Der Autor erläutert seinen Vorschlag, wie der rechtliche Rahmen von Fotovoltaik-Eigenverbrauchsanlagen abgekoppelt von einer EEG-Vergütung zukünftig gestaltet werden sollte.
Die Autorin gibt einen Überblick über die möglichen Erscheinungsformen virtueller Kraftwerke im Energiewirtschaftsrecht und die daraus resultierenden Rechtsfragen. Sie zeigt dabei die Anreize und Hemnisse für die Integration von Speichern, insbesondere auch von Elektrofahrzeugen, in virtuelle Kraftwerke auf. Sie geht zudem auf die Auswirkungen ein, die virtuelle Kraftwerke auf die Stromnetze haben könnten sowie auf das Vorhandensein gezielter ökonomischer Anreize für virtuelle Kraftwerke.
Der Autor erörtert, inwiefern die derzeit verwendeten Schallprognoseverfahren die Schallimmissionen von Windenergieanlagen realistisch abbilden oder ob die Entwicklung eines neuen Prognoseverfahrens notwendig ist. Hierbei erläutert er die verschiedenen derzeit üblichen Methoden, geht auf deren Unschärfe ein und bezieht sich auf unterschiedliche laufende Verfahren (sog. Nachbarklagen).
Der Autor beschreibt eine Möglichkeit zur Flexibilisierung der eigentlich konstanten Gasproduktion, um so dem Trend der flexiblen Stromerzeugung durch Biogasanlagen gerecht zu werden. Als Lösung stellt er ein angepasstes Fütterungsmanagement und notwendige biologische Parameter vor, erwähnt aber auch die hierdurch steigenden Anforderungen und die Notwendigkeit einer sorgfältigen Prozessüberwachung.
Im Beitrag werfen die Autoren die neuen Möglichkeiten und Entwicklungen für die Stromwirtschaft und Betreiber von Windenergieanlagen im Rahmen der Digitalisierung auf. Hierbei weisen sie aber auch auf mögliche Probleme bei der Datenauswertung und mögliche Haftungsfragen z. B. bei Softwarefehlern hin.
Die Autoren erörtern in ihrem Beitrag, ob die Anwendung einer zeitreihenbasierten Verlustanalyse zu einer besseren Ertragsprognose und damit qualitativ hochwertigeren Windgutachten führt. Sie erläutern hierzu das wirtschaftliche Motiv einer möglichst genauen Prognose, ihre Vorgehensweise und das Ergebnis ihrer Analyse.
Im Beitrag bemängelt der Autor die Diskrepanz zwischen dem übergeordneten politischen Klimaziel der Dekarbonisierung und den im EEG 2017 festgelegten, reduzierten Ausbaupfaden - insbesondere für Windenergie. Hierbei bringt er mögliche Konzessionsabgaben für die Nutzung der Windenergie ein, kritisiert die Eigentumstrukturen der Energieinfrastruktur und schlägt eine direktere Beteiligung von Bürgern und einzelnen Regionen vor.
Die Autorin beschreibt die immer komplexer werdenden Aufgaben in der technischen Betriebsführung von Windenergieanlagen bzw. Windparks bei gleichzeitigem Kostendruck und liefert eine tabellarische Leistungsübersicht verschiedener Dienstleister als Entscheidungshilfe für Anlagenbetreiber.
Der Autor analysiert die Ergebnisse der Ausschreibungen für Windenergie an Land im Hinblick auf den Anteil der Bürgerenergiegesellschaften und kritisiert in seinem Beitrag die entsprechenden privilegierenden Regelungen im EEG 2017 als dem eigentlichen Ziel des Schaffens einer Akzeptanz der Energiewende entgegenwirkend.
Verordnung über den Umgang mit Nährstoffen im Betrieb und betriebliche Stoffstrombilanzen (Stoffstrombilanzverordnung - StoffBilV) vom 14. Dezember 2017 (BGBl. I 2017 S. 3942), die durch Artikel 98 des Gesetzes vom 10. August 2021 (BGBl. I S. 3436) geändert worden ist.
In diesem Bericht des Umweltbundesamtes (UBA, s. Anhang) wird mit den darin aufgeführten Ergebnissen für das Jahr 2016 gezeigt, dass der Ausbau erneuerbarer Energien wesentlich zur Erreichung der Klimaschutzziele in Deutschland beiträgt. Laut Bericht werden in allen Verbrauchssektoren fossile Energieträger zunehmend durch erneuerbare Energien ersetzt und damit dauerhaft Treibhausgas- und Luftschadstoffemissionen vermieden.
Sachverhalt: Zur Frage ob nach EEG 2014 Zinszahlungen geltend gemacht werden könnten, wenn aufgrund unzutreffender Prognosen die monatlichen Meldungen zur Stromlieferung an den Übertragungsnetzbetreiber zu gering ausfielen und entsprechend EEG-Umlage nachzuzahlen ist.
Die Clearingstelle EEG hat mit der Erweiterung der Zuständigkeit für das KWKG seit dem 1. Januar 2018 den Betrieb als Clearingstelle EEG|KWKG aufgenommen.
Leitsatz des Gerichts:
Dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle steht bei Anwendung des § 3 Nr. 14 EEG 2012 kein eigenständiges Prüfungs- und Entscheidungsrecht zu.
Im vorliegenden Votumsverfahren mit grundsätzlicher Bedeutung wurde der Clearingstelle die Frage vorgelegt, ob der Netzbetreiber gegen die Anlagenbetreiberin einen Anspruch auf Rückzahlung der zuviel gezahlten Vergütung aufgrund falsch abgerechneter Zählerstände hat oder ob dieser verjährt ist (im Ergebnis wurde die Verjährung bejaht).
Die Autoren befassen sich mit der Möglichkeit, den an einen Konkurrenten erteilten Zuschlag bei den Ausschreibungen für Windenergie anfechten zu können.
Auf Ersuchen des Landgerichts Mönchengladbach hat die Clearingstelle EEG|KWKG eine Stellungnahme zu der Frage abgegeben, ob der Kläger im Zeitraum vom 1. Mai 2013 bis zum 31. März 2015 im Sinne des EEG alleiniger "Anlagenbetreiber" einer Solaranlage gewesen ist (im Ergebnis verneint).
Die Autorin befasst sich mit dem Paradigmenwechsel von der Risikobefreiung der Anlagenbetreiber hin zu der Marktintegration von erneuerbaren Energien, den das EEG seit 2000 durchläuft und setzt diesen in den Kontext der Klimaschutzziele. Hierzu bezeichnet sie das anfängliche Paradigma als einen "Gesellschaftsvertrag", in dem das Risiko für die EE-Investition von der Gesellschaft
Der Autor beschäftigt sich in seinem Beitrag kritisch mit den für Anlagenbetreibern geltenden Änderungen durch das Messstellenbetriebsgesetz, insbesondere mit dem Wechsel der Grundzuständigkeit für den Messstellenbetrieb. Der Autor geht auch auf das Empfehlungsverfahren 2016/26 der Clearingstelle ein.
Die Autorin stellt die besonderen Ausschreibungsregelungen für Biomasseanlagen nach den §§ 39 bis 39 h EEG 2017 dar. Sie erläutert dabei zunächst die Modalitäten zur Teilnahme an den Ausschreibungen für neue Biomasseanlagen, darunter: Anforderungen an die Gebote, Sicherheiten, Höchstwert, Ausschluss von Geboten, Erlöschen von Zuschlägen, Änderungen nach Erteilung des Zuschlags sowie besondere Zahlungsbestimmungen.
Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG|KWKG die Frage vorgelegt, ob die Dach-Solaranlagen zweier Anlagenbetreiber auf verschiedenen Gebäuden zusammenzufassen sind oder ob der Strom aus diesen eigenständig nach dem EEG 2009 zu vergüten ist.
Die Autorin befasst sich in Ihrem Beitrag mit den Folgen der BGH-Entscheidung vom 18. November 2015 (Az. VIII ZR 304/14), die den Anspruch auf Wertersatz aus ungerechtfertigter Bereicherung bei Pflichtverstoß des Anlagenbetreibers zur Ausstattung der Anlage mit einer technischen Einrichtung betrifft.
Der Autor widmet sich in seinem Beitrag schwerpunktmäßig den besonderen Netzausbaupflichten der Netzbetreiber gemäß § 12 EEG 2014 und § 3 KWKG 2012. Er erläutert außerdem Alternativen zum Netzausbau wie die Anlagenabregelung oder Spitzenkappung.
Leitsatz:
Eine Verbindung nur zu einem vorübergehenden Zweck i.S.d. § 95 I 1 BGB ist nicht deshalb ausgeschlossen, weil die Sache für ihre gesamte (wirtschaftliche) Lebensdauer auf dem Grundstück verbleiben soll.
