 3 Nr. 1 EEG 2017“ beschlossen.

1.076604
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 9/2016, 387-395

Die Autoren beschäftigen sich in Ihrem Beitrag zunächst mit dem Gesetzgebungsverfahren zum EEG 2017, gehen auf die Überarbeitung des Anlagenbegriffs und die Folgen für Altanlagen ein und stellen die neuen Vorschriften bezüglich des Ausschreibungsverfahrens vor. Zudem wird auf die reduzierte Anzahl der Veräußerungsformen und die Möglichkeiten der Direktvermarktung eingegangen.

1.0766027
Studie: Umweltbundesamt
Gesetzesbezug: TA Lärm

Das vom Bundesumweltamt im November 2016 veröffentlichte Positionspapier "Mögliche gesundheitliche Effekte von Windenergieanlagen" trägt aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse zu der potentiellen Belastung der menschlichen Gesundheit durch Windenergieanlagen an Land zusammen und beurteilt diese. Dabei werden insbesondere folgende Belastungsarten betrachtet:

1.0765934
Rechtsprechung– 4 O 343/14
Aktenzeichen: 4 O 343/14

Sachverhalt: Die Parteien streiten über die Verpflichtung der Klägerin zur Zahlung der EEG-Umlage, die nach § 37 Abs. 2 EEG 2012 bzw. § 60 Abs. 1 S.

1.0765847
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 8-9/2017, 295 - 302

Die Autoren stellen die neuen Regelungen der Förderung von KWK-Anlagen, Netzen und Speichern im Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) 2016 vor.

1.076567
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 8-9/2017, 291 - 295

Die Autoren geben einen Überblick über das rechtliche Verhältnis der Ladesäulenbetreiber zu den Mobilitätsanbietern in energierechtlicher und stromsteuerrechtlicher Hinsicht. Dabei gehen sie zunächst auf das Zusammenspiel der unterschiedlichen Marktrollen und anschließend auf den Ladepunktbetreiber in seiner Eigenschaft als energiewirtschaftlicher Akteur, auf die Frage, ob der Ladepunktbetreiber Strom liefert und auf die Einordnung des Ladepunktbetreibers als Letztverbraucher in energierechtlichen Regelwerken ein.

1.0765668
Rechtsprechung– VI-3 Kart 116/15 (V)
Aktenzeichen: VI-3 Kart 116/15 (V)
Gesetzesbezug: StromNEV

Leitsatz des Gerichts: 

1.0765592
Rechtsprechung– VI-3 Kart 127/15 (V)
Aktenzeichen: VI-3 Kart 127/15 (V)
Gesetzesbezug: StromNEV

Leitsatz des Gerichts: 

Bei der Berechnung der Entgelte für die dezentrale Einspeisung nach § 18 Abs. 1 S. 1 StromNEV sind ggfs. erlösmindernd Lastspitzen in die Berechnung einzubeziehen, die in Zeiten auftreten, für die ein Einspeisenetzbetreiber bei dem vorgelagerten Netzbetreiber Netzreservekapazität gebucht hat.

1.0765419
Rechtsprechung– 4 O 526/16
Aktenzeichen: 4 O 526/16

Sachverhalt: Zur Frage, ob dem Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) Anspruch auf Zinszahlungen auf die vom Energieversorgungsunternehmen (EVU) nachgezahlte EEG-Umlage zustünden, wenn der EVU die zunächst für die Abrechnung dem ÜNB mitgeteilte Strommenge später korrigiert.

1.0764772
Aufsatz: ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht) 12/2017, 667-677
Gesetzesbezug: GG

Die Autorin prüft in ihrem Beitrag die Möglichkeit einer alternativen Zuordnung der aus der Windenergie gewonnenen Vorteile sowie deren verfassungsrechtliche Grenzen. Dabei untersucht die Autorin insbesondere, ob Rechte an der Windenergie begründet werden können und ob ebendiese mit den Rechten der Grundeigentümer vereinbar sind.

1.0764614
Rechtsprechung– 22 CS 16.1052
Aktenzeichen: 22 CS 16.1052
Gesetzesbezug: BImSchG, VwGO

Fragestellung: Zu der Frage ob eine „wesentliche Änderung“ nach § 16 Abs. 1 S.1 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) durch eine Änderung des Windanlagentyps vorliegt.

Ergebnis: Verneint.

1.0764493
Politisches Programm: Umweltbundesamt

In diesem Thesenpapier schlägt das Umweltbundesamt (UBA) strategische Maßnahmen und zielgerichtete Instrumente zur Reduzierung der Kohleverstromung für den Zeitraum bis 2030 vor.

1.0763935
Aufsatz: ER (EnergieRecht) 6/2017, 227 - 233

Die Autoren geben einen Überblick zur energierechtlichen Einordnung der Elektromobilität nach dem Energiewirtschaftsgesetz, dem Erneuerbare-Energien-Gesetz 2017, dem Stromsteuergesetz und dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz 2016. Sie erläutern ebenfalls, wie sich die Strompreisbestandteile für den Elektrizitätsbezug der Ladesäule zusammensetzen und nehmen Bezug auf die Ladesäulenverordnung und die Marktstammdatenregister-Verordnung.

1.0763066
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 5/2017, 352 - 354

Der Autor erläutert seinen Vorschlag, wie der rechtliche Rahmen von Fotovoltaik-Eigenverbrauchsanlagen abgekoppelt von einer EEG-Vergütung zukünftig gestaltet werden sollte.

1.0763057
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 5/2017, 345 - 351

Die Autorin gibt einen Überblick über die möglichen Erscheinungsformen virtueller Kraftwerke im Energiewirtschaftsrecht und die daraus resultierenden Rechtsfragen. Sie zeigt dabei die Anreize und Hemnisse für die Integration von Speichern, insbesondere auch von Elektrofahrzeugen, in virtuelle Kraftwerke auf. Sie geht zudem auf die Auswirkungen ein, die virtuelle Kraftwerke auf die Stromnetze haben könnten sowie auf das Vorhandensein gezielter ökonomischer Anreize für virtuelle Kraftwerke.

1.0763056
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 5/2017, 342 - 344

Der Autor prüft in seinem Beitrag, ob die Mieterstromförderung des EEG 2017 mit dem Beihilfenverbot der Europäischen Union vereinbar ist.

1.0763053
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 11/2017, 84
Gesetzesbezug: BImSchG, TA Lärm

Der Autor erörtert, inwiefern die derzeit verwendeten Schallprognoseverfahren die Schallimmissionen von Windenergieanlagen realistisch abbilden oder ob die Entwicklung eines neuen Prognoseverfahrens notwendig ist. Hierbei erläutert er die verschiedenen derzeit üblichen Methoden, geht auf deren Unschärfe ein und bezieht sich auf unterschiedliche laufende Verfahren (sog. Nachbarklagen).

1.0762544
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 11/2017, 70-72

Der Autor beschreibt eine Möglichkeit zur Flexibilisierung der eigentlich konstanten Gasproduktion, um so dem Trend der flexiblen Stromerzeugung durch Biogasanlagen gerecht zu werden. Als Lösung stellt er ein angepasstes Fütterungsmanagement und notwendige biologische Parameter vor, erwähnt aber auch die hierdurch steigenden Anforderungen und die Notwendigkeit einer sorgfältigen Prozessüberwachung.

1.0762542
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 11/2017, 68-69

Im Beitrag werfen die Autoren die neuen Möglichkeiten und Entwicklungen für die Stromwirtschaft und Betreiber von Windenergieanlagen im Rahmen der Digitalisierung auf. Hierbei weisen sie aber auch auf mögliche Probleme bei der Datenauswertung und mögliche Haftungsfragen z. B. bei Softwarefehlern hin.

1.0762389
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 11/2017, 66-67
Gesetzesbezug: EEG 2017

Die Autoren erörtern in ihrem Beitrag, ob die Anwendung einer zeitreihenbasierten Verlustanalyse zu einer besseren Ertragsprognose und damit qualitativ hochwertigeren Windgutachten führt. Sie erläutern hierzu das wirtschaftliche Motiv einer möglichst genauen Prognose, ihre Vorgehensweise und das Ergebnis ihrer Analyse.

1.0762386
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 11/2017, 60-61

Im Beitrag bemängelt der Autor die Diskrepanz zwischen dem übergeordneten politischen Klimaziel der Dekarbonisierung und den im EEG 2017 festgelegten, reduzierten Ausbaupfaden - insbesondere für Windenergie. Hierbei bringt er mögliche Konzessionsabgaben für die Nutzung der Windenergie ein, kritisiert die Eigentumstrukturen der Energieinfrastruktur und schlägt eine direktere Beteiligung von Bürgern und einzelnen Regionen vor.

1.0762383
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 11/2017, 46-49

Die Autorin beschreibt die immer komplexer werdenden Aufgaben in der technischen Betriebsführung von Windenergieanlagen bzw. Windparks bei gleichzeitigem Kostendruck und liefert eine tabellarische Leistungsübersicht verschiedener Dienstleister als Entscheidungshilfe für Anlagenbetreiber.

1.076238
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 11/2017, 6-7
Gesetzesbezug: EEG 2017

Der Autor analysiert die Ergebnisse der Ausschreibungen für Windenergie an Land im Hinblick auf den Anteil der Bürgerenergiegesellschaften und kritisiert in seinem Beitrag die entsprechenden privilegierenden Regelungen im EEG 2017 als dem eigentlichen Ziel des Schaffens einer Akzeptanz der Energiewende entgegenwirkend.

1.0762378
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Gericht

Gesetze