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Votum 2020/10-II– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2020/10-II

In dem Votumsverfahren 2020/10-II hatte die Clearingstelle zu klären, ob es sich bei einer für den öffentlichen Verkehr gewidmeten, aber stillgelegten Bahnstrecke um einen Schienenweg i.S.d. § 37 Abs. 1 Nr. 3c) bzw.

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Studie

Die vorliegende Publikation beleuchtet die derzeitigen Entwicklungen im Bereich der Fotovoltaik sowie die daraus resultierenden kurz- und längerfristigen Auswirkungen auf das Energiesystem. Dazu wird zunächst auf den heutigen Stand der Fotovoltaik eingegangen, bevor daraus abzuleitende Rückschlüsse analysiert, aufgezeigt und diskutiert werden.

Die Studie können Sie hier herunterladen.

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Aufsatz

Der Beitrag behandelt die Möglichkeiten eines umfangreicheren Einsatzes Biomethans im Verkehrssektor. Zur Zeit liegen hier die THG-Emissionen auf dem Niveau des Jahres 1990, obwohl eine deutliche Reduzierung bis 2030 schon längst vorgesehen sei. Die Autorin ruft auf, alle verfügbaren Technologien zur Emissionsminderung stärker einzusetzen, insbesondere die Verwendung von Biomethan, dessen Potenzial hierzulande ausreichend sei, um Erdgas im Verkehrssektor vollständig zu ersetzen.

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Aufsatz

Der Autor berichtet über die Änderung der sog. Technischen Richtlinie 5 (TR 5), die eine veränderte Vergütungsberechnung für Windkraftanlagen als Resultat haben könnte. Betrachtet werde in erster Linie die Leistungsänderung der Windkraftanlagen nach deren Installation und Inbetriebnahme, die unter den heutigen Regelungen zu reduzierten Erlösen führe. Mit der neu entwickelten Berechnungsmethode könne dieses Problem beseitigt werden.

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Aufsatz

Im Mittelpunkt des Artikels steht die Entwicklung der "neuen" Wasserstoffindustrie in der EU. Der aus Erneuerbaren produzierte Energieträger Wasserstoff spiele eine wesentliche Rolle in der allumfassenden Dekarbonisierung Europas.

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Aufsatz

Der vorliegende Beitrag schafft den Lesern einen Überblick auf den weltweiten Stand regenerativer Energien in der gesamten Stromerzeugung. Die Daten werden technologie-, sowie länder- bzw. kontinentenspezifisch dargestellt. Betrachtet werden die wichtigsten Werte wie installierte Leistung, produzierte Strommenge, Stromerzeugungskosten und andere. Mit einem Anteil an der weltweiten Stromproduktion von 26 % befinden sich erneuerbare Energien heutzutage auf dem zweiten Platz nach Kohleverstromung (36,4 %).

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Aufsatz

Der Aufsatz beschäftigt sich mit einigen der Urteile des am 1. September 2019 für energierechtliche Fragestellungen gegründeten XIII. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs. Inhaltlich werden verschiedene Urteile kurz angesprochen und juristisch analysiert, z.B. zur Einspeiseleistungsreduzierung, der EEG-Umlage-Verzinsung und der Letztverbraucherbelieferung.

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Aufsatz

Der Autor behandelt in seinem Aufsatz zur Mieterstromförderung schwerpunktmäßig die Frage, wie eine mögliche Weiterentwicklung der geltenden Rechtslage zur Energiewende vor Ort beitrage.

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Aufsatz

Der Artikel schafft einen Überblick über den deutschen und internationalen Markt der Kleinwindkraftanlagen. Der Preisverfall der Solaranlagen des letzten Jahrzehnts betreffe die standortabhängige Branche sehr stark, allerdings findet sie immer wieder Kunden - vor allem die Betreiber von kritischen Infrastrukturen, kleine Industrie- und Landwirtschaftsbetriebe und entlegene Siedlungen. Weltweit sind mehrere dutzende Hersteller tätig, die die Branche mit neuen Konzepten und Innovationen stetig vorantreiben.

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Studie

Der Abschlussbericht „Effiziente Ausgestaltung der Integration erneuerbarer Energien durch Sektorkopplung“ der Consentec GmbH, des Fraunhofer Instituts für System- und Innovationsforschung ISI und der Beiten Burkhardt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, im Auftrag des Umweltbundesamtes, beschäftigt sich mit der Schaffung von Rahmenbedingungen für eine umfassende Integration von Strom aus Erneuerbaren Energien als wichtigste CO2-freie Energiequelle in das Energiesystem durch Sektorkoppl

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Die BNetzA hat die Zahlen der 4. Ausschreibungsrunde 2020 für die Förderung von Windenergieanlagen an Land sowie der 4. Ausschreibungsrunde 2020 für Solaranlagen bekannt gegeben. Es handelt sich hierbei um die technologiespezifischen Ausschreibungen, nicht um die gemeinsame Ausschreibung für Wind- und Solaranlagen. Gebotstermin war jeweils der 1. Juli 2020.

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Schiedsspruch 2020/44-I– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2020/44-I

In dem schiedsrichterlichen Verfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob die Solaranlage der Schiedsklägerin im August 2016 im Sinne von § 5 Nr. 21 EEG 2014 oder im März 2018 im Sinne von § 3 Nr. 30 EEG 2017 in Betrieb genommen worden ist (im Ergebnis: August 2016).

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Aufsatz

Im Kernpunkt des Artikels steht das Problem des Mangels der Bevölkerungsakzeptanz der Windenergie an Land. Der Autor legt die Fehlentwicklungen der Förderung der Windenergie dar, beschreibt die am häufigsten getroffenen Hürden und nennt Maßnahmen, die zur Erhöhung der Akzeptanz führen könnten.

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Aufsatz

Der vorliegende Artikel befasst sich mit der Rückkehr der Solarzellenproduktion in Deutschland. Zur Zeit sind manche Unternehmen im Bereich Solarmodulfertigung tätig, die Vorprodukte werden allerdings in Asien eingekauft. Infolge der coronabedingten Beschränkungen und die im großen Maßstab auftretenden Verzögerungen der Lieferungen aus Asien, werden Stimmen lauter, die zur Wiederbelebung der europäischen Produktion rufen. Die Nachfrage  sei vorhanden und die Preisunterschiede seien dank der Vollautomatisierung, bzw. der Vermeidung der hohen Lohnauszahlungen auch nicht mehr so groß.

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Aufsatz

Bis zum 30. Juni 2021 müssen Windenergieanlagen, die höher sind als 100 Meter, mit einem System zur bedarfsgesteuerten Befeuerung (BNK-System) ausgerüstet werden. Eine Ausnahme gilt für Anlagen, die innerhalb der nächsten 3 Jahre aus der EEG-Förderung fallen. Damit sollen die Windparks nur blinken, wenn sich tatsächlich ein Flugzeug nähert, wodurch sich die Akzeptanz der Windparks in der Bevölkerung erhöhen soll.

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Aufsatz

Am 03.06.2020 hat das Bundeskabinett eine Novelle zum Windenergie-auf-See-Gesetzes (WindSeeG-E) beschlossen, mit dem die Ausbauziele für Offshore-Windenergie von gegenwärtig 15 GW auf 20 GW im Jahr 2020 und wenn möglich auf 40 GW im Jahr 2040 angehoben werden sollen. Der Fokus liege dabei auf der Reform des Ausschreibungssystems durch die Einführung negativer Gebote und eines dynamischen Gebotsverfahrens als zweite Gebotskomponente.

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Aufsatz

Der Verfasser hält das Votum der Clearingstelle für stimmig und begrüßt insbesondere, dass es sich der klaren Literaturmeinung anschließe und einen fairen Interessenausgleich schaffe. Er bedauert jedoch, dass die Clearingstelle nicht vertieft auf Widersprüche im Gesetzeswortlaut, der amtlichen Überschrift und der Gesetzesbegründung der §§ 21b, 21c EEG 2017 eingegangen sei.

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Aufsatz

Die Autorin präsentiert ein Monitoring-Konzept für Windparks, mit dessen Hilfe sowohl gefährdete Tiere geschützt als auch bedeutende Ertragsausfälle durch pauschale Abschaltzeiten vermieden werden können. Der Fokus des Konzepts liegt auf einem Sensor-System, welches Windkraftanlagen in Abhängigkeit von tatsächlichen aktuellen Flugneigungen örtlicher Fledermäuse und Vögel abschalten kann.

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Aufsatz

Die Autorin beschreibt die Schwachstelle eines rein marktbasierten Ausbaus der Erneuerbaren Energien: Wenn der Anteil der Erneuerbaren Energien steige, sinke gleichzeitig der Börsenstrompreis, was die Errichtung von Neuanlagen für Investoren zunehmend unattraktiv mache, da die Gewinnmargen schrumpfen würden. Deshalb halte eine Studie von Aurora Energy Research fest, dass ein rein marktgesteuerter Ausbau der Erneuerbaren Energien die Ausbauziele nicht erreichen könne. Weiterhin würden sich Akzeptanzprobleme erhöhen.

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Aufsatz

Die Autoren stellen in ihrem Beitrag u.a. das Votum 2019/48 mit grundsätzlicher Bedeutung zur Höchstbemessungsleistung bei Anlagendrosselung mit der Frage, wie hoch die "installierte Leistung" im Sinne von § 101 Abs. 1 S. 3 EEG 2017 bei einer Biogasanlage ist, vor.

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Studie

Die vorliegende Studie von dem Analyseunternehmen Nefino untersucht, wie viele "nicht repowerbarer" Windkraftanlagen in den kommenden Jahren aus der EEG-Vergütung fallen werden und wo sich diese befinden. 2021 werden die EEG-Förderungen für die ersten Windkraftanlagen zu Ende kommen und die Betreiber betroffener Anlagen werden die Entscheidungen über den Weiterbetrieb treffen müssen.

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Rechtsprechung– 6 U 164/18

Sachverhalt: Das Gericht behandelt die Frage, ob eine Anlagenbetreiberin ein sog. Mittelspannungs-Schaltfeld (MS-Schaltfeld) für ihre ans Netz anzuschließenden Windenergieanlagen - als Einrichtung des Netzanschlusses - zu bezahlen hat.

Ergebnis: Bejaht.

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Aufsatz

Der Verfasser gibt einen Überblick über den irischen Solarmarkt, der bisher der zweitkleinste der EU ist. Dies solle sich aber in der näheren Zukunft ändern, denn große Ausschreibungen neuer Erneuerbare-Energien-Kapazitäten seien vorgesehen. Abgesehen von der für Fotovoltaik designierten auszuschreibenden Menge, könne der Energieträger auch in den gemischten Ausschreibungsrunden teilnehmen und mit Windkraft an Land konkurrieren.

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Aufsatz

In dem vorliegenden Artikel beschäftigt sich der Autor mit dem aktuellen Stand des weltweiten Solarmarktes. Die COVID-19-Pandemie habe das Wachstum der jährlich installierten Leistung verlangsamt, weise aber keine gravierenden Wirkungen für die Zukunft aus. Die weltweit installierte PV-Leistung solle bis 2022 den 1-TW-Meilenstein überschreiten, nur vier Jahre später nach der 500-GW-Errungenschaft. Die größten nationalen Märkte werden China, USA und Indien bleiben.

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