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Hinweis 2017/22– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2017/22

Die Clearingstelle hat am 27. März 2018 den Hinweis zum Thema »750-kW-Grenze bei PV« beschlossen.

1.0738366
Aufsatz: IR (InfrastrukturRecht) 5/2015, 98-103
Gesetzesbezug: FFAV, FFAGebV

Die Autoren nehmen die am 28.01.2015 von der Bundesregierung beschlossene und am 12.02.2015 inkraftgetretene Freiflächenausschreibungsverordnung (FFAV) zum Anlass, diese hinsichtlich des Verfahrensvorgangs zu analysieren und auf möglichen Risiken aus Sicht der Netzbetreiber einzugehen.

1.0738356
Aufsatz: neue energie 02/2017, 64-68

Der Autor beschreibt die Projekte zweier neuer Stadtquartiere in Berlin, die mit Hilfe von erneuerbaren Energien einen Beitrag zum Klimaschutz leisten sollen. Es handelt sich hierbei zum einen um das Holzmarkt-Areal für Künstler- und Gewerbetreibende im Zentrum Berlins, welches mit Geothermie, Abwäme, einem Blockheizkraftwerk (BHKW) und PV-Anlagen mit Strom und Wärme versorgt werden soll.

1.0738146
Votum 2017/23– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2017/23
Gesetzesbezug: EEG 2012 § 19

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie der Anlagenbetreiberin  gemäß § 19 Abs. 1 Satz 1 EEG 2012 zum Zweck der Ermittlung der Vergütung für den jeweils zuletzt in Betrieb gesetzten Generator als eine Anlage gelten (im Ergebnis v

1.0738065
Rechtsprechung– VIII ZR 107/93
Aktenzeichen: VIII ZR 107/93

Sachverhalt: Zur Frage, ob der Anlagenbetreiber die Kosten für die Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Energien in das Netz der öffentlichen Elektrizitätsversorgungsunternehmen zu tragen hat.

Ergebnis: Bejaht.

1.0737188

Die Norm DIN VDE 0100-551 - Errichten von Niederspannungsanlagen mit Ausgabe im Februar 2017 legt die Anforderungen für die Auswahl und die Errichtung einer dauerhaften oder temporären Versorgung von Kleinspannungs- und Niederspannungsstromerzeugungseinrichtungen fest. Die Norm geht insbesondere auf Anlagen ein, deren Stromversorgung nicht an ein Stromverteilungsnetz angeschlossen oder als Alternative sowie parallel zum Stromverteilungsnetz ausgeführt sind.

1.0736934
Häufige Rechtsfrage Nr. 184
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Ein stationärer Speicher ist im Sinne des EEG in Betrieb genommen, wenn

1.0736442
Häufige Rechtsfrage Nr. 183
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Unter bestimmten Bedingungen ja.

1.0736432
Aufsatz: Immobilien- und Bauwirtschaft aktuell - Entwicklungen und Tendenzen, 1. Auflage 2015, S. 297-310

Die Autoren befassen sich in ihrem Beitrag mit öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPPs) für die Umsetzung von Lärmschutz Photovoltaikanlagen. Nach einer Kurzen Einführung in das Thema gehen sie zunächst auf bereits realisierte Pilotprojekte ein und widmen sich dann der Entwicklung der rechtlichen Grundlagen der Vergütung durch verschiedene Novellierungen des EEG.

1.0735196
Aufsatz: ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 2/2015, 56-60

Die Autoren nehmen die Änderungen des EEG 2014 zum Anlass, sich mit den Rahmenbedingungen für die nun grundsätzlich verpflichtende Direktvermarktung zu beschäftigen. Hierbei erörtern sie insbesondere die Frage, ob der Anlagenbetreiber die Direktvermarktung weiterhin vollständig selbst übernehmen kann, oder ob nunmehr die Einbeziehung eines Dritten als Systemverantwortlichem nötig wird. Dieser Sachverhalt wird gerade im Kontext einer regionalen Direktvermarktung näher beleuchtet.

1.0734229
Aufsatz: ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 2/2015, 49-55

Die Autoren widmen sich in ihrem Beitrag der Frage, welchen Wert der Privilegierungstatbestand von Energiegenossenschaften im rechtlichen Spannungsfeld zwischen EEG 2014 und § 2 Abs. 4 Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB) noch besitzt.

1.0733753

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 18. September 2017 die Ergebnisse der ersten Ausschreibungsrunde für die Förderung von Biomasseanlagen bekannt gemacht. Gebotstermin war der 1. September 2017.

1.0733738
Häufige Rechtsfrage Nr. 178

Nein. Für den Förderanspruch für den vor der Einspeisung in das Netz für die allgemeine Versorgung zwischengespeicherten Strom (§ 19 Abs. 3 EEG 2017/2021/2023, § 19 Abs. 4 EEG 2014) ist das strenge Ausschließlichkeitsprinzip (§ 19

1.0733496
Rechtsprechung– 4 O 2859/15

Sachverhalt: Zur Frage, ob zwei Blockheizkraftwerke (BHKW) auf benachbarten landwirtschaftlichen Betriebsgrundstücken, die Biogas von einem gemeinsamen Fermenter beziehen, sowie eine gemeinsame Stromleitung, einen gemeinsamen Transformatorkasten und einen gemeinsamen Netzverknüpfungspunkt nutzen, als eine einheitliche Anlage anzusehen sind.

Ergebnis: Bejaht.

1.0731738
Aufsatz: Erneuerbare Energien 7/2016, 86-89
Gesetzesbezug: BImSchG

Die Autoren beschreiben in ihrem Beitrag die Rolle von Bürgerwindprojekten in der Energiewende. Dabei gehen sie insbesondere auf die Unsicherheiten und Risiken ein, die sich für Bürgerenergiegesellschaften bei den Ausschreibungen nach dem EEG 2017 ergeben und stellen das Konzept der Co-Finanzierung der GLS Bank vor, bei der das Risikokapital auf Bürgergruppe, Bank und einen weiteren potentiellen Co-Investor verteilt wird. 

1.0730648
Rechtsprechung– C-613/14
Aktenzeichen: C-613/14
Gesetzesbezug: Europarecht

Sachverhalt: Zu der Frage, ob harmonisierende technische Normen Teil des Unionsrechts sind und damit ihre Auslegung in die Kompetenz des EuGH fällt.

Ergebnis: Bejaht.

1.0730507
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 11/2016, 490 - 497

Die Autoren diskutieren, ob durch das Windenergie-auf-See-Gesetz das schutzwürdige Vertrauen der Investoren noch nicht realisierter Offshore-Windenergieprojekte verfassungswidrig missachtet wurde.

1.0729703
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 11/2016, 483 - 489

Die Autoren erläutern die grundlegenden Änderungen durch das Strommarktgesetz und würdigen diese kritisch. Sie legen dabei einen Schwerpunkt auf die Änderungen des EnWG.

1.0729703
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 11/2016, 481 - 482

Der Autor gibt einen Überblick über die Komplexität des Energierechts und die Herausforderungen, die sich aus der Anwendung sowohl in der Vergangenheit als auch in der Zukunft ergeben.

1.0729702
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 5/2016, 384 - 391

Die Autoren geben einen Überblick über die neuen rechtlichen Rahmenbedingungen, die sich aus dem Gesetzespaket rund um das EEG 2017 und das Strommarktgesetz für die Sektorenkopplung ergeben. Sie legen dabei einen Schwerpunkt auf die neuen Regelungen zu zuschaltbaren Lasten im EnWG.

1.0729699
Aufsatz: neue energie 08/2017, 56-59

Im Artikel beschreibt die Autorin, wie die Anwendung der Blockchain-Technologie im Bereich der Stromnetze zu deren Entlastung führen kann. Hierzu stellt sie ein Pilotprojekt vor, welches das Potenzial zur Entlastung der Stromnetze durch Anwendung des Verfahrens in der Praxis ermitteln soll.

1.0729153
Aufsatz: neue energie 08/2017, 52-55

Der Autor bewertet das Potenzial der Blockchain-Technologie im Anwendungsbereich der Erneuerbaren Energien und nimmt dabei neben Ideen und Plänen auch Bezug auf konkrete Anwendungsfälle.

1.0729153
Aufsatz: photovoltaik 10/2016, 60-61

Im Beitrag stellen die Autoren ein Internetportal vor, auf dem Erträge verschiedener erneuerbarer Engerien genau wie beim Kauf und Verkauf von Aktien gehandelt werden können. Sie betonen dabei die Unkompliziertheit des Konzepts und stellen die wirtschaftlichen Vorteile dar.

1.0728959
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