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Aufsatz

Der Autor berichtet vom 5. Fachgespräch der Clearingstelle EEG im Juli 2010 zur sog. PV-Novelle.

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Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Auf das Bestehen oder die Höhe des Zahlungsanspruchs wirkt sich der Verkauf einer EEG-Anlage nicht aus, sofern die Fördervoraussetzungen nach wie vor eingehalten werden. Auch die Förderdauer ist lediglich vom Zeitpunkt der Inbetriebnahme der Anlage abhängig.

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Erstes Gesetz zur Änderung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes vom 11.08.2010 in der am 17.08.2010 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 1170) veröffentlichten Fassung. Das Gesetz sieht insbesondere folgende Änderungen am EEG 2009 vor:

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Aufsatz
In dem Artikel beschreiben die Autoren die Möglichkeiten des Einsatzes von elektronischen Haushaltszählern (eHZ) für PV-Anlagen, die entweder in Volleinspeisung oder Eigenverbrauch mit Überschusseinspeisung betrieben werden.
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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 33

Der Artikel beschreibt neue Monitoring- und Steuerungslösungen für den Eigenverbrauch von in Fotovoltaikanlagen erzeugtem Strom.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 33

Der Artikel beschreibt die Bedingungen der neuen Eigenverbrauchsregelung und vor allem deren steuerlichen Vorteile für kleine und mittelständische Unternehmen.

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Aufsatz

Zwischenbericht des Leipziger Instituts für Energie (IE) und des Zentrums für Sonnenenergie- und Wasserstoffforschung Baden-Württemberg (ZSW) vom 5.

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Aufsatz

Der Artikel beschreibt aktuelle Entwicklungen im Bereich der Batterietechnik, die zur Steigerung des Eigenverbrauchsanteils von fotovoltaisch erzeugtem Strom eingesetzt werden können.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 33

Der Autor gibt in seinem Beitrag steuerrechtliche Empfehlungen für private Solarstromeinspeiser. Dabei empfiehlt er die Einhaltung der im Schreiben vom 1. April 2009 veröffentlichten Vorschriften des Bundesministeriums für Finanzen. Der Anlagenbetreiber erhalte für eingespeisten Strom den regulären EEG-Vergütungssatz und für selbst verbrauchten Strom den Eigenverbrauchsvergütungssatz von derzeit 18 Cent/kWh.

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Gesetzentwurf

Das Erste Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 11. August 2010 ist am 17. August 2010 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 1170) verkündet worden und zum 1. Juli 2010 in Kraft getreten.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 33

Der Artikel befasst sich mit den Aussichten des Eigenverbrauchs nach der Umsetzung der geplanten EEG-Novelle im Sommer 2010.

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Politisches Programm

Im Vorfeld des Gesetzgebungsverfahrens zur PV-Novelle hatte das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) im Eckpunktepapier vom 20. Januar 2010 (s.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 33
Der Beitrag benennt mögliche Nachteile, die eine - wie im Rahmen der sog. PV-Novelle zur Änderung des EEG 2009 vorgeschlagene - Vergütungserhöhung für den Eigenverbrauch von Solarstrom in gesamtwirtschaftlicher Hinsicht sowie in Hinsicht auf die Netzstabilität auslösen könnte.
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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 33
Das Editorial zählt fiskalische, netztechnische, stromversorgungskostenrelevante und gesamtwirtschaftliche Aspekte auf, die nach Ansicht der Autorin gegen eine (erhöhte) Vergütung von Eigenverbrauch von Strom aus Fotovoltaikanlagen sprechen.
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Aufsatz

Der Text stellt einen fiktiven Zukunftsbericht zu Zeiten erreichter Netzparität über zwei Nachbarn dar, von denen der eine sich für die Einspeisung des von ihm erzeugten Stroms in das Netz entschieden hat und der andere den in seiner Fotovoltaikanlage erzeugten Strom selbst verbraucht. Die Autorin verfolgt damit das Ziel, Chancen und Risiken der aktuellen gesetzlichen Regelung des EEG deutlich zu machen.

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Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Das hängt davon ab, ob die PV-Anlage zwischen dem 1. Januar 2009 und dem 30. Juni 2010 oder zwischen dem 1. Juli 2010 und dem 30. März 2012 in Betrieb genommen wurde.

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Aufsatz

Der Beitrag untersucht den Rechtscharakter der Ergänzung, die der BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. mit Wirkung zum 1. Januar 2009 zu den Technischen Anschlussbedingungen für den Anschluss an das Niederspannungsnetz (TAB) 2007 herausgegeben hat.

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Votum 2009/3– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2009/3

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob ein Anlagenbetreiber für Strom, der in einer Fotovoltaikanlage erzeugt wird, die vor dem 1.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: RL 2001/77/EG
Zum 13. April 2007 ist in Italien ein neues Einspeisefördersystem für Strom aus Photovoltaikanlagen in Kraft getreten (Ministerverordnung vom 19. Februar 2007). Um die ehrgeizigen Ziele zu erreichen, wurde eine umfassende Erhöhung der Vergütungssätze beschlossen. Der Beitag gibt einen Überblick über die zentralen Vorschriften der neuen Verordnung und zu den Voraussetzungen des Eigenverbrauchs in Italien.
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Textfassung vom:

Stromsteuer-Durchführungsverordnung (StromStV) vom 31. Mai 2000 (BGBl. I S. 794), die zuletzt durch Artikel 14 des Gesetzes vom 22. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 412) geändert worden ist.

 

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Stromsteuergesetz (StromStG) vom 24. März 1999 (BGBl. I S. 378; 2000 I S. 147), das zuletzt durch Artikel 13 des Gesetzes vom 22. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 412) geändert worden ist.

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Rechtsprechung– 214 C 24821/90
Aktenzeichen: 214 C 24821/90

Sachverhalt: Der Mieter (Beklagter) stellte eine Solarstromanlage auf der zum Mietobjekt gehörenden Terrasse auf, um Solarstrom zu erzeugen. Der Vermieter (Kläger) verlangt die Beseitigung, da der vertragsgemäße Gebrauch der Mietwohnung die Erzeugung von Strom nicht beinhalte. Zudem verunstalte die Anlage den Innenhof.

Ergebnis: Verneint.

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Aufsatz

Der Artikel untersucht die Umsetzung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie (EU) 2018/2001 insbesondere in Hinblick auf die Zielsetzungen, die individuelle und kollektive Eigenversorgung sowie Erneuerbare-Energien-Gemeinschaften zu fördern. In Bezug auf die Anpassungen der Regelungen im EEG 2021 an die europarechtlichen Vorgaben, ließen sich neben entsprechenden Umsetzungen auch diverse Versäumnisse erkennen.

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Fachgespräch

Die Vergütung von Strom aus solarer Strahlungsenergie unterliegt derzeit gesetzgeberischen Veränderungen, die Anlagenbetreiberinnen und -betreiber und Netzbetreiber vor Herausforderungen stellen. Den Stand des Gesetzgebungsverfahrens können Sie hier tagesaktuell verfolgen.

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