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Empfehlung 2016/26– Clearingstelle EEG

Die Clearingstelle EEG hat am 9. Mai 2017 die Empfehlung zu dem Thema »Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, Teil 1« beschlossen.

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Empfehlung 2017/27– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2017/27

Die Clearingstelle EEG hat am 14. Juni 2017 die Empfehlung zu dem Thema »Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, Teil 2« beschlossen.

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Gesetzentwurf
Gesetzesbezug: EEG 2017, KWKG 2016

Durch das Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung wurde das KWKG 2016 und das EEG 2017 geändert. Die Änderungen sind zum 1. Januar 2017 in Kraft treten.

Im Anhang finden Sie die veröffentlichten Dokumente des Gesetzgebungsverfahrens. Die Anhänge aktualisieren bzw. ergänzen wir regelmäßig.

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Häufige Rechtsfrage Nr.

A. Außerhalb der Ausschreibung (gesetzliche Bestimmung der Zahlung)

1) Biogasanlagen

Für Anlagen, in denen „Biogas“ eingesetzt wird und die eine Einspeisevergütung oder Marktprämie erhalten, ohne an einer Ausschreibung teilnehmen zu müssen, gelten die nachfolgenden Förderbegrenzungen.

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Rechtsprechung– 1 BvR 1140/15 1 BvR 1299/15 1 BvR 1387/15
Aktenzeichen: 1 BvR 1140/15 1 BvR 1299/15 1 BvR 1387/15

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mehrere Verfassungsbeschwerden, die sich gegen die Deckelung der vollvergüteten Strommenge bei Bestandsbiogasanlagen (§ 101 Abs. 1 EEG 2014) und die Verschärfung der Voraussetzungen für den Anspruch des »Landschaftspflegebonus« (§ 101 Abs.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2017

Der Beitrag behandelt  die Anforderungen an Betreiberinnen und Betreiber von Bioabfall-Vergärungsanlagen unter dem EEG 2017. So müssten neue Grenzwerte für Fremdstoffe in Komposten und Gärprodukten ab Januar 2017 von Anlagenbetreibern beachtet werden. Zudem werden verschiedene Verfahren zur Gärrestbehandlung vorgestellt und beschrieben.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2017

Der Beitrag geht auf die im Zuge des EEG 2017 eingeführten Veränderungen hinsichtlich des Ausschreibungsverfahrens für Solarenegie, Windkraft und Biomasse ein. Verwiesen wird auch auf die geplanten technologieübergreifenden Ausschreibungen für Wind an Land und für Solaranlagen.

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Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Bis zum 30. September 2021:

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Rechtsprechung– 6 U 15/14

Sachverhalt: Die Parteien streiten um die Frage, ob die Klägerin (Betreiberin eines Sägewerks und eines BHKW) für den Einsatz von in ihrem Sägewerk anfallender Rinde zur Stromgewinnung den NawaRo-Bonus verlangen kann, sowie darum, ob die in das Netz der Beklagten (Netzbetreiberin) eingespeiste Energie nicht nur in Bezug auf die sog.

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Studie

Der Autor schildert anhand verschiedener Inselsysteme als Pilotprojekte mit BHKW, PV-Anlage, gewerblichen Verbrauchern und Haushalten, wie eine vollständige Entkopplung vom Stromnetz sinnvoll sein kann.

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Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Diese Frage kann zur Zeit durch Gesetzesauslegung nicht eindeutig beantwortet werden, da der Gesetzeswortlaut (§ 101 Abs. 1 EEG 2014/EEG 2017) hierzu keinerlei Anhaltspunkte enthält. Die Clearingstelle bietet betroffenen Anlagenbetreiberinnen/-betreibern und deren Netzbetreiber jedoch gern an, zur Klärung ihres konkreten Falls

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Politisches Programm
Gesetzesbezug: EEG 2014 § 61

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat die finale Fassung ihres Leitfadens zur EEG-Umlagepflicht zur Eigenversorgung nach § 61 EEG 2014 veröffentlicht.

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Aufsatz

Der Artikel stellt Feldheim als erstes energieautarkes Dorf Deutschlands vor, welches sich mit Hilfe von Windenergie, Fotovoltaik, einer Biogasanlage, einem Batteriespeicher und eigener Netzinfrastruktur selbst versorgt. Im Artikel wird auch auf die Akzeptanz des Projekts in der Dorfgemeinschaft und die Finanzierung durch Beteiligungsmöglichkeiten eingegangen.

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Aufsatz

Die Autorin befasst sich in Ihrem Beitrag mit den Folgen der BGH-Entscheidung vom 18. November 2015 (Az. VIII ZR 304/14), die den Anspruch auf Wertersatz aus ungerechtfertigter Bereicherung bei Pflichtverstoß des Anlagenbetreibers zur Ausstattung der Anlage mit einer technischen Einrichtung betrifft.

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Votum 2016/21– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2016/21
Gesetzesbezug: EEG 2012 § 3

Im vorliegenden Votumsverfahren wurden der Clearingstelle EEG die Fragen vorgelegt, ob die Holzvergasungsanlage der Anlagenbetreiberin gemäß § 3 Nr. 5 EEG 2012 in Betrieb genommen worden ist sowie bejahendenfalls, ob der Inbetriebnahmezeitpunkt der Anlage nach deren Versetzung in eine Halle fortgilt und der zum Inbetriebnahmezeitpunkt maßgebli

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Votum 2016/18– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2016/18

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagenbetreiberin von der Netzbetreiberin die Zahlung der Flexibilitätsprämie im Falle der Verstromung von

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Aufsatz

Der Artikel beschreibt eine komplexes Konzept zur Realisierung von Mieterstrom- und -wärmemodellen mit Hilfe des Einsatzes unterschiedlicher erneuerbarer Energie-Technologien. Oft reiche zur Erfüllung der Energieffizienz nach Energieeinsparverordnung (EnEV)  eine Isolierung und Dachsanierung nicht mehr aus, sondern erfordere die Implementierung von zusätzlichen regenerativen Energieerzeugungsanlagen.

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Aufsatz

Der Artikel beschreibt ein kombiniertes System zur kompletten Selbstversorgung für Immobilienbesitzer. Die sogenannte Hybrid-Energie-Zentrale bestehe aus vier Einheiten für Strom, Heizung, Warmwasser und Elektro-Auto-Ladung. Der Autor beschreibt dabei die Komponenten der verwendeten Technologien Photovoltaik, Batteriespeicher und Mini-BHKW, deren Funktion sowie deren Interaktion zur Realisierung der autarken Insellösung.

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Aufsatz

Der Beitrag setzt sich mit dem Votum 2016/13 der Clearingstelle EEG auseinander.

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Aufsatz

Die Autoren stellen das europäische Satellitenforschungsprogramm "Copernicus" vor, in dem die gesammelten Geodaten über das Europäische Zentrum für Mittelfristige Wetterprognose (EZMW) größtenteils kostenlos und frei für Anwender zur Verfügung gestellt werden. Im Bereich Erneuerbare Energien eröffne dies den Autoren zufolge Chancen, u.a. im Bereich der kurz- und mittelfristigen Leistungsprognosen, der Potentialanalysen oder der Warnung vor Beeinträchtigungen durch Sandstürme oder hohe Aerosolgehalte der Luft.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2014

Vor dem Hintergrund der Novelle zum EEG 2014 gibt der Artikel einen Überblick über den Bestand sowie den Zubau von Biomethan-Einspeiseanlagen im Jahr 2014.

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Aufsatz

Der Beitrag fasst die wesentlichen Änderungen der Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien mit Inkrafttreten des EEG 2017 zusammen. Die Autoren geben einen systematisierenden Überblick über die Neuordnung der Fördersystematik, des Verhältnisses von Netz und Förderung sowie des Anwendungsbereichs des EEG 2017.

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Rechtsprechung– 15 O 2471/15
Aktenzeichen: 15 O 2471/15

Zu der Frage, ob die Biogasanlagenbetreiberin gegen die Netzbetreiberin einen Anspruch auf Zahlung des einbehaltenen Landschaftspflegebonus für den Zeitraum vom 1. Januar 2014 bis 31. Juli 2014 hat, obwohl die Anlagenbetreiberin - aufgrund der ab dem 1.

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Aufsatz

Der Autor diskutiert bestehende Ansätze und Strategien zum Ausbau der Übertragungsnetzinfrastruktur. Dabei hebt er verschiedene dezentrale Optionen zur Netzentlastung hervor, wie z.B. Windpower-to-Gas, (Bio-) Gaskraftwerke oder der vom Verband der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik e.V. (

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Aufsatz

Im Beitrag werden ein Schiedsspruch der Clearingstelle EEG zum Einsatz von »jederzeit 30 Masseprozent Gülle« (Schiedspruch 2015/38) sowie ein Votum zu Fragen eines räumlich von der Biogasanlage entfernten BHKW (Satelliten-BHKW

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