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Aufsatz: Photovoltaik 03/2019, 72-75
Gesetzesbezug: EEG 2017 § 24

Der Autor befasst sich in diesem Artikel mit einem Praxisbeispiel: auf dem Dach eines Logistikzentrums installierte PV-Anlagen von insgesamt mehr als sechs MW. Aufgrund der EEG Gesetzesnovelle 2017, nach welcher nur noch Anlagen bis 750 kW Leistung eine Einspeisevergütung ohne Ausschreibung bekommen, konnten die Anlagen nicht wie ursprünglich

1.0936122
Aufsatz: Photovoltaik 03/2019, 68-71

Der Autor setzt sich in diesem Artikel kritisch mit dem Mieterstromgesetz auseinander und fordert vereinfachte Rahmenbedingungen. Seit der Einführung des Gesetzes, im Jahr 2017, seien erst acht Megawatt mit der Mieterstromförderung gebaut worden. Dies sei Resultat der Angst des Gesetzgebers eine Überförderung zu verursachen.

1.093612
Technische Norm: Bundesumweltministerium (BMU)– TRAS 120
Aktenzeichen: TRAS 120

Die am 21. Januar 2019 im Bundesanzeiger vom BMU bekannt gemachte Technische Regel für Anlagensicherheit „Sicherheitstechnische Anforderungen an Biogasanlagen“ (TRAS 120) stellt den Stand der Technik im Sinne von § 3 Absatz 6 des BImSchG und den Stand der Sicherheitstechnik im Sinne des § 2 Nummer 10 der zwölften Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes dar. 

Die technische Norm gliedert sich in die Inhalte:

1.0935633
Aufsatz: Photovoltaik 03/2019, 62-65

Der Autor befasst sich in diesem Artikel mit der Digitalisierung der Energiewende, insbesondere welche Problematiken beim Smart Meter Roll-Out bestehen und an welchen Punkten nachgebessert werden müsste. Bis 2024 seien alle neuen und bestehenden Anlagen mit mehr als sieben Kilowatt Leistung mit einem intelligenten Messsystem auszustatten. Damit seien eine Million Betreiber von Solarstromanlagen betroffen.

1.0935568
Technische Norm: International Electrotechnical Commission (IEC)– IEC TS 60904-1-2:2019
Aktenzeichen: IEC TS 60904-1-2:2019

Die im Januar 2019 durch die International Electrochemical Commission (IEC) ausgegebene technische Norm beschreibt erstmals die Leistungsmessung von bifazialen Fotovoltaikmodulen.

Sie gliedert sich in folgende Abschnitte:

1.093524
Gesetzentwurf
Gesetzesbezug: MessEV

Erste Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichgebührenverordnung und der Mess- und Eichverordnung, Referentenentwurf vom 14. Dezember 2018 (s. Anhang).

Änderungen:

1.0932639
Rechtsprechung– 12 KN 311/10
Aktenzeichen: 12 KN 311/10
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, VwGO

Leitsätze:

1.0932429
Aufsatz: photovoltaik 01-02/2019, 73-75

Der Autor befasst sich im Artikel mit Hybridkraftwerken, bestehend aus einer Power-to-Heat-Anlage und Batteriespeicher. Zur Bereitstellung von Primärregelleistung (PRL) könne deren Wichtigkeit bei steigendem Erneuerbare-Energien-Anteil im Stromnetz stark zunehmen, um die Netzfrequenz im Toleranzbereich zu halten. Die Investitionskosten und die Amortisationszeit wären um bis zu 40 % geringer als bei singulären Batteriespeichersystemen. Geeignete Anwender seien z. B.

1.0930141
Beschluss: Bundesnetzagentur (BNetzA)– 8175-02-00-18/1
Aktenzeichen: 8175-02-00-18/1

Die Bundesnetzagentur hat am 27. November 2018 die "Festlegung des Höchstwertes für die Ausschreibungen für Windenergie an Land des Jahres 2019 nach § 85a Absatz 1 EEG 2017" beschlossen.

1.0929729
Rechtsprechung– 25 O 282/18
Aktenzeichen: 25 O 282/18

Sachverhalt: Zu der Frage, ob der Netzbetreiber als grundzuständiger Messstellenbetreiber bei einem geplanten Austausch einer konventionellen Messeinrichtung gegen eine moderne Messeinrichtung im Sinne des § 2 Nr. 15

1.0929608
Aufsatz: photovoltaik 01-02/2019, 40-43

Der Autor befasst sich mit den häufig auftretenden Rechtsfragen zwischen Anlagenbetreibern und Netzbetreibern zum Thema des Netzanschlusspunktes. Solange diese Fragen ungeklärt sind, könne auch die Wirtschaftlichkeit der Investition infrage gestellt werden. Im Artikel schildert der Autor die vierstufige Prüfung zum "richtigen" Netzanschlusspunkt der Anlage nach dem EEG.

1.0929294
Aufsatz: photovoltaik 01-02/2019, 32-33

Der Autor befasst sich mit der Standortprüfung für Kleinwindkraftanlagen und gibt dabei Tipps zur groben Erfassung des Potentials. Hierbei sollten zu allererst die Hauptwindrichtung ermittelt, die Lage im Relief geklärt und Windbarrieren geprüft werden. Anschließend müsse noch das regionale Windpotential ermittelt werden. Wenn diese Vorabprüfung des Windpotentials ein positiv ist, solle im letzten Schritt in jedem Fall eine exakte Windmessung durchgeführt werden.

1.0929253
Rechtsprechung– 33 O 723/18

Sachverhalt: Zur Frage, ob der Beklagte die EEG-Einspeisevergütung von 2015 und 2016 für Strom aus Photovoltaikanlagen an die klagende Netzbetreiberin zurück zu zahlen hat. Der Beklagte hat sämtliche Anlagen bei der Klägerin rechtskonform angemeldet, allerdings entgegen der gesetzlichen Verpflichtung nicht im Anlagenregister der Bundesnetzagentur (BNetzA) gemeldet.

1.0926816
Studie: Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe e.V. (FNR)
Gesetzesbezug: EEG 2012

Der durch die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe e.V. (FNR) herausgegebene "Leitfaden Biogas" soll Antworten auf technische, organisatorische, rechtliche und wirtschaftliche Fragen der landwirtschaftlichen Biogaserzeugung und -nutzung geben, und damit ein praxisnahes Handbuch für Anlagenbetreiber sein. Die vorliegende Fassung (7.

1.0925832
Rechtsprechung– 8 U 71/18

Sachverhalt: Zur Frage ob das Direktvermarktungsunternehmen (DVU) gegenüber dem Übertragungsnetzberteiber bei Abregelung im Sinne des Einspeisemanagements Schadensersatzansprüche für Kosten für Ausgleichsenergie und darüber hinaus auch für den durch die Abregelungen entgangenen Anteil an der Vergütung („Managementprämie“) hat. 

Ergebnis: Verneint.

1.0925716
Schiedsspruch 2018/32– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2018/32

In dem schiedsrichterlichen Verfahren hatte die Clearingstelle zu klären, wann die Fotovoltaikinstallation im Sinne von § 3 Nr. 5 EEG 2012 in Betrieb genommen worden ist. Insbesondere war zu klären, ob die Inbetriebnahme durch einen „Glühlampentest“ oder mit der Anbringung der Fotovoltaikinstallation auf der jeweiligen Dachfläche erfolgte. 

1.0925535

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 15. Februar 2019 die Ergebnisse der 1. Ausschreibungsrunde 2019 für die Förderung von Windenergieanlagen an Land sowie die Ergebnisse der 1. Ausschreibungsrunde 2019 für Solaranlagen bekannt gegeben. Es handelt sich hierbei um die technologiespezifischen Ausschreibungen, nicht um die gemeinsame Ausschreibungfür Wind- und Solaranlagen. 

1.092552
Studie: Felix Matthes und Franziska Flachsbarth (Öko-Institut), Hanno Falkenberg (Prognos AG) u.a.

Die WWF-Studie beinhaltet eine umfangreiche Analyse notwendiger Maßnahmen zum erreichen der Klimaschutzziele Deutschlands. Nach einem Blick auf die vergangenen 30 Jahre und den Status Quo von Klimaschutz und Energiewende wird die Notwendigkeit der zu installierenden Leistungen erneuerbarer Energien in den zwei Szenarien „Energiewende-Referenz“ und „Fokus Solar“ begründet.

1.0924563
Häufige Rechtsfrage Nr. 171
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Anlagenbetreiberinnen und Anlagenbetreiber haben gegenüber dem Netzbetreiber nachvollziehbar darzulegen, dass sie durch bestimmte Maßnahmen das Leistungsvermögen ihrer Anlage erhöht haben. Ein geeigneter Nachweis wird durch die vollständige Darlegung folgender Angaben erreicht:

1.0923096
Aufsatz: neue energie 02/2019, 66-69

Die Autorin beschäftigt sich mit der potenziellen Nutzung von ehemaligen Tagebauflächen als Standort für PV- und Windenergieanlagen. Er greift die konkrete Vision von Greenpeace Energy auf, die von RWE zum Braunkohleabbau genutzten Flächen im Rheinischen Revier zu erwerben und bis 2029 dort PV-Anlagen mit einer Leistung von 4,4 GW sowie Windenergieanlagen mit einer Leistung von 3,8 GW zu errichten.

1.0922298
Aufsatz: neue energie 02/2019, 54-56

Im Beitrag zeigt der Autor die Probleme auf, die im Regelenergiemarkt mit der Umstellung auf das Mischpreisverfahren (MPV) einhergehen. So würde die Abkehr vom Leistungspreis vor allem zu höheren Kosten für Regelenergie, geringerer Systemstabilität des Stromnetzes und einer eingeschränkten Teilnahmefähigkeit von Erneuerbare-Energien-Anlagen gegenüber fossilen Kraftwerken führen. Als Lösungsmöglichkeit werde ein Stufenmodell auf europäischer Ebene diskutiert.

1.0922294
Aufsatz: neue energie 02/2019, 44-52

Der Autor erläutert im Beitrag die nötigen Veränderungen und Weiterentwicklungen bei Stromnetzen im Rahmen der Dezentralisierung der Energiewende. Hierbei geht er auf den Netzausbau, die Leitungsoptimierung, intelligente elektronische Steuerungen und technische Optimierungen und Alternativen wie Gleichstromhöchstspannungsleitungen (HGÜ), Supraleitungen und die Verwendung von Wasserstoffspeichern (Power2Gas) ein.

1.092229
Aufsatz: neue energie 02/2019, 18-19
Gesetzesbezug: MaStRV

Der Autor gibt einen Überblick über das am 31. Januar 2019 gestartete Marktstammdatenregister und erläutert Hintergründe sowie Registrierungspflichten insbesondere für Bestandsanlagen.

1.0922288
Rechtsprechung

Diese Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, insbesondere hinsichtlich nicht-oberinstanzlicher Urteile. 

1.0921553
Aufsatz: RdE ( Recht der Energiewirtschaft) 2/2019, 56-62
Gesetzesbezug: EnWG 2011

Der Autor untersucht, inwieweit der Begriff der Kundenanlage im Sinne des EnWG auf Wohnquartiere angewendet werden kann.

1.0921236
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Typ

Gericht

Gesetze