Den RSS-Feed „RSS - EEG 2000“ abonnieren EEG 2000

Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Träger der Anschlusskosten einer PV-Anlage bei bereits erfolgter Kostenübernahme durch Anlagenbetreiber

Datum: 

05.04.2007

Aktenzeichen: 

14 U 215/05

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Vorinstanz(en): 

LG Offenburg, Urt. v. 26.10.2005 - 2 O 266/05

Sachverhalt: Zur Frage, ob der Netzbetreiber trotz unterzeichneten Anschlussvertrages mit dem PV-Anlagenbetreiber die Hausanschluss- und Leitungsverlegungskosten gemäß § 10 EEG nachträglich zu übernehmen habe. Weiterlesen

Icon NetzanbindungIcon SolarenergieIcon Attachments 1 Anhang

Schiedsspruch 2017/5 - Austausch von defekten PV-Modulen (III)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

02.02.2017

beschlossen am: 

09.02.2017

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2017/5

Gesetzesbezug: 

In dem vorliegenden schiedsrichterlichen Verfahren war zu klären, ob die (neue) Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf das vergütungserhaltende Ersetzen von bereits demontierten und verschrotteten PV-Modulen hatte (im Ergebnis bejaht).   Weiterlesen

Icon SolarenergieIcon Attachments 1 Anhang

Wie ermittelt sich die installierte Leistung bei Wasserkraftanlagen?

Die konkret zu ermittelnde installierte Leistung einer Wasserkraftanlage ergibt sich aus der elektrischen Wirkleistung sowie dem Gesamtwirkungsgrad der Wasserkraftanlage und wird durch das leistungsbegrenzende Bauteil des Maschinensatzes beeinflusst. Die installierte Leistung einer Wasserkraftanlage ist nicht gleichzusetzen mit der Generatorenleistung. Darüber hinaus ist die installierte Leistung abzugrenzen von der Einspeiseleistung bzw. Bemessungsleistung einer Wasserkraftanlage. Weiterlesen

Icon Wasserkraft

Votum 2016/44 - Installierte Leistung bei Wasserkraftanlagen

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

09.11.2016

beschlossen am: 

29.11.2016

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2016/44

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren hat sich die Clearingstelle EEG mit folgenden Fragen (verkürzt dargestellt) unter anderem zur Ermittlung der installierten Leistung bei einer Wasserkraftanlage und damit verbundener Rechte und Pflichten befasst: Weiterlesen

Icon WasserkraftIcon Attachments 1 Anhang

Votum 2013/83 - Technologiebonus bei Umstellung auf Biomethan unter dem EEG 2009 und fossiler Inbetriebnahme zum Zeitpunkt der Geltung des EEG 2000

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

29.10.2013

beschlossen am: 

26.03.2014

Urheber: 

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren war zu klären, ob für den Strom aus den BHKW der Anspruchstellerin, die seit dem Jahr 2002/2003 mit Erdgas betrieben und unter dem EEG 2009 erstmals auf den Einsatz von Biomethan umgestellt wurden, ein Anspruch auf die erhöhte Vergütung mit dem Technologiebonus nach dem EEG 2009 (Anlage 1) oder dem EEG 2004 (§ 8 Abs. 4) besteht (im Ergebnis verneint). Weiterlesen

Icon BiomasseIcon Attachments 1 Anhang

Ist das Umweltgutachten über die "Wärmenutzung" für den KWK-Bonus des EEG 2009 jährlich oder einmalig zu erbringen?

erstellt am: 

07.08.2013

Textfassung vom: 

12.05.2016

zuletzt geprüft am: 

21.08.2018

Gesetzesbezug: 

Um die Zahlung des KWK-Bonus des EEG 2009 verlangen zu können, müssen Anlagenbetreiber/-innen sowohl einen Nachweis über den KWK-Stromanteil vorlegen (Anlage 3 Nr. II.1 EEG 2009, per jährlichem Umweltgutachten oder per Herstellerunterlagen) als auch ein Umweltgutachten, welches bescheinigt, dass eine "Wärmenutzung" im Sinne der Anlage 3 Nr. I.2 oder I.3 EEG 2009 vorliegt (Anlage 3 Nr. II.2 EEG 2009). Ob das Umweltgutachten zur "Wärmenutzung" einmalig oder jährlich zu erbringen ist, hängt von der Art der Wärmenutzung ab. Näheres können Sie im Votum 2013/31 der Clearingstelle EEG (insbesondere Rn. 38 ff.) nachlesen. Weiterlesen

Icon Biomasse

Besteht bei Bestandsanlagen, die unter dem EEG 2000 vor dem 1. Januar 2004 in Betrieb genommen wurden, ein Anspruch auf den KWK-Bonus gemäß § 8 Abs. 3 EEG 2004 ?

erstellt am: 

07.08.2013

Textfassung vom: 

15.03.2016

zuletzt geprüft am: 

21.08.2018

Gesetzesbezug: 

Nein. Anlagenbetreiberinnen bzw. -betreiber von Biomasseanlagen, die unter dem EEG 2000 vor dem 1. Januar 2004 in Betrieb genommen wurden, haben für den in ihren Anlagen erzeugten KWK-Strom keinen Anspruch auf den KWK-Bonus gemäß § 8 Abs. 3 EEG 2004. Dass diese Vorschrift nicht auf Bestandsanlagen anwendbar ist, ergibt sich aus der Übergangsvorschrift des § 21 EEG 2004. Dieser regelt im Einleitungssatz, dass für Anlagen mit einem Inbetriebnahmedatum vor dem 1. August 2004 die Vorschriften des EEG 2000 anzuwenden sind. Das EEG 2000 enthielt keinen KWK-Bonus. Weiterlesen

Icon Biomasse

Votum 2013/31 - Zur Anwendbarkeit des EEG 2004 und EEG 2009 für vor dem 1. Januar 2004 in Betrieb genommene Biomasseanlagen

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

22.04.2013

beschlossen am: 

25.06.2013

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2013/31

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Fragen vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber gegen den Netzbetreiber für den in seinem im Jahr 2002 in Betrieb genommenen 20 kWel-BHKW Weiterlesen

Icon BiomasseIcon Attachments 1 Anhang

Einstweiliger Rechtschutz (§ 12 EEG 2004): Keine Abschlagszahlungen auf Vergütungsrückstände

Zu der Frage, ob ein Gericht im Rahmen des einstweiligen Rechtschutzes nach § 12 Abs. 5 EEG 2004 auf Antrag der Anlagenbetreiberin bzw. des -betreibers den Netzbetreiber zur Zahlung von Abrechnungsrückständen für die in einer bereits errichteten EEG-Anlage erzeugten und ins Netz eingespeisten Strommengen verurteilen kann. Weiterlesen

Icon Attachments 1 Anhang

Seiten