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Votum 2008/29– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2008/29

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, aus welchen Paragraphen des EEG 2004 der Anlagenbetreiber gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Vergütung des in seiner Anlage erzeugten und in das Netz des Netzbetreibers eingespeisten Stroms nach Inbetriebnahme der Anlage im Sinne des § 3 Abs. 4

1.0359627
Aufsatz: neue energie 03/2010, 68-73
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor diskutiert die Rentabilität der großtechnischen Energieerzeugung aus Algen.

1.0359538
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 7/2010, 44-46
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Die Autorin beschreibt die Anforderungen an zukünftige intelligente Stromnetze, die sogenannten „Smart Grids“.

1.0359505
Aufsatz: http://www.bee-ev.de
Gesetzesbezug: EEG 2009

Die Expertise der Prognos AG basiert auf einer Branchenprognose des BEE aus dem Jahr 2009, wonach in Deutschland bis zum Jahr 2020 erneuerbare Energieträger rund 47 % des Stromverbrauchs, 25 % des Wärmeverbrauchs und 19 % des Energieverbrauchs im Verkehrssektor decken sollen.

1.0359502
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 7/2010, 10-12
Gesetzesbezug: EEG 2009

Der Autor berichtet über eine vom Fachmagazin Photon veranstaltete Diskussionsrunde zur (damals noch lediglich) geplanten Absenkung der Solarstromvergütung zum 1. Juli 2010.

Die ca. 300 Teilnehmer hätten sich hauptsächlich mit den Auswirkungen der geplanten Kürzung auf die deutschen Hersteller von Solartechnik befasst sowie mit den wahrscheinlichsten Szenarien bei den verschiedenen möglichen Kürzungsmöglichkeiten. Ein weiteres Thema sei der Netzausbau gewesen.

1.0359497
Aufsatz: ew (Energiewirtschaft) 4/2010, 28-31
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Der Autor beschreibt in seinem Beitrag aktuelle Entwicklungen und Potenziale im Bereich der Offshore-Windenergieanlagen. Dabei geht er auf technische Entwicklungen und Markttrends sowie auf internationale Absatzmärkte und deren Potenzial ein.
1.0359378
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Gesetz zur Vermeidung kurzfristiger Marktengpässe bei flüssiger Biomasse vom 31. Juli 2010 in der am 5. August 2010 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 1016) veröffentlichten Fassung.

1.0359238
Aufsatz: Erneuerbare Energien 3/2010, 96-99
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Artikel befasst sich mit „intelligenten“ Stromzählern, den sogenannten „Smart Metern“, die seit Anfang 2010 für Neubauten Pflicht seien. Diese informierten den Konsumenten über seinen Verbrauch, der entweder postalisch durch den Versorger, oder – soweit vorhanden – über das Internet mitgeteilt werde. Alternativ könne auch ein Display am Smart Meter selbst angebracht sein.

1.0359094
Aufsatz: Erneuerbare Energien 3/2010, 92
Gesetzesbezug: BImSchG

Der Autor betont, dass eine Baugenehmigung in der Regel nur für einen genau bezeichneten Standort erteilt werde. Dennoch seien Standortabweichungen um bis zu 50 Meter wegen mangelnder Bebaubarkeit des Untergrunds keine Seltenheit.

1.0359089
Aufsatz: http://www.erneuerbare-energien.de/inhalt/45873/4613/

Zwischenbericht des Leipziger Instituts für Energie (IE) und des Zentrums für Sonnenenergie- und Wasserstoffforschung Baden-Württemberg (ZSW) vom 5.

1.0359077
Studie: Marco Nicolosi, Michaela Fürsch und Dietmar Lindenberger
Gesetzesbezug: AusglMechAV, AusglMechV

In der vom Energiewirtschaftlichen Institut an der Universität zu Köln (EWI) im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie durchgeführten Studie „Bewertung energiepolitischer Optionen für eine sichere, wirtschaftliche und umweltgerechte Energieentwicklung in Deutschland - Analyse der Ursachen für negative Strompreise am 3./4. Oktober 2009 und möglicher Abhilfemaßnahmen“ werden Ursachen für die negativen Strompreise am 3./4.

1.0359057
Rechtsprechung– 12 O 324/09
Aktenzeichen: 12 O 324/09

Zu der Frage, ob ein im Jahre 2003 in Betrieb genommenes, zunächst durch einen einzigen Fermenter mit Biogas versorgtes BHKW sowie zwei im Jahre 2005 zugebaute BHKW und ein ebenfalls im Jahre 2005 zugebauter Fermenter - der nach dem Zubau gemeinsam mit dem ersten Fermenter alle drei BHKW versorgt und über denselben Feststoffdosierer sowie über diese

1.0359056
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2010, 290-293

Der Autor nimmt das Urteil des OLG München vom 20.01.2010 - 27 U 370/09 zum Anlass, methodischen Fragen zur Auslegung des § 11 EEG 2004 sowie der §§ 32, 33 EEG 2009 nachzugehen.

1.0359006
Aufsatz: Photon 2/2010, 88-90

Der Text stellt einen fiktiven Zukunftsbericht zu Zeiten erreichter Netzparität über zwei Nachbarn dar, von denen der eine sich für die Einspeisung des von ihm erzeugten Stroms in das Netz entschieden hat und der andere den in seiner Fotovoltaikanlage erzeugten Strom selbst verbraucht. Die Autorin verfolgt damit das Ziel, Chancen und Risiken der aktuellen gesetzlichen Regelung des EEG deutlich zu machen.

1.0358969
Aufsatz: neue energie 02/2010, 56-67
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor setzt sich mit den verschiedenen Möglichkeiten der Biogasnutzung - insbesondere zur Stromerzeugung, Wärmeerzeugung bzw. als Kraftstoff - auseinander. Diese seien allerdings unterschiedlich effizient. Der Artikel gibt zudem einen Überblick über die Diskussionen zu einem Biogaseinspeisegesetz und die Öffnung des Wärmemarkts.

1.0358969
Aufsatz: Photon 2/2010, 78-86
Gesetzesbezug: EEG 2000, EEG 2004, EEG 2009

Der Artikel bietet einen Rückblick auf die Entstehungsgeschichte und Entwicklung des EEG seit seines zehnjährigen Bestehens.

1.0358968
Aufsatz: Photon 2/2010, 66-67
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Die Autorin berichtet von der Gründung des Forums Netzintegration Erneuerbare Energien. Dieses habe sich zum Ziel gesetzt, den Netz- und Speicherausbau zu fördern.

1.0358968
Aufsatz: Photon 2/2010, 26-34
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 32

Der Artikel setzt sich kritisch mit Argumenten für und wider Freiflächenanlagen auseinander und stellt die entsprechenden Pläne des Bundesumweltministeriums vor, die Einspeisevergütung um 25 Prozent abzusenken.

1.0358968
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2010, 253-258
Gesetzesbezug: BauGB/ROG
Kritische Betrachtung des bundesweit ersten Ministerialerlasses für Kleinwindanlagen des Innenministeriums von Schleswig-Holstein vom 2. Februar 2010. Der Autor legt insbesondere nach seiner Ansicht bestehende Lücken, anders ausgestaltbare Schwerpunktsetzungen sowie verzerrte systematische Prüfschritte in den durch den Ministerialerlass vorgenommenen rechtlichen Betrachtungen und Empfehlungen offen und weist auf Möglichkeiten zur Ausfüllung der Lücken hin.
1.0358931
Aufsatz: ew (Energiewirtschaft) 1-2/2010, 22-29
Gesetzesbezug: EEG 2009, RL 2009/28/EG

Die Autorin und der Autor stellen die Ergebnisse der BDEW-Erhebung zur Entwicklung der Stromerzeugung in Regenerativanlagen - unterteilt nach Energieträger und Bundesland - für das Jahr 2008 vor und geben abschließend einen Ausblick für das Jahr 2009.

1.0358908
Aufsatz: ew (Energiewirtschaft) 5/2010, 22-25
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Beitrag stellt die Potenziale der Wasserkraft am Beispiel eines französischen Forschungs- und Entwicklungszentrums für Wasserkraft dar, in dem maßgeschneiderte Turbinen für diverse Anwendungsfälle - von kleinen Laufwasserkraftturbinen bis hin zu 900 MW Turbinen für Pumpspeicherkraftwerke - produziert werden. Hier werde davon ausgegangen, dass erst 30% des Potenzials der Wasserkraft weltweit ausgeschöpft sei.

1.0358899
Aufsatz: http://www.solarinitiativen.de/pvleitfaden.html
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 32

Der von der Arbeitsgemeinschaft Bayerischer Solarinitiativen (ABSI), Solarfreunde Moosburg e.V., Sonnenkraft Freising e.V. und ZIEL 21 Fürstenfeldbruck e.V. herausgegebene „Leitfaden zur Zulassung von Photovoltaik-Freiflächen-Anlagen - Anregungen für Gemeinden (Beispiel: Landkreis Freising)“, der unter

1.0358795
Empfehlung 2008/18– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2008/18

Die Clearingstelle EEG hat am 29. September 2011 die Empfehlung zu dem Thema „Trinkwasserturbinen und Turbinen im Kühlwasserrücklauf von Kraftwerken“ beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbänden sowie der Änderungsbeschluss.

1.0358703
Studie: European Climate Foundation (ECF), unter Mitarbeit von u.a. McKinsey & Company, Energy Futures Lab at Imperial College London, The Energy Research Centre of the Netherlands
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Die im Auftrag der Europäischen Klimastiftung (European Climate Foundation, ECF) erstellte und aus mehreren Einzelberichten bestehende Studie „Roadmap2050“ kommt zum Ergebnis, dass eine vollständige Versorgung mit Strom aus der Nutzung erneuerbarer Energiequellen möglich sei.

1.0358695
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Typ

Gericht

Gesetze