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Suche in Klima/Energie

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Aufsatz

Die Autoren erläutern die Auswirkungen des "Klima"-Urteils des Bundesverfassungsgerichts auf die Genehmigung von Windkraftanlagen, insbesondere im Rahmen der Abwägung mit Interessen des Denkmalschutzes. Die Hürden für die Zulassung von Anlagen zur erneuerbaren Stromerzeugung würden aufgrund des klaren Auftrags an den Gesetzgeber sinken. Das Urteil würde ähnliche Auswirkungen im Rahmen baugenehmigungsrechtlicher bzw. bauplanungsrechtlicher Interessenabwägungen entfalten.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: BauGB/ROG

Der nordrhein-westfälische Landesgesetzgeber hat von der Länderöffnungsklausel Gebrauch gemacht und für Windenergieanlagen in NRW den Mindestabstand von 1.000 m zu Wohngebäuden eingeführt.

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Aufsatz

Der Autor entkräftet anhand zweier Studien mehrere alltägliche Behauptungen, dass Elektroautos nicht umweltfreundlich seien. Hierzu würden beispielsweise die Argumente gehören, dass Elektroautos mit "schmutzigem Kohlestrom" aufgeladen werden müssten oder dass mit der Herstellung der Akkus ein unverhältnismäßig hoher Wasserverbrauch einhergehe. Dabei würden Lobbyorganisationen in ihrer Argumentation in der Regel auf Extremwerte verweisen.

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Die Bundesnetzagentur hat am 1. Oktober 2021 ihre Festlegung zu be­son­de­ren So­lar­an­la­gen beschlossen.

Darin werden die Anforderungen an besondere Solaranlagen

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Fachgespräch

Das 41. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG zum Thema „Redispatch 2.0“ fand am 7.
September 2021 als Präsenztermin im Hotel Aquino, Tagungszentrum Katholische Akademie,
Hannoversche Straße 5b, 10115 Berlin-Mitte und parallel dazu als Liveübertragung online statt.

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Rechtsprechung– C-741/19
Aktenzeichen: C-741/19
Gesetzesbezug: Europarecht

Sachverhalt: Gem. Art. 26 der Energiecharta können Energieunternehmen gegen Vertragsstaaten vor privaten Schiedsgerichten auf Schadensersatz klagen, wenn eine Maßnahme des Staates die Investitionen des Unternehmens beeinträchtigt. Ein ukrainisches Unternehmen hatte auf dieser Basis gegen die Republik Moldau geklagt und einen Schiedsspruch errungen.

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Studie

Vorliegend ist eine gemeinsame Studie der Umweltorganisation Greenpeace, des Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung und der SOAS University of London, die die Risiken und Auswirkungen des Klimawandels auf das Finanzsystem und die Preisstabilität innerhalb der Eurozone untersucht. Die Autoren erkannten deutliche Zusammenhänge zwischen Klimakatastrophen vergangener Jahre und nachfolgenden Preisschwankungen, insbesondere bei Nahrungsmitteln.

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Aufsatz

Der Autor vertritt die Ansicht, dass bei der Berechnung der Kostenoptimalität bei Schaltanlagen die schwer quantifizierbaren Lebenszykluskosten zugunsten der Anschaffungskosten vernachlässigt würden. Er diskutiert daher einige elementare Aspekte für die Bestimmung der Lebenszykluskosten von Schaltanlagen. Dazu würden die quantifizierbare Lebenszeit von Elektronik, für die sich MTBF-Werte (Mean-Time Between Failure) als aussagekräftiges Maß bewährt hätten, gehören. Wichtig sei darüber hinaus eine maximale Modularität sowie eine maximale Kompatibilität bezüglich Hardware und Software.

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Aufsatz

Der Autor beschäftigt sich mit der Frage, was bei der Modernisierung alter Photovoltaikanlagen zu beachten ist.

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Aufsatz

Der Autor befasst sich mit der Rolle von Drohnen in der Windkraft- und Photovoltaikbranche.

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Aufsatz

Der Autor befasst sich mit den Vorteilen von Holztürmen für Windenergieanlagen. Nicht nur biete Holz durchaus genug Stabilität für solche Anlagen, sondern es könne auch CO2 speichern und sei günstiger als Stahl. Erste Projekte seien bereits in Vorbereitung, insbesondere in skandinavischen Ländern.

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Aufsatz

Die Autor:innen geben in ihrem Tagungsbericht einen Überblick über das 40. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG, das am 15. Juni 2021 im Harnack-Haus in Berlin stattfand.

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Studie

Eine von Agora Energiewende und dem Forum New Economy in Auftrag gegebene Studie zeigt, dass sich der Finanzbedarf für öffentliche Klimainvestitionen durch Bund, Länder und Kommunen zur Erreichung des 2030-Klimaziels auf etwa 260 Milliarden Euro beläuft. Weiterhin bestehe ein öffentlicher Finanzbedarf zur Förderung privater Investitionen in Höhe von rund 200 Milliarden Euro. Bisher habe die Bundesregierung lediglich 80 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt.

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Studie

Eine Studie von ZEW Mannheim und dem Potsdam Institut für Klimafolgenforschung auf Grundlage von Erzeugungs- und Großhandelsmarktpreisdaten für zehn mitteleuropäische Länder zwischen 2015 und 2020 kam zu dem Schluss, dass von den sinkenden Preisen für Elektrizität aus Solar- oder Windenergie nicht nur Deutschland, sondern auch dessen Nachbarstaaten profitieren (sog. cross-country spillover). Die Kosten würden jedoch die deutschen Verbraucher tragen.

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Studie

In ihrem Impuls „Zukünftige Anforderungen an eine energiewendegerechte Netzkostenallokation” zeigt die Agora Energiewende an, in welche Richtung eine Netzentgeltreform gehen müsste und welche Ziele dabei im Vordergrund stehen sollten.

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Aufsatz

Die Autoren beleuchten die Steigerung der Akzeptanz der betroffenen Bevölkerung mit Hilfe ökonomischer Kompensationen. Dabei werden Hemmnisse und Lösungsansätze diskutiert. Diese unterschiedlichen Beteiligungsformen müssten auf eine Erhöhung des regional-ökonomischen Nutzens abzielen und so den Ausbau vorantreiben, gerade in finanzschwachen Kommunen. Der Erfolg der Erneuerbaren Energien sei zwingend von der lokalen Bevölkerung abhängig, weshalb Förderungen gezielt ansetzen müssten.

 

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Aufsatz
Gesetzesbezug: GG, AEUV, Europarecht

Der Autor nimmt Stellung zum Klimaschutzbeschluss des BVerfG vom März 2021 und fragt sich insbesondere, welche Auswirkungen dies für den Grundrechtsschutz von Energiekonzernen mit CO2-relevanten Aktivitäten habe.

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Aufsatz

Der Aufsatz behandelt die Akzeptanz erneuerbarer Energien bei der lokalen Bevölkerung in Hinblick auf die finanzielle Beteiligung von Betroffenen sowie von Standortkommunen durch den § 36k EEG 2021 bzw.

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Aufsatz

Der Aufsatz behandelt den umgesetzten § 6 EEG 2021 in Bezug auf die praktische Umsetzung sowie die Ausweitung der kommunalen Teilhabe über § 6 EEG 2021 auf Bestandsanlagen. Grundsätzlich könne das Instrument auf Bestandsanlagen erweitert und damit die Akzeptanz von Bestandsanlagen verbessert werden.

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Aufsatz

Die Autorin und Autoren behandeln in ihrem Aufsatz die finanzielle Beteiligung von Kommunen an Windprojekten mit Blick auf die Hintergründe, praktische Anwendungsfragen des § 6 EEG 2021 sowie die vertragliche Durchführung (auch mit Beachtung des Mustervertrags der FA Wind). Der Beitrag untersucht verschiedene mögliche Fassungen des § 36k EEG 2021 a. F. Weiter werden verschiedene Fragen u. a.

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Aufsatz

Der Autor gibt umfassende Einblicke zu den Problemen des freiwilligen Beteiligungsmechanismus im Hinblick auf Abgrenzungsfragen im Abgabenrecht. Der Aufsatz beinhaltet eine Einordnung der EEG-Umlage als mögliche verfassungswidrige Sonderabgabe, einen eventuellen verfassungswidrigen Mittelfluss an Kommunen und die Diskussion zu einer verpflichtenden Regelung.

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Politisches Programm

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat zu den Regelungen der §§ 63 ff. EEG 2021, speziell für die Regelung nach § 63 Nummer 1a i. V. m. § 64a EEG 2021 für die Herstellung von Wasserstoff, ein Merkblatt erstellt. Mit Einführung des neuen Tatbestandes in der besonderen Ausgleichsregelung gemäß § 63 Nummer 1a i. V. m.

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Studie

Die vorliegende Studie der Stiftung Umweltenergierecht untersucht im Auftrag der Koordinierungsstelle des Akademienprojekts „Energiesysteme der Zukunft“ (ESYS) den rechtlichen Rahmen für Erzeugung, Transport und Nutzung von Wasserstoff.

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht (Energiewirtschaftsänderungsgesetz)

vom 16. Juli 2021 (BGBl. I S. 3026), ändert unter anderem:

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Gesetz zur Durchführung der im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik geltenden Konditionalität (GAP-Konditionalitäten-Gesetz) vom 16. Juli 2021 (BGBl. I S. 2996). Im Übrigen gem. § 24 Abs. 2 i. V. m. Nr 1 Bek. v. 5.12.2022 I 2262 am 22. November 2022 in Kraft getreten.

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