Durch das Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung wurde das KWKG 2016 und das EEG 2017 geändert. Die Änderungen sind zum 1. Januar 2017 in Kraft treten.
Im Anhang finden Sie die veröffentlichten Dokumente des Gesetzgebungsverfahrens. Die Anhänge aktualisieren bzw. ergänzen wir regelmäßig.
Die Autoren untersuchen die neue Regelung des § 7 Absatz 3 KWKG, mit dem der Zubau von Blockheizkraftwerken bis 2 kW elektrische Leistung unterstützt werden soll. Dabei bewerten sie die Regelung und setzen sie in den Kontext vergleichbarer energierechtlicher Vorschriften sowie prüfen, ob das Instrument auf weitere Regelungsbereiche zur Förderung von Erneuerbaren Energien und Energieeffizienz übertragbar ist.
Die Autoren geben einen Überblick über die Probleme des Marktprämienmodells nach dem EEG 2012. Dabei gehen sie zunächst auf die Herausforderungen von Markt- und Systemintegration ein bevor sie das Marktprämienmodell des EEG 2012 erläutern und auf dessen Zielaspekte eingehen.
Die Autoren geben einen Überblick über die seit dem 1. Januar 2012 geltenden, neuen Vorgaben zur Messung des in Biogas- bzw. EEG-Anlagen erzeugten Stroms und zum Messstellenbetrieb. Dabei beziehen sie sich auch auf eine Empfehlung 2012/17 der Clearingstelle EEG vom 18.
Auf Ersuchen eines Gerichts hat die Clearingstelle EEG eine Stellungnahme zu der Frage abgegeben, ob sich bereits aus den zur Gerichtsakte gereichten Unterlagen über die örtliche Netzsituation unzulässige Spannungsanhebungen ergeben mit der Folge, dass jegliche Einspeisung des Solarparks vor Fertigstellung des Umspannwerks nicht netzverträglich gewesen sei (so die Beklagte), oder ob es technisch möglich gewesen wäre, (ggf.
Der Autor stellt in seinem Beitrag wesentliche Inhalte der zum 01. Januar 2016 in Kraft getretenen Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) dar. Entlang der neu geschaffenen Gesetzesstruktur wird auf den Förderrahmen für KWK-Anlagen, Wärme-/Kältenetze sowie -speicher eingegangen.
Der Autor untersucht den Infrastrukturausbau im Rahmen der Energiewende und seine Defizite und erläutert, inwieweit der institutionelle Rahmen der Energiewende einem Reformbedarf unterliegt.
Der Autor geht zunächst auf die rechtlichen Grundlagen des Netzanschlusses von Biogasaufbereitungsanlagen allgemein ein und erläutert anschließend die Bypass-Konstellation, nach der von Biogaseinspeiseanlagen mehrere Leitungen zum vorgelagerten Netz führen. Er stellt die Möglichkeiten der Bypass-Lösung als kombinierten Netzanschluss sowie als kapazitätserhöhende Maßnahme vor.
Die Autoren geben einen Überblick über den Inhalt der Systemstabilitätsverordnung (SysStabV) und die wesentlichen rechtlichen Folgen, vor allem für die Verteilnetzbetreiber.
Die Autoren geben einen Überblick über die Entwicklung des Energierechts in den Jahren 2010 und 2011. Dabei gehen sie sowohl auf die Entwicklung der Gesetzgebung in Europa und Deutschland ein, auf die Schwerpunkte der Rechtsanwendung zum Energiewirtschaftsgesetz und dabei im Speziellen auf die Festlegungen der Bundesnetzagentur zu Netzanschluss, Netzzugang, Messung und Netzentgelten. Weitere Schwerpunkte bilden Netzentgelte in der Anreizregulierung und Rückforderungsansprüche nach § 315 BGB, Energieversorgungsnetze sowie Konzessionsverträge und -abgaben und das Energievertragsrecht.
Die Autorin gibt einen Überblick über den rechtlichen Rahmen für die Vermarktung und den Selbstverbrauch von Grünstrom, insbesondere Solarstrom, im Lichte der EEG-Photovoltaik-Novelle 2012.
Die Autoren setzen sich mit der Frage auseinander, ob das mit dem EEG 2014 und der Freiflächenausschreibungsverordnung (FFAV) erstmals eingeführte Ausschreibungssystem europarechtlich eine Beihilfe darstellt und damit den strengen Kriterien des Vertrags über die Arbeitsweise der europäischen Union (AEUV) unterwo
In seinem Beitrag berichtet der Autor von dem Verfahren Power-to-Gas, bei dem überschüssiger Strom aus erneuerbaren Energien in Gas umgewandelt wird, und stellt Pilotprojekte und -anlagen vor. Dabei geht er insbesondere auf die Herausforderungen bei der Umsetzung des Konzeptes einer Stromumwandlung in Gas vor, zu welchen u.a. die Wirtschaftlichkeit der Technologie, fehlende Elektrolyse-Kapazitäten sowie die entsprechenden rechtlichen Rahmenbedingungen zählen.
Zu der Frage, ob eine Anlagenbetreiberin einer im Jahr 2009 in Betrieb genommenen Windenerergieanlage (WEA) gegen die Netzbetreiberin einen Anspruch auf Zahlung der erhöhten Anfangsvergütung gem. § 29 Abs. 2 EEG 2009
Der Autor geht in seinem Beitrag auf den Netzentwicklungsplan ein, der drei neue Stromtrassen von Nord nach Süd vor zur Weiterleitung des Stroms aus Windenergieanlagen nach Süddeutschland vorsieht. Unter anderem seien Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungs(HGÜ)-Leitungen mit einer Spannung von 760 kV vorgesehen, wofür die Konstruktion neuer leistungsstarker Transformatoren und Konverter notwendig sei. Dabei werden in dem Beitrag deren technische Merkmale sowie die Vorgehensweisen und Schwierigkeiten bei Konstruktion, Prüfung und Installation dargelegt.
Der Beitrag behandelt den von der Bundesnetzagentur herausgegebenen »Leitfaden zur Eigenversorgung«. die Autoren gehen darin auf die Kritik aus Wissenschaft und Praxis ein.
Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende vom 29. August 2016 (BGBl. I S. 2034, s. Anhang), durch welches das EEG 2014 zum sechsten und das KWKG 2016 zum zweiten Mal geändert wurde.
Die Autorin gibt einen Überblick über die rechtlichen Vorschriften im EEG, die nach der PV-Novelle 2012 für den Verkauf von Solarstrom durch den Anlagenbetreiber an den Nachbarn gelte.
Sachverhalt: Zur Frage, ob der regelverantwortliche Übertragungsnetzbetreiber von Unternehmen, die außerhalb des Netzes der allgemeinen Versorgung Strom an Letztverbraucher liefern, Auskunft über die gelieferten Strommengen verlangen kann. Außerdem zur Frage, ob eine Pflicht des Übertragungsnetzbetreibers besteht, Nachforschungen darüber anzustellen, ob in seiner Regelzone nicht gemeldete Stromlieferungen an Letztverbraucher erfolgen.
Ergebnis: Erste Frage bejaht, zweite Frage verneint.
Der Beitrag beschäftigt sich mit den Herausforderungen für Windenergieanlagenbetreiber nach Ablauf des gesetzlichen Vergütungszeitraums für ihre Anlagen, wenn der Windstrom zu den jeweiligen Börsenstrompreisen verkauft werden müsse. Dabei müssten angesichts der niedrigen Börsenpreise hinsichtlich Wartung, Service und Betriebsführung neue Konzepte zur Realisierung von Einsparungen vorgenommen werden.