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Rechtsprechung– 1 BvR 1807/15
Aktenzeichen: 1 BvR 1807/15

Sachverhalt: Antrag auf Auslagenerstattung im Verfassungsbeschwerdeverfahren nach Erledigung der Hauptsache.

Ergebnis: Angeordnet.

1.0758032
Aufsatz: ER (EnergieRecht) 01/17, 3 - 8

Der Artikel gibt einen Überblick über die Änderungen durch das KWKG 2016 sowie über die Eigenversorgung nach EEG 2017, die Ende 2016 beschlossen wurden.

1.0757734
Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 4/2017, 204 - 205

Die Autorinnen stellen in ihrem Beitrag die Empfehlung 2016/32 zur Vergütungsverringerung bei Meldeverstößen, den Hinweis 2017/21 zur Einordnung PFC-belasteter (Acker-)Flächen als Konversionsflächen, das Votum

1.0757524

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 7. Dezember 2017 die vierte Ausschreibungsrunde für Solaranlagen eingeleitet.

1.0757213
Studie: Daniel Zenhäusern, Evelyn Bamberger und Aleksis Baggenstos

Die Studie wurde von Energieschweiz beim Schweizer Institut für Solartechnik SPF beauftragt. Sie befasst sich mit der aktuellen Marktsituation und dem Stand der Technik von Photovoltaisch-Thermischen (PVT) Solarkollektoren.

1.0757158
Rechtsprechung– VI-3 Kart 163/15 (V)
Aktenzeichen: VI-3 Kart 163/15 (V)

Leitsatz des Gerichts:

1.0756931
Rechtsprechung– VIII ZR 281/16

Sachverhalt: Zwischen einem Fotovotaikanlagenbetreiber und einem Netzbetreiber ist streitig, ob sich der Vergütungsanspruch des Anlagenbetreibers bei einer zunächst unterbliebenen Meldung seiner am 30. September 2012 in Betrieb genommenen Fotovoltaikanlage an die Bundesnetzagentur (BNetzA) für den Zeitraum vom 1. Januar 2013 bis zum 31.

1.0756009
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 3/2017, 67 - 69
Gesetzesbezug: MsbG §§ 9, 10, StromGVV

Bislang werden meist zwischen Standardlastprofilkunden und Stromlieferanten sogenannte "All-inclusive"-Verträge abgeschlossen, die den Zugang zum Stromnetz, die Netznutzungsentgelte sowie die Messung und Abrechnung in einem enthalten. Der Autor klärt, ob mit dem Inkrafttreten des Messstellenbetriebsgesetzes neben diesem "All-inclusive"-Vertrag ein weiterer Messstellenvertrag erforderlich ist.

1.075461
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 3/2017, 56-61

Der Autor erläutert, ob bei der Datenerfassung durch Smart Meter die Europäische Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) oder das nationale Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) greift. Hierzu erklärt er die Datenschutzproblematik bei Smart Metern und erörtert das Regelungskonzept des DS-GVO, insbesondere bezogen auf die Smart-Meter-Datenverarbeitung.

1.0754597
Technische Norm: VDE Verband der Elektrotechnik, Elektronik und Informationstechnik e. V.– DIN EN 62446-1 VDE 0126-23-1
Aktenzeichen: DIN EN 62446-1 VDE 0126-23-1

Die im Dezember 2016 veröffentlichte Technische Norm "Photovoltaik (PV) Systeme - Anforderungen an Prüfung, Dokumentation und Instandhaltung" definiert Mindestanforderungen an die effektive Dokumentation von netzgekoppelten PV-Solarsystemen mit einer ausführlichen Beschreibung des Inbetriebnahmeprüfung und Prüfkriterien.

1.0754572
Rechtsprechung– 6 U 58/15
Aktenzeichen: 6 U 58/15

Sachverhalt: Zur Frage, ob einer PV-Anlagenbetreiberin ein Entschädigungsanspruch für entgangene Einspeisevergütung nach § 12 EEG 2012 gegen eine Netzbetreiberin zusteht, wenn aufgrund beschränkter Netzkapazität nur ein Teil der produzierten Strommenge ins Netz eingespeist werden konnte. 

Ergebnis: Verneint.

1.0754521
Aufsatz: ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 02/2016, 62-68

Die Autoren befassen sich mit den Folgen des Urteils des BGH vom 4. November 2015 zur Auslegung des Anlagenbegriffs bei PV-Anlagen nach § 3 Nr. 1 EEG 2009 für die Energiebranche. Nachdem sie den Anlagenbegriff und seine Bedeutung im Erneuerbare-Energien-Gesetz erläutert haben, analysieren sie die Konsequenzen für die Auslegung vor und nach dem BGH-Urteil.

1.0754062
Aufsatz: photovoltaik 09/2017, 76-78

Im Beitrag erläutert die Autorin die Vorgehensweise bei einer notwendigen Entsorgung von defekten Fotovoltaik-Modulen und geht auf die Kosten sowie die Faktoren ein, die diese beeinflussen. Im Folgenden beschreibt sie den Recyclingprozess, geht auf den Wert der Endprodukte ein und beleuchtet den vorhandenen Markt im Recyclingbereich.

1.0753896
Aufsatz: photovoltaik 09/2017, 66-68

Der Autor beschäftigt sich in seinem Beitrag mit den Chancen des neuen Mieterstromgesetzes. Er stellt hierzu bestehende Konzepte zur Versorgung von Gewerbemietern oder mehrerer kleiner Mehrfamilienhäuser mit Strom und Wärme durch Fotovoltaikanlagen und Blockheizkraftwerken (BHKW) vor. Speicher können das jeweilige Konzept sinnvoll ergänzen. Ferner geht er auch auf die Komplexität des notwendigen Messstellenkonzepts und die Kosten des Konzepts ein.

1.0753894
Aufsatz: photovoltaik 09/2017, 28-31

In ihrem Beitrag stellt die Autorin ein Smart-Home-Projekt vor, bei dem ein Gewerbeobjekt zum Wohngebäude umgebaut und eine Versorgung durch Erneuerbare Energien (Fotovoltaik) inkl. Batteriespeicher und Stromtankstelle für Elektroautos eingerichtet wurde.

1.0753881
Votum 2017/52– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2017/52

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Wasserkraftanlage des Anlagenbetreibers der verpflichtenden Direktvermarktung unterfällt oder gemäß § 37 Abs. 2 Nr. 2 EEG 2014 weiterhin ein Anspruch auf Einspeisevergütung besteht, nach

1.0753398
Rechtsprechung– 3 O 6/16
Aktenzeichen: 3 O 6/16

Leitsatz des Gerichts:

Unter dem Errichten der Anlage im Sinne der Fördervoraussetzungen ist ihre bauliche und technische Geeignetheit für den dauerhaften Betrieb zu verstehen. Auf den Beginn der Einspeisung kommt es nicht an.

1.0753053
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2/2017, 95-101
Gesetzesbezug: MsbG, MsbG § 36

Die Autoren besprechen die Diskrepanz zwischen der Duldungspflicht (§ 36 

1.0752918
Rechtsprechung– C-196/16, C-197/16
Aktenzeichen: C-196/16, C-197/16
Gesetzesbezug: Europarecht

Entscheidungstenor:

1.0752852
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 1-2/ 2017, 3-10

Die Autoren erläutern vor dem Hintergrund der Projektfinanzierungen von erneuerbaren Energieanlagen das Ausschreibungsmodell für erneuerbare Energien, das im EEG 2017 und WindSeeG  festgelegt ist.

1.0752318

Die am 18. Oktober 2018 veröffentlichte VDE-Anwendungsregel Technische Anschlussregeln Mittelspannung (

1.0752145
Rechtsprechung– 9 U 157/15

Sachverhalt: Zur Frage, ob ein Energiedienstleistungsunternehmen und ein Bilanzkreisverantwortlicher gegenüber einem Übertragungsnetzbetreiber zur Leistung von Abschlagszahlungen auf die EEG-Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz verpflichtet werden können. 

Ergebnis: Teilweise bejaht.

1.0751878
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 3/2017, 178 - 182

Die Autoren gehen der Frage nach, wie Leitungs- und Umspannverluste beim Anschluss von Erneuerbare-Energien-Anlagen bestimmt werden können. Sie zeigen, wie die an unterschiedlichen Stellen auftretenden Verluste berechnet werden können und stellen eine Beispielrechnung anhand einer Fotovoltaikanlage in Volleinspeisung vor.

1.075161
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 3/2017, 173 - 178

Die Autorinnen geben einen Überblick über Mietstrommodelle, mit denen Mieter aktiv an der Energiewende teilnehmen könnten. Sie geben einen Überblick über die momentane Rechtslage und erläutern insbesondere, welche Gesetzesänderungen sich durch den Entwurf des Mieterstromgesetzes voraussichtlich ergeben werden.

1.0751609
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Gericht

Gesetze