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Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 11/2012, 33-35
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
In diesem Beitrag wird zunächst auf die hohe Auslastung der Verteilnetze eingegangen. Anschließend beschreibt der Autor das sogenannte agentengeführte Energiemanagement als Möglichkeit, um zukünftig Verteilnetze zu kontrollieren und stellt diesbezüglich zwei Forschungsprojekte und deren Netzentlastungpotentiale vor.
1.0411656
Votum 2010/18– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2010/18
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 23

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob für den in der Wasserkraftanlage erzeugten und in das von dem Netzbetreiber betriebene Elektrizitätsnetz der öffentlichen Versorgung eingespeisten Strom ein Anspruch auf die erhöhte Vergütung gemäß § 23 Abs. 2 EEG 2009 besteht (im konkreten Einzelfall verneint

1.0411234
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 4/2012, 356-368

In diesem Beitrag wird der energierechtliche Rahmen für Stromspeicher untersucht. Zunächst werden verschiedene Arten von Stromspeichern vorgestellt und deren Funktionsweise erläutert. Anschließend erörtern die Autoren die Vorschriften aus EnWG und EEG zum Netzanschluss von Stromspeichern sowie zur Abnahme des Stroms aus Stromspeichern.

1.0411139
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 4/2012, 355-356
Gesetzesbezug: EEG 2012

Die Autorin stellt in diesem Beitrag ihren Vorschlag, wie der Marktverdrängung der Fotovoltaik zu begegnen sei, vor.

1.0411135
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 4/2012, 334-346

Der Schwerpunkt dieses Beitrags liegt auf der Vorschrift zum Austausch von Teilen von Anlagen zur Erzeugung von Strom auf erneuerbaren Energien im Sinne des § 3 Nr. 5 Halbsatz 2 EEG 2012.

1.0411134
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 4/2012, 325-334

Der Beitrag analysiert die bisherige Entwicklung der Marktprämie, die mit dem EEG 2012 eingeführt wurde. Das Marktprämienmodell wird zunächst vorgestellt, dann seine Funktionsweise erklärt und erste Statistiken zur Nutzung der Marktprämie bei Windenergie, Biomasse, Solarenergie und Wasserkraft ausgewertet. Abschließend wird von den Autoren eine Bewertung der Integrationseffekte, der Lenkungsfunktion und der Kosten der Marktprämie vorgenommen.

1.0411127
Häufige Rechtsfrage Nr. 93
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Ja. Auch bestehende PV-Freiflächenanlagen sind bei der Zusammenfassung mit neuen PV-Freiflächenanlagen zu berücksichtigen.

1.0411017
Aufsatz: NVwZ (Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht) 13/2012, 791-796
Gesetzesbezug: EnWG 2011

Der Beitrag stellt grundlegende Modelle sowie rechtliche Rahmenbedingungen der finanziellen Beteiligung von Bürgern am Ausbau erneuerbarer Energien auf kommunalwirtschaftlicher Ebene dar. Als grundlegende Modelle werden dabei sowohl die genossenschaftliche Beteiligung, die gesellschaftliche Beteiligung und die schuldrechtliche Beteiligung, beispielsweise in Form von Darlehen, dargestellt. Die rechtlichen Rahmenbedingungen, die erläutert werden, sind das kommunale Wirtschaftsrecht, das Vergaberecht, das Bank- und Kapitalmarktrecht sowie die Haftungsrisiken.

1.0410832
Aufsatz: Die öffentliche Verwaltung 2012/13, 499-503
Gesetzesbezug: EEG 2012, GG
Der Autor vertritt in seinem Beitrag die Ansicht, dass die Finanzierung der sog. Energiewende über die EEG-Umlage seit dem 1. Januar 2010 als verfassungswidrige Sonderabgabe zu werten sei.
1.0410831
Hinweis 2011/23– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2011/23

Die Clearingstelle EEG hat am 20. Dezember 2012 einen Hinweis zu dem Thema „Grundstücksbegriff mit bereits bestehendem Netzanschluss gemäß § 5 Abs. 1 Satz 2 EEG 2009/EEG 2012“ beschlossen.

1.0410726
Hinweis 2012/10– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2012/10

Die Clearingstelle EEG hat am 10. September 2012 den Hinweis zu dem Thema „Anforderungen an qualifizierte Netzanschlussbegehren i.S.d. § 66 Abs. 18 Satz 2 EEG 2012“ beschlossen.

1.0410316
Kurzmeldung: Clearingstelle EEG

Auf dieser Seite stellen wir Ihnen unsere Jahresberichte von 2007 bis 2011 und die Tätigkeitsberichte (§ 57 Abs. 6 Satz 1 EEG 2012) ab dem Jahr 2012 zum Herunterladen im PDF-Format zur Verfügung:

1.0410144
Gesetzentwurf

Im Anhang finden Sie den Regierungs- und Referentenentwurf zur „Verordnung über die Höhe der Managementprämie für Strom aus Windenergie und solarer Strahlungsenergie (Managementprämienverordnung - MaPrV)“ vom 29. August 2012.

1.041013
Häufige Rechtsfrage Nr. 92
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Nach bisherigem Kenntnisstand der Clearingstelle existiert keine zentrale Stelle, die darüber Auskunft erteilt, ob - bezogen auf einen konkreten Ort, an dem eine PV-Installation in Betrieb genommen worden ist oder werden soll - weitere PV-Anlagen innerhalb von 2 oder 4 km in Betrieb genommen worden sind oder werden.
 

1.0410115
Aufsatz: ER (EnergieRecht) 2012, 13-21
Die Autoren bewerten die Marktprämie aus §§ 33a ff. EEG 2012 anhand ihrer bisherigen Entwicklung. Dabei wird auf Anreize und Pflichten der Direktvermarktung, das Konzept und die Umsetzung Marktprämie eingegangen.
1.0409943
Aufsatz: ER (EnergieRecht) 2012, 1-12
Gesetzesbezug: GG, NABEG
Der Autor gibt einen Überblick über die Bundesfachplanung gem. §§ 4 ff. NABEG für den Netzausbau. In dem Beitrag wird auf die Rechtsnatur und die Bindungswirkung für nachfolgende Planfeststellungen sowie den Rechtsschutz gegen Bundesfachplanungen eingegangen.
1.0409942
Politisches Programm: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) hat das Forschungsjahrbuch Erneuerbare Energien 2011 herausgegeben, welches die im Jahr 2011 vom Projektträger Jülich (PtJ) im Auftrag des BMU geförderten Forschungsprojekte im Bereich der erneuerbaren Energien vorstellt.

1.040994
Votum 2012/16– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2012/16

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob sechs Installationen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie, die auf verschiedenen Gebäuden angebracht sind, zum Zweck der Ermittlung der Vergütung für den jeweils zuletzt in Betrieb gesetzten Generator als eine Anlage gem. § 19 Abs. 1

1.0409812
Gesetz
Textfassung vom:

Durch das Gesetz zur Änderung des Rechtsrahmens für Strom aus solarer Strahlungsenergie und zu weiteren Änderungen im Recht der erneuerbaren Energien vom 17. August 2012 in der am 23. August 2012 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 1754) veröffentlichten Fassung (s. Anhang) wurde das EEG 2012 zum dritten Mal geändert.

1.0409569
Häufige Rechtsfrage Nr. 91
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Vorabinformation:

Die EEG-Umlage wurde vom 01. Juli 2022 bis 31. Dezember 2022 unabhängig von der Anlagenleistung auf null abgesenkt. Nähere Informationen dazu finden Sie in unserem Beitrag "Ist die EEG-Umlage abgeschafft worden?"

1.040942
Aufsatz: Erneuerbare Energien 8/2012, 75-78
Der Autor stellt die Möglichkeiten für Biogasanlagenbetreiberinnen und -betreiber dar, um im Rahmen der EEG-Direktvermarktung am Regelenergiemarkt teilzunehmen.
1.040941
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2012, 253-259
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Der Beitrag beschäftigt sich mit der Einführung einer sogenannten "Local Content"-Regelung in das EEG zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der Solarindustrie und deren Zulässigkeit nach dem Recht der Welthandelsorganisation (WTO).
1.0408974
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Gericht

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