Suche in Wärmenutzungserfordernis

Leitsätze des Gerichts:

Sachverhalt: Zum Anlagenbegriff gem. § 3 Nr. 1 EEG 2009 bei einer Biogasanlage mit zwei BHKW, einem Fermenter und einem Gärrestlager, die in den Jahren 2001/2002 errichtet und sukzessiv um zwei weitere

Der Autor stellt die ORC-Technik für Geothermie- und Biomasse-Anlagen und die entsprechenden Vergütungsmodelle nach EEG und KWKG vor. Zudem wird diese Technologie als Lösung für die Wärmenutzungspflicht aus dem EEG 2012 diskutiert.

Durch das „Gesetz zur Änderung des Rechtsrahmens für Strom aus solarer Strahlungsenergie und zu weiteren Änderungen im Recht der erneuerbaren Energien“ vom 17.

Durch das Gesetz zur Änderung des Rechtsrahmens für Strom aus solarer Strahlungsenergie und zu weiteren Änderungen im Recht der erneuerbaren Energien vom 17. August 2012 in der am 23. August 2012 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 1754) veröffentlichten Fassung (s. Anhang) wurde das EEG 2012 zum dritten Mal geändert.

Dieser Beitrag stellt das Wärmenutzungskonzept eines Biogasanlagenbetreibers vor, das auf der Nutzung der Hoch-, Mittel- und Niedertemperatur-(Ab-)Wärmepotenziale des BHKWs für die Klärschlammtrocknung basiert.

Der Autor stellt in seinem Beitrag das Wärmenutzungungskonzept eines Biogas-BHKWs vor. Die Abwärme des BHKWs wird zur Beheizung von Tierställen sowie zur Einspeisung in das Nahwärmenetz genutzt. Soweit dort keine Wärme benötigt wird, wird die Energie zum Trocknen des Gärproduktes verwendet, wodurch ein vermarktungsfähiger Dünger entstehe.

Vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) erstellte Broschüre mit Informationen im Bereich Biomasse insbesondere zu einschlägigen Regelungen des EEG 2012, des EEG 2009, des Genehmigungsrechtes sowie zu Förderprogrammen.

In diesem Beitrag beschäftigen sich die Autoren mit der rechtlichen Einordnung  von Organic-Rankine-Cycle-Anlagen (ORC-Anlagen). Zunächst wird geklärt, worum es sich bei einer ORC-Anlage handelt und wie sie rechtlich im EEG 2009 eingeordnet wird.

Der Autor stellt bezogen auf Biogasanlagen die nebeneinander existierenden Regelungssysteme des EEG 2009 und des EEG 2012, insbesondere die Neuregelungen des EEG 2012 gegenüber.

A. Gesetz

Die Autorin berichtet in ihrem Beitrag über die im Januar 2012 in Bremen durchgeführte 21. Jahrestagung des Fachverbands Biogas und die dort diskutierten Fragen des EEG 2012 (u.a. Anlagenbegriff, Güllebegriff, Wärmenutzungserfordernis, rechtliche und praktische Fragen der Direktvermarktung).

Der Autor beleuchtet in seinem Beitrag die im EEG 2012 eingeführte Vergütungsvoraussetzung für Biomasseanlagen, gem. § 27 Abs. 4 EEG 2012 60 % des erzeugten Stromes in Kraft-Wärme-Kopplung zu erzeugen.

Der Autor geht auf die Rechtsproblematik des Anlagenbegriffes ein. Von dessen Auslegung sei abhängig, welche Fassung des EEG bei der Veränderung bzw.

 

Der Autor stellt in seinem Beitrag die räumliche Entkopplung von Erzeugung und Verstromung von Biogas (Satelliten-BHKW) am Beispiel der Wärmenutzung in der PV-Industrie dar.

Der Autor geht auf die Neuerung des EEG 2012 ein, wonach gem. § 27 Abs. 4 EEG 2012 für die Vergütung von Strom aus Biomasse mindestens 60 Prozent der anfallenden Wärmemenge genutzt werden muss.

Das EEG ordnet in verschiedenen Vorschriften an, dass Anlagenbetreiberinnen und Anlagenbetreiber bestimmte Voraussetzungen ihres Vergütungsanspruches durch das Gutachten eines Umweltgutachters oder einer Umweltgutachterin nachweisen. Auskünfte zur Tätigkeit der Umweltgutachterinnen und Umweltgutachter erhalten Sie bei der:

Das EEG 2014 ist durch den von den Regierungsfraktionen CDU/

Durch das Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 22. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2406, s. Anhang), das am 30. Dezember 2014 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde, wurde das EEG 2014 zum zweiten Mal geändert.

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