Die Clearingstelle EEG|KWKG hat am 9. Mai 2018 den Hinweis zu dem Thema „Verringerung des anzulegenden Wertes um 20 % nach § 52 Abs. 3 Nr. 1 EEG 2017“ beschlossen.
Die Autoren beschäftigen sich in Ihrem Beitrag zunächst mit dem Gesetzgebungsverfahren zum EEG 2017, gehen auf die Überarbeitung des Anlagenbegriffs und die Folgen für Altanlagen ein und stellen die neuen Vorschriften bezüglich des Ausschreibungsverfahrens vor. Zudem wird auf die reduzierte Anzahl der Veräußerungsformen und die Möglichkeiten der Direktvermarktung eingegangen.
Das vom Bundesumweltamt im November 2016 veröffentlichte Positionspapier "Mögliche gesundheitliche Effekte von Windenergieanlagen" trägt aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse zu der potentiellen Belastung der menschlichen Gesundheit durch Windenergieanlagen an Land zusammen und beurteilt diese. Dabei werden insbesondere folgende Belastungsarten betrachtet:
Die Autoren geben einen Überblick über das rechtliche Verhältnis der Ladesäulenbetreiber zu den Mobilitätsanbietern in energierechtlicher und stromsteuerrechtlicher Hinsicht. Dabei gehen sie zunächst auf das Zusammenspiel der unterschiedlichen Marktrollen und anschließend auf den Ladepunktbetreiber in seiner Eigenschaft als energiewirtschaftlicher Akteur, auf die Frage, ob der Ladepunktbetreiber Strom liefert und auf die Einordnung des Ladepunktbetreibers als Letztverbraucher in energierechtlichen Regelwerken ein.
Bei der Berechnung der Entgelte für die dezentrale Einspeisung nach § 18 Abs. 1 S. 1 StromNEV sind ggfs. erlösmindernd Lastspitzen in die Berechnung einzubeziehen, die in Zeiten auftreten, für die ein Einspeisenetzbetreiber bei dem vorgelagerten Netzbetreiber Netzreservekapazität gebucht hat.
Die Autorin prüft in ihrem Beitrag die Möglichkeit einer alternativen Zuordnung der aus der Windenergie gewonnenen Vorteile sowie deren verfassungsrechtliche Grenzen. Dabei untersucht die Autorin insbesondere, ob Rechte an der Windenergie begründet werden können und ob ebendiese mit den Rechten der Grundeigentümer vereinbar sind.
Sachverhalt: Zur Frage, ob dem Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) Anspruch auf Zinszahlungen auf die vom Energieversorgungsunternehmen (EVU) nachgezahlte EEG-Umlage zustünden, wenn der EVU die zunächst für die Abrechnung dem ÜNB mitgeteilte Strommenge später korrigiert.
Fragestellung: Zu der Frage ob eine „wesentliche Änderung“ nach § 16 Abs. 1 S.1 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) durch eine Änderung des Windanlagentyps vorliegt.
In diesem Thesenpapier schlägt das Umweltbundesamt (UBA) strategische Maßnahmen und zielgerichtete Instrumente zur Reduzierung der Kohleverstromung für den Zeitraum bis 2030 vor.
Die Autoren geben einen Überblick zur energierechtlichen Einordnung der Elektromobilität nach dem Energiewirtschaftsgesetz, dem Erneuerbare-Energien-Gesetz 2017, dem Stromsteuergesetz und dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz 2016. Sie erläutern ebenfalls, wie sich die Strompreisbestandteile für den Elektrizitätsbezug der Ladesäule zusammensetzen und nehmen Bezug auf die Ladesäulenverordnung und die Marktstammdatenregister-Verordnung.
Der Autor erläutert seinen Vorschlag, wie der rechtliche Rahmen von Fotovoltaik-Eigenverbrauchsanlagen abgekoppelt von einer EEG-Vergütung zukünftig gestaltet werden sollte.
Die Autorin gibt einen Überblick über die möglichen Erscheinungsformen virtueller Kraftwerke im Energiewirtschaftsrecht und die daraus resultierenden Rechtsfragen. Sie zeigt dabei die Anreize und Hemnisse für die Integration von Speichern, insbesondere auch von Elektrofahrzeugen, in virtuelle Kraftwerke auf. Sie geht zudem auf die Auswirkungen ein, die virtuelle Kraftwerke auf die Stromnetze haben könnten sowie auf das Vorhandensein gezielter ökonomischer Anreize für virtuelle Kraftwerke.
Der Autor erörtert, inwiefern die derzeit verwendeten Schallprognoseverfahren die Schallimmissionen von Windenergieanlagen realistisch abbilden oder ob die Entwicklung eines neuen Prognoseverfahrens notwendig ist. Hierbei erläutert er die verschiedenen derzeit üblichen Methoden, geht auf deren Unschärfe ein und bezieht sich auf unterschiedliche laufende Verfahren (sog. Nachbarklagen).
Der Autor beschreibt eine Möglichkeit zur Flexibilisierung der eigentlich konstanten Gasproduktion, um so dem Trend der flexiblen Stromerzeugung durch Biogasanlagen gerecht zu werden. Als Lösung stellt er ein angepasstes Fütterungsmanagement und notwendige biologische Parameter vor, erwähnt aber auch die hierdurch steigenden Anforderungen und die Notwendigkeit einer sorgfältigen Prozessüberwachung.
Im Beitrag werfen die Autoren die neuen Möglichkeiten und Entwicklungen für die Stromwirtschaft und Betreiber von Windenergieanlagen im Rahmen der Digitalisierung auf. Hierbei weisen sie aber auch auf mögliche Probleme bei der Datenauswertung und mögliche Haftungsfragen z. B. bei Softwarefehlern hin.
Die Autoren erörtern in ihrem Beitrag, ob die Anwendung einer zeitreihenbasierten Verlustanalyse zu einer besseren Ertragsprognose und damit qualitativ hochwertigeren Windgutachten führt. Sie erläutern hierzu das wirtschaftliche Motiv einer möglichst genauen Prognose, ihre Vorgehensweise und das Ergebnis ihrer Analyse.
Im Beitrag bemängelt der Autor die Diskrepanz zwischen dem übergeordneten politischen Klimaziel der Dekarbonisierung und den im EEG 2017 festgelegten, reduzierten Ausbaupfaden - insbesondere für Windenergie. Hierbei bringt er mögliche Konzessionsabgaben für die Nutzung der Windenergie ein, kritisiert die Eigentumstrukturen der Energieinfrastruktur und schlägt eine direktere Beteiligung von Bürgern und einzelnen Regionen vor.
Die Autorin beschreibt die immer komplexer werdenden Aufgaben in der technischen Betriebsführung von Windenergieanlagen bzw. Windparks bei gleichzeitigem Kostendruck und liefert eine tabellarische Leistungsübersicht verschiedener Dienstleister als Entscheidungshilfe für Anlagenbetreiber.
Der Autor analysiert die Ergebnisse der Ausschreibungen für Windenergie an Land im Hinblick auf den Anteil der Bürgerenergiegesellschaften und kritisiert in seinem Beitrag die entsprechenden privilegierenden Regelungen im EEG 2017 als dem eigentlichen Ziel des Schaffens einer Akzeptanz der Energiewende entgegenwirkend.
Verordnung über den Umgang mit Nährstoffen im Betrieb und betriebliche Stoffstrombilanzen (Stoffstrombilanzverordnung - StoffBilV) vom 14. Dezember 2017 (BGBl. I 2017 S. 3942), die durch Artikel 98 des Gesetzes vom 10. August 2021 (BGBl. I S. 3436) geändert worden ist.