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Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft), 11/2019, 387 - 393

Die Autorin behandelt das Thema der Eigenversorgung mit Strom auf Basis der EU-Richtlinie: "Saubere Energie für alle Europäer" (EU) 2018/2001 im Vergleich zum deutschen Erneuerbare-Energien-Gesetz 2017. Im Mittelpunkt stehen dabei die Definition des "Selbst Betreibens", die EEG-Umlagefähigkeit von Anlagen unterschiedlicher Kapazität und die Gemeinschaftliche Eigenversorgung. 

1.1064571

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 25. November 2019 die Ergebnisse der zweiten Ausschreibungsrunde 2019 für die Förderung von Biomasse sowie zur zweiten gemeinsamen Ausschreibungsrunde für die Förderung von Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen bekannt gemacht. Gebotstermin war der 1. bzw. 4. November 2019.

1.1064507
Rechtsprechung– 13 O 493/17

Sachverhalt: Die Klägerin (Anlagenbetreiberin) verlangt von der Beklagten den Ersatz von Kosten für die Errichtung und Übertragung eines Leistungsschaltermessfeldes im Umspannwerk der Beklagten (zuständige Netzbetreiberin), die bei der Anbindung des Windparks an das Netz der Beklagten entstanden.

1.1063929
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen), 09/2011, 35-38

Die Autorinnen befassen sich anhand der Fallstudie in der Region Nordhessen mit der Zahlungsbereitschaft für regionale Grünstromprodukte. Die Studie geht mit ihren Untersuchungen im Gegensatz zu anderen Studien auf die Akzeptanz und Zahlungsbereitschaft hinsichtlich regional produzierten Grünstroms ein.

1.1063826
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen), 11/2019, 19-22

Die Autoren befassen sich mit der zunehmenden Sektorenkopplung, bis hin zur Digitalisierung durch den Smart Meter-Rollout und die dadurch entstehenden umfangreichen Auswirkungen auf die Versorgungsaufgabe in den Verteilnetzen. Dabei adressiert die von FfE entwickelte Plattform "Altdorfer Flexmarkt" speziell kleine Anlagen, welche ihre Flexibilität regelmäßig dem Netzbetreiber zur Verfügung gestellt haben.

1.1063812
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Energieeffizienzmaßnahmen vom 20. November 2019 (BGBl. I 2019 S. 1719), das am 25. November 2019 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde, wurde das EEG 2017 zum neunten und das KWKG 2016 zum achten Mal geändert.

1.1063259
Aufsatz: netzpraxis 4/2019, 72-74

Der Autor informiert über vier ab dem 27. April 2019 geltende VDE-Anwendungsregeln für den Anschluss von Energieanlagen ans Stromnetz. Diese beträfen Stromerzeugungs-, Misch-Anlagen und Stromspeicher. Der Nachweis für die Einhaltung der Regeln könne in manchen Fällen durch Computersimulationen - einem "Digitalen Zwilling" - erbracht werden.

1.1063225
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen), 11/2019, 65 - 67

Der Autor behandelt im Hinblick auf das "Clean Energy Package" Fragen des Unbundlings von Speicheranlagen für Übertragungs-(ÜNB) und Verteilnetzbetreiber (VNB).

1.1061563
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen)

Die Autoren behandeln in ihrem Aufsatz unterschiedliche, die Verteilnetzbetreiber betreffende, Themen hinsichtlich der EU-Regelungen: "Saubere Energie für alle Europäer". Sie behandeln dabei die Dezentralisierung der unterschiedlichen Akteure und welche Themen auf die Verteilnetzbetreiber in diesem Zusammenhang zukommen. Die Europäische Union verfolge das Ziel einer Reform der Verteilnetzbetreiber hin zu den Aufgaben der Koordination von Akteuren als aktive Netzmanager.

 

1.1061552
Studie: Sebastian Kolb, Marius Dillig, Thomas Plankenbühler, Jürgen Karl
Gesetzesbezug: EEG 2014, EEG 2017

Die Studie des Lehrstuhls für Energieverfahrenstechnik der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) schließt an die Strompreisstudie des Jahre 2015 an, in der der Strompreis und dessen Entwicklung durch den Ausbau erneuerbarer Energien analysiert wird. Die aktualisierte Studie kommt zu dem Ergebnis, dass Verbraucher durch den Merit-Order-Effekt zwischen 2014 bis 2018 etwa 40 Mrd. € sparen würden, weshalb der Ausbau erneuerbarer Energien weiterhin forciert werden solle.

1.1059957
Rechtsprechung– 12 KN 144/17
Aktenzeichen: 12 KN 144/17
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, VwGO

Leitsätze:

1.1059932
Studie: Michael Böhmer, Leonard Krampe, Jannis Lambert, Johann Weiß, Paul Wendring, Richard Simpson

Die von Prognos im Auftrag von GE und VDMA durchgeführte Kurzstudie "Beschäftigung und Wertschöpfung in der deutschen Onshore-Windindustrie" beschäftigt sich mit der Entwicklung der Onshore-Windkraft und deren Auswirkungen auf Beschäftigung und Wertschöpfung. Die Szenarien umfassen einen politischen Zielpfad, den Kohleausstieg inkl. eines Anteils von 65 % erneuerbarer Energien im System sowie einem Gegenwind-Szenario und werden anhand von Mittelwerten aus dem Zeitraum 2010 bis 2018 ausgewertet. So sei ein hohes Beschäftigungsniveau aufgrund hoher Zubauraten zu erwarten.

 

1.1059916
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Baugesetzbuch - BauGB

in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 20. Dezember 2023 (BGBl. I Nr. 394) geändert worden ist.

1.1059175
Studie: Daniel Fraile, Ivan Komusanac
Gesetzesbezug: EEG 2017, Europarecht

Die Veröffentlichung von WindEurope ist der dritte Teil einer Reihe von jährlichen Berichten und analysiert die Marktentwicklung innerhalb Europas in den nächsten 5 Jahren (2019-2023). Der Bericht befasst sich mit der bereits installierten Leistung von Windenergieanlagen innerhalb und gibt dabei Einschätzungen über das weitere WEA-potenzial in ganz Europa. Weiter enthält er technologische Trends über Windenergie an Land und auf dem Meer.

1.1058807
Rechtsprechung– 3 Kart 116/17
Aktenzeichen: 3 Kart 116/17

Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin plante die Errichtung von drei Biomasse-Blockheizkraftwerken (BHKW) für das Jahr 2019.

1.1057842
Votum 2019/42– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2019/42
Gesetzesbezug: EEG 2004 § 11 Abs 6

In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob die PV-Installationen des Anlagenbetreibers auf einem oder auf mehreren Gebäuden i.S.v. § 11 Abs. 6 EEG 2004 angebracht worden sind.

1.1057307
Rechtsprechung– 22 B 17.124
Aktenzeichen: 22 B 17.124

Sachverhalt: Der Kläger begehrt Aufhebung einer dem Nachbarn erteilten immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von Windenergieanlagen.

Ergebnis: Verneint.

Begründung: Die Genehmigung sei nicht aufzuheben, denn sie verstoße nicht gegen drittschützende Normen und verletze damit nicht die Rechte des Klägers.

1.1057087
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 11/2019, 401-406
Gesetzesbezug: EEG 2017

Die Autoren setzen sich mit Bekanntgabe des Erreichens der Zubaugrenze für die Flexibilitätsprämie für Biogas und Biomethan mit der Übergangsfrist zur Geltendmachung eben dieser auseinander.

1.1056387
Rechtsprechung– 1 Bs 14/17
Aktenzeichen: 1 Bs 14/17
Gesetzesbezug: UVPG, VwGO, BauGB/ROG

Sachverhalt: Die Antragsteller begehren die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ihres Widerspruchs gegen eine für sofort vollziehbar erklärte immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von fünf Windenergieanlagen. Die Antragsteller seien einem unzumutbaren Lärm ausgesetzt, weil die WEA in einem reinen Wohngebiet errichtet werden sollen.

1.1055318
Studie: Dr. Burghard Flieger, Dr. Ulrich Schachtschneider u.a., Universität Oldenburg

Die Potentialstudie "Zukunftsfeld Mieterstrommodelle - Potentiale von Mieterstrom in Deutschland mit einem Fokus auf Bürgerenergie" der Universität Oldenburg beschäftigt sich mit dem Gesetz zur Förderung von Mieterstrom. Dabei liegt ein besonderer Fokus dieser Studie auf den qualitativen Potentialen des Mieterstroms, auch hinsichtlich ökologischer und sozialer Energiewendeziele.

1.105381
Rechtsprechung– 7 U 140/18
Aktenzeichen: 7 U 140/18
Gesetzesbezug: BGB, TA Lärm, ZPO, GG

Sachverhalt: Zur Frage der Darlegungs- und Beweislast für Licht- und Schallimmissionen durch eine Windkraftanlage im Rahmen einer zivilrechtlichen Unterlassungsklage gem. § 906 Abs. 1 BGB.

Ergebnis: Urteil des Landgerichts aufgehoben und Verfahren an das Landgericht zurückverwiesen.

1.1051431
Gesetzentwurf

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im Steuerrecht.

Der Entwurf sieht unter Anderem eine Änderung des Grundsteuergesetzes zur Einführung eines erhöhten Hebesatzes bei der Grundsteuer für Gebiete für Windenergieanlagen vor. 

1.1051317
Aufsatz: Energie & Management 17/19, 9

Der Autor behandelt die Studie der Berliner Strategieberatung Nymoen über eine Quote für grüne Gase. Über Biomethan und Wasserstoff könnte unter anderem im Gebäudesektor oder im Verkehrssektor zielgerichtet CO2 gespart werden. Ziel für FNB Gas sei es bis 2030 bis zu 20% Wasserstoff dem Transportnetz beizumischen.

1.1050758
Rechtsprechung– 13 KN 67/14
Aktenzeichen: 13 KN 67/14

Leitsatz: Das Verbot der Errichtung und Erweiterung von Anlagen zur Erzeugung von Biogas in den weiteren Schutzzonen niedersächsischer Wasserschutzgebiete (Ziffer 13 rechte Spalte der Anlage zu § 2 Abs. 1 Nds. SchuVO) ist mit höherrangigem Recht vereinbar.

1.1050307
Aufsatz: Erneuerbare Energien 07/2019, 58–59

Im Beitrag stellt der Autor die Möglichkeiten des Weiterbetriebs von Fotovoltaikanlagen vor, die demnächst aus der EEG-Förderung fallen. Er geht auf eine mögliche Umstellung auf Eigenversorgung ein, wobei u.U. jedoch hohe Kosten durch zusätzlichen Messaufwand entstehen könnten. Weiterhin betrachtet er auch Vermarktungsmöglichkeiten von Post-EEG-Anlagen.

1.104979
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Gericht

Gesetze