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Angezeigt werden Ergebnisse 4376 - 4400 von 5315 gesamt (Seite 176 von 213).
Rechtsprechung– 6 U 93/09
Aktenzeichen: 6 U 93/09

Zur Frage, ob PV-Module i.S.d. § 11 Abs. 2 EEG 2004 „ausschließlich an oder auf einem Gebäude angebracht“ sind, wenn sie an einer als Unterstand genutzten Stahlkonstruktion angebracht sind, welche u.a. Längst

1.0371736
Häufige Rechtsfrage Nr. 39
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Ja.

Die Möglichkeit, anstatt einer Umweltgutachter-Bescheinigung geeignete Herstellerunterlagen einzureichen (Anlage 3 Nr.II.1 Satz 3), gilt ausdrücklich nur für den Nachweis über den KWK-Stromanteil (also, darüber, inwieweit es sich um »Strom im Sinne des KWKG« handelt, Anlage 3 Nr. I.1).

1.0371352
Votum 2008/35– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2008/35

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagenbetreiber einen Anspruch gegen den Netzbetreiber auf Zahlung der erhöhten Einspeisevergütung (»KWK-Bonus«) nach § 8 Abs. 3 Satz 1 EEG 2004 i. V. m.

1.0371325
Fachgespräch

Die Clearingstelle EEG veranstaltete ihr 22. Fachgespräch zum Thema „Eigenversorgung mit Strom aus Anlagen i. S. d. EEG“ am 23. September 2015 in Berlin.

1.0371087
Häufige Rechtsfrage Nr. 37
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Bitte beachten Sie, dass dieser Beitrag nicht mehr existiert. Gern verweisen wir Sie auf die Häufige Rechtsfrage „Gibt es für den Anspruch auf Netzanschluss gesetzliche Fristen?“.

1.037083
Häufige Rechtsfrage Nr. 36
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Ja, unter bestimmten Voraussetzung konnten noch im Tank befindliche Restmengen flüssiger Biomasse nach dem 1.

1.037083
Rechtsprechung– III ZR 251/09
Aktenzeichen: III ZR 251/09
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, GG

Leitsatz des Gerichts:

Zur Berücksichtigung von Darstellungen in einem in Aufstellung befindlichen Flächennutzungsplan als einem privilegierten Außenbereichsvorhaben (hier: Errichtung von Windkraftanlagen) entgegenstehender öffentlicher Belang.

1.0370587
Votum 2010/17– Clearingstelle EEG

Im vorliegenden Votumsverfahren wurden der Clearingstelle EEG die Fragen vorgelegt,

1.0370573
Aufsatz: Netzpraxis 7-8/2010, 20-25
In dem Artikel beschreiben die Autoren die Möglichkeiten des Einsatzes von elektronischen Haushaltszählern (eHZ) für PV-Anlagen, die entweder in Volleinspeisung oder Eigenverbrauch mit Überschusseinspeisung betrieben werden.
1.0370365
Votum 2008/57– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2008/57

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber einen Vergütungsanspruch gemäß § 7 EEG 2004 hat, wenn die Stromerzeugung nicht ausschließlich mittels Erneuerbarer Energien, sondern unter Verwendung auch fossiler Einsatzstoffe mittels eines erst nachträglich auf die Notwendigkeit fossiler Zünd- und Stützfeuerung umgerüsteten Motor

1.0370153
Textfassung vom:

Verordnung zur Änderung der Ausgleichsmechanismus-Ausführungsverordnung

1.0370145
Rechtsprechung– VI-3 Kart 18/10 (V)
Aktenzeichen: VI-3 Kart 18/10 (V)

Leitsatz des Gerichts:

1.0370098
Rechtsprechung– 6 O 41/10
Aktenzeichen: 6 O 41/10

Zu der Frage, ob der Netzbetreiber die aufgrund eines Einspeisevertrages gegenüber dem Anlagenbetreiber geübte Abrechnungspraxis unter Berufung auf den Änderungsvorbehalt im Einspeisevertrag ändern kann (hier verneint: Der Netzbetreiber habe den Anlagenbetreiber davon enthoben, die vertraglich für die Fälligkeit der Abschläge vorgesehene Rechnung zu stellen, indem er die aufgrund der ebenfalls vertraglich vereinbarten Fernauslesung jederzeit zur Verfügung stehenden Messdaten ausgelesen und die Rechnung in Form von monatlichen Gutschriften selbst erstellt habe.

1.0370059
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 18/2010, 74-76
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Der Autor stellt ein von Stadtwerken betriebenes Heizkraftwerk vor, dass erstmals Häckselgut aus der Schilfpflanze Miscanthus einsetze und geht dabei auf technologische und wirtschaftliche Aspekte dieses Projektes ein.
1.0370039
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 18/2010, 32-33
Der Autor gibt in seinem Betrag einen Überblick über die wesentlichen, Anfang November 2010 auf den 19. Windenergietagen in Bad Saarow vorgestellten und diskutierten Themen. Dazu gehörten die Onshore-Stromproduktion in Wäldern, tierökologische Abstandskriterien sowie die Möglichkeit der Direktvermarktung von Windstrom vor dem Hintergrund der steigenden EEG-Umlage.
1.0370038
Rechtsprechung– 14c O 347/08

Zu der Frage, ob der Netzbetreiber von einem Anlagenbetreiber, der den in seiner Anlage erzeugten Strom per kaufmännisch-bilanzieller Weiterleitung in das Netz des Netzbetreibers einspeist und dafür vom Netzbetreiber eine Vergütung nach dem EEG 2004 erhält, für den vom Anlagenbetreiber ebenfalls per kaufmännisch-bilanzieller Weiterleitung über das Netz des Netzbetreibers von Stromlieferanten bezogenen Strom (sog.

1.0369959
Gesetz: Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL)– AZ: 524-10014/0078
Textfassung vom:
Aktenzeichen: AZ: 524-10014/0078

Erlass des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) und des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) vom 10.12.2010 (Az. 524-10014/0078) zur Ausstellung von Nachhaltigkeitsnachweisen im Anwendungsbereich der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung (BioSt-NachV)

1.0369871
Rechtsprechung– VIII ZR 241/07
Aktenzeichen: VIII ZR 241/07

Zur Frage, ob die Übergangsbestimmung des § 21 Abs. 1 Nr. 3 EEG 2004, nach welcher bestimmte Vergütungsvorschriften des EEG 2004 für die Erzeugung von Strom aus Biomasse (§ 8 EEG 2004)

1.036974
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Zweites Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 29. Juni 2015 (BGBl. I, S. 1010, s. Anhang), das am 2. Juli 2015 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde. Hierdurch wird das Erneuerbare-Energien-Gesetz vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1066), das zuvor zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22.

1.0369685
Aufsatz: Erneuerbare Energien 12/2010, 88-90
Der Beitrag geht auf die seit Ende 2010 geltenden neuen europäischen Produktkriterien für feste Biobrennstoffe ein und stellt in diesem Zusammenhang das Zertifizierungsverfahren ENplus vor.
1.0369651
Aufsatz: Erneuerbare Energien 12/2010, 96-101
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 23
Der Beitrag stellt Kleinwasserkraftwerke dar, die ökologisch umstritten seien und als unrentabel gälten. Anschließend diskutiert der Autor die neue Technik der Wasserwirbelkraftwerke u.a. hinsichtlich Technologie, Optimierungsbedarf, Rentabilität und Naturverträglichkeit.
1.0369651
Aufsatz: Erneuerbare Energien 12/2010, 22-27
Der Autor stellt in seinem Beitrag einige der sechs deutschen »Smart Grid«-Modellregionen vor, in denen freiwillige Teilnehmnerinnen und Teilnehmer so vernetzt würden, dass EEG-Anlagen mit Einrichtungen des Stromnetzes und Verbrauchseinrichtungen in beide Richtungen kommunizierten.
1.036965
Aufsatz: Erneuerbare Energien 12/2010, 46-47
Der Autor stellt in seinem Beitrag den Status-Quo der Umsetzung der Anforderungen der Systemdienstleistungsverordnung (SDLWindV)   dar und geht dabei im Einzelnen auf die Probleme ein, die sich der Windbranche in diesem Zusammenhang stellen, u.a. auf die am 31. Dezember 2010 abgelaufene Frist für die Zertifizierung der zur Stützung der Netzspannung und Netzfrequenz nachgerüsteten Windenergieanlagen.
1.0369614
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 12/2010, 77-79
Der Autor diskutiert in seinem Beitrag die angesichts des weltweit gestiegenen Bedarfs nach flüssiger Biomasse seiner Ansicht nach erforderlichen strengen Nachhaltigkeitsvorgaben, damit Pflanzenöle zu einer tragenden Säule in der Energieerzeugung und im Verkehrssektor werden könnten, ohne dass Raubbau an der Natur betrieben werde. In diesem Zusammenhang geht er u.a. auch auf schon vorhandene Zertifizierungen ein, wie z.B.
1.0369611
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Gericht

Gesetze