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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 14. Oktober 2021 die Ergebnisse der dritten Ausschreibungsrunde 2021 für die Förderung von Onshore-Windenergieanlagen bekannt gemacht. Gebotstermin war der 1. September 2021. Die Bekanntmachung erfolgte am 14. Oktober 2021, so dass die Bekanntgabe am 21. Oktober 2021 als erfolgt gilt.

1.1798645
Gesetzentwurf

Anbei finden Sie die Gesetzgebungsmaterialien zum Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus. Ziel der geplanten Änderungen sind eine effizientere Gestaltung des Netzausbaus, eine Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren und eine Optimierung der Stromnetze.

1.1797001
Rechtsprechung– 2 U 264/20
Aktenzeichen: 2 U 264/20
Gesetzesbezug: EEG 2017 §§ 14, 15

Sachverhalt: Seit 2016 ist die Klägerin als Betreiberin von Windkraftanlagen von Maßnahmen des Einspeisemanagements durch den beklagten Netzbetreiber betroffen. § 15 Abs. 1 S. 1 EEG 2017 verpflichtet den Netzbetreiber dabei zur Entschädigung.

1.1796889
Beschluss: Bundesnetzagentur (BNetzA)– BK6-18-032

Die Beschlusskammer verweist auf die Ausnahmeregelung bei der Messung und Bilanzierung der Energiemengen für volleinspeisende EE-Anlagen in der Direktvermarktung mit einer installierten Leistung von höchstens 100 Kilowatt (Beschluss vom 20.12.2018 - BK6-18-032).

1.1795325
Aufsatz: neue energie 10/2021, S. 14 - 16
Gesetzesbezug: EnWG 2011, Europarecht

Der Aufsatz fasst das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) v. 02.09.2021 (C-718/18) auf, bei dem der EuGH eine größere Unabhängigkeit der Bundesnetzagentur (BNetzA) vom Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) verlangt hatte.

1.1788601
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 4/2021, 350 - 354

Der Aufsatz behandelt den umgesetzten § 6 EEG 2021 in Bezug auf die praktische Umsetzung sowie die Ausweitung der kommunalen Teilhabe über § 6 EEG 2021 auf Bestandsanlagen. Grundsätzlich könne das Instrument auf Bestandsanlagen erweitert und damit die Akzeptanz von Bestandsanlagen verbessert werden.

1.1788515
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 4/2021, 341 - 350

Die Autorin und Autoren behandeln in ihrem Aufsatz die finanzielle Beteiligung von Kommunen an Windprojekten mit Blick auf die Hintergründe, praktische Anwendungsfragen des § 6 EEG 2021 sowie die vertragliche Durchführung (auch mit Beachtung des Mustervertrags der FA Wind). Der Beitrag untersucht verschiedene mögliche Fassungen des § 36k EEG 2021 a. F. Weiter werden verschiedene Fragen u. a.

1.178844
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 4/2021, 335 - 341

Der Autor gibt umfassende Einblicke zu den Problemen des freiwilligen Beteiligungsmechanismus im Hinblick auf Abgrenzungsfragen im Abgabenrecht. Der Aufsatz beinhaltet eine Einordnung der EEG-Umlage als mögliche verfassungswidrige Sonderabgabe, einen eventuellen verfassungswidrigen Mittelfluss an Kommunen und die Diskussion zu einer verpflichtenden Regelung.

1.178839
Votum 2021/6-VI– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2021/6-VI

In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären,

1.1786792
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 8-9/2021, 299 - 305
Gesetzesbezug: Europarecht

Das EU-Winterpaket "Saubere Energie für alle Europäer" hat die Erneuerbare-Energie-Gemeinschaft und die Bürgerenergiegemeinschaft als neue dezentrale Akteure eingeführt.

1.1786411
Aufsatz: netzpraxis 09/2021, 14 - 17

Der Autor vertritt die Ansicht, dass bei der Berechnung der Kostenoptimalität bei Schaltanlagen die schwer quantifizierbaren Lebenszykluskosten zugunsten der Anschaffungskosten vernachlässigt würden. Er diskutiert daher einige elementare Aspekte für die Bestimmung der Lebenszykluskosten von Schaltanlagen. Dazu würden die quantifizierbare Lebenszeit von Elektronik, für die sich MTBF-Werte (Mean-Time Between Failure) als aussagekräftiges Maß bewährt hätten, gehören. Wichtig sei darüber hinaus eine maximale Modularität sowie eine maximale Kompatibilität bezüglich Hardware und Software.

1.1783699
Aufsatz: pv magazine 09/2021, 54 - 57

Der Autor beschäftigt sich mit der Frage, was bei der Modernisierung alter Photovoltaikanlagen zu beachten ist.

1.1783656
Aufsatz: pv magazine 09/2021, 50 - 53

Der Autor befasst sich mit der Rolle von Drohnen in der Windkraft- und Photovoltaikbranche.

1.1783648

Die Clearingstelle ist ab dem 19. Dezember 2022 bis einschließlich 1. Januar 2023 im Winterschlaf. Ab dem 2. Januar 2023 sind wir gerne wieder für Sie da.

Wir wünschen Ihnen bis dahin einen besinnlichen Ausklang des Jahres 2022 und einen guten Start in das neue Jahr!

1.1783121
Politisches Programm: Bundesverband Solarwirtschaft

Der Bundesverband Solarwirtschaft hat zur Bundestagswahl 2021 Empfehlungen für ein 100-Tage-Solar-Beschleunigungsgesetz erarbeitet.

1.1780399
Aufsatz: neue energie 09/2021, 38 - 40

Der Autor befasst sich mit den Vorteilen von Holztürmen für Windenergieanlagen. Nicht nur biete Holz durchaus genug Stabilität für solche Anlagen, sondern es könne auch CO2 speichern und sei günstiger als Stahl. Erste Projekte seien bereits in Vorbereitung, insbesondere in skandinavischen Ländern.

1.1777282
Rechtsprechung– 37 C 2283/20
Aktenzeichen: 37 C 2283/20
Gesetzesbezug: BGB

Sachverhalt: Die Klägerin (Vermieterin) verlangt von der Beklagten (Mieterin einer Wohnung) die Entfernung einer seitens der Beklagten auf dem Balkon der Mietwohnung installierten Solaranlage. Die Anlage sei nicht hinreichend sicher angebracht worden und verstoße außerdem gegen baurechtliche Vorschriften.

Entscheidung: Verneint.

1.1776489
Studie: Rasmus Borrmann, Dennis Kruse, Anna-Kathrin Wallasch

In ihrer Studie untersucht die Stiftung Offshore-Windenergie den möglichen Beitrag der Offshore-Windenergie in Deutschland zur Erzeugung von grünem Wasserstoff und zur Erreichung der Ziele der nationalen Wasserstoffstrategie. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass derzeitig bei optimaler Ausnutzung des maritimen Raumordnungsplans ein Potenzial von über 60 GW Offshore-Windkraft bestehe. Dies könne eine Wasserstoffproduktion von bis zu 1,3 Millionen Tonnen pro Jahr ermöglichen.

1.1774251

Die Bundesnetzagentur hat am 1. Oktober 2021 ihre Festlegung zu be­son­de­ren So­lar­an­la­gen beschlossen.

Darin werden die Anforderungen an besondere Solaranlagen

1.1771877
Beschluss: Bundesnetzagentur (BNetzA)– BK6-20-061
Aktenzeichen: BK6-20-061
Gesetzesbezug: EEG 2021

Die Beschlusskammer gibt Hinweise zur Lieferung von Echtzeitdaten zur Wirkleistung nach 4.2 (Beschluss v. 23.03.2021 – BK6-20-061).

Vorliegend ist die aktuelle Summe der Erzeugung- oder Verbrauchswirkleistung von Erzeugungsanlagen oder Speichern, direkt gemessen am Einspeisepunkt der steuerbaren Ressource mitzuteilen. Dies entspricht dem Begriff der "Ist-Einspeisung" in § 9 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2021.

1.1768522
Aufsatz: ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 05/21, S. 220

Die Autor:innen geben in ihrem Tagungsbericht einen Überblick über das 40. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG, das am 15. Juni 2021 im Harnack-Haus in Berlin stattfand.

1.1767592
Beschluss: Bundesnetzagentur (BNetzA)– BK6-20-059
Aktenzeichen: BK6-20-059
Gesetzesbezug: EnWG 2011, ARegV

Die Beschlusskammer 6 der Bundesnetzagentur begrüßt die Übergangslösung zur Einführung des bilanziellen Ausgleichs von Maßnahmen nach § 13a Abs. 1 (i.V.m. § 14 Abs. 1 oder 1c) EnWG bei Anlagen mit einer Leistung von weniger als 10 MW sowie EE- und KWK-Anlagen des Bundesverbandes der Ener

1.1767157
Rechtsprechung– 7 U 71/20

Leitsatz des Gerichts:

1. Der Erwerber von inzwischen abgeschalteten, demontierten und eingelagerten Photovoltaikmodulen eines Solarkraftwerks hat gegen den Verteilnetzbetreiber, an dessen Stromnetz das Kraftwerk angeschlossen war, aus keinem Rechtsgrund einen eigenen Anspruch auf Ausstellung einer Bescheinigung, wonach diesen Modulen ein bestimmtes Inbetriebnahmedatum anhafte.

1.1766282
Harm Grobrügge referiert auf dem 34. Fachgespräch der Clearingstelle
In memoriam Harm Grobrügge

 

Mit großer Trauer haben wir erfahren, dass Harm Grobrügge am 21. September 2021 verstorben ist.

1.1762202
Studie: Tom Krebs und Janek Steitz

Eine von Agora Energiewende und dem Forum New Economy in Auftrag gegebene Studie zeigt, dass sich der Finanzbedarf für öffentliche Klimainvestitionen durch Bund, Länder und Kommunen zur Erreichung des 2030-Klimaziels auf etwa 260 Milliarden Euro beläuft. Weiterhin bestehe ein öffentlicher Finanzbedarf zur Förderung privater Investitionen in Höhe von rund 200 Milliarden Euro. Bisher habe die Bundesregierung lediglich 80 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt.

1.1760255
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