Direkt zum Inhalt

Suche

Angezeigt werden Ergebnisse 451 - 475 von 5314 gesamt (Seite 19 von 213).
Rechtsprechung– 6 U 71/19
Aktenzeichen: 6 U 71/19

Sachverhalt: Der Direktvermarkter fordert Erstattung der Ausgleichsenergiekosten verursacht durch Einspeisemanagementmaßnahmen des Netzbetreibers. Durch die Differenzen im Bilanzkreis des Direktvermarkters zwischen realen Einspeisemengen und angekündigten Strommengen musste dieser Ausgleichsenergie kaufen.

Ergebnis: Verneint.

1.1949842
Aufsatz: E&M (Energie & Management) 11/2021, 42

Der Aufsatz informiert über die neuste Offshore-Windkraftanlage „Nezzy2“, die vor China in Betrieb genommen und getestet werden soll. Die Anlage mit 16 MW, bestehend aus zwei schräg stehenden Türmen und zwei Rotoren, solle als Prototyp eine neue Ära einleiten. Auch für flachere Seen könnte die schwimmende Offshore-Anlage eine Möglichkeit darstellen.

1.1946495
Aufsatz: ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 06/21, S. 244 - 250

Der Autor informiert über mögliche Chancen für EE-Anlagenbetreiber aufgrund der hohen Strompreise ihre Erträge  zu optimieren. Dabei untersucht er die geförderte Direktvermarktung, die Einspeisevergütung, die ausgeförderten Anlagen und erläutert wichtige weitere Aspekte wie die Herkunftsnachweise, die Mitteilungen über Wechsel und die Gestaltung von Stromlieferverträgen.

1.1935858
Aufsatz: ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 06/21, S. 262 - 263
Gesetzesbezug: EEG 2021 § 61l, EnWG 2011

Die Autor:innen geben in ihrem Tagungsbericht einen Überblick über das 41. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG, das am 7. September 2021 im Hotel Aquino in Berlin stattfand. Beim Fachgespräch wurden Themen zum Redispatch 2.0 im Hinblick auf die unterschiedlichen Komplexe für Anlagenbetreiber, Netzbetreiber und auch Direktvermarkter beleuchtet. §§ 13 f.

1.1935834

Die Europäische Kommission hat am Donnerstag, den 9. Dezember 2021, die wesentlichen Inhalte der sog. Frühjahrs-Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetz 2021 beihilferechtlich genehmigt. Dazu zählen insbesondere

1.1929742
Aufsatz: KommJur (Kommunaljurist) 11/2021, 401 - 405

Der zweite Teil des Aufsatzes behandelt im Besonderen den Mustervertrag der FA Wind mit Hauptaugenmerk auf den wichtigen Passagen für die Gemeinden. Dabei erläutert er die Entwicklung des Vertrags und dessen Zweck. Wichtige Regelungen umfassen den Vertragsschluss, die Dauer, die Abrechnung, die Zahlungsfristen und weitere Aspekte.

1.1927953
Rechtsprechung– VIII ZR 167/18
Aktenzeichen: VIII ZR 167/18

Sachverhalt: Der Klägerin wurde von der unteren Instanz ein Anspruch auf den Formaldehydbonus gem. § 27 Abs. 5 EEG 2009 verwehrt, da ihre Biogasanlage zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme immissionsschutzrechtlich nicht genehmigungsbedürftig war.

1.1925554
Politisches Programm: Kanzlei Becker Büttner Held (bbh) im Auftrag des Bundesverbands Neue Energiewirtschaft (bne)

Im Auftrag des Bundesverbands Neue Energiewirtschaft (bne) (und unter Mitwirkung des Deutsche Städte- und Gemeindebundes (DStGB), des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) und des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU) hat die Kanzlei Becker Büttner Held Rechtsanwälte (bbh) einen Mustervertrag zur Umsetzung des § 6 Abs. 1

1.1923778
Politisches Programm: Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende (KNE)
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, BNatSchG 2010

Das Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende (KNE) hat am 23. November 2021 in der Publikation "Aktuelle Vorschläge zur Veränderung von Planung und Genehmigung der Windenergie an Land - Eine Einordnung in Hinblick auf den Artenschutz" ausgewählte Vorschläge für einen beschleunigten Ausbau der Windenergie an Land in Hinblick auf den Artenschutz eingeordnet.

Behandelt werden u.a. folgende Vorschläge:

1.1923184

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 30. November 2021 die Ergebnisse der dritten Ausschreibungsrunde 2021 für die Förderung von solaren Freiflächenanlagen bekannt gemacht. Gebotstermin war der 1. November 2021. Die Bekanntmachung erfolgte am 30. November 2021, so dass die Bekanntgabe am 07. Dezember 2021 als erfolgt gilt.

1.1920203
Aufsatz: Solarbrief, 03/2021, S. 82 - 83

Der Aufsatz befasst sich mit den Schwierigkeiten von PV-Anlagen an das Netz angeschlossen zu werden. Durch den zuständigen Netzbetreiber solle es oft zu Verzögerungen kommen, da diese sich spät oder gar nicht zum Netzanschlussbegehren äußern würden. Die Autorin ruft dazu auf, das Netz so auszubauen, dass Anlagenbetreiberinnen davon ausgehen können ihre Anlage an das zuständige Netz anschließen zu können.

1.1916069
Aufsatz: Solarbrief, 03/2021, S. 67 - 69

Der Aufsatz betrachtet ein Forschungsprojekt zur Analyse von einem Quartierspeicher in Kombination mit dezentralen Photovoltaik-Anlagen. In einer Simulation werden dazu der Quartierspeicher und Individualspeicher hinsichtlich des Autarkiegrads sowie der Energieverbrauchsquote gegenübergestellt. Mit Fokus auf die Lebensdauer sollen die Quartierspeicher durch ihre große Kapazität von Vorteil sein. Schwierig sei noch die Einordnung eines solchen Speichers, da sie je nach Zustand als Speicher, Verbraucher oder auch zum Transport genutzt werden können.

1.1916025
Votum 2021/25-VIII– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2021/25-VIII

In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären,

1.1908585
Stellungnahme 2020/72-IV– Clearingstelle EEG|KWKG

Auf Ersuchen des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt am Main hat die Clearingstelle eine Stellungnahme u.a. zu den Fragen abgegeben,

1.1908154

Mit aktualisiertem Rundschreiben vom 29. Oktober 2021 erweitert das Bundesfinanzministerium den Kreis der Antragsberechtigten für eine ertragssteuerliche Vereinfachung (sog. Liebhaberei) auch auf Anlagenbetreiber, deren Anlage bereits vor dem 1. Januar 2004 in Betrieb genommen wurden.

1.1906636
Rechtsprechung– VII R 30/19
Aktenzeichen: VII R 30/19
Gesetzesbezug: StromStV, StromStG

Leitsätze:

1. NV: Bei der funktionsbezogenen Auslegung des Anlagenbegriffs ist auf die Gesamtheit der technischen Einrichtungen und auf den Funktionszusammenhang abzustellen (Festhalten an den Senatsurteilen jeweils vom 23.06.2009 - VII R 34/08, BFH/NV 2009, 1673, und VII R 42/08, BFHE 225, 476).

2. NV: Der Betrieb verschiedener Motorgeneratoren mit unterschiedlichen Energieerzeugnissen (im Streitfall Robiogas und Erdgas) steht der Annahme einer einzigen Anlage nicht entgegen.

1.1903714
Rechtsprechung– V ZR 225/19
Aktenzeichen: V ZR 225/19
Gesetzesbezug: BGB

Sachverhalt: Der Kläger in allen vier Verfahren ist Insolvenzverwalter einer Gesellschaft, die eine Freiflächen-Photovoltaikanlage erworben hatte. Die Anlage war auf dem Grundstück eines Dritten errichtet worden, an dem vertraglich ein Nutzungsrecht zugunsten der Gesellschaft bestand. Die Gesellschaft verkaufte im selben Jahr Module an verschiedene Anleger (die Beklagten). Weiterhin erwarben die Anleger einen Miteigentumsanteil an der Unterkonstruktion der Anlage.

1.1889429
Aufsatz: KommJur (Kommunaljurist) 10/2021, 361 - 367

Das EEG 2021 führt eine Regelung zur Akzeptanzsteigerung von Windenergieprojekten an Land ein, deren Details die Autoren aus kommunaler Sicht erforschen. Zunächst gibt der Artikel eine kurze Einführung in die Entstehungsgeschichte des § 6 EEG 2021 (vormals § 36k EEG 2021).

1.1875591
Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 4/2021, 229 - 230

Die Autorinnen stellen in ihrem Beitrag den Schiedsspruch 2020/68-II vor, in dem geklärt wurde, ob der Strom aus Solaranlagen auf einem Nichtwohngebäude eines Weinanbaubetriebes nach § 48 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2

1.1875567
Beschluss: Bundesnetzagentur (BNetzA)– BK6-21-086

Die Beschlusskammer 6 der Bundesnetzagentur hat am 23. September 2021 den Beschluss BK6-21-086 zur Entscheidung, ob eine Betreiberin eines Energieversorgungsnetzes nach § 20 Abs. 1d EnWG in einer Kundenanlage Zählpunkte bereitstellen muss, positiv beschieden.

1.1868753
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 11/2021, 61 - 64

Die Autoren machen darauf aufmerksam, dass ein Mangel an kostengünstigen Lösungen zur Steuerung die Teilnahme kleiner PV-Anlagen am Regelenergiemarkt erschwert. Sie präsentieren ein Verbundforschungsprojekt, in dem ein technischer Prototyp zur kostengünstigen Steuerung kleiner PV-Anlagen über die iMSysteminfratruktur erfolgreich implementiert wurde, und versprechen sich daraus Lösungsansätze.

1.1863731
Rechtsprechung– 9 ZB 15.790
Aktenzeichen: 9 ZB 15.790

Sachverhalt: Die Klägerin forderte die Aufhebung der baurechtlichen Genehmigung für die Errichtung eines Behälters zur Lagerung von Gärresten aus einer Biogasanlage. Die Errichtung dieses Behältnisses sei kein im Außenbereich privilegiertes Vorhaben. Der Beigeladene solle nicht die zur eigenen Hofstelle gehörenden Gärsubstrate lagern.  Er solle nur den Teil der Gärsubstrate aus der von ihm belieferten Biogasanlage, den er abnehmen müsse, auf das Baugrundstück bringen und dort lagern.

Entscheidung: Verneint

1.1852293
Schließen

Schlagworte

Typ

Gericht

Gesetze