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Rechtsprechung– 12 KN 144/17
Aktenzeichen: 12 KN 144/17
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, VwGO

Leitsätze:

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Fachgespräch

Am 2. März 2018 fand das 29. Fachgespräch im Tagungszentrum Aquino in Berlin-Mitte statt.

Mit dem Gesetz zur Förderung von Mieterstrom hat der Gesetzgeber 2017 ein Instrument geschaffen, um die Erzeugung auf und den dezentralen Verbrauch von Solarstrom in Wohngebäuden zu unterstützen. Insbesondere Mieterinnen und Mieter sowie die Hauseigentümer sollen hiervon profitieren. In der praktischen Umsetzung stellen sich bei solchen "Mieterstromprojekten" viele rechtliche, wirtschaftliche und technische Fragen.

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Studie

Die Studie wurde von der Deutschen Gesellschaft für Sonnenenergie (DGS) herausgegeben und bietet verschiedene Konzepte für den Betrieb von Fotovoltaikanlagen und weiteren Erzeugungsanlagen zur Selbstversorgung und Belieferung mit Strom und Wärme auf Grundlage des EEG 2017.

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Aufsatz

Der Autor stellt im Hinblick auf die steigenden Ansprüche an die optische Ästhetik von Fotovoltaikmodulen auf Dächern verschiedene Prinzipien und Produkte vor, die den Anforderungen gerecht werden sollen. Hierbei geht er auf die Farbgebung der Module, die Integration ins Dach und die Möglicheit zur Verwendung von Solarziegeln ein.

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Sachverhalt: Zum Anspruch auf Zahlung der Grundgebühr aus einem Grundversorgungsverhältnis bei Betrieb eines Zweirichtungszählers für eine Fotovoltaikanlage, für die kein Stromverbrauch gemessen wurde.

Hier: Verneint.

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Aufsatz

Im Beitrag erläutert die Autorin die Zwischenergebnisse eines Projekts zur Untersuchung der Abschattungseffekte von Windenergieanlagen auf See. Hierbei weist sie anhand der Auswertungen von Computersimulationen, Flugzeugmessungen und Satellitendaten auf die bisherige Unterschätzung der Ertragseinbußen solcher Abschattungseffekte hin.

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Aufsatz

Die Autoren bewerten die Ergebnisse der fünften Ausschreibung für Windenergie an Land, bei der erstmals das zuvor geltende Privileg für Bürgerenergiegesellschaften, dass die Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz zum Gebotstermin noch nicht vorliegen muss, nicht mehr galt. Sie erörtern hierbei die Folgen von weniger Geboten und höheren Zuschlagswerten.

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Aufsatz

Der Autor erläutert die starke Verbesserung von Dünnschichtsolarzellen bezüglich Kosten und Lichtausbeute und gibt den Forschungsstand verschiedener Dünnschichttechnologien wieder. Insbesondere geht er dabei auf das Potenzial von Perowskit- und CIGS-Zellen ein.

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Studie

Das von der Arbeitsgruppe Erneuerbare Energien-Statistik (AGEE-Stat) am Bundesumweltamt und dem Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung erarbeitete Hintergrundpapier "Erneuerbare Energien in Deutschland - Daten zur Entwicklung im Jahr 2017" enthält aktuelle Erkenntnisse zu der Entwicklung der erneuerbaren Energien im Vorjahr und betrachtet die Bereiche Strom, Wärme und Verkehr sowie Zahlen zur wirtschaftlichen Bedeutung und zur Emissionsvermeidung durch erneuerbare Energien. 

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Aufsatz

Der Autor erläutert die Registrierungspflicht für Stromerzeugungsanlagen und Stromspeicher nach dem neuen Marktstammdatenregister sowie mögliche Sanktionen und Bußgelder bei Nichtvornahme der Meldung. Er geht auch auf die Registrierungspflicht für Stromlieferanten ein und die Abgrenzung zwischen Stromlieferung an Dritte und Eigenversorung.

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Aufsatz

Die Autorin gibt dem Leser Hinweise und Tipps zur richtigen Auswahl und Kombination von mittlerweile inflationär angebotenen Smart-Home-Produkten. Sie stellt die verschiedenen Möglichkeiten und Funktionen unterschiedlicher Produkte vor und betont hierbei die Wichtigkeit der Kompatibilität der Produkte untereinander.

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Studie

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) beleuchtet in seinem Merkblatt "Elektromobilität - Elektrofahrzeuge im Unternehmen rechtssicher laden" Rechtsfragen hinsichtlich des Betriebs von Ladesäulen für Elektrofahrzeuge in Unternehmen. Dabei werden verschiedene Anwendungsfälle beim Betrieb von Ladesäulen untersucht und insbesondere Regelungen zur Zahlung der EEG-Umlage sowie der Stromsteuer eingehender betrachtet. 

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Studie

Die vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) beauftragte und durch das Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität e.V. (IKEM) durchgeführte Studie beschäftigt sich mit der rechtlichen Weiterentwicklung des Wärmesektors unter besonderer Berücksichtigung von Power to Heat.

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Studie

Der vom Fachausschuss "Regenerative Energien" des VDI im März 2018 erstellte Statusreport hat das Ziel alle relevanten Informationen zu Entwicklungen der Branche in den Sektoren Strom, Wärme und Verkehr abzubilden. Zunächst gibt der Bericht einen Überblick über den aktuellen Stand und geht anschließend auf wirtschaftliche und technische Fortschritte im Bereich Windenergie, Wasserkraft, Fotovoltaik, Solarthermie und Biomasse ein.

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Aufsatz

Die Autorin gibt Hinweise zur Klärung rechtlicher Fragen bei der Planung von Power-to-Gas-Anlagen. Hierbei geht sie auf die Kostenzusammensetzung des Bezugsstroms, die Anforderungen bei der Durchleitung durch das Erdgasnetz und die Vermarktung der Elektrizität nach der Rückverstromung ein. Wesentliche Kernpunkte sind hierbei die EEG-Umlage, die KWKG-Umlage sowie Strom- und Energiesteuer.

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Hinweis 2017/46– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2017/46

Die Clearingstelle EEG|KWKG hat am 20. April 2018 den Hinweis zum Thema „Mieterstrom: Gebäude, Nebenanlagen und Verbrauch im unmittelbaren räumlichen Zusammenhang“ beschlossen.

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Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Für den Erhalt des sog. Emissionsminimierungsbonus (auch Formaldehydbonus gennant) des EEG 2009 für Biogasanlagen ist das Emissionsminimierungsgebot der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) zu erfüllen.

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 20.

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Technische Norm: International Electrotechnical Commission (IEC)– IEC 61400-12-1
Aktenzeichen: IEC 61400-12-1

Die Norm IEC 61400-12-1 "Wind energy generation systems - Part 12-1: Power performance measurements of electricity producing wind turbines" mit Ausgabedatum März 2017 legt die Bedingungen und die Prozedur der Messung des Leistungsverhaltens von Windturbinen fest.

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Votum 2018/8– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2018/8
Gesetzesbezug: EEG 2014 § 51 Abs. 1

Im vorliegenden Votumsverfahren wurden der Clearingstelle die Fragen vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber gegen den Netzbetreiber einen Anspruch darauf hat, dass der Strom, der in seiner Fotovoltaikinstallation erzeugt und in das Netz des Netzbetreibers eingespeist wird, gemäß § 51 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2014 vergütet wird und insbesondere, ob die Fotovoltaikinstallation

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Aufsatz

Die Autoren diskutieren die Vertrauenstatbestände bezüglich der EEG-Umlage durch die regelmäßige EEG-Fortbildung.

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Aufsatz

Die Autoren stellen die Finanzierung der Energiewende durch die EEG-Umlage sowie mögliche Modelle der Umgestaltung derselben vor und gehen auf deren rechtliche Umsetzbarkeit ein.

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Rechtsprechung– V B 105/17
Aktenzeichen: V B 105/17
Gesetzesbezug: FGO, ZPO

Leitsätze

1. NV: Eine Photovoltaik-Anlage besteht im Wesentlichen aus Solarzellen, die in sog. Solarmodulen zusammengefasst werden, einem Wechselrichter, der den Gleichstrom umwandelt und einem Einspeisezähler.

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