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Studie

Das Bundesamt für Naturschutz hat die Ergebnisse des von ihm in Auftrag gegebenen Forschungsprojekts "Landschaftsbild und Energiewende" veröffentlicht. Gegenstand des Projekts war die Analyse der "landschaftsästhetischen Wirkungen von Windenergie -, Freiflächenphotovoltaik- und Biogasanlagen sowie Pumpspeicherkraftwerken" und deren Planungs- und Zulassungsverfahren. 

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Aufsatz

Der Autor gibt einen Überblick über aktuelle Projekte der Power-to-Gas-Technologie und der Sektorenkopplung. Hierbei geht er vor allem auf die Entwicklung ein, Wasserstoff, der mit Hilfe von überschüssigem erneuerbaren Strom erzeugt wird, nicht direkt in das Erdgasnetz einzuspeisen, sondern vor der Einspeisung in einer Bioethanolanlage unter Nutzung des Kohlendioxids von Biogasanlagen zunächst zu methanisieren.

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Aufsatz

Im Beitrag stellt der Autor einige Ergebnisse eines Projekts zur Steigerung der Effizienz bei der Nutzung von Rohgasquellen in der Power-to-Gas-Technologie vor. Hierbei sei durch den Dauereinsatz einer Demonstrationsanlage zur Wasserstoff-Methanisierung das Verfahren derart optimiert worden, dass die Anforderungen an die unbeschränkte Einspeisung in das Gasnetz erfüllt würden und die Produktion von erneuerbarem Gas aus Klär- und Biogasanlagen erheblich gesteigert werden könne.

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Aufsatz

Der Autor analysiert die Entwicklung der Inbetriebnahmezahlen für Biogasanlagen in den letzten Jahren - insbesondere in Mecklenburg-Vorpommern - und geht auf die weitere Entwicklung des Anteils erneuerbar erzeugten Stroms am Strombedarf ein, der seiner Meinung nach trotz des zu erwartenden weiteren Rückgangs bei der Errichtung von Biogasanlagen stark ansteigen könnte.

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Rechtsprechung– 10 O 102/16
Aktenzeichen: 10 O 102/16

Sachverhalt: Zur Frage, ob die Anlagenbetreiberin einer Biogasanlage gegenüber der Netzbetreiberin Anspruch auf Zahlung der Marktprämie nach EEG 2014 hat, wenn sie die Nachweise für die Nachrüstung gemäß SysStabV nicht fristgerecht vorlegte. 

Ergebnis: Verneint.

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Studie
Gesetzesbezug: EEG 2017

Die von der Agentur für Erneuerbare Energien in Auftrag gegebene und vom Deutschen Biomasseforschungsinstitut (DBFZ) bearbeitete Studie, soll Perspektiven für Bioenergieanlagen jenseits des klassischen Grundlastbetriebs aufzeigen und die betriebswirtschaftlichen Möglichkeiten nach der bisherigen Festvergütung durch das EEG darstellen.

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Aufsatz

Der Autor betrachtet in seinem Artikel das Ausschreibungsmodell über Leistungskontingente für Biomasseanlagen nach EEG 2017. Er analysiert in diesem Zusammenhang die durch das europäische Gericht geforderte Vereinbarkeit mit dem Beihilferegime des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) und prüft ob die nationale Umsetzung rechtlich nachhaltig erfolgt ist.

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Aufsatz

Der Autor thematisiert die Flexibilisierung der Biogasproduktion in Biogasanlagen durch eine fahrplangeführte Fütterung. Er geht auf aktuelle Forschungsergebnisse zu Fütterungstests, erreichbare Varianz der Gasproduktion und Einsparpotenzialen beim Gasspeichervolumen ein. Der Schwerpunkt liegt auf den notwendigen Messverfahren, um auf Schwankungen der empfindlichen Prozessbiologie reagieren zu können. 

 

 

 

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In diesem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob auf Ackerflächen angebaute Zwischenfrüchte und Untersaatgras Landschaftspflegematerial im Sinne von § 101 Abs. 2 Nr. 1 EEG 2014 bzw.

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Votum 2018/11– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2018/11

Im vorliegenden Votumsverfahren mit grundsätzlicher Bedeutung wurden der Clearingstelle die Fragen vorgelegt, ob die Anlagenbetreiberin für die Jahre 2014, 2015 und 2016 einen Anspruch auf die erhöhte Vergütung mit dem KWK-Bonus gemäß § 27 Abs. 4 Nr. 3 i. V. m.

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Votum 2018/9– Clearingstelle EEG|KWKG

In dem Votumsverfahren mit grundsätzlicher Bedeutung hatte die Clearingstelle zu klären, ob der Netzbetreiber gegen die Anlagenbetreiberin einen Anspruch auf Rückzahlung der zuviel gezahlten Vergütung aufgrund der Verringerung der Einspeisevergütung wegen fehlender Meldung der Anlage an das Anlagenregister hat. Ferner war zu klären, in welcher Höhe ein etwaiger Rückforderungsanspruch besteht und ob die Anlagenbetreiberin Gegenansprüche geltend machen kann. 

Folgende Fragen wurden der Clearingstelle vorgelegt:

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Aufsatz
Gesetzesbezug: BImSchG, TA Luft

Der Autor erörtert die Anforderungen an Gasmotor- und Zündstrahl-Blockheizkraftwerke bezüglich der Luftreinhaltung aus dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft)

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Aufsatz
Gesetzesbezug: TA Luft

Im Beitrag erläutert der Autor die technischen Einzelheiten zur Abgasnachbehandlung im Hinblick auf die angekündigten Verschärfungen der Grenzwerte bei den Emissionen von Biogas-Blockheizkraftwerken. Hierbei geht er auf die einzelnen Reinigunggsschritte sowie die unterschiedlichen Konzepte der Hersteller ein.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: TA Luft

Im Lichte der geplanten Herabsetzung der Grenzerwerte für Emissionen von Biogas-Blockheizkraftwerken zeigt der Autor Lösungen in Form von Nachrüstungen sowie eine Marktübersicht der Produkte zur Abgasreinigung einiger Hersteller auf.

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Aufsatz

In dem Beitrag wird das Ergebnis des Votums 2017/44 der Clearingstelle EEG|KWKG vorgestellt, in dem es um Fragen zur Einordnung eines räumlich von einer Biogasanlage abgesetzten Blockheizkraftwerks als rechtlich eigenständige EEG-Anlage geht.

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Aufsatz

Der Autor verdeutlicht in seinem Beitrag die Relevanz der Vereinbarung einer ausreichenden Sicherheit des Direktvermarkters gegenüber dem Anlagenbetreiber, um schwerwiegende finanzielle Folgen im Falle einer Insolvenz des Direktvermarkters zu vermeiden. Hierzu gibt er Hinweise und weist auf Probleme in der Praxis hin.

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Aufsatz

Der Autor beschreibt ein im Nordschwarzwald realisiertes Nahwärmekonzept, bei dem die Wärmeversorgung durch Organic-Rankine-Cycle (ORC)-Holzheizkraftwerke, eine durch das EEG geförderte Biogasanlage sowie weitere Gas-BHKW und Heizkessel sichergestellt wird. Der Autor geht auch auf den Nutzen im Sinne der Wirtschaftlichkeit und der Umweltverträglichkeit ein.

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Studie

Das durch die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe (FNR) geförderte Projekt "Potenziale zur Steigerung der Leistungsfähigkeit von Biogasanlagen – Energetische Effizienz von Repoweringmaßnahmen" wurde im Zeitraum vom 1. Januar 2014 bis 30. April 2016 durchgeführt und hatte das Ziel zu klären, was der Begriff „Repowering“ für den Biogassektor bedeutet und wie er in der Praxis angewendet wird.

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Rechtsprechung– 8 U 51/17

Sachverhalt: Zur Frage, ob Anspruch auf Zahlung des sogenannten Technologie-Bonus auf Strom bestünde, der mittels Turbinen im Abgasstrang eines BHKWs erzeugt wird.

Ergebnis: Verneint.

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Aufsatz

Der Autor stellt die Möglichkeit der Nahwärmeversorgung mit Pelletheizkesseln vor. Hierbei geht er auf Voraussetzungen zur Umsetzung, technische Details sowie die Vorteile ein und bewertet die Wirtschaftlichkeit eines solchen Heizsystems.

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Rechtsprechung– 13 KN 67/14
Aktenzeichen: 13 KN 67/14

Leitsatz: Das Verbot der Errichtung und Erweiterung von Anlagen zur Erzeugung von Biogas in den weiteren Schutzzonen niedersächsischer Wasserschutzgebiete (Ziffer 13 rechte Spalte der Anlage zu § 2 Abs. 1 Nds. SchuVO) ist mit höherrangigem Recht vereinbar.

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Aufsatz

Der Autor beschreibt eine Möglichkeit zur Flexibilisierung der eigentlich konstanten Gasproduktion, um so dem Trend der flexiblen Stromerzeugung durch Biogasanlagen gerecht zu werden. Als Lösung stellt er ein angepasstes Fütterungsmanagement und notwendige biologische Parameter vor, erwähnt aber auch die hierdurch steigenden Anforderungen und die Notwendigkeit einer sorgfältigen Prozessüberwachung.

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Aufsatz

Der Autor zeigt in seinem Beitrag auf, dass mithilfe des steigenden Anteils erneuerbarer Energien im Netz sowie Stromspeichern die Netzstabilität durch Dezentralisierung erhöht werden kann. Im Falle eines Netzausfalls könnten abgetrennte Regionen wie große Inselsysteme weiterlaufen. Hierzu stellt der Autor die Simulationsergebnisse des Projekts Iren 2 vor, das sich mit der Schwarzstartfähigkeit von Erzeugungsanlagen und dem Wiederaufbau des Netzes nach einem Netzausfall beschäftigte.

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Rechtsprechung– 7 O 157/16

Sachverhalt: Zur Frage, ob die Anlagenbetreiberin einer Biogasanlage mit Abgasturbine zu unrecht den Technologiebonus sowie den Landschaftspflegebonus erhielt und sich der KWK-Bonus wegen Korrektur der Zonung verringert und die Netzbetreiberin entsprechend Rückzahlungsansprüche hat.

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Rechtsprechung– 30 U 34/16

Sachverhalt: Eine Netzbetreiberin und ein Anlagenbetreiber streiten sich um die Rückzahlung von zuviel gezahlter Einspeisevergütung aus den Jahren 2010, 2011 und 2012. Die Netzbetreiberin hatte zunächst aufgrund zu erwartender Einspeisemengen Abschlagszahlungen hinterlegt, da zunächst unklar war, wer der Anlagenbetreiber und damit Anspruchsinhaber war. Nach Klärung rief der Anlagenbetreiber die hinterlegte Summe schließlich ab.

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