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Aufsatz: RdE (Recht der Energiewirtschaft) 09/2014, 372-380

Der Autor beschreibt das im Zuge des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) 2014 eingeführte Ausschreibungsmodell. Er beleuchtet dessen Hintergründe für die erneuerbaren Energien im Allgemeinen und für PV-Anlagen im Speziellen.

1.0596805
Häufige Rechtsfrage Nr. 152

A. Außerhalb der Ausschreibung (gesetzliche Bestimmung der Zahlung)

1) Biogasanlagen

Für Anlagen, in denen „Biogas“ eingesetzt wird und die eine Einspeisevergütung oder Marktprämie erhalten, ohne an einer Ausschreibung teilnehmen zu müssen, gelten die nachfolgenden Förderbegrenzungen.

1.0596725
Stellungnahme 2016/1/Stn– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2016/1/Stn
Gesetzesbezug: EEG 2012 § 66

Auf Ersuchen eines Gerichts hat die Clearingstelle EEG eine Stellungnahme zu der Frage abgegeben, ob die Übergangsvorschrift des § 66 Absatz 18a EEG 2012 auch in Fällen anwendbar ist, in denen eine Solarstromanlage im Geltungsbereich eines älteren Bebauungsplans errichtet worden ist, der nicht (auch) mit dem Zweck aufgestellt oder geändert wurde, eine Solarstromanlage zu errichten (im Erg

1.0596683
Aufsatz: neue energie 02/2016, 26-29

Der Beitrag behandelt die Einsatzoptionen der Umwandlung von überschüssigem Ökostrom in Wärme (Power to heat) als Verfahren zur Speicherung elektrischer Energie. Im Gegensatz zu den noch unausgereiften und relativ teuren »Power to gas« Technologien seien die hierfür nötigen elektrischen Heizsysteme verfügbar und könnten einen erheblichen Beitrag zur regenerativen Vollversorgung im Wärmebereich leisten.

1.0596436
Gesetzentwurf

Auf dieser Seite finden Sie Gesetzgebungsmaterialien zur Verordnung zur Bestimmung kritischer Infrastrukturen (BSI-KritisV) nach dem Gesetz über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI-Gesetz - BSIG).

1.0596071
Rechtsprechung– 11 O 15/15 KfH
Aktenzeichen: 11 O 15/15 KfH

Sachverhalt: Die Eigentümerin einer PV-Dach-Anlage vermietet einen ideelen Anteil von 16 Prozent zur Mitnutzung ihrer Anlage und hat zu diesem Zweck mit der Mieterin einen »Teil-Solarstromanlagen-Mietvertrag« geschlossen. Durch die Mitnutzung soll dem Mieter der Eigenverbrauch des insoweit erzeugten Stroms ermöglicht werden.

1.0595816
Aufsatz: Solarbrief 01/2016, 42

Die Autorin befasst sich mit der Problematik,  dass Betreibern von PV-Anlagen in Volleinspeisung trotz nicht vorhandenem oder geringfügigen Strombezug des Wechselrichters Kosten für Grundversorger-Verträge in Rechnung gestellt werden.

1.0595735
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 12/2014, 531-537
Gesetzesbezug: BGB, EnWG 2011, NAV, EEG 2014 § 50

Dieser Beitrag behandelt mögliche Haftungsrisiken, welche Betreibern von Offshore-Windenergieanlagen sowie den zuständigen Netzbetreibern im Falle von Netzunterbrechungen entstehen können. Anhand eines exemplarischen Beispiels werden mögliche Ansprüche beteiligter Akteure aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet.

1.059529

Die 5. Auflage der im August 2004 veröffentlichten Richtlinie des Verbands der Netzbetreiber e. V. - VDN beim VDEW umfasst Informationen und Anforderungen für Planung und Errichtung von Anlagen mit Notstromaggregaten.

1.0595094
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 03/2014, 29-31

Der Autor beleuchtet in seinem Beitrag das Potenzial der Bereitstellung von Blindleistung in Zusammenhang mit der Netzstabilisierung. Hierzu erläutert er zunächst die Entstehung von Blindleistung sowie deren positive und negative Auswirkungen auf das Stromnetz.

1.0594497
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 03/2014, 77

Die Autorin bewertet ein mögliches Entfallen der EEG-Umlage-Befreiung für selbst erzeugten und eigenverbrauchten Strom aus rechtlicher Sicht.

1.0594493
Aufsatz: ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 06/2015, 229-234
Gesetzesbezug: MsbG, EnWG 2011

Der Autor beleuchtet den Referentenentwurf zum Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende, welches u.a. das Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) beinhaltet.

1.0594296

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 5. Februar 2016 die vierte Ausschreibungsrunde für Fotovoltaik-Freiflächenanlagen (FFA) eingeleitet.

1.0594089
Aufsatz: Biogas Journal 05/2014, 52-54
Gesetzesbezug: SysStabV

In seinem Beitrag geht der Autor auf die Nachrüstpflicht für Bestands-Blockheizkraftwerke (BHKW) im Zuge der Novellierung der Systemstabilitätsverordnung (SysStabV) ein und untersucht den damit einhergehenden Aufwand, damit Bestands-Anlagen bei Frequenzschwankungen länger am Netz bleiben und somit das System stabilisieren können.

1.059375
Aufsatz: Biogas Journal 05/2014, 28-32
Gesetzesbezug: EEG 2014, EEG 2012

Der Autor befasst sich in seinem Beitrag mit der Neuordnung des Direktvermarktungsrechts für Strom aus Biogasanlagen im Zuge des Inkrafttretens des EEG 2014. Beleuchtet werden u.a. die Voraussetzungen für das Marktprämienmodell hinsichtlich Pänalen und Fernsteuerbarkeit sowie die Folgen von negativen Preisen an der Strombörse.

1.0593747
Aufsatz: Biogas Journal 05/2014, 24-26
Gesetzesbezug: EEG 2014

Die Autoren thematisieren in ihrem Beitrag die Änderungen, welche seit dem Inkrafttreten des EEG 2014  für Betreiber von Biogas-Bestandsanlagen gelten. Beleuchtet weden u.a. Themen wie die Eigenversorgung, der Landschaftspflege-Bonus, die Direktvermarktung oder die Definition des Inbetriebnahmebegriffs.

1.0593743
Politisches Programm: Bundesnetzagentur
Gesetzesbezug: EEG 2014 § 61

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat die finale Fassung ihres Leitfadens zur EEG-Umlagepflicht zur Eigenversorgung nach § 61 EEG 2014 veröffentlicht.

1.059373
Technische Norm: Berufsgenossenschaft

Die technische Information 4 (TI4) »Sicherheitsregeln für Biogasanlagen« der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft (siehe im Anhang) bietet eine Zusammenfassung und praxisnahe Erläuterung der für Biogasanlagenbetreiber, -planer sowie Fach- und Baufirmen relevanten Sicherheitsbestimmungen. Die überarbeitete Fassung (Stand Dezember 2015) wurde an geänderte bzw.

1.0593635
Votum 2015/58– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2015/58

Im vorliegenden Votumsverfahren wurden der Clearingstelle EEG die Fragen vorgelegt, ob das von der Anlagenbetreiberin vorgelegte Sachverständigen-Gutachten vom 29.

1.0593477
Aufsatz: Biogas Journal 02/2014, 34-38
Gesetzesbezug: EEG 2012 § 27a, BioAbfV

Der Beitrag gibt einen Überblick über den Stand und die Perspektiven der Abfall- und Reststoffvergärung in Deutschland. Dabei beleuchten die AutorInnen zunächst das Potenzial und die tatsächliche Nutzung vergärbarer Abfälle und Reststoffe sowie den Substrateinsatz in Biogas-, Biomethan- und Bioabfallvergärungsanlagen und liefern aktuelle Zahlen zu Bioabfallvergärungsanlagen in Deutschland.

1.0593466
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 10/2014, 437-440

Der Artikel befasst sich mit der EEG-Umlagepflicht für Eigenversorger gemäß § 61 Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) 2014. Neben der Klärung des Begriffs der Eigenversorgung werden Ausnahmen von der Umlagepflicht für Anlagen sowohl genereller Natur, als auch speziell für Bestandsanlagen erläutert. Darüber hinaus werden Sonderregelungen für Bestandsanlagen sowie Meldepflichten untersucht.

1.0593383
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 03/2014, 18-19
Gesetzesbezug: EEG 2012, EnWG 2011

Der Autor beschäftigt sich in seinem Beitrag mit verschiedenen Mietmodellen für PV-Anlagen im Bereich des Eigenverbrauchs mit einem oder mehreren Mietern. Dabei geht er insbesondere auf die Risiken entsprechender Verträge, die Abgrenzung zur Stromüberlassung und die Pflicht zur Zahlung der EEG-Umlage ein.

1.0593315
Aufsatz: Konfliktdynamik 1/2016, 64-69
Gesetzesbezug: EEG 2014 § 81

Der Autor stellt die Aufgaben der Clearingstelle EEG sowie die unterschiedlichen Verfahren vor, mit Hilfe derer die Clearingstelle EEG im Bereich des EEG Anwendungsfragen klärt, Streitigkeiten vermeidet und zwischen Konfliktparteien vermittelt.

1.05927
Aufsatz: Biogas Journal 02/2014, 47

Der Autor analysiert den Rechtsrahmen im Bereich der Bioabfall- und Reststoffverstromung unter dem EEG 2012. Hierbei beleuchtet er unter anderem die Förderung für die Vergärung von Bioabfällen und kleine Biogasanlagen zur Vergärung von Gülle. Abschließend wird ein Ausblick auf die möglichen Änderungen mit Inkraftreten des EEG 2014 gegeben.

 

1.0592465
Aufsatz: neue energie 01/2016, 50-51
Gesetzesbezug: Europarecht

Der Autor setzt sich mit einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) auseinander, welches das bisher im deutschen Verwaltungsrecht übliche Prinzip der Präklusion und der Unbeachtlichkeit von Verfahrensfehlern als nicht konform mit europäischem Recht erklärt (EuGH Urteil vom 15.10.2015, C-137/14).

1.0592
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Gericht

Gesetze