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Aufsatz: neue energie 08/2019, 65–69

In seinem Beitrag greift der Autor die Forderungen einiger Marktakteure gegenüber der Politik auf, erneuerbare Gase stärker zu fördern und stellt in diesem Zusammenhang die Einführung einer Mindestquote für Gasnetze in den Raum. Er erwähnt hierzu die Vorstöße einiger Akteure, geht auf Projekte im Ausland ein und beleuchtet insbesondere Erhöhung des Anteils an Wasserstoff in den Gasnetzen. Dies könne technisch für die Netze eine Herausforderung sein, der Wasserstoff könne aber im Rahmen von "Power-to-X", z.B.

1.1040256
Aufsatz: neue energie 08/2019, 46–51

Der Autor erwähnt das immense Potenzial der Wasserkraft in Form von Meeresströmungen und Wellen, das noch lange nicht ausgeschöpft sei. Er erläutert anhand vieler Beispiele und Projekte die unterschiedlichen Funktionsweisen und Techniken der Wasserkraftwerke im Meer, geht auf die Ernegieausbeute und auch auf Schwierigkeiten ein.

1.1040254
Aufsatz: neue energie 08/2019, 34–39

Im Beitrag geht der Autor auf den "Zukunftsmarkt" von schwimmenden Windenergieanlagen auf See ein. Da nur wenige Meeresregionen flach genug sind, um dort Windenergieanlagen zu errichten, sei das Potenzial eingeschränkt und nur für wenige Staaten überhaupt verfügbar. Durch die Entwicklung schwimmender Fundamente könnte daher das Potenzial der Windenergie auf See erheblich erweitert werden, da auch Windenergieanlagen in denjenigen Regionen errichtet werden könnten, wo Meere und Ozeane eigentlich zu tief für ein gewöhnliches Fundament sind.

1.1040251
Rechtsprechung– 2 AR 26/19
Aktenzeichen: 2 AR 26/19
Gesetzesbezug: ZPO

Sachverhalt: Vorliegend befasste sich das KG Berlin mit der Frage, ob es sich bei einem Mahnverfahren aufgrund eines Vergleichs wegen eines Wasserschadens durch eine unsachgemäß installierte Photovoltaikanlage auf einem Schuldach um eine Bausache handelt, die eine Sonderzuständigkeit der Kammer für Bausachen gem. § 72a S. 1 Nr. 2 GVG begründet.

Ergebnis: Verneint.

1.103915
Rechtsprechung– 28 L 779/19
Aktenzeichen: 28 L 779/19
Gesetzesbezug: UVPG, TA Lärm, VwGO

Leitsätze:

1. Die Legaldefinition des Begriffs der Windfarm in § 2 Abs 5 UVPG 2017 findet mangels Übergangsbestimmung auch für vor dem 16. Mai 2017 eingeleitete Vorhaben Anwendung, für die das Verfahren zur Feststellung der UVP-Pflicht im Einzelfall nach § 3c UVPG 2010 gilt.

1.1038673
Politisches Programm: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)

Der am 12. September 2019 vom BMWi veröffentlichte "Mieterstrombericht nach § 99 Erneuerbare-Energien-Gesetz 2017" wurde gemäß § 99 EEG 2017 von der Bundesregierung dem Bundestag vorgelegt.

1.1037877
Studie: Marco Wünsch, Bernd Eikmeier, Sabine Gores u.a.

Die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) in Auftrag gegebene Studie "Evaluierung der Kraft-Wärme-Kopplung – Analysen zur Entwicklung der Kraft-Wärme-Kopplung in einem Energiesystem mit hohem Anteil erneuerbarer Energien" soll die bisherige Situation der KWK darlegen und Perspektiven für die zukünftige Entwicklung aufzeigen.

1.1035832
Studie: Jan Michalski, Matthias Altmann, Ulrich Bünger, Werner Weindorf

Die Studie "Wasserstoffstudie Nordrhein-Westfalen" der Ludwig-Bölkow-Systemtechnik GmbH im Auftrag des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen untersucht ökonomische und klimarelevante Potenziale von Wasserstoff in einem künftigen Energiesystem in Nordrhein-Westfalen und Deutschland.

1.1034697

Die BNetzA hat am 10. September 2019 die Ergebnisse der 4. Ausschreibungsrunde 2019 für die Förderung von Windenergieanlagen an Land bekannt gegeben. Gebotstermin war der 1. September 2019. Es handelte sich um die erste Sonderausschreibung für Windenergieanlagen an Land.

1.1032475

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) gab am 31. August 2019 bekannt, dass der Förderdeckel für flexible, zusätzliche Leistung für Biomasse-Bestandsanlagen (sog. Flex-Deckel) im Juli 2019 erreicht wurde.

1.1032194
Votum 2018/25– Clearingstelle EEG|KWKG

In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob der Anlagenbetreiber gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Vergütung des Stroms aus seinen Solaranlagen unter Beibehaltung der bisherigen Einspeisevergütung besitzt, nachdem die Solaranlagen aufgrund eines Brandes zunächst ersetzt und anschließend auf ein anderes Gebäude versetzt wurden.

1.1029352
Votum 2019/40– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2019/40

In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob die Anwendung des § 24 EEG 2017 zu einer Einschränkung der Zahlungsansprüche nach dem EEG führt, wenn zu Solaranlagen mit einer installierten Leistung von nicht mehr als 750 kWp weitere Solaranlagen hinzugebaut und zeitlich versetzt in Betrieb genommen werden und hierdurch die Leistungsschwelle von 750 kWp (§ 22 Abs. 3 Satz 2 

1.102901
Gesetzentwurf

Die Verordnung zu den Innovationsausschreibungen und zur Änderung weiterer energiewirtschaftlicher Verordnungen enthält im Kern die neue Innovationsausschreibungsverordnung (InnAusV). Federführend ist das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi).

Die Verordnung beinhaltet vor allem die folgenden Kernpunkte:

1.1028284
Rechtsprechung– 8 B 400/15

Sachverhalt: Die Antragstellerin sucht die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ihrer Klage gegen einer der Beigeladenen erteilten immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für den Bau von vier Windkraftanlagen.

Entscheidung: Bejaht.

1.1027979
Technische Norm: Verein Deutscher Ingenieure e.V. (VDI)– VDI 2166 Blatt 2 (Entwurf)
Aktenzeichen: VDI 2166 Blatt 2 (Entwurf)

Der im Juni 2019 veröffentlichte Entwurf der technischen Norm VDI 2166 Blatt 2 (Entwurf) – Planung elektrischer Anlagen in Gebäuden: Hinweise für die Elektromobilität soll Planern, Architekten und Bauherrn als Hilfestellung dienen, die Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in oder an Gebäuden zu integrieren.

Der Inhalt der Norm gliedert sich im Wesentlichen in folgende Bereiche:

1.1027126
Rechtsprechung– VII R 10/18
Aktenzeichen: VII R 10/18
Gesetzesbezug: StromStG, StromStV

Leitsatz: Der Verbrauch von Strom in den Transformations- und Umspannanlagen einer Photovoltaikanlage ist nicht nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 StromStG steuerfrei.

1.1026906
Rechtsprechung– 12 KN 64/17
Aktenzeichen: 12 KN 64/17
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, VwGO

Sachverhalt: Zur Frage eines Normenkontrollantrags, ob eine Änderung des Flächennutzungsplans über den gesamten Ausschluss der Verwirklichung von Windenergieanlagen in einem Gemeindegebiet unrechtmäßig ist.

Ergebnis: Bejaht.

1.1026138
Rechtsprechung– 6 U 89/17

Sachverhalt: Zur Frage, ob die Rückzahlungsforderungen des Netzbetreibers (Beklagter) von der Direktvermarkterin (Klägerin) für zuviel gezahlte EEG-Marktprämie unrechtmäßig sind. Aufgrund falscher Berechnungen des NawaRo und der Holz-Boni durch Mischeinsatz berichtigte der Netzbetreiber seine ausgezahlte

1.1026087
Aufsatz: Erneuerbare Energien 03/2019,62-63

Der Autor beschäftigt sich mit der Möglichkeit eines Einsatzes von Großspeichern am deutschen Stromnetz. Drei der vier Übertragungsnetzbetreiber hätten bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) Anträge zur Erprobung von sogenannten Netzboostern gestellt, Speichern mit einer Leistung von insgesamt 1,3 Gigawatt. Verstärkung und Neubau von rund 12.000 km Stromleitung sei aktuell deutschlandweit erforderlich, daher lege man vermehrt den Fokus auf die bessere Ausnutzung bestehender Infrastruktur – z.B.

1.1026
Aufsatz: Erneuerbare Energien 03/2019, 32-35

Der Autor beschäftigt sich in diesem Artikel mit Forschungsentwicklungen von Windenergieanlagen. Das enorme Wachstum der Abmessungen von Windenergieanlagen und die sinkenden Vergütungen würden revolutionäre Fortschritte erfordern. Verschiedene Forschungsprojekte werden hierbei aufgezählt und inhaltlich kurz erläutert. So soll bspw. der Einsatz von Nano- und Hybridmaterialien die Festigkeit der Materialien erhöhen, ohne dabei die Rotorblätter spröde werden zu lassen.

1.1025999
Aufsatz: Erneuerbare Energien 03/2019, 20-21

Die Autorin schildert die Herausforderungen der AG Akzeptanz, einer politischen Arbeitsgruppe, die über Maßnahmen zur Regelung von Windkraft- und Stromnetzausbau diskutiert, um den Widerstand innerhalb der Bevölkerung gegen derartige Projekte zu verringern. Möglichkeiten seien neben einem Mindestabstand zu Gemeinden auch die direkte Beteiligung an den Gewinnen der Windparks oder die Option, vergünstigten Strom einkaufen zu können.

1.1025994
Rechtsprechung– 12 LA 184/18
Aktenzeichen: 12 LA 184/18
Gesetzesbezug: BImSchG

Sachverhalt: Zu Frage, ob die Besitzerin des Gebietes, auf dem eine Windenergieanlage (WEA) errichtet werden soll, gegen den baurechtlichen Abweichungsbescheid klagen kann.

1.1025933
Aufsatz: neue energie 06/2019, 59–61

Der Autor geht auf den nur stagnierenden Ausbau der Laufwasserkraftwerke in Deutschland ein und zeigt anhand eines Beispiels in Bayern, bei dem das erste sogenannte Schachtkraftwerk in Betrieb gehen soll, dass das Potenzial für Laufwasserkraftwerke auch in Deutschland groß ist und sich die Wasserkraft auch in Deutschland lohnen kann.

1.1024556
Aufsatz: neue energie 06/2019, 54–57

Die Autorin erläutert die Konzepte mehrerer Projekte in der Rhein-Mein-Region, bei denen jeweils etwa 700–1000 Menschen mit Nahwärme versorgt werden sollen. Neben einem für den Transport der Wärme notwendigen Nahwärmenetz sind auch ein Eisspeicher, Gas-Blockheizkraftwerke, Fotovoltaik, Solarthermie, ein Gasbrenntwertkessel und Brennstoffzellenheizungen Teil der Konzepte.

1.1024553
Aufsatz: ZNER ( Zeitschrift für Neues Energierecht) 23/4, 280-287
Gesetzesbezug: RL (EU) 2018/2001

Der Autor widmet seinen Beitrag den neuen Regelungen zur kollektiven Eigenversorgung in Gebäuden und Mehrfamilienhäusern sowie zu Erneuerbare-Energien-Gemeinschaften der Richtlinie zur Förderung von Erneuerbaren Energien (RL (EU) 2018/2001 – EE-RL).

1.1024466
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Gericht

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