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Suche in Vergütung/Förderung (EEG)

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Aufsatz

Die Autoren befassen sich in ihrem Beitrag mit öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPPs) für die Umsetzung von Lärmschutz Photovoltaikanlagen. Nach einer Kurzen Einführung in das Thema gehen sie zunächst auf bereits realisierte Pilotprojekte ein und widmen sich dann der Entwicklung der rechtlichen Grundlagen der Vergütung durch verschiedene Novellierungen des EEG.

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Aufsatz

Der Autor geht in seinem Beitrag auf wettbewerbliche Ausschreibungen zur Förderung von EE-Anlagen ein, die derzeit getestet werden und nach Anpassungen in das »EEG 3.0« aufgenommen werden sollen.

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Aufsatz

Die Autoren gehen in ihrem Beitrag auf die Testierungspflicht gemäß § 72 Abs. 1 Nr. 2 EEG 2014 und die Auslegung des § 75 EEG 2014 zur Testierung ein und thematisieren die Fristenregel für Anlagen- und Netzbetreiber gegenüber den Übertragungsnetzbetreibern.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: AusglMechV, EEG 2014 § 61

Der Autor beleuchtet in seinem Beitrag offene Fragen der Anwendung des Regelung zur EEG-Umlagepflicht für Letztverbraucher und Eigenversorger im EEG 2014.

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Rechtsprechung– 6 S 73/14

Zu der Frage, ob der Vergütungsanspruch der Anlagenbetreiberin aufgrund des Fehlens einer technischen Einrichtung zur ferngesteuerten Reduzierung der Einspeiseleistung gem. § 17 Abs. 1 EEG 2012 im maßgeblichen Abrechnungszeitraum im Jahr 2013 auf Null reduziert ist und die Netzbetreiberin deshalb die Vergütung

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Votum 2015/11– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2015/11

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob das von der Anlagenbetreiberin vorgeschlagene Gesamt-Messkonzept für den geplanten Zubau von PV-Modulen mit einer Leistung von insgesamt 499 kWp zu der bestehenden PV-Installation mit einer Leistung von 211 kWp den Anforderungen an die Messeinrichtungen

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Rechtsprechung– VIII ZR 325/13
Aktenzeichen: VIII ZR 325/13

Leitsatz des Gerichts:

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Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Grundsätzlich ja.

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Rechtsprechung– 6 U 55/13

Zu der Frage, ob der Vergütungsanspruch der Anlagenbetreiberin aus §§ 16 Abs. 1, 66 Abs. 1 Satz 1 EEG 2009 i.V.m. mit dem Einspeisevertrag durch Aufrechnung gem. §§ 387, 389 BGB teilweise erloschen ist (hier: vernein

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Aufsatz

Der Autor bewertet in seinem Artikel die technische Belastung von Biogas-BHKW durch flexiblen Teillastbetrieb. Vor allem durch die Flexibilitätsprämie und die Erfordernisse der Nachfrage am Strommarkt gewinne ein flexibler Betrieb bei Biogas-BHKW immer mehr an Bedeutung. Viele Anlagenbetreiber hätten jedoch die Befüchtung, dass der häufige Teillastbetrieb die Technik auf Dauer schädigen könne.

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Aufsatz

Der Autor zeigt für unterschiedliche Stromvermarktungsprodukte im Bereich der Regelenergie die jeweiligen mess- und kommunikationstechnischen Voraussetzungen für Biogasanlagen auf. Dazu werden in dem Beitrag zunächst die Grundlagen der Frequenzregelung sowie der Strombörse und ihre verschiedenen Produkte und anschließend die Produkte Primärregelenergie, Sekundärregelenergie und Minutenregelenergie des Regeleistungsmarkt sowie die Direktvermarktung erläutert. Dabei werden die jeweiligen  technischen Voraussetzungen für Biogasanlagen bzgl.

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 24. Februar 2015 die erste Ausschreibung zur Ermittlung der finanziellen Förderung von Fotovoltaik-Freiflächenanlagen bekannt gegeben. Der Gebotstermin für diese Ausschreibung ist der 15. April 2015.

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Verordnung zum EEG-Ausgleichsmechanismus (Ausgleichsmechanismusverordnung - AusglMechV)

vom 17. Februar 2015 (BGBl I 2015 S. 146), in Kraft getreten am 20. Februar 2015.

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Verordnung zur Durchführung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und des Windenergie-auf-See-Gesetzes (Erneuerbare-Energien-Verordnung - EEV) vom 17. Februar 2015 (BGBl. I 2015 S. 146), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 2.

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Aufsatz

Der Autor gibt einen Überblick über die aktuellen Entwicklungen auf dem Stromerzeugungsmarkt im Jahr 2014. Dabei geht er zunächst auf die EEG-Reform und deren wichtigste Änderungen ein. Anschließend bespricht er das Urteil des Europäischen Gerichtshofes zu Ålands Windkraft und dessen Auswirkungen sowie jüngste Entwicklungen mit Bezug zum Redispatch.

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Studie

Die Stiftung Umweltenergierecht untersucht in der vorliegenden Würzburger Studie, welche allgemeinen planungs- und genehmigungsrechtlichen Grundlagen als Anknüpfungspunkte für Präqualifikationsmerkmale bei Ausschreibungen für Windenergie an Land dienen könnten und unterstützt so die Erstellung der »Marktanalyse Windenergie an Land«. In der Studie wird das vorläufige Ergebnis des Analyseprozesses zum Gesamtplanungsrecht, der Raumordnungs- und Bauleitplanung sowie zum Genehmigungsrecht, dargestellt.

Wesentliche Ergebnisse der Studie sind:

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Aufsatz

Der Autor beschreibt in seinem Beitrag die aus seiner Sicht bei der Novellierung des EEG 2014 vorherrschende Situation, die seiner Meinung nach einen schrittweisen Abbau der Förderung der Erneuerbaren Energien erforderlich macht. Hierbei geht er auf die Neuerungen ein, die das EEG 2014 in den Bereichen der Vergütung, der Ausbauziele und der besonderen Ausgleichsregelung mit sich bringt.

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Aufsatz

Der Aufsatz diskutiert die Umstellung des Fördersystems für Strom aus erneuerbaren Energien auf Ausschreibungen vor dem Hintergrund des Europäischen Beihilferechts und des Subventionsrechts der WTO. Der Autor kritisiert dabei den Handlungs- und Zeitdruck, der durch die EU-Beihilfenrichtlinien bei den Mitgliedsstaaten entsteht.

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Verordnung über Gebühren und Auslagen der Bundesnetzagentur im Zusammenhang mit Ausschreibungen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz und nach dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (Ausschreibungsgebührenverordnung - AusGebV)

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Verordnung über Gebühren und Auslagen der Bundesnetzagentur im Zusammenhang mit der Freiflächenausschreibungsverordnung (Freiflächenausschreibungsgebührenverordnung – FFAGebV) vom 6. Februar 2015 (BGBl. I 2015 S. 120), nunmehr Ausschreibungsgebührenverordnung (AusGebV).

Die FFAGebV

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Gesetz
Textfassung vom:

Verordnung zur Einführung von Ausschreibungen der finanziellen Förderung für Freiflächenanlagen (Freiflächenausschreibungsverordnung - FFAV) vom 6. Februar 2015 (BGBl. I 2015 S. 108), außer Kraft getreten am 1. Januar 2017.

Die FFAV ist

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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Die Autorin stellt das sogenannte Grünstrom-Markt-Modell (GMM) vor. Das GMM wurde von vier Ökostrom-Anbietern gemeinsam entwickelt und sieht die Direktvermarktung von Regenerativstrom mit Herkunftszertifikat ohne den Umweg über die Strombörse und ohne das EEG-Umlagesystem vor.

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Rechtsprechung– 20 U 1735/14  
Aktenzeichen: 20 U 1735/14  

Zu der Frage, ob ein Fotovoltaikanlagenbetreiber, dessen Anlage auf dem Dach eines Carports installiert ist, einen Anspruch auf die erhöhte Einspeisevergütung gem. § 33 Abs. 1 und 3 EEG 2009 gegen die Netzbetreiberin für den in ihr Netz eingespeisten Strom hat (hier bejaht, denn bei der Carportanlage handele es sich um ein Gebäude i.S.v.

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Beschluss: Bundesnetzagentur (BNetzA)– BK6-14-110
Aktenzeichen: BK6-14-110

Am 29. Januar 2015 hat die Beschlusskammer 6 (BK6) der Bundesnetzagentur im Festlegungsverfahren zur Anpassung der »Marktprozesse für Einspeisestellen (Strom)« an das EEG 2014 den Beschluss BK6-14-110 (s. Anhang) gefasst, der grundsätzlich mit Geltung ab dem 1. Oktober 2015 den Beschluss BK6-12-153 ersetzt.

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