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Votum 2016/17– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2016/17

Im vorliegenden Votumsverfahren wurden der Clearingstelle EEG die Fragen vorgelegt, ob für den Strom, der in einer geplanten PV-Anlage auf einer zwischen den Jahren 1968 und 1974  flurbereinigten Fläche erzeugt werden soll, ein Anspruch auf Förderung nach § 51 Abs. 1 Nr. 1

1.063174
Aufsatz: CuR (Contracting und Recht) 1/2012, 11 - 13

Der Autor geht der Frage nach, ob der Anlageneigenverbrauch einer KWK-Anlage eine förderfähige Eigenversorgung im Sinne des § 3 Absatz 10 Satz 3 KWKG darstellen kann. 

1.0631472
Aufsatz: CuR (Contracting und Recht) 1/2012, 13 - 18

Die Autoren diskutieren, ob es für Biogas-Bestandsanlagen mit einem Organic-Rankine-Cycle-Modul den KWK-Bonus geben sollte.

1.0631471

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 5. August 2016 die Ergebnisse der fünften Ausschreibungsrunde für die Förderung von Fotovoltaik-Freiflächenanlagen (FFA) bekannt gemacht. Es wurden 25 Gebote mit einem Gebotsumfang von 130 Megawatt (MW) bezuschlagt.

1.0631465
Hinweis 2016/19– Clearingstelle EEG

Die Clearingstelle EEG hat am 10. November 2016 den Hinweis zu dem Thema „Ertüchtigung von Wasserkraftanlagen“ beschlossen.

1.0631449
Rechtsprechung– 9 U 197/13

Sachverhalt: Ein Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) fordert von einem Energielieferanten und Betreiber eines eigenen Bilanzkreises im Zuge des Belastungsausgleichs die Zahlung der EEG-Umlage in monatlichen Abschlägen im Sinne der Regelung des § 37 Abs. 2

1.0631359
Rechtsprechung– 9 U 198/13

Sachverhalt: Ein Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) fordert von einem Energielieferanten und Betreiber eines eigenen Bilanzkreises im Zuge des Belastungsausgleichs die Zahlung der EEG-Umlage in monatlichen Abschlägen im Sinne der Regelung des § 37 Abs. 2

1.0631359
Rechtsprechung– VIII ZR 112/10
Aktenzeichen: VIII ZR 112/10
Gesetzesbezug: MsbG

Sachverhalt: Zur Frage, ob Betriebskosten für den angefallenen Wasserverbrauch zutreffend ermittelt werden können, wenn es sich bei dem abgelesenen Wasserzähler um ein nicht geeichtes Exemplar handelt.

Ergebnis:  Bejaht.

1.0631192
Aufsatz: ET (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 6/2011, 32-33

Die Autorin beschreibt in ihrem Beitrag die durch die Zunahme an EEG-Anlagen entstehenden Herausforderungen für Niederspannungsnetzbetreiber sowie die Technik und den ersten erfolgreichen Pilotversuch von regelbaren Ortsnetztrafos zur Entlastung der Niederspannungsnetze.

1.0631024
Gesetz: Europäische Union (EU)–  ,  
Textfassung vom:
Aktenzeichen:  ,  

Die EU-Verordnung 2016/631 zur Festlegung eines Netzkodex mit Netzanschlussbestimmungen für Stromerzeuger dient der gesamteuropäischen Harmonisierung von Vorschriften für den Netzanschluss von Stromerzeugungsanlagen (RfG-VO).

1.0630264
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 06/2016, 115
Gesetzesbezug: Europarecht

Der Beitrag beinhaltet Informationen zur EU-Verordnung 1227/2011 über die Integrität und Transparenz des Energiegroßhandelsmarkts (REMIT). Mithilfe von REMIT sollen Marktteilnehmer im Strom- und Gashandel vor Marktmissbrauch geschützt werden. Beschrieben wird u.a. was registrierungs- und meldepflichtig ist und wie »Insider-Informationen« definiert werden.

1.0629882
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 06/2016, 52- 55
Gesetzesbezug: MsbG

Der Artikel behandelt den Gesetzesentwurf zur Digitalisierung der Energiewende der Bundesregierung. Der Autor beleuchtet darin die Vor- und Nachteile des sogenannten Roll-Out für die Marktakteure im Photovoltaik-Bereich und geht dabei u.a. auf Fragen des  Datenschutzes (z.B. Zugriff auf Nutzerdaten), die Kosten für Kleinanlagenbetreiber sowie neue Geschäftskonzepte in den Bereichen Energiemanagement und Eigenversorgung in Kombination mit Speichern ein.

1.062988
Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Beitrag behandelt die sich in Planung befindliche, als »Korridor A« bezeichnete Hochspannungsgleichstromleitung (HGÜ) , welche  hauptsächlich Offshore-Windstrom von Emden nach  Baden-Württemberg transportieren soll. Der Autor geht dabei u.a. auf Vor- und Nachteile der Technologie,  auf die geplante technische Ausführung sowie die voraussichtliche Fertigstellung ein.

1.0629863
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht), 1/2011, 28 - 34

Die Autoren geben einen kritischen Überblick über das Regelungssystem der SDLWindV (Verordnung zu Systemdienstleistungen durch Windenergieanlagen) und die zugrundeliegenden Regelungen im EEG, insbesondere im Hinblick auf die unterchiedlichen Anlagekategorien. Sie gehen außerdem auf die technischen Anforderungen ein, die bei einem Anschluss von alten und neuen Windenergieanlagen über einen gemeinsamen Netzverknüpfungspunkt greifen.

1.0629812
Häufige Rechtsfrage Nr. 162
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Bis zum 30. September 2021:

1.0629747
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 1/2011, 13 - 23

Die Autoren geben einen Überblick über die Investitionspflichten beim Ausbau der Energieinfrastrukturen in Deutschland. Dafür nehmen sie zunächst eine Bestandsaufnahme der bisherigen Regelungen im geltenden Energierecht vor und prüfen anschließend die neuen Pflichten im Rahmen des Dritten Energiebinnenmarktpakets kritisch. Abschließend gehen sie auf die Relevanz sinnvoll ausgestalteter Genehmigungsverfahren für entsprechende Investitionen und auf die große Bedeutung angemessener Investitionsanzreize ein.

1.062933
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 01+02, 80
Gesetzesbezug: EEG 2009, EEG 2012

Die Autorin beleuchtet in ihrem Beitrag das BGH-Urteil VIII ZR 244/14 vom 4.November 2015. Sie gibt einen kurzen Überblick über die Neubestimmung des Anlagenbegriffs bei PV-Anlagen sowie mögliche Folgen des Urteils.

1.0629034
Aufsatz: ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 03/16, 140, Erich Schmidt Verlag

Die Autorinnen geben in ihrem Tagungsbericht einen Überblick über das 23. Fachgespräch der Clearingstelle EEG, das sich den technischen Einrichtungen zur Einspeiseregelung, dem Einspeisemanagement und der Direktvermarktung widmete und am 8. März 2016 im Hotel Aquino in Berlin stattfand.

1.0629005
Aufsatz: ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 03/2016, 113-117

Der Autor setzt sich in seinem Beitrag mit der EEG-Umlagebefreiung von Bestandsanlagen auseinander (§ 61 Abs. 3 und 4 EEG 2014). Darin werden unter anderem Probleme aufgezeigt, die im Zuge des Austausches von Anlagenteilen und damit verbundenen eventuellen Meldepflichten gegenüber Netzbetreibern entstehen können.

1.0628989
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 01+02/2016, 58-61

Der Autor geht in seinem Beitrag auf Windgutachten, Ertragsprognosen und die Veränderungen hinsichtlich des Referenzertrags von Windenergieanlagen ein. Aufgrund der kommenden Ausschreibungen auch für Windenergieanlagen und die überarbeiteten Technischen Richtlinie TR 6 zur Bestimmung von Windpotenzialen und Energieerträgen kämen nunmehr neue Herausforderungen auf die Gutachter zu. Insgesamt stellt der Autor einen steigenden Bedarf an genauen Windmessungen fest. 

1.0628954
Beschluss: Bundesnetzagentur (BNetzA)– BK6-08-226

Im Verfahren zur Festlegung von Bilanzkreisen für Energien nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz hat die Bundesnetzagentur am 12. Mai 2009 den Beschluss BK6-08-226 gefasst. 

1.0628769
Aufsatz: Biogas Journal 03/2015, 88-90
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor stellt in seinem Artikel die Funktion der vom Frauenhoferinstitut "UMSICHT" entwickelte "Biobatterie" vor. Mit dieser Technologie können u.a. Hackschnitzel, Hühnerkotpellets sowie unterschiedliche minderwertige biogene Reststoffe in flüssige, gasförmige und feste Produkte umgewandelt werden. Erste Anlagen wurden bereits verkauft.

1.062852
Aufsatz: Erneuerbare Energien 02/2016, 30-33
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor beschreibt in seinem Artikel das Geschäftsmodell eines Energiekonzerns. Beleuchtet werden die Entwicklung sowie die Zukunftsaussichten des größten deutschen virtuellen Kraftwerks in kommunalem Besitz.

1.0628512
Häufige Rechtsfrage Nr. 161
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Diese Frage kann zur Zeit durch Gesetzesauslegung nicht eindeutig beantwortet werden, da der Gesetzeswortlaut (§ 101 Abs. 1 EEG 2014/EEG 2017) hierzu keinerlei Anhaltspunkte enthält. Die Clearingstelle bietet betroffenen Anlagenbetreiberinnen/-betreibern und deren Netzbetreiber jedoch gern an, zur Klärung ihres konkreten Falls

1.0628453
Aufsatz: ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 03/2016, 218
Gesetzesbezug: ARegV

Die Autoren befassen sich in diesem Artikel mit dem Entwurf eines Eckpunktepapiers zur Novellierung der Anreizregulierungsverordnung (ARegV) vom 03.02.2016. Im Beitrag werden u.a. die Einführung eines jährlichen Kapitalkostenabgleichs, die "Best-of four-Abrechnung", sowie weitere Änderungen im Zuge der Novellierung besprochen.

1.0627859
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Gericht

Gesetze