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Votum 2012/17– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2012/17

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf die Vergütung gemäß § 23 Abs. 1 i.V.m. § 16 Abs. 1

1.0420607
Aufsatz: Photon 9/2012, 123

Dieser Beitrag der "Redaktionssprechstunde" beleuchtet die Frage, ob Bauruinen Gebäude im Sinne des EEG 2012 darstellen können und ob folglich auf diesen Bausubstanzresten befestigte PV-Anlagen als Gebäudeanlagen nach dem EEG 2012 gelten.

1.0420592
Aufsatz: Photon 9/2012, 110-111
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
In diesem Beitrag werden Fragen zur ab September 2012 beginnenden Umrüstung von PV-Wechselrichtern infolge des sogenannten 50,2-Hertz-Problems aufgeworfen und beantwortet.
1.0420591
Aufsatz: Photon 9/2012, 88-99
Gesetzesbezug: EEG 2012
In diesem Beitrag wird Schritt für Schritt der Weg zur eigene Fotovoltaikanlage erklärt. Dabei werden Fragen von der Planung bis zur Inbetriebnahme aufgeworfen und beantwortet.
1.0420591
Aufsatz: Photon 9/2012, 40
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Der Autor stellt in seinem Beitrag das Konzept "Eigenverbrauch durch offene Stromversorgungsverträge" zum Bau von Freiflächenanlagen außerhalb des EEG-Regimes vor.
1.042059
Häufige Rechtsfrage Nr. 96
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Dieser Beitrag ist nur für Anlagen von Bedeutung, die zwischen dem 1. April 2012 und dem 31. Juli 2014 in Betrieb genommen worden sind und für die das sog. Marktintegrationsmodell anzuwenden ist. Bei diesen Anlagen ist die Vergütung grundsätzlich in folgenden Schritten zu bestimmen:

1.0420336
Rechtsprechung– 23 U 71/12

Leitsätze des Gerichts:

1.0420252
Häufige Rechtsfrage Nr. 95
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Das EEG in der seit dem 1. April 2012 geltenden Fassung unterscheidet zwischen Solaranlagen auf Wohngebäuden und auf sog. Nichtwohngebäuden.

Zum Begriff des Gebäudes lesen Sie bitte unseren Hinweis 2011/10

1.- Wohngebäude

1.0420048
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 8/2012, 49-51
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Dieser Beitrag zeigt Möglichkeiten zur händlerseitigen Integration von erneuerbaren Energien in den Energiemarkt auf. Dazu wird u.a. auf die im Zuge der letzten EEG-Novelle vorgenommenen Einschnitte beim Grünstromprivileg, die Auswirkungen dieser Novelle auf den Energiemarkt, die Marktprämie sowie den Beitrag des Grünstromprivilegs zur Systemintegration eingegangen.
1.041995
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 12/2012,72
Die Autorin stellt die ihrer Ansicht nach vorliegende Tendenz in der Rechtsprechung vor, wonach BHKW unter dem Geltungsbereich des EEG 2009 nicht mehr lediglich aufgrund der Tatsache, dass sie den gleichen Fermenter nutzen, zu einer Anlage verklammert werden.
1.041992
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 12/2012, 68-71
Der Autor stellt die ORC-Technik für Geothermie- und Biomasse-Anlagen und die entsprechenden Vergütungsmodelle nach EEG und KWKG vor. Zudem wird diese Technologie als Lösung für die Wärmenutzungspflicht aus dem EEG 2012 diskutiert.
1.0419918
Häufige Rechtsfrage Nr. 121
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Das kommt darauf an, zu welchem Zeitpunkt die Anlage in Betrieb genommen worden ist:

A. Bestandsanlagen i.S.d. EEG 2009

1.041968
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 11/2012, 94-99
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
In diesem Beitrag werden die auf der Intersolar ausgestellten Energiemanagementsysteme vorgestellt. Dabei werden u.a. technische Lösungen zur Steigerung des Eigenverbrauchanteils sowie zur Optimierung bei Anwendung der 70%-Regelung vorgestellt.
1.0419446
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 11/2012, 33-35
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
In diesem Beitrag wird zunächst auf die hohe Auslastung der Verteilnetze eingegangen. Anschließend beschreibt der Autor das sogenannte agentengeführte Energiemanagement als Möglichkeit, um zukünftig Verteilnetze zu kontrollieren und stellt diesbezüglich zwei Forschungsprojekte und deren Netzentlastungpotentiale vor.
1.0419445
Votum 2010/18– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2010/18
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 23

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob für den in der Wasserkraftanlage erzeugten und in das von dem Netzbetreiber betriebene Elektrizitätsnetz der öffentlichen Versorgung eingespeisten Strom ein Anspruch auf die erhöhte Vergütung gemäß § 23 Abs. 2 EEG 2009 besteht (im konkreten Einzelfall verneint

1.0419087
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 4/2012, 356-368

In diesem Beitrag wird der energierechtliche Rahmen für Stromspeicher untersucht. Zunächst werden verschiedene Arten von Stromspeichern vorgestellt und deren Funktionsweise erläutert. Anschließend erörtern die Autoren die Vorschriften aus EnWG und EEG zum Netzanschluss von Stromspeichern sowie zur Abnahme des Stroms aus Stromspeichern.

1.041891
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 4/2012, 355-356
Gesetzesbezug: EEG 2012

Die Autorin stellt in diesem Beitrag ihren Vorschlag, wie der Marktverdrängung der Fotovoltaik zu begegnen sei, vor.

1.0418906
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 4/2012, 334-346

Der Schwerpunkt dieses Beitrags liegt auf der Vorschrift zum Austausch von Teilen von Anlagen zur Erzeugung von Strom auf erneuerbaren Energien im Sinne des § 3 Nr. 5 Halbsatz 2 EEG 2012.

1.0418904
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 4/2012, 325-334

Der Beitrag analysiert die bisherige Entwicklung der Marktprämie, die mit dem EEG 2012 eingeführt wurde. Das Marktprämienmodell wird zunächst vorgestellt, dann seine Funktionsweise erklärt und erste Statistiken zur Nutzung der Marktprämie bei Windenergie, Biomasse, Solarenergie und Wasserkraft ausgewertet. Abschließend wird von den Autoren eine Bewertung der Integrationseffekte, der Lenkungsfunktion und der Kosten der Marktprämie vorgenommen.

1.0418897
Häufige Rechtsfrage Nr. 93
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Ja. Auch bestehende PV-Freiflächenanlagen sind bei der Zusammenfassung mit neuen PV-Freiflächenanlagen zu berücksichtigen.

1.0418783
Häufige Rechtsfrage Nr. 94

Es kommt darauf an, welche EEG-Fassung für die jeweiligen Solarstromanlagen anzuwenden ist:

1. Vergüteter Eigenverbrauch gemäß EEG 2009 und EEG 2012 in der bis zum 31. März 2012 geltenden Fassung

1.04187
Aufsatz: NVwZ (Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht) 13/2012, 791-796
Gesetzesbezug: EnWG 2011

Der Beitrag stellt grundlegende Modelle sowie rechtliche Rahmenbedingungen der finanziellen Beteiligung von Bürgern am Ausbau erneuerbarer Energien auf kommunalwirtschaftlicher Ebene dar. Als grundlegende Modelle werden dabei sowohl die genossenschaftliche Beteiligung, die gesellschaftliche Beteiligung und die schuldrechtliche Beteiligung, beispielsweise in Form von Darlehen, dargestellt. Die rechtlichen Rahmenbedingungen, die erläutert werden, sind das kommunale Wirtschaftsrecht, das Vergaberecht, das Bank- und Kapitalmarktrecht sowie die Haftungsrisiken.

1.041859
Aufsatz: Die öffentliche Verwaltung 2012/13, 499-503
Gesetzesbezug: EEG 2012, GG
Der Autor vertritt in seinem Beitrag die Ansicht, dass die Finanzierung der sog. Energiewende über die EEG-Umlage seit dem 1. Januar 2010 als verfassungswidrige Sonderabgabe zu werten sei.
1.0418589
Hinweis 2011/23– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2011/23

Die Clearingstelle EEG hat am 20. Dezember 2012 einen Hinweis zu dem Thema „Grundstücksbegriff mit bereits bestehendem Netzanschluss gemäß § 5 Abs. 1 Satz 2 EEG 2009/EEG 2012“ beschlossen.

1.0418495
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Typ

Gericht

Gesetze