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Rechtsprechung– 7 B 4.10
Aktenzeichen: 7 B 4.10
Gesetzesbezug: BauGB/ROG

Leit­sätze des Gerichts:

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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Der Autor stellt ein von Stadtwerken betriebenes Heizkraftwerk vor, dass erstmals Häckselgut aus der Schilfpflanze Miscanthus einsetze und geht dabei auf technologische und wirtschaftliche Aspekte dieses Projektes ein.
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Gesetz: Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL)– AZ: 524-10014/0078
Textfassung vom:
Aktenzeichen: AZ: 524-10014/0078

Erlass des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) und des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) vom 10.12.2010 (Az. 524-10014/0078) zur Ausstellung von Nachhaltigkeitsnachweisen im Anwendungsbereich der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung (BioSt-NachV)

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Häufige Rechtsfrage Nr.

Nein.

Eine Härtefallregelung aufgrund von witterungsbedingten Bauverzögerungen sieht das EEG nicht vor. Ausschlaggebend für die Bestimmung des Vergütungssatzes und der anzuwendenden Vergütungsdegression ist der Inbetriebnahmezeitpunkt.

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Aufsatz
Der Beitrag geht auf die seit Ende 2010 geltenden neuen europäischen Produktkriterien für feste Biobrennstoffe ein und stellt in diesem Zusammenhang das Zertifizierungsverfahren ENplus vor.
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Aufsatz
Der Autor diskutiert in seinem Beitrag die angesichts des weltweit gestiegenen Bedarfs nach flüssiger Biomasse seiner Ansicht nach erforderlichen strengen Nachhaltigkeitsvorgaben, damit Pflanzenöle zu einer tragenden Säule in der Energieerzeugung und im Verkehrssektor werden könnten, ohne dass Raubbau an der Natur betrieben werde. In diesem Zusammenhang geht er u.a. auch auf schon vorhandene Zertifizierungen ein, wie z.B.
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Aufsatz

Der Autor stellt dar, welche Vorteile sich für die Vergütung von Kläranlagen aufgrund der Änderungen des EEG 2009 gegenüber dem EEG 2004 (u.a. der nun anteiligen Vergütung von Strom, der aus Gasanteilen aus Biomasse und aus Klärschlamm erzeugt wird und der über die anteilige Vergütung nach dem

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Hinweis 2010/14– Clearingstelle EEG

Die Clearingstelle EEG hat am 24. Februar 2011 den Hinweis zu dem Thema „Gasnetz i.S.d. EEG 2009“ beschlossen.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
In ihrem Beitrag stellt die Autorin ein seit September 2010 bestehendes Webportal vor, über das Betreiber gewerblicher Biomasseanlagen ihre Brennstoffe ersteigern können. Der Portalanbieter wolle damit dem deutschen Bioenergiemarkt eine neue Dynamik verleihen.
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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2009
Die Autorin berichtet von der sechsten Jahreskonferenz Erneuerbare Energie „ee10“, in deren Mittelpunkt das zukünftige EEG 2012 sowie das Energiekonzept der Bundesregierung gestanden habe.
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Hinweis 2010/16– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2010/16
Gesetzesbezug: EEG 2009

Die Clearingstelle EEG hat am 28. Juni 2011 den Hinweis zu dem Thema „Erweiterung der Liste rein pflanzlicher Nebenprodukte“ beschlossen. Dem Hinweis voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, der Entwurf des Hinweises sowie die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbände.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Der Autor beschreibt anhand eines Beispiels eine neue Generation von Blockheizkraftwerken (BHKW), welche den derzeit höchstmöglichen Wirkungsgrad von 95% aufwiesen und mit eigenen Speichern ausgerüstet seien.
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Votum 2010/17– Clearingstelle EEG

Im vorliegenden Votumsverfahren wurden der Clearingstelle EEG die Fragen vorgelegt,

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Hinweis 2010/13– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2010/13

Die Clearingstelle EEG hat am 18. November 2010 den Hinweis „Verhältnis NawaRo-Generalklausel zu Positiv-/Negativ-Listen“ beschlossen.

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Aufsatz

Der Autor beschreibt und bewertet aktuelle Herausforderungen des Biomethanmarkts und schlägt mögliche Lösungsansätze vor.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: BauGB/ROG

Der Aufsatz beschreibt die unterschiedliche Praxis der Genehmigungsbehörden in Bezug auf sog. Satelliten-BHKW und damit zusammenhängende Auslegungsmöglichkeiten des BauGB.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor stellt den Entwurf des Energiekonzepts der Bundesregierung vom 6. September 2010 vor und bewertet diesen nach seiner Einschätzung.

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Rechtsprechung– 12 U 79/10  
Aktenzeichen: 12 U 79/10  

Zu der Frage, ob drei BHKW, die die BHKW mit Biogas versorgenden zwei Fermenter sowie - jeweils durch beide Fermenter genutzt - ein Feststoffdosierer, eine Gülleleitung und ein Gärrestbehälter eine Anlage i.S.d. EEG 2004 bzw.

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Aufsatz

Der Autor zeichnet die Entwicklung des Anlagenbegriffes bei Biogasanlagen, insbesondere bei sog. Anlagenparks nach.

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Aufsatz

Der Artikel zeigt Möglichkeiten und Grenzen der Regionalplanung auf, zu einer Standortsteuerung der Produktion von Energiepflanzen beizutragen. Dazu grenzt die Autorin zunächst die Möglichkeiten des Raumordnungsrechts zu denen des Fachrechts ab.

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Aufsatz

Auf Basis bisheriger Entwicklungen sowie ermittelter Wirtschaftsdüngerpotentiale untersucht der Beitrag die Folgen, welche die Ausgestaltung des sog. Gülle-Bonus (Nr. VI. 2. lit.

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Aufsatz

Der Aufsatz geht der Frage nach, ob für Strom, der in Biomasseanlagen durch die thermische Verwertung von Rinde aus der holzverarbeitenden Industrie erzeugt wird, ein Anspruch auf Vergütung mit dem sog. NawaRo-Bonus (Bonus für Strom aus nachwachsenden Rohstoffen) besteht.

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Aufsatz
Der Forschungs- und Technologierat Bioökonomie (BioÖkonomieRat), der im Jahre 2009 gegründet wurde, stellte am 08.09.2010 sein erstes Gutachten der Bundesregierung vor. Es befasst sich mit Möglichkeiten zur Steigerung der Biomasse-Ertragsmengen und fordert einen effizienten Umgang mit Biomasse.

Die wirtschaftliche Entwicklung und die Forschung auf dem Sektor „Biomasse“ müsse laut Gutachten gefördert werden.

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