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Fachgespräch

Das 39. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG fand als Liveübertragung online statt.

1.1438818
Politisches Programm: Bundesnetzagentur

Die Bundesnetzagentur hat am 15. Februar 2021 ihren Hinweis 2021/1 zur Zuordnung von ausgeförderten EE-Anlagen veröffentlicht.

Der Hinweis gibt das Grundverständnis der Bundesnetzagentur wieder und erläutert vor dem Hintergrund drohender Verunreinigungen von Marktprämien-Bilanzkreisen durch ausgeförderte Anlagen

1.1437755
Studie: Götz Erhardt, Björn Bernhardt, Matt Hammond, Evan Roberts, Lasse Kari, Karin Walczyk

Die vorliegende Studie von Accenture beschreibt Wege, wie eine Dekarbonisierung der europäischen Industrie neue Wertschöpfungspotenziale eröffnen kann. So könne man den jährlichen Nettowert von 100 bis auf 200 Mrd. Euro vergrößern. Die Empfehlungen an die Industrieunternehmen sind u.a. Effizienzsteigerung bestehender Prozesse, schnellstmögliche Investitionen in neue Technologien, Internalisierung der CO2-Kosten und die Prüfung der Vorqualifikation der Lieferanten.

1.1437035
Rechtsprechung– VI-3 Kart 177/20

Leitsätze des Gerichts:

1.1435196
Politisches Programm: Bundesnetzagentur
Gesetzesbezug: EEG 2017, EnWG 2011, KWKG 2016

Der „Monitoringbericht der Bundesnetzagentur und des Bundeskartellamt gemäß § 63 Abs. 3 i. V. m. § 35 EnWG und § 48 Abs. 3 i. V. m.

1.14339
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 01/2021, 23 - 28

Der Beitrag befasst sich mit der Förderfähigkeit von zusätzlich installierten Laufwasserkraftwerken an bestehenden Pumpspeicherkraftwerken nach dem EEG. Die Autoren stellen fest, dass solche zusätzlichen Laufwasserkraftwerke eigenständige Anlagen i.S.d § 3 Nr. 1 EEG 2021 seien. Es werde ausschließlich Strom aus erneuerbaren Energien (vgl.

1.1433324
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 01/2021, 1 - 12
Gesetzesbezug: EEG 2017, EEG 2021, BauGB/ROG, GG, GEG

Der Beitrag untersucht die Vereinbarkeit einer möglichen Solarpflicht mit der Verfassung. Dabei werden zunächst die bestehenden gesetzlichen Vorschriften vorgestellt, insbesondere die bereits eingeführten Solarpflichten in Hamburg und Baden-Württemberg. Anschließend wird die Frage der Gesetzgebungskompetenz von Bund und Länder beleuchtet.

1.1433281
Aufsatz: Energiedepesche, S. 28

Eine Technologie, die derzeit erste Schritte vom Labor zur kommerziellen Marktreife mache, sei die "Perowskit-Solarzelle". Bei Perowskite handele es sich um relativ häufig vorkommende Minerale, die den eher kurzwelligen, bläulichen Sonnenlichtanteil nutzen würden. Ein weiterer Aspekt sei, dass die Nutzbarmachung der Minerale deutlich weniger energieintensiv sei. Der Wirkungsgrad einer solchen Solarzelle liege bei rund 20 Prozent, Tandemzellen, die Perowskite und Silizium verbinden, erreichten einen Wirkungsgrad von 29,52 Prozent.

1.1429343
Aufsatz: Energie & Management 2/21, 8

Der Autor behandelt die erfolgreiche, breite und durchdachte finanzielle Bürgerbeteiligung für neue Windparkprojekte am Beispiel von zwei Gemeinden. Während der Betreiber die Hälfte der Anteile hält, halten weiter 25 Prozent eine Gruppe von Landwirten sowie die restlichen 25 Prozent der lokale Stadtwerkverbund. Neben wiederkehrenden Gewerbesteuereinnahmen ergaben sich für die Gemeinde einige weitere positive Entwicklungen mit dem Bau des Windparkprojekts.

1.1427962
Politisches Programm: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)

Achter Monitoring-Bericht „Die Energie der Zukunft“ für die Berichtsjahre 2018 und 2019 des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) zur Erfüllung der Berichtspflichten der Bundesregierung nach den Vorgaben des EnWG und EEG (s. Anhang).

1.1427566
Aufsatz: Erneuerbare Energie 01/2021, 56 - 59

Der Autor befasst sich mit der bauwerkintegrierten Photovoltaik (BIPV), der Integration der Photovoltaik in die Hülle von Gebäuden. Grundlage für die positiven Prognosen seien vor allem die gesunkenen Preise für die Photovoltaik und die immer umfangreicheren technischen und ästhetischen Lösungen. Die Anwendungen bleiben teurer als Solaranlagen mit Standardmodulen, jedoch hänge die Wirtschaftlichkeit vom Verbrauch des Solarstroms vor Ort ab, da dieser Eigenverbrauch die Betriebskosten für das Gebäude senke.

1.1427447
Aufsatz: Erneuerbare Energien 01/2021, 50 - 51

Der Aufsatz berichtet über den Termin zur bedarfsgerechten Nachtkennzeichnung (BNK) für Windenergie an Land. Die Frist zum aus- und umrüsten wurde seitens der Bundesnetzagentur im November auf den 31.12.2022 verlängert. Problematisch waren laut der Fachagentur Windenergie an Land (FA Wind) die noch laufende Umsetzung von luftverkehrsrechtlichen Rahmenbedingungen.

1.1427395
Aufsatz: Erneuerbare Energien 01/2021, 34 - 38

Der Autor berichtet über die ersten Prototypen und erste Windparks mit Anlagentypen von fünf bis sechs Megawatt. Ausnahmslos alle Turbinenbauer bringen nun „Superanlagen“ mit fünf bis sechs Megawatt (MW) und Rotordurchmessern bis zu 170 Metern auf den Markt. Es werden einige Turbinenbauer und die Anlagentypen mit ihren Vorteilen vorgestellt.

1.1427389
Aufsatz: Erneuerbare Energien 01/2021, 28 - 30

Der Autor befasst sich mit den sinkenden Kosten der Herstellung von Wasserstoff aufgrund unterschiedlicher Szenarien. Dabei behandelt der Aufsatz eine Studie, in der 4 Szenarien der Wasserstoffproduktion analysiert werden. Es wird ein Kostenvergleich zwischen grünem und blauem Wasserstoff in den jeweiligen Szenarien für die Jahre 2025, 2030, 2035 und 2040 gezogen.

1.1427373
Studie: Corinna Hilbig, Oliver Rottmann, André Grüttner, Anna Wagner, Viviane Banaschik

Die vorliegende Studie beschäftigt sich mit der Frage, wie Smart-City-Konzepte in Städten und Kommunen wirksam umgesetzt werden können. Im Rahmen einer Hemmnisanalyse wurde dabei eine Vielzah von Experten und Entscheidern aus Kommunen und privaten Unternehmen befragt. Sie sind sich darüber einig, dass für eine erfolgreiche Umsetzung der Konzepte:

1.1426662
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 1/2 2021, 83-86

Die Autoren stellen den neuen Rechtsrahmen zum sog. Redispatch 2.0 vor, durch das die beiden Netzengpassregime aus dem EnWG (Redispatch) und dem EEG (Einspeisemanagement) ab dem 01.10.2021 zusammengeführt werden sollen.

1.1426625
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 1/2 2021, 70-73

Die Autoren evaluieren den Erfolg des Ausschreibungssystems im EEG. Während bei der Solarenergie eine hohe Wettbewerbsintensität und hohe Realisierungsraten festgestellt worden seien, seien die Ausschreibungen für Onshore-Windkraft sowie für Biomasseanlagen regelmäßig unterzeichnet gewesen.

1.1426002
Gesetzentwurf

Der Gesetzesentwurf passt Vorschriften des EnWG aufgrund von Richtlinienvorgaben an. Er setze einen regulatorischen Rahmen für die Behandlung reiner Wasserstoffnetze im EnWG  und ermögliche einen zügigen und rechtssicheren Einstieg in den schrittweisen Aufbau einer nationalen Wasserstoffnetzinfrastruktur.

1.1425656
Aufsatz: Energie & Management 1/21, 15

Der Aufsatz behandelt die Rolle von Biogasanlagen als Energiespeicher zur Überbrückung von Netzengpässen. Die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe betone Biomethan-BHKWs nicht nur in Grundlast zu fahren, sondern auf eine bedarfsorientierte Betriebsweise umzustellen. Flexibilisierte Anlagen seien jedoch bisher noch die Ausnahme.

1.1422327
Aufsatz: Biogas Journal 01/2021, S. 130 - 132

In dem Beitrag werden das Votum 2020/15, in dem es um Nachweisfragen zum Emissionsminimierungsbonus geht, und der Schiedsspruch 2020/24 der Clearingstelle EEG|KWKG, der die Eigenständigkeit eines Satelliten-

1.1422232
Aufsatz: Biogas Journal 01/2021, 84 - 86
Gesetzesbezug: EEG 2021

Im Beitrag des Autors kommen vier Biogas-Anlagenbetreiber zu Wort, die vom Ende der EEG-Förderung betroffen sind. Sie haben ihre Anlagen (vorerst) stillgelegt, weil der Betrieb insbesondere von Kleinanlagen nicht mehr rentabel sei. Der Autor appelliert an den Gesetzgeber, die notwendigen Rahmenbedingungen für den Weiterbetrieb der Anlagen zu schaffen und das "Biogasanlagen-Sterben" zu verhindern.

1.1422222
Aufsatz: Biogas Journal 01/2021, 12 - 16
Gesetzesbezug: EEG 2021, EEG 2017

Der Autor rekapituliert die Diskussionen der 2020 Biogas Convention, die erstmals digital im Internet stattfand. Im Zentrum der Tagung stand u.a. das neue EEG 2021. Das EEG 2021 sende das Signal, dass Biogasanlagen gebraucht würden, und ermögliche neue Betriebskonzepte.

1.1422198
Studie: Steven Salecki, Roman Weidinger, Wieland Lehnert und andere

Das Institut für ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW), das Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität (IKEM) sowie Becker, Büttner, Held (BBH), im Auftrag und gefördert durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, veröffentlichten am 2. September 2020 die Studie „Finanzielle Beteiligung von betroffenen Kommunen bei Planung, Bau und Betrieb von erneuerbaren Energieanlagen (FinBEE) - Ergebnisse für die Windenergie“.

1.142152
Rechtsprechung– 8 C 19.19
Aktenzeichen: 8 C 19.19

Leitsätze des Gerichts:

1. § 41 Abs. 5 EEG 2012 setzt die Selbstständigkeit des Unternehmensteils im letzten abgeschlossenen Geschäftsjahr vor Stellung des Antrags voraus.

1.1421281
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