Der Autor beleuchtet in seinem Beitrag die durch den § 22 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 EEG 2017 entstehenden Rechtsunsicherheiten in Bezug auf den Vertrauensschutz bei Windenergie-Übergangsanlagen. In diesem Zusammenhang stellt er einige Ergebnisse des Hinweisverfahrens 2017/6 der Clearingstelle vor.
Sachverhalt: Eine Windenergieanlagenbetreiberin verlangt Schadensersatz von Mehrkosten, die durch die Netzanbindung am von der Netzbetreiberin zugewiesenen Netzverknüpfungspunkt entstanden seien.
Der Autor erläutert in seinem Beitrag die Möglichkeit mit Speichern ökonomisch sinnvoll am Energiehandel teilzunehmen. Hierbei geht er auf die Relevanz von Speichern im Rahmen des steigenden Anteils fluktierender, erneuerbarer Energien im Netz ein und erläutert die Vermarktung von zwischengespeichertem Strom am Regelleistungsmarkt sowie im Kurzfristhandel, dem sog. Intraday-Markt ein.
Die Autoren bewerten anhand einiger aktueller Urteile, ob das Bürgerliche Recht über ausreichende Instrumentarien verfügt, um die sich mit dem Bau und dem Betrieb von Solaranlagen ergebenden Rechtsfragen angemessen zu beantworten, oder ob es dazu eines Rückgriffs auf energierechtliche Sondervorschriften bedarf. Die Autoren befassen sich dabei mit dem Urteil des BGH vom 2. Juni 2016, Az.
Der Beitrag gibt einen Überblick über einige der wichtigsten rechtlichen Entwicklungen für den Stromerzeugungsmarkt im Jahr 2016. Die Autoren gehen dabei insbesonders auf die novellierten Regelungen im Erneuerbare-Energien-Gesetz 2017, im Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz 2016 und im Strommarktgesetz ein.
Sachverhalt: Zur Frage, ob ein Übertragungsnetzbetreiber gegenüber einem Elektrizitätsversorgungsunternehmen einen Zinsanspruch hat, wenn dieses unzutreffende Mitteilungen über die Verteilung der Strommenge auf privilegierte und nicht-privilegierte Letztverbraucher gemacht hat.
Anbei finden Sie die Rechtsgebungsmaterialien der Verordnung zur Einführung von Ausschreibungen der finanziellen Förderung für Freiflächenanlagen (FFAV).
Der Autor die nähere Ausgestaltung der gemeinsamen Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen. Dabei geht er insbesondere auf die Konkretisierungsmöglichkeiten durch die Verordnungsermächtigung des § 88c EEG 2017 ein und erläutert die vorgesehenen Eckpunkte.
Dass der Gesetzgeber es lediglich versäumt hat, die Übergangsregelung des § 66 Abs. 13 Nr. 2 EEG 2012 zu streichen, lässt sich nicht mit der für eine teleologische Reduktion notwendigen Gewissheit feststellen.
Im Beitrag stellt der Autor die technologische Neuentwicklung von mit Fotos bedruckten Solarzellen vor. Die Foto-PV-Module wiesen zwar weniger Leistung auf als herkömmliche Module, hätten aber aufgrund des ästhetischen Anreizes vor allem im Bereich der architektonischen Gestaltung und der Werbung Markt-Möglichkeiten.
Der Autor zeigt in seinem Beitrag auf, dass mithilfe des steigenden Anteils erneuerbarer Energien im Netz sowie Stromspeichern die Netzstabilität durch Dezentralisierung erhöht werden kann. Im Falle eines Netzausfalls könnten abgetrennte Regionen wie große Inselsysteme weiterlaufen. Hierzu stellt der Autor die Simulationsergebnisse des Projekts Iren 2 vor, das sich mit der Schwarzstartfähigkeit von Erzeugungsanlagen und dem Wiederaufbau des Netzes nach einem Netzausfall beschäftigte.
Im Beitrag stellt die Autorin die Verwendung von Solardachziegeln vor. Hierbei geht sie auf Vor- und Nachteile sowie verschiedene auf dem Markt erhältliche Produkte ein und grenzt die Technologie von herkömmlichen Indachsystemen ab.
Der Autor zeigt die Möglichkeiten bei der Verwendung von farbigen PV-Modulen für Solarfassaden in der gebäudeintegrierten Fotovoltaik (BIPV) auf. Hierbei stellt er auch verschiedene Verfahren und Techniken zur Produktion von farbigen Modulen vor und geht auf die jeweiligen Vor- und Nachteile ein.
Der Autor legt in seinem Artikel dar, warum gebäudeintegrierte Fotovoltaik (BIPV) immer noch ein Nischenprodukt ist. Er zeigt hierzu Schwierigkeiten und Hemmnisse bei der Akzeptanz und Planung von Solarfassaden auf, weist aber auch auf Vorteile und Chancen hin.
Die Autorin weist im Artikel auf die Verjährung von etwaigen (Nach- bzw. Rück-) Zahlungsansprüchen zwischen Anlagenbetreiber und Netzbetreiber hin. Hierbei geht sie auf die unterschiedlichen Verjährungsfristen und Anspruchsgrundlagen (u.a. auch Schadensersatz und Gewährleistung) ein und gibt Anlagenbetreibern Hinweise zur rechtzeitigen Durchsetzung der Ansprüche.
Im Beitrag stellen die Autoren den technisch-normativen Rahmen für PV-Speichersysteme vor, erläutern technische Anforderungen an die Batteriespeicher und stellen Kritik sowie mögliche Probleme der Regelungen vor. Ferner geben die Autoren einen Überblick über die aktuell auf dem Markt erhältlichen Systeme.
Die Autorin behandelt in ihrem Beitrag die Regelungen zum Mieterstrom im EEG und zeigt einerseits mögliche Probleme bei der Umsetzung auf, andererseits veranschaulicht sie anhand von bereits realisierten Projekten, wie die Anwendung der Mieterstromregelungen effektiv gelingen kann.
Der Autor beschäftigt sich in seinem Beitrag mit der Betriebsoptimierung von Windenergieanlagen durch Condition-Monitoring-Systeme (CMS) und selbstlernende Software. Dabei geht er insbesondere auf die strengeren Anforderungen ein, welche zur Gewährleistung des Datenschutzes und der IT-Sicherheit nach dem im September 2016 in Kraft tretenden Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende eingehalten werden müssen.
Der Autor geht auf die viel diskutierte Problematik der "Schein-Bürgerenergiegesellschaften" bei Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land ein, welche durch Privilegierungen eine Übervorteilung erhielten. Anschließend bewertet er die dem Missbrauch von Bürgerenergie-Projekten durch beliebige Investoren vorbeugen sollenden, neu eingeführten Maßnahmen und Regeln im EEG 2017.
Der Autor beschreibt technologisch neuartige Ansätze verschiedener Start-ups, die die Nachteile von Vertikalachs-Windturbinen gegenüber den heuzutage vorherrschenden Horizontalläufern verringern und sogar Vorteile bringen sollen. Demnach würden durch Optimierungen wie einer aktiven Pitchregelung Widerstandsläufer wie der Darrieus- oder der Savonius-Rotor nicht nur im Kleinwindsegment wieder wirtschaftlich.
Der Autor analysiert die Ergebnisse der ersten beiden Ausschreibungsrunden für Windenergie an Land unter dem EEG 2017. Hierbei geht er insbesondere auf die Unterschiede bei der regionalen Verteilung der Zuschläge sowie die insgesamt bezuschlagte Leistung ein, vergleicht die Werte mit dem Zubau in den Jahren vor der Ausschreibungspflicht und gibt eine Bewertung ab.
Die Autoren nehmen die am 28.01.2015 von der Bundesregierung beschlossene und am 12.02.2015 inkraftgetretene Freiflächenausschreibungsverordnung (FFAV) zum Anlass, diese hinsichtlich des Verfahrensvorgangs zu analysieren und auf möglichen Risiken aus Sicht der Netzbetreiber einzugehen.
