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Angezeigt werden Ergebnisse 5101 - 5125 von 5314 gesamt (Seite 205 von 213).
Politisches Programm: Bundesnetzagentur
Gesetzesbezug: EEG 2004, EnWG 2005, KraftNAV

Bericht gemäß § 63 Abs. 4a EnWG zur Auswertung der Netzzustands- und Netzausbauberichte der deutschen Elektrizitätsübertragungsnetzbetreiber.

1.0303532
Aufsatz: ew (Energiewirtschaft) 1-2/2008, 78-81
Gesetzesbezug: EEG 2004 § 6

Der Beitrag beschreibt zunächst die Nutzung regenerativer Wasserkraft zur Stromerzeugung in Deutschland von 1976 bis 2005. Im Anschluss analysieren die Verfasser das Wasserkraftpotential unter Berücksichtigung der Besonderheiten der alten und neuen Bundesländer. Für nachvollziehbar wird ein technisch nutzbares Potential von 25,5 TWh/a gehalten.

1.0303516
Rechtsprechung– 6 O 1501/06
Aktenzeichen: 6 O 1501/06

Zur Frage, wann Fotovoltaikanlagen i.S.v. § 11 Abs. 2 Satz 1 EEG 2004 „ausschließlich an oder auf einem Gebäude angebracht“ sind (hier verneint). Zur Frage, wann eine Anlage i.S.v.

1.030334
Rechtsprechung– 6 O 1431/06
Aktenzeichen: 6 O 1431/06

Zur Frage, wann Fotovoltaikanlagen auf so genannten Modulbäumen i.S.v. § 11 Abs. 2 Satz 1 EEG 2004 „ausschließlich an oder auf einem Gebäude angebracht“ sind (hier verneint). Zur Frage, wann eine Anlage i.S.v.

1.0303339
Rechtsprechung– 2 A 695/06
Aktenzeichen: 2 A 695/06

Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen Belange des Vogelschutzes (hier: Schutz des Schwarzstorchs und der Rohrweihe) der Genehmigung einer Windfarm (hier: 4 Windkraftanlagen mit 100m Nabenhöhe) entgegenstehen (hier verneint).

1.0303211
Aufsatz: RdE (Recht der Energiewirtschaft) 2008, 23-25
Die Verfasser begrüßen die Entscheidung und legen dar, welche Grundsätze sich für die Durchführung der „gesamtwirtschaftlichen Betrachtungsweise“ aus der Entscheidung des BGH ableiten lassen. Ferner geht der Beitrag auf die vom BGH fortgeführte Rechtsprechung zur Abgrenzung von Netzausbau und Netzanschluss, auf die Ausführungen zur wirtschaftlichen Zumutbarkeit des Netzausbaus sowie auf prozessuale Fragen ein.
1.0303098
Aufsatz: http://www.energiepflanzen.info/cms35/index.php?id=1205&idtitel=278&idkat=-1&pflanzen=0&verarbeitung=0&gruppen=0&titelsuche=
Gesetzesbezug: BImSchG, EEG 2004 § 8
Der in 2. Auflage erschienene und von der Fachagentur für Nachwachsende Rohstoffe (FNR) e.V. herausgegebene Leitfaden will das Wissen über den Einsatz biogener Brennstoffe in kleineren Anlagen systematisieren und aufbereiten. Dabei wird der Versuch unternommen, einerseits grundlegende, zum Teil komplexe Zusammenhänge allgemein verständlich darzustellen und andererseits anwendungsbezogene technische, organisatorische, wirtschaftliche und rechtliche Fragen umfassend zu beantworten.
1.0303096
Rechtsprechung– 7 U 905/06
Aktenzeichen: 7 U 905/06

Zur Frage, wann zwei Blockheizkraftwerke durch gemeinsame technisch für den Betrieb erforderliche Einrichtungen i.S.v. § 3 Abs. 2 Satz 2 EEG 2004 miteinander verbunden sind (hier bejaht für zwei Blockheizkraftwerke mit gemeinsamen Palmöltank, Alt- und Neuöltank, Ölzentrifuge sowie Harnstofftank).

1.0303086
Rechtsprechung– 5 O 1690/06
Aktenzeichen: 5 O 1690/06

Zum Begriff des „Gebäudes“ i.S.v. § 11 Abs. 2 Satz 3 EEG 2004 (hier bejaht für einen Carport). Zur Frage, wann Fotovoltaikanlagen ausschließlich an oder auf einem Gebäude angebracht sind (hier bejaht für „Modulbäume“, wenn sämtliche wesentlichen Bestandteile der Anlage vollständig an oder auf dem Gebäude befestigt sind, so dass das Gewicht der Anlage vom Gebäude getragen wird).

1.0302914
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen), 12/2007, 20-24
Gesetzesbezug: EEG 2004 § 14
Der rasante Anstieg der durch das EEG geförderten Stromerzeugung in den vergangenen Jahren ließ diese zu einem gewichtigen Faktor auf dem deutschen Strommarkt werden. Insbesondere der starke meteorologische Einfluss sowie der von einer Vielzahl individueller Investitionsentscheidungen abhängige Anlagenzubau lassen ihre Entwicklung nur schwer vorhersagen.
1.0302811
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen), 12/2007, 49-51
Gesetzesbezug: EEG 2004, KWKG 2002
Die konventionelle Energieversorgung aus zentralen Großkraftwerken wird mehr und mehr ergänzt durch dezentrale, kleine Einheiten wie Windenergieanlagen, Blockheizkraftwerke (BHKW) und Fotovoltaikanlagen. Dezentrale Mini-Blockheizkraftwerke gelten dabei als interessante Option für den Hauseinsatz. Die Technologie dafür steht heute schon mit konventionellen Kraft-Wärme-Kopplungs-Maschinen zur Verfügung.
1.0302811
Rechtsprechung– 9 U 2158/06
Aktenzeichen: 9 U 2158/06
Zur Frage, ob sich die Vergütungshöhe bei Biomasse-Anlagen, die vor dem 01.08.2004 in Betrieb genommen worden sind, gemäß § 12 Abs. 2 EEG 2004 nach der tatsächlichen oder nach der installierten Leistung im Sinne von § 5 Abs. 1 Satz 2 EEG 2000 bestimmt (hier: § 12
1.0302365
Aufsatz: http://www.erneuerbare-energien.de/inhalt/40485/20027/
Gesetzesbezug: EEG 2004, EEG 2004 § 20
Eine ganze Reihe von Forschungs- und Beratungsvorhaben dienten der wissenschaftlichen Fundierung des EEG-Erfahrungsbericht.
1.0302149
Gesetzentwurf
Gesetzesbezug: RL 2001/77/EG

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlament und des Rates zur Förderung Erneuerbarer Energien, inoffizielle Fassung (der Öffentlichkeit zugänglich gemacht durch Friends of the Earth; englisch). Der vorab bekannte gewordene Vorschlag würde, wenn er unverändert in Kraft träte, die Mitgliedstaaten der EU verpflichten, bis 2020 bestimmte Mindestanteile Erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung und an der Bereitstellung von Kraftstoffen zu erreichen.

1.0302057
Aufsatz: RdE (Recht der Energiewirtschaft) 2007, 112-116
Gesetzesbezug: EnWG 2005
Der Beitrag stellt nach einer Bestandsaufnahme des bisher geltenden Planungsrechts für Energieleitungen die Bemühungen des Gesetzgebers vor, durch eine Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) für eine Beschleunigung des Infrastrukturplanung zu sorgen.
1.0301969
Rechtsprechung– 11 U 439/07
Zur Frage, wann eine Biogasanlage, die zunächst mit fossilen Brennstoffen betrieben wurde und deren Fermenter erst später (im Januar 2004) betriebsbereit wurde, im Sinne von § 21 Abs. 1 Nr. 3 i.V.m. § 3 Abs. 4 EEG in B
1.0301949
Gesetzentwurf

Verordnung über Anforderungen an eine nachhaltige Erzeugung von Biomasse zur Verwendung als Biokraftstoff (Biomasse-Nachhaltigkeitsverordnung - BioNachV). Unter Federführung des Bundesfinanzministeriums sollen die Förderkriterien und Standards in der „Biomasse-Nachhaltigkeitsverordnung“ festlegt werden.

1.0301893
Politisches Programm: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit; Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie

Der Bericht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) und des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) befasst sich mit der Umsetzung der in der Kabinettsklausur am 23./24. August 2007 in Meseberg beschlossenen Eckpunkte für ein Integriertes Energie- und Klimaprogramm.

1.0301871
Rechtsprechung– 1 O 2380/06 (3)
Aktenzeichen: 1 O 2380/06 (3)

Zur Frage, ob die Voraussetzungen des § 11 Abs. 3 und 4 EEG 2004 auch erfüllt sein müssen, wenn Fotovoltaik-Anlagen auf Gebäuden im Sinne des § 11 Abs. 2 Satz 3 EEG 2004 errichtet worden sind und die Gebäude nicht vorrangig zu anderen Zwecken als der Stromerzeugung aus solar

1.0301757
Aufsatz: EE (Erneuerbare Energien) 12/2007, 74.
OLG Nürnberg: Investitionshöhe ist Indiz für Hauptzweck einer Gebäudes.
1.0301753
Aufsatz: EE (Erneuerbare Energien) 12/2007, 76-77.
Gesetzesbezug: BauGB/ROG
Beantragt ein Anlagenbetreiber oder Projektentwickler im Gebiet eines Regionalplanes die Genehmigung für die Errichtung einer Windkraftanlage und existiert für diesen Standort kein Bebauungsplan, so kann der Regionalplan Einfluss auf das Genhmigugnsverfahren haben.
1.0301753
Gesetzentwurf
Gesetzesbezug: EnWG 2005, KWKG 2002

Dokumente des Gesetzgebungsverfahrens zum „Gesetz zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung“ (dieses Gesetz hat das „Gesetz für die Erhaltung, Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung“ geändert und zum sog. KWKG 2009 novelliert). Der Bundestag hatte am 6.

1.0301684
Gesetzentwurf
Gesetzesbezug: BImSchG

Zehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraftstoffen – 10. BImSchV) sowie Verordnung zur Zulassung bestimmter biogener Öle, die als Biokraftstoff auf die Biokraftstoffquote angerechnet werden können (Verordnung zur Quotenanrechnung bestimmter biogener Öle – 38. BImSchV) Beschluss der Bundesregierung vom 5.12.2007

1.0301684
Studie: Andreas Pölking und andere (agroplan)

Bioenergie und Biogasförderung nach dem neuen EEG und ihre Auswirkungen auf Natur und Landschaft. Studie gefördert durch die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe e.V. (FNR). Die Studie beschäftigt sich mit der Veränderung des Anbauverhaltens, der Nutzung biologischer Reststoffe in der Landwirtschaft sowie mit deren Auswirkungen auf Natur und Landschaft.

1.0301483
Rechtsprechung– 7 C 950/07
Aktenzeichen: 7 C 950/07
Zur Frage, ob für Wasserkraftanlagen, die bis zum 31.07.2004 in Betrieb gegangen sind, die erhöhte Vergütung nach § 6 Abs. 1 EEG 2004 verlangt werden kann (hier verneint, weil die Voraussetzungen des § 21 Abs. 1 Nr. 2
1.0301391
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Gericht

Gesetze