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Rechtsprechung– 14d O 18/16
Aktenzeichen: 14d O 18/16

Sachverhalt: Zur Frage, ob der Übertragungsnetzbetreiber Anspruch auf die Fälligkeitszinsen auf die in den EEG-Jahresendabrechnungen für die Jahre 2014 und 2015 jeweils ausgewiesenen Nachzahlungsbeträge hat. 

Ergebnis: Überwiegend bejaht. 

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Beschluss: Bundesnetzagentur (BNetzA)– BK6-16-166
Aktenzeichen: BK6-16-166
Gesetzesbezug: Europarecht

Die Beschlusskammer 6 der Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 24. April 2018 den Beschluss BK6-16-166 bzgl.

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Aufsatz

Der Autor erläutert die Relevanz des intelligenten Ladens von Elektrofahrzeugen für die Belastung des Stromnetzes bzw. dessen Nutzen für das Stromnetz. Er kritisiert hierbei, dass zwar entsprechnede Lösungen zur Verfügung ständen, die Regelwerke jedoch bisher keine Standards vorsähen.

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Aufsatz

Der Autor thematisiert eine Neustrukturierung der Stromnetzarchitektur in kleine, autonome Microgrids. Hierbei geht er auf Vorteile, aktuell vorhandene Hindernisse sowie die Relevanz sinkender Batteriepreise bei der Realisierung ein und stellt einige relevante Forschungsprojekte vor.

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Rechtsprechung– 313 O 204/14
Aktenzeichen: 313 O 204/14

Sachverhalt: Zur Frage, ob der Einspeisewillige den Ersatz des Schadens verlangen kann, der ihm daraus entstanden ist, dass der Netzbetreiber die aus § 9 Abs. 1 S. 1 EEG 2009 erwachsende Verpflichtung zur Erweiterung der Netzkapazität verletzt hat.

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Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Sofern es sich bei dem Speicher um eine fiktive EEG-Anlage handelt: Ja. 

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Rechtsprechung– 13 O 493/17

Sachverhalt: Die Klägerin (Anlagenbetreiberin) verlangt von der Beklagten den Ersatz von Kosten für die Errichtung und Übertragung eines Leistungsschaltermessfeldes im Umspannwerk der Beklagten (zuständige Netzbetreiberin), die bei der Anbindung des Windparks an das Netz der Beklagten entstanden.

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Aufsatz

Die Autoren untersuchen die Möglichkeiten des Betriebs von Stromspeichern durch Verteilernetzbetreiber zum Zwecke der Netzdienlichkeit. Dafür analysieren sie das aktuelle Entflechtungsregime und die geplanten Änderungen durch das Winterpaket der Europäischen Kommission.

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Rechtsprechung– 7 U 71/17
Aktenzeichen: 7 U 71/17
Gesetzesbezug: EEG 2014 §§ 14, 15, ZPO

Sachverhalt: Zur Frage, ob Ersatzansprüche aufgrund der Abschaltung von Windenergieanlagen im Rahmen des Einspeisemanagements, insbesondere auf Zahlung des Bezugsstroms der Anlagen während der Abregelungen, geltend gemacht werden können. 

Ergebnis: Verneint. Die Berufung wird zurückgewiesen.

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Rechtsprechung– 11 W 40/16 (Kart)
Aktenzeichen: 11 W 40/16 (Kart)
Gesetzesbezug: EnWG 2011

Leitsatz: Zu den Voraussetzungen der Kriterien einer Kundenanlage nach § 3 Nr. 24a lit. a und c EnWG.

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Aufsatz

Die Autorin gibt einen Überblick über den für die massentaugliche Elektromobilität notwendigen Ausbau der Ladesäulen und den aktuellen Markt. Hierbei geht sie auf die Nachfrage, die verschiedenen Ladetechnologien und die Netzstabilität ein.

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Studie

Die im Jahr 2017 veröffentlichte Studie von Agora Energiewende und dem Institut du développement durable et des relations internationales (IDDRI) analysiert die wechselseitigen Rückkopplungen klima- und energiepolitischer Entscheidungen in Deutschland und Frankreich.

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Gesetzesbezug: KWKG 2016

Die Clearingstelle EEG|KWKG pflegt ihre eigene Arbeitsausgabe des KWKG und macht diese auch allgemein zugänglich. Diese Fassung des Gesetzestextes unterscheidet sich in den folgenden Punkten von den Dokumenten, die Sie z.B.

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Studie

Die von der Strategieberatung durchgeführte Oliver Wyman-Studie "Der E-Mobilitäts-Blackout" prognostiziert instabile Stromnetze bei einer zunehmenden Durchdringung mit Elektromobilität. Demnach komme es in Deutschland schon ab einer Elektroauto-Quote von 30 Prozent zu Engpässen bei der Stromversorgung, die sich unter den derzeitigen regularotischen Rahmenbedingungen bereits in fünf bis zehn Jahren in "Hot Spots" der Elektromobilität in regelmäßigen Stromausfällen äußern könnten.

Die wesentlichen Ergebnisse der Studie:

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Studie

In der Studie wurden Frequenzschwankungen und damit die Stabilität der europäischen Stromnetze untersucht. Die etwa alle 15 Minuten auftretenden besonders starken Schwankungen seien demnach auf dem ebenfalls 15-minütig stattfindenden Stromhandel an den Börsen zurückzuführen. Die Studie stellt fest, dass diese durch den Stromhandel verursachten Schwankungen damit einen weitaus größere Einfluss auf die Netzstabilität haben können, als die Nutzung erneuerbarer fluktuierender Energiequellen wie Wind- und Solarenergie.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2017 §§ 14, 15

Der Autor behandelt in seinem Beitrag die Integration der Elektromobilität in das Stromnetz und geht auf den derzeitigen Stand, die technischen und regulatorischen Hürden und den Mehrwert für die Netzstabilität ein. Hierzu stellt er die Ergebnisse einiger Studien zu dieser Thematik vor und erläutert im Detail, wie bidirektionales Laden durch Elektrofahrzeuge die Netze stabilisieren kann, aber auch, dass Anreizsysteme nötig seien.

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Aufsatz

Im Beitrag geht der Autor auf das Spannunsgsfeld zwischen kleinen Eigenversorgern und Netzbetreibern bezüglich eines nach den anerkannten Regeln der Technik möglichen Anschlusses von Mini-Fotovoltaikanlagen (Plugin-PV) im Haushalt ein.

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Studie

Die von Agora Energiewende und Regulatory Assistance Project (RAP) durchgeführte Kurzanalyse befasst sich, bezogen auf das Jahr 2017, mit den für die Netzentgelte relevanten gesetzlichen Änderungen sowie der lokalen und kundengruppenspezifischen Verteilung von Netzentgelten für 2018.

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Studie

Die von der Agora Energiewende und der Energynautics GmbH durchgeführte Kurzstudie stellt fünf Maßnahmen bezüglich einer optimalen Ausnutzung der bestehenden Stromnetze vor und erläutert erforderliche Schritte für die Integration Erneuerbarer Energien bei einem fortschreitenden Zubau.

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Studie

Die Studie der Agora Energiewende untersucht das Stromjahr 2017 anhand relevanter Parameter und gibt einen Ausblick auf die weiteren Entwicklungen im Jahr 2018.

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Die Clearingstelle EEG hat mit der Erweiterung der Zuständigkeit für das KWKG seit dem 1. Januar 2018 den Betrieb als Clearingstelle EEG|KWKG aufgenommen.

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Studie

Die von der Agora Energiewende durchgeführte Studie liefert Vorschläge für ein sofortiges Maßnahmenpaket zur Senkung der Netzkosten, durch eine kurzfristige Optimierung. Zusätzlich wird ein Ausblick auf das nötige Zusammenspiel mit langfristigen Netzmaßnahmen gegeben.

 

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Rechtsprechung– EnVR 41/16
Aktenzeichen: EnVR 41/16
Gesetzesbezug: StromNEV

Leitsätze des Gerichts:

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Aufsatz

Der Autor zeigt in seinem Beitrag auf, dass mithilfe des steigenden Anteils erneuerbarer Energien im Netz sowie Stromspeichern die Netzstabilität durch Dezentralisierung erhöht werden kann. Im Falle eines Netzausfalls könnten abgetrennte Regionen wie große Inselsysteme weiterlaufen. Hierzu stellt der Autor die Simulationsergebnisse des Projekts Iren 2 vor, das sich mit der Schwarzstartfähigkeit von Erzeugungsanlagen und dem Wiederaufbau des Netzes nach einem Netzausfall beschäftigte.

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