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Aufsatz: Erneuerbare Energien 12/2011, 86-89
Gesetzesbezug: EEG 2012
Der Autor stellt in seinem Beitrag die Direktvermarktungsregelungen im EEG 2012 vor. Dabei geht er im Einzelnen auf die Marktprämie und die Flexibilitätsprämie ein und beschreibt auch die Folgen bei Nicht-Einhaltung der einzelnen Pflichten der Anlagenbetreiberinnen und -betreiber.
1.0395428
Gesetzentwurf
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Entwurf für die Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung (Biokraft-NachV) des Bundesministeriums der Finanzen sowie der im Kabinett abgestimmte Verordnungsentwurf.

1.0395349
Aufsatz: neue energie 5/2011, 22-23
Gesetzesbezug: EnWG 2011

In diesem Beitrag wird auf die EnWG-Novelle und die in diesem Zusammenhang diskutierten Vorgaben zu Regulierung und Netzbetrieb, Abschaltvereinbarungen und Verkauf von Verteilnetzen eingegangen.

1.0395339
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Verordnung über die Anreizregulierung der Energieversorgungsnetze (Anreizregulierungsverordnung – ARegV)

1.0395339
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 7/2011, 114-118
Gesetzesbezug: BGB

Der Autor behandelt in seinem Beitrag die juristische Bedeutung von Montage- und Installationsanleitungen für Fotovoltaikanlagen. Weiterhin wird auf die Anforderungen an gesetzeskonforme Montageanleitungen für Solarmodule eingegangen und ein Vorschlag zur Gliederung einer Montageanleitung gemäß der einschlägigen DIN-Normen gemacht.

1.0395149
Aufsatz: Biogas Journal 5/2011, 44-49
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 17

Als Fortsetzung einer allgemeinen Einführung in die Direktvermarktung aus dem Biogas Journal 4/2011 (Teil I Ökostromdirektvermarktung - Nur eine Nische für Erneuerbare), werden in Teil II ausgewählte Unternehmen und Geschäftsmodelle zur Direktvermarktung vorgestellt.

1.0395141
Rechtsprechung– 8 U 3/11
Zu der Frage, ob ein Verteilnetzbetreiber (VNB) vom Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) auch dann unterjährig Erstattung der unterjährig an Anlagenbetreiberinnen und -betreibern (AB) geleisteten Vergütungen verlangen kann, wenn dabei die von den AB tatsächlich gelieferte EEG-Strommenge von der den AB vergüteten Strommenge abweicht - etwa weil der VNB unterjährig bis zur Jahresabrechung den AB pauschalierte Vergütungen z.
1.0394999
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2011, 494-502
Gesetzesbezug: EEG 2012, EnWG 2011
Der Autor stellt Gesetzesänderungen vor, die durch das Gesetzespaket zur sog. Energiewende vorgenommen wurden und die (gezielt oder energieträgerübergreifend) Offshore-Windenergieanlagen (WEA) betreffen.
1.0394903
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2011, 477-481
Der Beitrag stellt insbesondere das Maßnahmenbündel der deutschen Klima- und Energiepolitik vor, das auf den Zielen der Klimapolitik seit Meseberg, dem Energiekonzept der Bundesregierung vom 28. September 2010 sowie auf Vorgaben der EU beruht.
1.0394902
Die Vergütungssätze für ab dem 1. Januar 2012 in Betrieb genommene Solarstromanlagen (hierzu gehören insbesondere PV-Anlage) sinken gegenüber den im Vorjahr geltenden Vergütungssätzen um 15 Prozent (Degression); sie betragen damit zwischen 17,94 Cent und 24,43 Cent (abhängig vom jeweils einschlägigen Vergütungstatbestand).
1.0394886
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 17/2011, 88-92
Gesetzesbezug: BGB
Die Autorin stellt in ihrem Beitrag u.a. die jeweiligen Besonderheiten von Gewährleistungsansprüchen von PV-Anlagenbetreiberinnen und -betreibern gegenüber ihren Installateuren und freiwilligen Garantien im Fall von PV-Modulmängeln, Planungs- und Montagefehlern dar.
1.039473
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 17/2011, 42-43
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Die Autorin stellt in ihrem Beitrag ein neu in Betrieb gesetztes Hybridkraftwerk vor, das aus mehreren Windenergie- und Biogasanlagen sowie aus einem Elektrolysegerät zur Herstellung von Wasserstoff bestehe. Durch den mittels Windstrom hergestellten Wasserstoff als Energiespeicher könnten Schwankungen im Stromangebot ausgeglichen werden. Die sei jedoch noch mit hohen Energieverlusten verbunden.
1.039473
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 17/2011, 34-37
Die Autoren gehen auf die im EEG 2012 neu geschaffenen Möglichkeiten der Direktvermarktung ein. Dabei stellen sie im Einzelnen Gewinnmöglichkeiten, Anforderungen, Probleme und Perspektiven der sogenannten optionalen Marktprämie gem. § 33g EEG 2012 dar.
1.0394729
Aufsatz: Biogas Journal 5/2011, 98-99

Der Autor geht im ersten Teil seines Beitrages auf die BauGB-Novelle vom 29. Juli 2011 und die damit zusammenhängenden Änderungen für Biogasanlagen ein (vgl. auch zweiten Teil des Beitrages).

1.0394704
Aufsatz: Biogas Journal 5/2011, 50-53
Gesetzesbezug: EEG 2012 § 27b

In diesem Beitrag wird auf die mit dem EEG 2012 eingeführte eigene Vergütung für Güllekleinanlagen und deren Rentabilität eingegangen.

1.0394703
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Das Gesetz zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien (BGBl. I S. 1634), welches u.a. das EEG 2009 zum EEG 2012 novelliert, wurde berichtigt (Berichtigung des Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien vom 11. November 2011, am 24. November 2011 im Bundesgesetzblatt verkündet (BGBl. I S. 2255), s. Anhang).

1.039447
Gemäß § 3 Abs. 4 AusglMechAV (Ausgleichsmechanismus-Ausführungsverordnung) sind die Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) verpflichtet, bis zum 15.
1.0394387
Die Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) sind gemäß § 3 Abs. 3 AusglMechAV (Ausgleichsmechanismus-Ausführungsverordnung) verpflichtet, bis zum 15.
1.0394386
Rechtsprechung– VII R 75/10
Aktenzeichen: VII R 75/10
Gesetzesbezug: StromStG
Leitsätze des Gerichts:

Der für den Betrieb einer einem Blockheizkraftwerk vorgeschalteten Biogasanlage eingesetzte Strom wird nicht zur Stromerzeugung i.S. des § 9 Abs. 1 Nr. 2 StromStG, sondern für die Herstellung eines Energieerzeugnisses entnommen, so dass für diese Strommengen die Gewährung des stromsteuerrechtlichen Herstellerprivilegs nicht in Betracht kommt.

1.0394304
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 11/2011, 46-49
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Die Autoren stellen die aus ihrer Sicht schon heute gegebenen Möglichkeiten zur Integration von erneuerbaren Energien mittels intelligenter Betriebsmittel und Speichertechnologien vor.
1.0394051
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 11/2011, 38-43
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Die Autoren stellen in ihrem Beitrag verschiedene innovative Lösungen als Alternativen zum konventionellen Netzausbau vor, um den durch die sogenannte Energiewende ausgelösten Herausforderungen für Verteilnetze zu begegnen. Dazu betrachten sie u.a. Kommunikations- und Informationstechnologien, Spannungsregelung, Speicherung und Kabelstrecken und bewerten die jeweiligen Optimierungsvarianten.

1.0394049
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 16/2011, 142-145
Gesetzesbezug: EEG 2009
Der Autor beschreibt ein bald startendes Forschungsprojekt, in dem Wirtschaftlichkeit und Optimierungspotentiale des gleichzeitigen Anbaus von Nutzpflanzen und des Betriebs von PV-Anlagen auf derselben Fläche untersucht werden sollen.
1.0394019
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 16/2011, 80-82
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 30, EEG 2012
Der Autor beschreibt in seinem Beitrag, weshalb nach seiner Einschätzung trotz des aus seiner Sicht unbestrittenen Nutzens des Repowerings von Windenergieanlagen die Repowering-Potentiale kaum erschlossen würden. Dies sei oft auf restriktive kommunale Regelungen zurückzuführen.
1.0394018
Rechtsprechung– 2 U 87/11
Aktenzeichen: 2 U 87/11
Zu der Frage, ob PV-Freiflächenanlagen, die im Rahmen eines Forschungsprojektes betrieben werden, eine Vergütung nach § 32 EEG 2009 erhalten (hier: verneint.
1.0393887
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Gericht

Gesetze